Kanzlerkandidatur

Reaktionen aus der SPD: Lob und Unterstützung für Scholz

Jonas JordanVera Rosigkeit11. August 2020
Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 führen. Die Unterstützung aus seiner Partei ist groß.
Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021 führen. Die Unterstützung aus seiner Partei ist groß.
Seit Montag steht fest: Olaf Scholz soll die SPD als Kanzlerkandidat in die kommende Bundestagswahl führen. Seine Partei reagiert auf diese Entscheidung mit Geschlossenheit. Für den Vizekanzler gibt es viel Lob und Unterstützung.

Mit Spannung war das Pressestatement von Kevin Kühnert am Dienstagvormittag erwartet worden. Zahlreiche Medien übertrugen die Äußerungen des rhetorisch versierten Juso-Bundesvorsitzenden und stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden live. Doch wer auf eine verbale Breitseite Kühnerts gegenüber Scholz gehofft hatte, wurde enttäuscht. Stattdessen zeigte er sich solidarisch und kämpferisch. Kühnert berichtete, dass er am Vorabend mit allen 20 Landes- und Bezirksvorsitzenden der Jusos telefoniert habe. Dort sei die solidarische Unterstützung für Olaf Scholz „mit überragender Mehrheit“ mitgetragen worden. „Das ist keine Volte, die vollkommen überraschend kommt, sondern sie folgt einer Entwicklung, die der Verband in den vergangenen Jahren gemacht hat“, sagte Kühnert.

Kühnert: „Nächstes Jahr ist Elfmeterschießen angesagt“

Ihm gehe es in diesem Kontext vor allem um einen konstruktiven und respektvollen Umgang miteinander: „Respekt im gegenseitigen Umgang sollte die Maxime von notwendigen inhaltlichen Auseinandersetzungen innerhalb der SPD sein.“ Kritik gehöre zum politischen Diskurs dazu, doch man müsse sich von einer teilweise in linken Kreisen verbreiteten destruktiven Art der Kritik an Olaf Scholz und der Sozialdemokratie lösen, mahnte Kühnert.

Anklang fand beim Juso-Vorsitzenden insbesondere Scholz' Äußerung am Vortag, die Union in die Opposition schicken zu wollen. Kühnert – glühender Fußball-Fan – wählte ih diesem Zusammenhang auch die Fußballsprache: „Unsere gemeinsame Erkenntnis ist: Mit der Union zu regieren, bedeutet immer nur ein Unentschieden erreichen zu können. Und zwei Koalitionen hintereinander bedeuten ein Unentschieden nach Verlängerung. Deswegen ist nächstes Jahr Elfmeterschießen angesagt. Und da spielen wir im selben Team.“ Zudem könne Scholz, so Kühnerts Einschätzung, der richtige Kanzler sein, um erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine rot-rot-grüne Regierung anzuführen: „Vielleicht ist es Olaf Scholz, der mehr als viele andere dazu in der Lage ist, ein solches Bündnis zu ermöglichen.“ 

Schwan: qualifiziert fürs Regieren

Dass Olaf Scholz sehr qualifiziert fürs Regieren sei, urteilt auch die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan. In einem Interview mit der „taz“ lobt sie sein Engagement für Europa und für die Finanzierung des Recovery-Programms. „Ohne seine inhaltliche Mitarbeit oder die seines Ministeriums hätte die Kanzlerin dieses Programm für Deutschland gar nicht vorschlagen können“, betont Schwan. Sie räumt ein, dass Scholz als Vizekanzler bislang die Umfragen nicht verbessern konnte, doch müsse jetzt „das Wahlprogramm deutlich machen, wo unsere Politik innovativ ist“.

Scholz sei ein „solider, ein vertrauenswürdiger, kluger, erfahrener und gewissenhafter Politiker“, so Schwan. Ihrer Meinung nach sei es wichtig, dass neben Scholz mehr Gesichter der Sozialdemokraten nach vorne gebracht würden, die andere Facetten der Wähler ansprechen. Als Beispiel nennt sie die Vize-Parteivorsitzenden Anke Rehlinger und Serpil Midyatli.

Rehlinger: gemeinsame Sache zählt

Beide haben sich ebenfalls zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz geäußert. Die SPD-Vorsitzende des Saarlandes Anke Rehlinger hatte bereits am Montagnachmittag gegenüber dem Saarländischen Fernsehen erklärt, dass Olaf Scholz Modernität mit Stabilität verbinde. Er stehe aber auch für Respekt, erklärte Rehlinger. Dies sei es, „was wir den vielen Beschäftigten in Deutschland auch schulden“, fügte sie hinzu. Als stellvertretende Vorsitzende und Teil des SPD-Teams habe sie in den vergangenen Wochen und Monaten erlebt, dass man sehr unterschiedliche Vorstellungen haben kann und trotzdem für eine gemeinsame Sache kämpft.

Serpil Midyatli äußerte sich via Nachrichtendienst Twitter zur Kanzlerkandidatur. Sie ist überzeugt, dass die frühe und klare Festlegung der gesamten Partei einen Schub geben wird. Während die Union sich zerlege, sei die SPD bereit, mit Olaf Scholz an der Spitze eine progressive Regierung anzuführen. „Ich habe Bock auf Wahlkampf“, schrieb sie.

Für einen Politik- und Regierungswechsel 2021

Ein positives Echo kommt auch von der Seite der Gewerkschaften: Michael Vassiliadis, Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, schrieb ebenfalls via Twitter: „Olaf Scholz weiß das starke Gewerkschaften, verbindliche Tarifverträge und wirksame Mitbestimmung nötig sind um gute Arbeit in der Transformation zu gestalten.“ Seiner Meinung nach bringe Olaf Scholz alles mit, was ein Kanzlerkandidat der SPD benötige. 

Und Dierk Hirschel, Chefökonom der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie ehemaliger Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz im Team mit Hilde Mattheis, erklärte via Twitter: „Franz Müntefering würde jetzt sagen: Kandidat gut, Partei gut, alles gut! Der truly Sozialdemokrat Olaf Scholz wird jetzt gemeinsam mit uns für ein gerechteres, sozialeres und klimafreundlicheres Deutschland streiten. Für einen Politik- und Regierungswechsel 2021!“

Die Antwort von Partei-Chefin Esken an Hirschel ließ nicht lange auf sich warten: Es sei ihr eine große Freude und mache sie sehr zuversichtlich, „dass Du mit vielen anderen engagierten Sozialdemokrat*innen dabei bist – Danke“, schrieb Esken.

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Kommentare

Packt der Corona-Retter das Übel an der Wurzel ?

Für alle die´s noch nicht gemerkt haben und keinen Bock haben über die Ursachen der aktuellen mensch- und poltikgemachten Krisen nachzudenken, geschweige denn zu reden: Parallel läuft die Corona-Pandemie, die Klimakatastrophe (nahe am Kipp-Punkt zur vollst. Unkontrollierbarkeit, das extreme Artensterben (25 % Rückgang bei Insekten innerh. d.letzten 30 Jahre soweit ich gehört habe-lebenswichtig für Nahrungsversorgung !), Überhitzung der Städte auch durch einseitig auf das Auto ausgerichtete Verkehrswege und übertr. Flächenansprüche f. Wohnen, völlig überzogener Fleischkonsum und kurz gesagt die Ausbeutung von Mensch, Tier und Natur zum Wohle und Profit weniger und das massiv auf Kosten der jungen und kommenden Generation. Es ist nicht richtig, nur Symptome wie die durch Coronamaßnahmen ausgelöste Wirtschaftskrise mildern zu wollen ! Inbesondere die junge Generation die der SPD abhanden kommt, hat keine Lust sich weiterhin für "dumm" verkaufen zu lassen. Bitte auch mal daran denken ! Nebenbei zerfällt aus ähnlichen Gründen auch der Zusammenhalt der Gesellschaft! Die neoliberale Marktwirtschaft erzeugt akt.werbegetrieben künstliche Bedürfnisse! Überaus schädliche Wachstumsdogmatik!

Trauer

Olaf Scholz steht genau für die Politik, die in den letzten 20 Jahren die sozialen Gegensätze verschärft hat, die keine Lösung hat für die grundlegenden ökologischen Probleme, und die in Abkehr von sozialdemokratischer Entspanungspolitik die Militarisierung der Außenpolitik vorangetrieben hat; vom Demokratieabbau in Partei (Basta) und Gesellschaft ganz zu schweigen. "Einstimmig im PV beschlossen", mein Vertrauen in die Kritiker der GroKo und Scholzens Politik in diesem Gremium ist verflogen, Scholz wird in den Konzernmedien gehyped und jegliches Hoffen eine alternative Sozial- und Umweltpolitik hat einen gewältugen Dämpfer erhalten. Jegliche wahlarithmetischen Spielereien mit einer R2G Koalition sind doch Makulatur wenn eine solche Koalition keine Alternative zum bisher eingeschlagenen Holzweg hat.

Mit Optimismus in den Wahlkampf gehen

Es ist das erste Mal seit 2005, dass die Nominierung eines Kanzlerkandidaten gut über die Bühne gegangen ist. Deswegen sollten jetzt alle in der Partei konstruktiv sein, und den designierten Kandidaten unterstützen. Die Union ist - ebenfalls zum ersten Mal seit 2005 - schlechter vorbereitet und unsortiert.

Es gibt also die Chance, einen Wahlkampf zu führen, der am Ende zu einem guten Ergebnis führt. In der Post-Merkel Ära werden die Karten völlig neu gemischt. Auch wenn die Umfragen jetzt schwach sind, könnte die SPD schon in etwas mehr als einem Jahr wieder den Kanzler stellen.

Zentrales Thema muss neben der Bekämpfung der Wirtschaftskrise die Überwindung der sozialen und kulturellen Spaltung sein, die gerade wieder offensichtlich wird, und die die Zukunft unserer Gesellschaft und Demokratie massiv gefährdet.

Natürlich wird bis Herbst 2021 noch viel passieren. Ein weiterer Hitzesommer zB könnte den Grünen nutzen, ohne deren Zutun. Aber insgesamt ist die Ausgangslage für die SPD Stand jetzt so gut wie seit knapp 20 Jahren nicht mehr, um ein ordentliches Ergebnis zu erzielen. Dafür nötig sind aber auch Geschlossenheit und Selbstdisziplin.

Einzige Sorge

Wenn das die einzige Sorge ist, daß ein Hitzesommer den Grünen nutzen könnte ..... . Die Hitzesommer samt Dürre sind Realität ! Der Klimawandel auch ! Da hilft kein Jammern, daß der "böse liebe Gott" die Grünen begünstigt. Die permanente Wirtschaftskriese bekämpft auch nicht dadurch, daß man permanent dieses marrode wachtungsorientierte und börsengesteuerte Wirtscahftssystem rettet. Wahlen kann man dadurch gewinnen, daß man sich um das Wohl und Wehe der einfachen Bürger kümmert und das tun die Grünen genausowenig wie die Scholzens. Ein weierso kann doe CDU glaubwürdiger rüberbringen.

Michael Vassiliadis

Nun ja, was will man von einem Vorsitzenden einer der grössten Gewerkschaften Deutschlands erwarten, der nach der letzten Bundestagswahl sagte, "Es wäre ein Erfolg die staatliche Rente bis 2025 bei 48% stabilisiert zu haben." Es ist ja toll, dass jetzt alle ganz furchtbar erfreut sind, dass Herr Scholz "Kanzler will". Ob er es kann und darf, bleibt abzuwarten. Ich persönlich hab da so meine Zweifel.
Ein Tipp am Rande: Die SPD muss sich wieder auf die Basics besinnen, dann klappt's auch mit den Wahlergebnissen. Eine Reform und Stärkung der staatlichen Rente, eine Rücknahme der Agenda 2010, ein Mindestlohn der die Bezeichnung verdient, eine aktive Friedenspolitik und keine Kriegspielereien. Keine Zustimmung mehr zu Völkerrechtswidrigen Einsätzen unserer Bundeswehr, weil man ja weiß, dass man deswegen rechtlich nicht belangt wird, was sich aus den §en 146 & 147, Gerichtsverfassungsgesetz ergibt.
Kurz gesagt: Macht Politik für die breite Masse und nicht für das 1%, dann wird euch die breite Masse auch wählen.

Konsequent in die Bedeutungslosigkeit

Eigentlich war es abzusehen das Scholz alleiniger Kanzlerkandidat wird, ebenso war es abzusehen das die "Geschlossenheit" wieder durchgezogen wird.
Statt hier wenigstens einen ernstzunehmenden Gegenkandidaten mit aufzubauen und dann demokratisch entscheiden zu lassen wurde also wieder mal das "Abstimmungsergebnis" im Vorfeld ausgekungelt und dann einfach durchgezogen ohne die "erneuerte" Parteistruktur dazu zu nutzen, die Mitglieder einzubinden.

Das hat nicht wirklich was mit der schon wieder inflationär beworbenen "Solidarität" zu tun, das ist einfach ein weiterer Beweis das die SPD sich in keinster Weise ändern will oder kann und stur weiter neoliberale Zielsetzungen über alles setzen möchte.

Mal schaun ob sich die SPD je wieder über die 5% Hürde erheben möchte, bisher sieht es nach gewollter Selbstzerstörung durch gewollte Irrelevanz aus.

Die ungesunde Vereinigung von Medien und Politik mag sich wieder einmal zeigen, aber diese Ausrede für ein schon seit Monaten zu erwartendes Endergebnis lasse ich nicht gelten.

Hat ja nicht lange gehalten die Einigeit in der Partei!

Kaum zwei Tage nach seiner Nominierung hat jetzt Olaf Scholz jedwede Kooperation mit den Linken wieder in weite Ferne gerückt. Die Parteivorsitzenden erkennen spätestens jetzt, dass Scholz Absprachen mit ihnen nicht mehr nötig hat.

Interessant daran ist, dass die beiden Parteivorsitzenden von der Basis ausgewählt wurden und Olaf Scholz elitär vom Parteivorstand. Man könnte also sagen, dass Scholz damit auch der SPD-Basis klargemacht hat, dass er seinen Kurs nicht abzustimmen gedenkt. Diese Nominierung durch den Parteivorstand ohne jede Beteiligung der Basis und ohne Anforderungen an den Kandidaten war nicht besonders schlau. Der Basis wurde wieder gezeigt, dass es auf sie nicht ankommt. Und Scholz steht gegenüber der Basis auch mit nichts im Wort. Er steht im Grunde nur bei den großen Medien im Wort, die ihn seit Jahren für seinen Mitte-Kurs hochschreiben und ihm den Rückenwind für sine Popularität verschafft haben.

Für Scholz bedeutet dies ein Höchstmaß an Beinfreiheit. Für wen mag er diese angesichts der geschilderten Lage aber jetzt wohl einsetzen? Und welches Lied muss er wohl singen, damit ihn die Medien nicht wie Schulz wieder fallen lassen wie eine heiße Kartoffel?

Hat ja nicht lange gehalten die Einigkeit in der Partei!

Hat jemand wirklich etwas anderes erwartet? Herr Scholz ist ein Neoliberaler Hardliner, dem die schwarze Null genau so wichtig ist, wie seinem Vorgänger.
Sich jetzt schon wieder gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken auszusprechen, grenzt schon fast an Arbeitsverweigerung. In der freien Wirtschaft ist so etwas ein Kündigungsgrund.
Das ganze hat aber auch irgendwie System, anstatt sich solidarisch zu erklären und gemeinsam zu versuchen etwas zum besseren zu wenden, quasi nach dem Motto " gemeinsam sind wir stark", werden im Vorfeld schon wieder durch solche Aussagen die Chance auf eine echte Zusammenarbeit ad absurdum geführt. Das ganze natürlich auch befeuert durch die mediale Berichterstattung, denn es kann nicht sein, was nicht sein darf. Ähnlich läuft es doch auch mit den Arbeiter/innen und den Arbeitslosen, die auch gegen einander ausgespielt werden, um zu verhindern, dass sie sich gegen die da oben solidarisieren, was ja ganz toll funktioniert, genauso so wie Jungen gegen die Alten usw. Gewinner sind die, die von der Umverteilung von unten nach oben profitieren.

Wenn wir schon dabei sind

Genau dies vergällt mir auch die jüngsten Einlassungen von Kevin Kühnert. Er fordert jetzt auf einmal Solidarität vom linken Parteiflügel mit billigen Fußballmetaphern. Echte Gründe dafür kann er nicht benennen. Auf Gegenseitigkeit beruht diese Solidarität schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Aber Kühnert ist wohl vom Parteivorstand ausreichend erzogen worden (um nicht zu sagen: assimiliert).

Kampfansage an die junge Basis ! Links blinken rechts abbiegen ?

Der letzte im Amt noch verbliebene Repräsentant neoliberaler Schröder-Philosphien hat sich, durch seine vorzeitigen Aussage/Absage bezüglich eines Links-Bündnisses erkennbar, entschieden mit offenem Visier zu kämpfen !!!
Bedauerlicherweise nur gegen die grundlegenden Erfordernisse wie sie eine durch menschgemachte Katastrophen und Krisen gebeutelte Lebenswelt aktuell dringend erfordert. Da bleibt dann ja noch das Bündnis mit einer deutlich nach rechts gerückten FDP. Unter dem Strich ist die aktuelle Scholz-Aussage somit eine Kampfansage an die SPD-Basis und an das an die SPD Vorsitzenden-Team, sowie auch an Kevin Kühnert und die Jusos (oder wie ist dessen Haltung?).In jedem Fall ist es Wasser auf die Mühlen der "Nolaf"-Kampagne ! Kaum vorstellbar dass ein Kanzlerkandidat ohne die Unterstützung der Jusos bis zum Wahltermin durchhalten kann ! Besser wäre es in jedem Falle gewesen, wenn der Noch-Kandidat statt mit öffentlichen Verunglimpfungen der Linken (alter Fehler ist das jeweils gegenseitige Schwächen der SPD und der Linken !) hinter den Kulissen mit gemeinsamen Arbeitsgruppen, letzte Hindernisse ausräumen würde und ansonsten die Gemeinsamkeiten voranstellen würde !!!