Steinmeier im Gespräch

Raus aus den Schulden?

Carl-Friedrich Höck05. Juni 2012

Ist es gerecht, verliehenes Geld zurückzufordern? Diese Frage wird angesichts der Finanz- und Staatsschuldenkrise plötzlich ernsthaft diskutiert. Auch SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellte sich dieser Debatte in der Gesprächsreihe „fraktion kontrovers“. Seine Gäste am Donnerstagabend: der Occupy-Vordenker David Graeber und Richard David Precht.

Wenn ein Realpolitiker und ein Philosoph aufeinander treffen, dann passiert es schnell, dass beide aneinander vorbei reden. Auch im vollbesetzten Berliner Admiralspalast ist es irgendwann soweit. Auf der Bühne kreist die Debatte gerade um die Finanzmärkte. Die Diskutanten schimpfen auf Großbanken, die mit riskanten Geschäften Gewinne machen wollen, und über ihr Erpressungspotential gegenüber der Politik. Da stellt ein Zuschauer eine simple Frage: Die Runde sei sich doch einig, dass die Finanzmärkte keine Werte erschaffen, sondern nur ein Werkzeug für die Wirtschaft sind. „Warum legt man sie dann nicht in die Hände gemeinnütziger Organisationen?“

Der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier antwortet zögerlich: „Man muss doch realistisch bleiben: Auch in 50 Jahren wird es noch Großbanken geben.“ Das regt den Philosophen Richard David Precht sichtbar auf. Er kontert: „Den Deutschen fehlen Politiker mit Visionen. Die Vision muss am Anfang stehen, und dann kann man sich die 1000 kleinen Schritte überlegen, wie man da hinkommt.“

Steinmeier erklärt, er sei ja auch dafür, die Finanzgeschäfte in die Hände von genossenschaftlichen Banken und Sparkassen zu legen. Das werde sich aber nicht weltweit umsetzen lassen. Also müsse die Politik stattdessen Sicherungen einbauen, damit die Finanzmärkte nicht noch einmal zusammenbrechen. Zum Beispiel, indem man Geschäfts- und Investmentbanken trennt.

Jetzt mischt sich auch der Anthropologe David Graeber ein. „Die Finanzmärkte verändern sich schnell. Wenn die Politik sich darauf beschränkt, ein bestehendes System zu erhalten, verliert sie die Kontrolle.“

Zwei Welten prallen aufeinander

Die Diskussion offenbart: Hier prallen zwei Welten aufeinander. Nämlich die Welt des Frank-Walter Steinmeier, der die Mühen der Tagespolitik kennt und deshalb nicht zu weit vorpreschen, nicht zu viel versprechen will. Und die Gedankenwelt von Precht und Graeber, zwei Freidenkern, die sich mit einem Verweis auf die Grenzen des Machbaren nicht zufrieden geben. Doch genau aus diesem Grund hat Steinmeier die beiden Gäste eingeladen: Er will Gedanken und Argumente austauschen, sich dieser anderen Welt öffnen.

Mit David Graeber hat er hierfür genau den richtigen Gast gefunden. Graeber lehrt an der University of London Ethnologie. Der Autor des Buches „Schulden – die ersten 5000 Jahre“ stellt die Grundfesten des Weltwirtschaftssystems in Frage. „Warum ist jeder davon überzeugt, dass es moralisch ist, seine Schulden zurückzuzahlen?“ fragt er. Die Antwort gibt er gleich selbst: „Schulden sind ein Versprechen.“ Dieses Versprechen werde aber heute durch Gewalt korrumpiert: Man kann Schulden einklagen oder auf andere übertragen. Dadurch würden sie entpersonalisiert. Außerdem werde eine Schuldenvereinbarung heute nur noch selten zwischen zwei Gleichberechtigten ausgehandelt. Kurz: Schulden seien ein effektives Mittel, um Abhängigkeiten zu schaffen und Herrschaft auszuüben.

Graeber: Schulden sind nicht moralisch

In der Menschheitsgeschichte hat Graeber viele Beispiele gefunden, wie Schuldensysteme gewachsen sind, die irgendwann nicht mehr funktionierten. Die Folgen: soziale Unruhen und Kriege. In der Geschichte habe es deshalb immer wieder allgemeine Schuldenerlasse gegeben, sagt Graeber. Alles wurde zurück auf null gestellt, Geld oder Land neu verteilt. Graebers Fazit: Wenn durch Schulden Elend ausgelöst werde – wie in der Dritten Welt – seien diese Schulden nicht mehr moralisch. Also müssten sie auch nicht zurückgezahlt werden.

„Wenn ich meine Schulden nicht zurückzahle, wird mir niemand mehr Geld leihen“, wendet Richard David Precht ein. Man dürfe nicht vergessen, dass die Banken und das Schuldensystem auch Wohlstand geschaffen haben. Doch auch der Philosoph sagt: „Schulden müssen nicht um jeden Preis zurückgezahlt werden. Ein Großteil der Welt muss radikal entschuldet werden.“ Wenn alle nur noch den Gesetzen des Marktes folgten, würden Sozialnormen kannibalisiert. 

Precht: Banken machen ihren Fortbestand selbst unmöglich

Auf dieser Ebene läuft die Diskussion noch eine ganze Weile weiter. Es geht um die Grundeigenschaften des Menschen. (Precht: „Ich teile das Weltbild vom Homo oeconomicus nicht, nach dem Menschen selbst private Beziehungen nur auf der Basis einer Kosten-Nutzen-Rechnung führen.“) Dann werden Ungerechtigkeiten beklagt. (Graeber: „Viele Studenten haben sich der Occupy-Bewegung angeschlossen, als sie gemerkt haben, dass sie ihre Studienschulden nicht mehr zurückzahlen können. Banken bekommen aber viel größere Schulden vom Staat bezahlt.“) Schließlich dreht sich die Debatte wieder um Regeln für Banken. („Precht: Die Banken wehren sich gegen die Schranken, die ihren eigenen Fortbestand erst ermöglichen.“)

Steinmeier hört aufmerksam zu. Seine Gäste zeichnen eine Vision von einer Welt ohne unfaire Schulden und von einem Bankensystem in der Hand der Gesellschaft. Es ist eine Vision, die seine SPD nicht einfach umsetzen können wird, selbst wenn sie 2013 für vier Jahre an die Regierung gewählt werden sollte. Hier geht es um eine weltweite Revolution, nicht um Tagespolitik. Und dennoch ist es auch für Steinmeier ein lohnenswerter Abend. Denn er zeigt auf, was plötzlich möglich erscheint, wenn man die üblichen Denkmuster einmal verlässt.

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