Auftritt in Berlin

Premiere bei re:publica: Wie Scholz Deutschland digitalisieren will

Jonas Jordan09. Juni 2022
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal spricht mit Olaf Scholz ein deutscher Regierungschef auf der re:publica.
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal spricht mit Olaf Scholz ein deutscher Regierungschef auf der re:publica.
Zum ersten Mal spricht ein Bundeskanzler auf der re:publica in Berlin. Olaf Scholz erklärt, wie er Deutschland digitaler machen will und warnt vor einer De-Globalisierung.

Es ist eine Premiere am Donnerstagnachmittag im Festsaal Kreuzberg in Berlin. Zwar ist Olaf Scholz nicht zum ersten Mal auf der re:publica, doch es ist das erste Mal, dass er in seiner Funktion als Bundeskanzler auf der Digitalmesse spricht. Die Rede des SPD-Politikers beginnt sogleich mit einem Geständnis: Nie sei er bis zum Ende geblieben. Entsprechend habe er nicht gewusst, dass die re:publica traditionell mit dem gemeinschaftlichen Singen von „Bohemian Rapsody“ von Queen endet. Das Lied schließt wiederum mit den Worten „Any way the wind blows“, dem diesjährigen Motto der Digitalmesse, das die Brücke schlagen soll von dem bislang letzten Präsenztreffen im Jahr 2019 in die heutige Zeit.

Scholz findet das Motto der Messe mutig. „Uns als Gesellschaft ist der Wind ziemlich brutal ins Gesicht geweht in den vergangenen zweieinhalb Jahren“, sagt er und verweist zum einen auf die zehrende Corona-Pandemie, zum anderen aber auch auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. „Das ist blanker Imperialismus und den können und werden wir nicht akzeptieren“, kritisiert er die russische Vorgehensweise deutlich. Scholz verweist stattdessen auf die Einigkeit der internationalen Gemeinschaft und warnt vor der Gefahr einer De-Globalisierung. 

Auf dem Weg zur digitalen Zeitenwende

Der Bundeskanzler skizziert, was die von ihm vielfach benannte Zeitenwende digitalpolitisch bedeutet: „Es gilt, das Internet als den progressiven, demokratisierenden Raum für weltweite Vernetzung und Wissensaustausch zu erhalten und zu stärken.“ Zudem mahnt er: „Wir müssen unsere eigene digitale Souveränität stärken.“ Denn schon die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass diejenigen Unternehmen, die am digitalsten aufgestellt waren, am besten durch die Krise gekommen seien. Auch die Bundesregierung wolle in den kommenden Jahren massiv investieren, in die Förderung von Start-Ups, die Digitalisierung der Verwaltung und den flächendeckenden Glasfaserausbau.

Speziell beim letzten Punkt hakt Moderatorin Linda Zervakis nach. Die letzte Bundesregierung habe das bereits versprochen. „Warum soll ich Ihnen das glauben?“ – „Weil man mir immer glauben kann“, antwortet Scholz und lächelt. Es ist ein lockerer Talk der beiden, bei dem Zervakis mehrfach auf ihre Hamburger Herkunft und die damit verbundenen Schwierigkeiten – HSV, schlechtes Wetter – verweist. Scholz wiederum will sich nicht auf die Fußball-Analogie zum HSV und der angeblich zweitklassigen Digitalisierung in Deutschland einlassen. „Deutschland braucht bei der Digitalisierung erhebliche Fortschritte, aber um das möglich zu machen, sollten wir unsere Fähigkeiten nicht unterschätzen“, sagt er und verspricht, private Unternehmen stärker in die Pflicht nehmen zu wollen.

Kanzler bestellt nicht im Internet

Er verspricht zudem, alles vorantreiben zu wollen, was bei der Digitalisierung helfe. Auch die Verwaltung müsse digitaler werden, sagt Scholz und berichtet davon, dass er an diesem Tag ganz analog einen neuen Personalausweis und einen neuen Reisepass beantragt habe. Ab wann das auch digital gehe, will Zervakis von ihrem prominenten Gesprächspartner wissen. „Das möchte ich nicht so genau sagen, weil ich ja die Abläufe kenne in Deutschland“, sagt Scholz diplomatisch, verspricht aber, das mit größtmöglicher Geschwindigkeit voranzutreiben.

Mit hoher Geschwindigkeit sind häufig auch die Angestellten von Online-Lieferdiensten unterwegs. Scholz hat keine große Erfahrung mit Bestellungen im Internet, berichtet er, alleine schon aus praktischen Gründen: „Immer wenn ich etwas bestellen möchte, habe ich das Problem, dass ich mich als herausgehobene Persönlichkeit des politischen Lebens identifizieren muss. Irgendwie beeinträchtigt mich das.“

Scholz: „Wir brauchen den Weltgeist der re:publica“

Am Herzen liegt ihm aber die Streitkultur im Internet. Dort dürfe kein Platz für Hetze sein. „Es braucht eine wache und aufgeklärte Zivilgesellschaft. Wir brauchen den Weltgeist der re:publica, gerade dann, wenn uns der Wind ins Gesicht bläst“, sagt er mit Verweis auf das eingangs erwähnte Motto der Messe.

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Kommentare

ich bin für die Digitalisierung, wenn

auch immer die Gefahr besteht, das Daten preisgegeben werden sollen. Da muss Vorsicht obwalten, nicht dass der Digitalisierungshype den Datenschutz untergräbt- dass darf nicht passieren.

Digitalisierung ja, aber ohne Personendaten