Außenpolitik

Positive Signale in turbulenten Zeiten

Niels Annen07. Februar 2015
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Nachrichten nicht mit neuen Schreckensmeldungen aus vielen Teilen der Welt beginnen. Doch steht die Welt wirklich am Rande des Abgrunds, wie man angesichts der Nachrichtenlage glauben könnte?

Bei aller berechtigten Sorge dürfen wir nicht die positiven Entwicklungen übersehen, die sich parallel dazu entwickeln.

Beispiel Iran:

Wir stehen unmittelbar vor einem entscheidenden Durchbruch, der das Verhältnis zwischen Iran und dem Westen auf eine neue Grundlage stellen kann. Noch sind die letzten Hürden nicht aus dem Weg geräumt. Aber allen Beteiligten ist klar: Ein Scheitern der Gespräche wäre für beide Seiten fatal.

Beispiel Kuba:

Im Dezember vereinbarten der kubanische Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Obama in einem für viele überraschenden Telefonat die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach Jahrzehnten bilateraler Eiszeit. Jetzt besteht die Chance, dass der Kalte Krieg auch in der Karibik endlich beendet werden kann.

Beispiel Tunesien:

Das Land, in dem 2011 die Protestwelle gegen autoritäre arabische Regime ihren Ausgang nahm, scheint sich innenpolitisch zu festigen. Im Dezember wählten die Tunesier den anti-islamistischen Politiker Essebsi zu ihrem Staatsoberhaupt und im Parlament haben die säkularen Kräfte die Mehrheit. Das kann auch auf andere Länder in der Region positiv ausstrahlen.

Frieden durch Diplomatie

Die Beispiele zeigen, dass sich in dieser Welt auch etwas zum Positiven bewegen lässt – mit strategischer Geduld und festen Prinzipien. Rückschläge gehören dazu. Die SPD hat sich dabei nie von ihrem Ansatz, Konflikte vorrangig durch Verhandlungen zu lösen, abbringen lassen. Vor vierzig Jahren waren es deutsche Sozialdemokraten, die den KSZE-Prozess mit initiierten und damit den Weg für die friedlichen Umwälzungen in Europa 1989/90 ebneten. Heute steht mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein deutscher Sozialdemokrat an der Spitze des Auswärtigen Amts. Auch für ihn sind politische und diplomatische Konfliktlösungsansätze prioritär. Angesichts der zahlreichen Schreckensmeldungen dieser Tage ist auch das eine positive Nachricht.

 

 

Kommentare

Positive Signale in turbulenten Zeiten

Es sind ja positive, wenn auch neue Töne, wenn Niels Annen nunmehr sagt, "die SPD habe sich nie von ihrem Ansatz, Konflikte vorrangig durch Verhandlungen zu lösen, abbringen lassen. Vor vierzig Jahren waren es deutsche Sozialdemokraten, die den KSZE-Prozess mit initiierten und damit den Weg für die friedlichen Umwälzungen in Europa 1989/90 ebneten", nachdem er erst vor ca. zwei Monaten den Aufruf von 60 Prominenten, darunter der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel, als irritierend und schwierige Mischung bezeichnet und die Verantwortung für die derzeitige Eskalation, die er einseitig Putin zugeschoben hat, vermisst hat. Ich finde es erstaunlich, wenn ein ehemaliger Juso-Vorsitzender sich so schnell an die aktuelle Regierungspolitik anpasst.