Presseabend

Vor dem Parteitag: Die drei Aufgaben der SPD

Kai Doering07. Dezember 2017
„Morgen wird gezofft, da bin ich sicher.“ Parteichef Martin Schulz stimmt die SPD auf ihren Parteitag ein.
„Morgen wird gezofft, da bin ich sicher.“ Parteichef Martin Schulz stimmt die SPD auf ihren Parteitag ein.
Am Vorabend ihres Parteitags hat sich die SPD beim Presseabend von vorwärts und SPE auf die kommenden drei Tage eingestimmt. Vor mehr als 500 Gästen nannte Parteichef Martin Schulz drei Aufgaben, denen sich die SPD nun stellen muss.

Ab Donnerstag trifft sich die SPD in Berlin zu ihrem ordentlichen Bundesparteitag. Neben der Wahl des Vorstands stehen mit der Erneuerung der Partei nach der Niederlage bei der Bundestagswahl und einer möglichen Regierungsbeteiligung gewichtige Themen auf der Tagesordnung. „Dies ist der Vorabend eines historischen Parteitags“, sagte so auch Martin Schulz als er die mehr als 500 Gäste des Internationalen Presseabends von SPE und vorwärts im „Tipi am Kanzleramt“ begrüßte.

Drei Aufgaben für die SPD

Volles Zelt im Tipi am Kanzleramt
Volles Zelt im Tipi am Kanzleramt

„Die SPD steht vor einer sehr bedeutenden Richtungsentscheidung“, sagte Schulz. Sie habe jetzt drei Aufgaben: eine umfassende Analyse der Wahlniederlage, den Beginn der Partei-Erneuerung und eine Antwort auf die Frage zu finden, „wie können wir zu einer Regierungsbildung beitragen“.

Über all diese Punkte erwarte der SPD-Chef eine „kontroverse und heftige Debatte“ auf dem Parteitag. „Morgen wird gezofft, da bin ich sicher.“ Die Auseinandersetzung müsse aber „im gegenseitigen Respekt und von Vertrauen getragen“ stattfinden, forderte Schulz.

Historische Chance nicht vertun

Zwei Punkte seien ihm wichtig: „Ich will gemeinsam mit Andrea Nahles den Weg der Erneuerung beschreiten“, hob Schulz den engen Schulterschluss mit der Fraktionsvorsitzenden hervor. Und bei einer möglichen Regierungsbildung müsse vor allem Europa im Mittelpunkt stehen. „Wenn wir nicht dafür sorgen, dass die deutsche Regierung endlich damit anfängt, Europa nach vorn zu bringen, vertun wir eine historische Chance“, so Schulz.

Gelängen diese beiden Aufgaben und schafften es die Sozialdemokraten darüber hinaus, sich ihre Einigkeit zu bewahren, „war die Bundestagswahl eine Etappe auf dem Weg zur Stärkung der SPD“:

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Kommentare

europa voranbringen

oh je, was sind das für Prioritäten. bringt Europa nur voran, damit wird es auch Nahles nicht vergönnt sein, die SPD zu erneuern, solange nur hier in Deutschland, und auch nur die hier lebenden Wahlberechtigten darüber entscheiden, ob überhaupt und ggf in welchem Umfang die SPD in den BT kommen wird .