Digitale Demokratie

Warum Online-Wahlen die Zukunft der Bürgerbeteiligung sind

Ralf Müller06. April 2017
Die Netzneutralität bleibt erhalten - es wird auch weiterhin keine Vorteile für bestimmte Internetangbote geben
Demokratie im Internet: Online-Wahlen sind international gefragt – in Frankreich, Großbritannien oder den USA gibt es bereits entsprechende Projekte.
Die Zukunft der Demokratie liegt im Internet, sagt Ralf Müller von „Polyas“. Seine Firma bietet Software für Online-Wahlen an. Die Vorteile: Seine Stimme per Mausklick abzugeben spare Zeit, Geld und schone die Umwelt – sogar die Wahlbeteiligung könne dadurch steigen.

Längst findet Demokratie auch im Internet statt. Die Menschen informieren sich online über das politische Geschehen, unterzeichnen Petitionen und diskutieren über Foren und Soziale Netzwerke. Gewählt wird aber immer noch mit Stift und Papier. Mit Online-Wahlen könnte auch das Kernelement der demokratischen Teilhabe digitalisiert werden. Denn nur so können Hürden abgebaut werden, die bei der analogen Wahl nicht aus der Welt zu schaffen sind. Die wichtigste Voraussetzung dafür: Die Wahlgrundsätze muss eingehalten und Manipulation ausgeschlossen werden können.

Mehr Demokratie ermöglichen

Ist die repräsentative Demokratie in der Krise und überhaupt noch zukunftsfähig? Viele Menschen wählen deshalb nicht, weil sie am Wahltag durch bestimmte Ereignisse vom Gang zur Urne abgehalten werden. Durch eine Digitalisierung der Wahl könnte dies verhindert werden – die Wahlbeteiligung könnte steigen. So wird es möglich, Wahlen dezentral abzuhalten. Schließlich wird auch der organisatorische Aufwand der Wahl gesenkt, sowohl bei der Wahlplanung als auch beim Auszählen der Stimmen. Das spart Zeit, Geld und hilft nebenbei der Umwelt, denn die Treibhaus-Emissionen, die bei einer Briefwahl anfallen, werden ebenfalls eingespart.

Schon zahlreiche Organisationen greifen bei der Wahl ihrer Leitungsgremien zur Online-Abstimmung. Vereine wählen Vorstände, Kommunen wählen das Jugendparlament, Hochschulen wählen das Studierendenparlament, Genossenschaften wählen Vertreter.

Höhere Wahlbeteiligung und mehr Datensicherheit durch Online-Wahlen

Die Vorteile von Online-Wahlen haben sich bei allen bisher durchgeführten Wahlen bestätigt: Vor allem Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 29 Jahren nutzen die Möglichkeit, ihre Stimme online abzugeben. Auch die Gruppe der Nicht-Wähler und derjenigen, die nur selten wählen, machen durch die Möglichkeit zur Online-Wahl wieder vermehrt von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

Auch in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit haben die marktführenden Anbieter von Online-Wahlen die Antwort: So gibt es regelmäßige hochqualifizierte und überprüfte Sicherungsmaßnahmen der Datenverarbeitungsprozess und zertifizierte Serverstandorte in ganz Deutschland. 

Online-Wahlen sind international gefragt

Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern findet die digitale Wahl großen Zuspruch. Führende Anbieter von Online-Wahlen haben bereits Kunden in Frankreich, Großbritannien, Monaco, USA, Kanada, Italien, der Schweiz und Österreich.

Digitale Mitbestimmung ermöglicht aber nicht nur klassische Wahlen, sondern bietet auch künftig Chancen für direkte Demokratie. Das zeigt das Beispiel der „Lotsenbrüderschaft Elbe“, die bereits seit einiger Zeit online wählt. Dieser Zusammenschluss von Elblotsen ist basisdemokratisch organisiert und führt pro Jahr zwischen zehn und zwanzig Abstimmungen durch. Früher erfolgten diese per Briefwahl, der Aufwand war entsprechend hoch und die Wahlbeteiligung gering. Die Online-Wahl wurde dann so angepasst, dass die Wahlberechtigten Abstimmungsfragen mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten können. Die Wahlbeteiligung stieg daraufhin auf über 90 Prozent.

Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Die Voraussetzung für eine digitale Wahl ist, dass sie vor Manipulationen geschützt ist und alle Wahlgrundsätze eingehalten werden. Wahlen müssen geheim, gleich, allgemein, unmittelbar und frei sein.

Das wird beispielsweise bei Polyas mit einer Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nachweislich belegt. Polyas CORE 2.2.3 ist die erste Online-Wahlsoftware, die nach internationalen Common Criteria Standards zertifiziert ist. So wurde die Online-Wahlsoftware hinsichtlich der Funktionalität und Vertrauenswürdigkeit vom Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) evaluiert. Unter diesen technischen Voraussetzungen kann die digitale Wahl zum wichtigen Element für die Demokratie werden und so, die Zukunft der Bürgerbeteiligung entscheidend mitgestalten.

Einen Gastkommentar kontra Online-Wahlen lesen Sie hier

Bürgerbeteiligung: Mehr direkte Demokratie wagen?

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