Zusammenhalt

Olaf Scholz: „Wir sollten das Wir stärker in den Vordergrund stellen.“

Karin NinkKai Doering10. Januar 2021
Olaf Scholz: Die Zahl derjenigen, die sich für etwas Besseres halten, nimmt auch in Deutschland zu. Das ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht gut.
Olaf Scholz: Die Zahl derjenigen, die sich für etwas Besseres halten, nimmt auch in Deutschland zu. Das ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht gut.
Der Sturm auf das Kapitol in Washington ist auch eine Warnung für Deutschland, meint SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden, brauche es bessere Löhne, aber auch mehr Respekt. Ein Vorbild könnte Alt-Bundespräsident Johannes Rau sein.

Die Stürmung des Kapitols durch radikale Trump-Anhänger zeigt einmal mehr, wie gespalten die US-amerikanische Gesellschaft ist. Was bedeutet das für das deutsch-amerikanische Verhältnis?

Mit dem künftigen US-Präsidenten Joe Bidens ergibt sich für uns die große Chance, ein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft aufzuschlagen. Diese Chance sollten wir nutzen. Natürlich bedeutet ein neuer Präsident nicht, dass alle Interessengegensätze sich wundersam in Luft auflösen. Sie werden aber stärker im Geiste gegenseitiger Anerkennung und Kooperation miteinander verhandelt werden. Davon bin ich fest überzeugt, denn uns verbinden gemeinsame Werte wie Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte.

Was kann Deutschland aus den Entwicklungen in einer der ältesten Demokratien der westlichen Welt lernen?

Sie sind eine Warnung: Eine gespaltene Gesellschaft ist ein Risiko für das demokratische Miteinander. Das zeigt sich in den USA gerade auf sehr erschreckende Weise. Deshalb müssen wir hierzulande nicht nur den Populismus bekämpfen, sondern vor allem dafür sorgen, dass die Gesellschaft zusammenhält. Die SPD ist die Partei, die dafür sorgt, dass Respekt für die Leistungen und das Leben der Menschen eine größere Bedeutung in unserer Gesellschaft bekommt. Das hat mit guten Löhnen zu tun, aber nicht nur.

Wie ist es um den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland bestellt?

Ich möchte aus meinem sozialdemokratischen Herzen keine Mördergrube machen: Die Zahl derjenigen, die sich für etwas Besseres halten, nimmt auch in Deutschland zu. Das ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht gut. Letztlich ist es eine Einstellungsfrage, die aber ganz praktische Konsequenzen hat. Wenn wir der Meinung sind, dass die Beschäftigten, die in der Pflege arbeiten, besser bezahlt werden sollten, dann müssen wir mehr Geld für die Pflege ausgeben. Das sollten wir viel deutlicher ansprechen. Vieles von dem, was uns als Gesellschaft bevorsteht, werden wir nur meistern können, wenn wir solidarisch sind und zusammenhalten. Das stärkt uns auch gegen die scheinbar einfachen Lösungen der Populisten.

Wie wollen Sie denen, die sich für etwas Besseres halten, wie Sie sagen, deutlich machen, dass sie ihr Verhalten ändern müssen?

Schon unsere Sprache ist hier ganz wichtig. Wir sollten das Wir stärker in den Vordergrund stellen. Es geht nicht darum, die Gegensätze stehen zu lassen und sie nur aus einer anderen Perspektive zu beleuchten, sondern darum, Zusammenhalt zu stiften. Die SPD ist eine politische Partei, in der sich die Theaterdirektorin und der Lagerarbeiter, die Kassiererin und der Oberarzt gemeinsam für etwas einsetzen. Der frühere Bundespräsident Johannes Rau, der in diesen Tagen seinen 90. Geburtstag gefeiert hätte, hat oft von „Versöhnen statt Spalten“ gesprochen. In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht.

Mit der Verlängerung des Lockdowns stellen sich für viele auch ökonomische Fragen. Wird Deutschland wirtschaftlich gut durch die Krise kommen?

Die Bundesregierung hat früh, schnell und umfassend mit Unterstützungsprogrammen reagiert. Deutschland kommt deshalb gegenwärtig besser durch diese Krise als alle vorhergesagt haben. Wir haben gleich zu Beginn der Pandemie das erste und wohl auch das größte Stabilisierungsprogramm innerhalb der EU aufgelegt. Im Sommer folgte ein umfassendes Konjunkturprogramm. Parallel dazu haben wir die Kurzarbeit aktiviert und später bis Ende dieses Jahres verlängert. Durch die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre sind wir in der Lage, Gesundheit, Beschäftigung und Unternehmen weiterhin zu schützen. Wichtig ist jetzt, dass wir uns alle an die Regeln halten und unsere Kontakte soweit es irgend geht, verringern, damit die Infektionszahlen zurückgehen.

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Kommentare

Designiert

O.S. ist der DESIGNIERTE Kanzlerkandidat. Die Menschen in diesem Lande wissen sehr wohl für welche Politik er in den letzten 20 Jahren eingetreten ist und werden ihn auch daran messen.
Das eineindeutige Abrücken von der neoliberalen Agenda fehlt. Wo bleibt der sozialdmokratische Markenkern von Frieden, Abrüstung und Entspannug ?
Die Wähler*** werden es im September schwer haben wenn sie eine Partei suchen, die echte sozialdemokratische Politik vertritt.

Kitsch verdeckt nicht das Glaubwürdigkeitsproblem, im Gegenteil!

Wähler sollten nicht spürbar für dumm gehalten werden. Geschwätz vom Wir und von Respekt von einem, der an der Schaffung von Niedriglohnsektor und Reallohnstagnation, wofür die SPD seit den Schröderschen Konterreformen leider steht, tatkräftig mitgewirkt hat?
Trump wäre den USA erspart geblieben, hätten die Demokraten nicht Hillary Clinton als Kandidatin aufgestellt.
Der Name Clinton steht seit Bill für üblere Konterreformen als es sie in Deutschland gegeben hat: In den USA wurde die Sozialhilfe auf fünf Jahre der Lebenszeit begrenzt, was für viele eine reale Lebensbedrohung bedeutet.
Persönlich schätze ich Hillary Clintons Außenpolitik, aber als Präsidentschaftskandidatin war sie eine Fehlbesetzung.
Übrigens ist die Corona-Unterstützung der Ärmeren in den USA unter Trump im Wahljahr im Unterschied zu Deutschland durchaus beachtlich ausgefallen. Dass Trump dennoch verloren hat, ist ein echter Glücksfall, das Misslingen des Putschversuches ebenfalls.
Offensichtliches Totalversagen der Linken und Linksliberalen in der Sozialpolitik stärkt stets faschistoide Tendenzen. Diese Einsicht ist leider weder neu noch originell, eher altbekannt.
Obama war dies immerhin bewusst.

Großes Reformprogramm nötig

Die nächste Regierung übernimmt das Land in der schwersten Krise seit 1945 und erbt gleichzeitig den größten Investitions-/ und Reformstau seit 1998. Fr Merkel wollte dem Land dienen; sie hat dies schlecht getan, weil ihr ein Wertekompass gefehlt hat. Dies führte zur Beliebigkeit ihrer Entscheidungen.

Die Digitalisierung wurde verschlafen, der ökologische Übergang von Wirtschaft und Mobilität nicht angepackt, Arbeitsmarkt und Sozialstaat sind nicht zukunftsfest. Gleichzeitig ist der soziale Friede beschädigt, und damit eine ernste Gefahr für die Demokratie entstanden. Die EU ist schwer angeschlagen, ihre Zukunft ungewiss.

Olaf Scholz war ein guter Erster Bürgermeister, und ist qualifiziert für das Amt des Kanzlers. Das gehört zu einer fairen Bewertung seiner Person dazu. Sicher muss der nächste Kanzler ein besserer Lotse als Fr Merkel sein, um das Land aus dieser Art von "geistig-moralischer" Krise zu führen. Anders als Rot-Grün 2002/03 darf dabei nicht der Fehler gemacht werden, ein Sparprogramm mit echten strukturellen Reformen zu verwechseln.

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