SPD erneuern

Nils Heisterhagen: So erreicht die SPD wieder 30 Prozent plus x

Kai Doering08. Oktober 2018
Buchautor Nils Heisterhagen: Die Sozialdemokratie hat sich vom Neoliberalismus den Schneid abkaufen lassen.
Buchautor Nils Heisterhagen: Die Sozialdemokratie hat sich vom Neoliberalismus den Schneid abkaufen lassen.
Wie kann die SPD zu alter Stärke zurückfinden? Statt sich um Kultur-Fragen zu kümmern, muss sie sich auf ihre Kernthemen Bildung, Arbeit, Löhne und Rente konzentrieren, sagt Buchautor Nils Heisterhagen. Außerdem sollten die Sozialdemokraten wieder mehr Kapitalismuskritik wagen.

Herr Heisterhagen, die Sozialdemokratie ist europaweit in der Krise. Woran liegt das?

Viele, auch Sozialdemokraten, sind der liberalen Illusion aufgesessen, dass nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion tatsächlich das „Ende der Geschichte“ eingetreten ist, wie es der Politikwissenschaftler Francis Fukuyama behauptete. Es wurde angenommen, Demokratie und Liberalismus hätten gesiegt und seien die Ultima Ratio der Vernunft. Dabei muss man aber klar sagen, dass es sich um eine neoliberale Form des Liberalismus handelte. Die Folge war, dass die soziale Eindämmung des Kapitalismus überall in der Welt nach und nach heruntergefahren wurde. Und die Sozialdemokraten – erst Bill Clinton in den USA, dann Tony Blair in Großbritannien und schließlich Gerhard Schröder in Deutschland – haben dabei munter mitgemacht. Die soziale Frage wurde nicht mehr zentral gestellt, Systemkritik, die ja besonders in der SPD weit verbreitet war, fand kaum mehr statt. Das Individuum wurde in den Mittelpunkt der Politik gestellt. Die Solidarität geriet dabei unter die Räder. Die Sozialdemokratie hat sich begrifflich wie programmatisch vom Neoliberalismus den Schneid abkaufen lassen. Das macht für mich ihr Dilemma aus.

Nils Heisterhagen
Nils Heisterhagen

Ist das die „liberale Selbstzufriedenheit“, die Sie in Ihrem Buch „Die liberale Illusion“ der Linken in Deutschland vorwerfen?

Die Linke hat immer ausgemacht, dass sie eine konkrete Utopie im Kopf hatte. Sie hatte stets die Vision des guten Lebens für alle. Das Endziel hat Marx mal sehr treffend mit dem „Reich der Freiheit“ beschrieben, also eine Welt, in der es keine Armut und keine Ungerechtigkeit mehr gibt. Im Zuge der neoliberalen Wende standen dann auf einmal ganz andere Dinge im Vordergrund. Sätze wie „Jeder ist seines Glückes Schmied“ oder „Du musst nur fest an dich glauben“ waren mit einem Mal das Mantra. Mit einem Mal ging es nur darum, dass sich jeder damit beschäftigte, wer er ist anstatt mit dem, was er eigentlich ökonomisch für sich und die Gesellschaft erreichen möchte. So sind kulturelle statt materieller Themen in den Vordergrund der politischen Debatte gerückt. Oder anders ausgedrückt: Wir diskutieren heute viel über das Gendern der Sprache, aber weniger über die Verteilung des Reichtums. Das Bewusstsein für Kapitalismuskritik ist der politischen Linken mehr als nur ein bisschen abhandengekommen. Dabei wäre sie heute nötiger denn je.

Was raten Sie der Linken?

Wenn die Linke wieder an Stärke gewinnen will, sollte sie schleunigst anfangen, wieder Konflikte zu wagen und die sozialen Probleme, die in den vergangenen Jahren ja eher zu- als abgenommen haben, klar zu benennen. Wir brauchen einen neuen linken Realismus, der Probleme angeht und löst, statt zu beschwichtigen.

In Ihrem Buch fordern Sie sogar einen „linken Populismus“.

Leider ist der Begriff ziemlich vergiftet. Dabei bedeutet er eigentlich, dass Politik wagen sollte, einen Willen zu haben und etwas erreichen zu wollen. Die Leitphilosophie der SPD sollte sein „Für die Menschen, nicht für die Märkte“. Die SPD müsste wieder Schutzmacht derjenigen sein, die ohne Schutz und Unterstützung unter die Räder kommen. Das wäre im besten Sinne populistisch und Grundlage für einen neuen linken Aufbruch.

Also mehr Kapitalismuskritik, weniger Unisex-Toiletten?

Solche Toiletten-Beispiele wie Gleichberechtigungs-Pissoirs in Berlin bringe ich zwar in meinem Buch, mir geht es aber nicht darum, berechtigte Interessen gegeneinander auszuspielen. Ich möchte darauf hinweisen, dass die SPD und linke Parteien an sich Dinge vernachlässigen, die ihnen früher wichtig waren. Deshalb ist mein Plädoyer, die sozioökonomische Frage wieder in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Wir müssen wieder stärker über Umverteilung reden und gleichzeitig darüber nachdenken, wie Deutschland künftig seinen Wohlstand erarbeiten will.

Was meinen Sie konkret?

Die Gestaltung unseres Wohlstands dürfen wir nicht allein den Märkten überlassen. Politik hat einen Gestaltungsanspruch und den sollte sie auch nutzen. In der Wirtschaftspolitik brauchen wir eine Rückkehr des Staates, der Anreize setzen und die Richtung vorgeben muss. Ich plädiere zum Beispiel sehr für eine Reindustrialisierung in Deutschland, weil das den Menschen insgesamt zugutekommen würde. Die Industrie macht unser Land stark.

Eine Hoffnung setzen Sie in ein künftiges rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene. Wie realistisch ist es, dass es auf absehbare Zeit dazu kommt?

Mit einer rot-rot-grünen Mehrheit wird es nicht funktionieren, wenn alle drei Parteien dasselbe Programm vertreten. Die drei Parteien müssen sich unterscheiden, um unterschiedliche Klientele und verschiedene Menschen anzusprechen. Das linke Lager nivelliert sich, indem alle einen diffusen Linksliberalismus vertreten. Damit Rot-Rot-Grün zu einem erfolgreichen Projekt wird, sollten die Parteien damit aufhören und klar unterscheidbar werden. Und die Grünen müssen sich generell mal überlegen, ob und wie sie eigentlich noch links sind. Momentan sind sie eher „progressiv“ auf einer Kulturachse. Das ist Angela Merkel aber in gewisser Weise auch.

Manche richten Ihre Hoffnung auf die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Zurecht?

Ich bin immer der Meinung gewesen, dass die SPD solch eine Sammlungsbewegung initiieren und anführen müsste. Die SPD ist immer noch die zentrale linke Partei in Deutschland und sollte auch die Führerschaft im linken Lager übernehmen, denn ohne die SPD wird es auch keine linke Mehrheit in diesem Land geben. Deshalb bin ich erstmal skeptisch, dass „Aufstehen“ das Ziel Rot-Rot-Grün erreichen kann. Wenn die Bewegung dazu beiträgt, die SPD wieder stärker zu sozialdemokratisieren und so für eine klarere Unterscheidbarkeit der beiden Volksparteien sorgt, hätte sie aber eine wichtige Funktion erfüllt.

Was meinen Sie mit „Sozialdemokratisierung der SPD“?

Für mich bedeutet das, dass sich die SPD wieder auf ihre Kernthemen Bildung, Arbeit, Löhne und Rente konzentriert und die Menschen in ihrem Alltag anspricht, statt große Metadebatten zu führen. Die SPD muss sagen, was sie tun will, um die Situation der Menschen konkret zu verbessern. Mit dieser Form eines linken Realismus wird die SPD wieder für viele Menschen wählbar, davon bin ich fest überzeugt. Ergebnisse von 30 Prozent plus x sind damit auch für die SPD wieder erreichbar. Im Nebeneffekt würde damit auch die AfD marginalisiert.

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Kommentare

Gut

Im Prinzip kann ich Niels Heisterhagen nur Zustimmen.
Den Clinton als Sozialdemokraten zu bezeichnen ?!? Der Mann, der um eines besseren Wahlergebnisses willen einen Behinderten hinrichten lies ? also mit solchen Leuten will ich mich nicht gemein machen !Da ist er wohl den neoliberalen Hirnwäschern auf den Leim gegngen, die uns auch schon den Macron als Sozialdemokraten andrehen wollten.

Clinton und Sozialdemokraten

Absolut richtig, Herr Christ, die US-Demokraten kann man vielleicht mit Hardlinern aus FDP oder CDU/CSU vergleichen - oder vielleicht doch mit der SPD 2020 unter weiterer Regentschaft des Seeheimer Kreises?

Weiterso ???

Lieber Herr Weber,
machen sie uns keine Angst ! Diese SPD/Alt nähert sich in Riesenschritten der Einstelligkeit !
In Bayern bereits aktuell Einstelligkeit erreicht !! Nur noch fünftstärkste Kraft !!
Ausrede aus unserer SPD-Führung: Der Streit der CDU mit der CSU und der CDU/CSU mit der SPD !!
Inhaltliche Selbstkritik ? Null !!!
Zeichen Richtung Erneuerung ? Null !!!
Konsequenz ? Null !!!
Wie lange lässt die Basis sich eine derartige Frechheit gefallen ??
Jetzt soll angeblich ohne Streit weiter regiert werden ! Das glaubt doch keiner ! Ein schlechter Witz !
Einerseits will die SPD angeblich jetzt endlich klare Kante zeigen und eigene Positionen durchsetzen und gleichzeitig soll das ohne weitere Auseinandersetzung mit CDU und CSU passieren !?
Wie soll denn sowas gehen ?! Und! Gleichzeitig soll parallel die inhaltliche Parteierneuerung erfolgen ! Absurd !
Es gibt nur einen glaubhaften Weg: Groko aufkündigen, am besten sofort wenn wichtige SPD-Punkte (Abkehr vom Neoliberalismus u, lobbygesteuerter Politik, Bürgerversicherung, Steuerreform etc) nicht umgehend durchgesetzt werden !!!

Wichtiges fehlt !

Einiges aus dem "Substrat" der laufenden SPD-Debatte scheint Herr Heisterhagen zu Recht aufzugreifen und die Leitidee: "Für die Menschen nicht für die Märkte" stünde der SPD gut, an wenn d. konkrete Politik und die Rahmenbedingungen die sie setzt,dementspr. konsistent wäre und nicht dem andauernden Verfehlen zu Recht gesteckter eigener Ziele bestünde..
Es wäre ein großer Schritt der SPD, denn es geht nicht nur um die Verteilung des Wohlstandes sondern zunächst inbsesondere um den Erhalt der Lebensgrundlagen ! Ein Thema dass unserer SPD fremd zu sein scheint !
Ein Ziel dass auch Herr Heisterhagen zu negieren scheint. Kapitalismuskritik allein genügt nicht. Es braucht konsistentes Handeln dort genauso wie bei Bildung, Sicherheit etc.. HIer hilft keine schwarze Null, wenn selbst das Allernotwendigste liegen bleibt. Parolen dass wir doch wieder zu den SPD-Wurzeln zurückkehren helfen da genausowenig !
Ein klare gemeinsame Zielsetzung der politischen Linken aus Rot/Rot/Grün mit Thema. Schwerpunktverteilung der Parteien wäre eine gute und nur logische Sache. Dennoch sollte keine dieser Parteien keine der wichtigen Themen negieren (Schutz d. Lebensgrundlag, Lobbykontrolle, Fluchturs.)

Wie geht Rote Politik für die Gesamtheit jenseits einer "Mitte"?

Was die Neue und die Alte Rechte antreibt gegen die heutigen Verhältnisse in Deutschland zu wettern, ist diese als Ergebnis von liberaler Dekadenz zu verunglimpfen. Hiergegen scheint es in der SPD völlig unklar zu sein, für welches Menschen- und Gesellschaftsbild man streitet und welches Gesellschaftsbild abgelehnt wird. Beim Seiltanz auf Höhe von reinen Überschriften verliert sich die Rückkoppelung des "Sitz im Leben".

Weite Teile von Betroffenen sozialdemokratischer Politik werden von politischer Teilhabe abgeschreckt. Die Möglichkeit alle vier bis fünf Jahre die Stimme abzugeben, bedeutet für sie derweil auch zu verstummen. Bessergestellte und Besserverdienende in der SPD bestimmen ungehemmt über deren Leben. Der Überhang an produktiv entkoppeltem Buchgeld durch Staatsanleihen und Bankenkredite erzeugen regelmäßige Wirtschaftskrisen.

Allein das Geld für Tarifeinkommen und Mindestlöhnen soll mit Arbeitsleistung rückgekoppelt werden. Solange die SPD nicht bereit ist, die toxischen Langzeitfolgen des [Neo-]Schröderismus zu entgiften, wird auch der einzelne Auftritt auf der Buchmesse nichts ändern. Bei der vorwärts-Debatte "SPD erneuern" und "Hartz IV" ist alles gesagt worden.

Falscher Ansatz und zu akademisch

Diese Thesen erinnern eher an eine ganz altbackene, vermuffte und kleinbürgerliche SPD, die ganz sicher nicht auf 30 Prozent kommt. Tatsächlich haben wir die sozio-ökonomischen Fragen in den Mittelpunkt gestellt (etwa den Mindestlohn, jetzt die Rente), aber kommen in Umfragen trotzdem nicht in Schwung.

Der Fehler ist ebenauch, einen Gegensatz aufzustellen zwischen Fragen wie Gleichstellung und Antidiskriminierung, und Fragen wirtschaftlicher und sozialer Gerechtigkeit. Für einen weißen, heterosexuellen Mann ist es immer leicht, ersteres als unwichtig abzutun. Für Betroffene nicht.

Die SPD in Niedersachsen hat die Wahl im letzten Jahr gewonnen, weil sie einen pragmatischen Kurs der Mitte gefahren hat, und eine glaubwürdige, seriöse Führungspersönlichkeit hatte, der ebenfalls einen klaren persönlichen Kurs hat. Viel komplizierter ist die Antwort auf die Frage, warum wir im Bund so schlecht dastehen, nicht.

Die spannende Frage ist eher, ob die CDU nach Angela Merkel wieder nach rechts rückt, und damit ein Vakuum in der Mitte entsteht, was wir dann füllen können.

Nun sieh sich das einer an

jetzt hat es auch die Parteispitze erkannt- und Heisterhagen ist wieder da. er war auch schon mal unten durch, in den Gremien- und nun dies.

https://www.cicero.de/kultur/zukunft-linke-elite-liberale-selbstzufriede...

Da ist ein Richtungswechsel grundsätzlicher Art auszumachen, hoffentlich ist es nicht zu spät. Die Erkenntnisse lagen schon vorher klar zutage

"Hoffentlich ist es nicht zu

"Hoffentlich ist es nicht zu spät". Ist denn überhaupt ein Richtungswechsel möglich in dieser Koalition mit Merkel? Eine Richtungsänderung würde bedeuten, dass die Umklammerung der Futtertröge aufgegeben werden müsste. Derzeit, wenn man den Umfrageergebnissen Glauben schenken darf, sieht es doch eher so aus, dass aus der "Insolvenzmasse der SPD" viele sich den Grünen zuwenden.

da stimme ich zu, es

muss eher heute als morgen für die Zeit nach Merkel geplant und gehandelt werden, denn Merkel ist auch in der CDU als Auslaufmodel enttarnt worden. Ist der Damm erst einmal gebrochen, geht der Rest ganz schnell, dann gibt es kein Halten mehr. Gut für den, der dann schon das rettende Ufer erreicht hat, für die anderen gilt der gute Gorbatschow Satz vom zu spät gekommenen, den das leben bestraft.

Nachdem Heisterkamp erst kürzlich bei der Altgenossin Dreyer in Ungnade gefallen ist (SPIEGEL 38) ist es ein ermutigendes Zeichen, dass er nun von Doering höchstpersönlich wieder ins Rampenlicht gerückt wird. Dreyer war gestern, Heisterkamp ist heute und vielleicht sogar auch morgen.

Schwalbe

Lieber Hansimglück

So wie eine Schwalbe noch keinen Sommer macht, so macht 1 Interview mit Nils Heisterhagen (!) noch keine rote SPD. Möglicherweise hat er nur eine Alibifunktion.
Wir müssen immer auf der Hut sein, dem Seehofer Kreis ist alles zuzutrauen.

nein, sicher nicht

aber Heisterhagen hat sich- ganz anders als die Genossen der Parteispitze, die mit sich selbst und ihrer Karriere befasst sind, mal abstrakt mit den Problemen der Partei auseinander und sich damit massiv bei eben der Parteispitze in die Nesseln gesetzt. SPIEGEL 38 - da kann man das zusammengefasst nachlesen. Dass sich so einer nun - wenige Wochen später- im Parteiorgan in der Schlagzeile wiederfindet, ist doch bemerkenswert. Üblicherweise bekommt man doch, erst einmal in Ungnade gefallen, in der Partei keinen Fuß mehr auf die Erde, und nun, wenige Wochen danach, so ein Comeback.
Entweder will Doering seinen Rauswurf provozieren, oder er hat einen entsprechend wegweisenden Hinweis von der Spitze bekommen (du darfst und sollst sogar den Heisterhagen wieder aufbauen)

SPD ist kein Block, sondern immer noch pluralistisch

Lieber Hans,

ich finde auch, dass Heisterhagens Kritik bedenkenswert ist und die SPD-Spitze sie offen diskutieren sollte, anstatt ihn auszuschließen. In einem Detail möchte ich aber eine falsche Vermutung von dir richtig stellen: Die SPD ist (noch) kein Betonblock, in dem nur eine Meinung nach unten durchgereicht wird. Der Redakteur Doering mag hin und wieder eingeschränkt werden in seiner journalistischen Freiheit, doch generell hat er die. Und wenn er jemanden interviewt, dann weil das Thema interessant ist, und nicht weil er dieser Meinung wäre oder diesen Auftrag "von oben" hätte. Ein Blick in seine Artikel-Liste zeigt eine entsprechend große Vielfalt.

Kurz gesagt: Der vorwärts ist nicht das "Partei-Organ", dass du vermutest, auch wenn manche an der Spitze das gern so hätten. Aber dafür ist die gesamte SPD halt noch zu sehr die SPD: offen, kritisch, sozial, gerecht und intelligent. So laufen auch die meisten Diskussionen hier, was mir Hoffnung macht. Warum das an der Spitze nicht klappt, muss auf den Tisch.

Schöne Grüße und bis bald
Thomas

Dreyer

hat ihn rausgeschmissen!

Die Inhalte zählen

Lieber Hans im Glück,
da kann ich Sie beruhigen: Wir brauchen keine "Hinweise von der Spitze", sondern denken in der Redaktion durchaus selbst. Zur Entstehung des Interviews kann ich nur sagen, dass es bereits im Sommer kurz nach Erscheinen des Buchs geplant war, aus terminlichen Gründen allerdings erst im September zustande kam. Das Ergebnis sehen Sie oben. Es ging dabei übrigens rein um die Inhalte und nicht um eine wie auch imer geartete Auf- oder gar Rauswurfarbeit.
Viele Grüße
Kai Doering

Nachhaltigkeit gehört zur Konsequenz aus Kapitalismuskritik !!

Nach aktuellen Meldungen in den Medien ist die SPD nach Umfragen zur Wähler-Präferenz nur noch drittstärkste Kraft, 2 Prozentpunkte hinter der Partei "Die Grünen". Im Windschatten unserer immer weiter schwächelnden SPD/Alt, ist d AFD.
Beides muss darf wundern ! Hat unsere SPD/Alt doch jahrzehntelang die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit nahezu ausgeklammert und insbesondere aus der allzunahen wirtschaftsnahen Ecke, waren Sprüche zu hören wie "Umwelt und Nachhaltigkeit sind ein teures Hobby der Grünen", Mit solchen Aussagen hat man SPD-Wähler und SPD-Mitglieder mehr oder weniger direkt zur Umweltpartei geschickt !! Die Empfehlung ist kein Schaden für unsere Wirtschaft, Lebensgrundlagen und auch kein Schaden für unsere Nachkommen, aber ein immenser Schaden für unsere SPD ! Parteischädigung par excellence ! Hier sollte mal aufgeräumt werden !! Auch was die unendliche Geschichte der Nichteinhaltung von Abgaswerten, der mangelnden Überwachung und der ausbleibenden Entschädigung f.Opfer u. Geschädigte anbelangt trägt unsere SPD/Alt Mitverantwortung, dass wissen auch Wähler !!
AFD-Problem: Groko lässt sich von AFD u. CSU monatel. Scheindebatte aufdrängen ! Wähler wandern z. AFDt ab !

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Wieder auf ihre Kernthemen ...konzentrieren.

Wer könnte etwas dagegen haben, dass sich die „SPD wieder auf ihre Kernthemen Bildung, Arbeit, Löhne und Rente konzentriert und die Menschen in ihrem Alltag anspricht, statt große Metadebatten“ zu führen. Dennoch fehlt mir etwas – und ich meine nicht nur den Umweltschutz und die damit zusammenhängenden Probleme. Auch das „wieder“ will mir nicht passen, denn in den letzten Jahren/nach Schröder hat die SPD nichts anderes getan. Trotzdem hat es der SPD nicht geholfen: Die im GroKo-Vertrag festgeschriebenen SPD-Forderungen hat doch Frau Merkel schon wieder durch zwei Fernsehauftritte mit ihrem „wir haben vereinbart ...“ für sich okkupiert.
Die SPD braucht eine sinnstiftende Erzählung (neben Personen, die sie glaubhaft vertreten können). Sicherheit und Frieden – beides im umfassenden Sinne – könnte ein solches Narrativ sein und wäre auch in der Sache so notwendig. Ich nenne nur den russischen „Cyber-Krieg“, den Jens Stoltenberg uns aufdrücken will.

Getan oder gesagt ?

"Auch das „wieder“ will mir nicht passen, denn in den letzten Jahren/nach Schröder hat die SPD nichts anderes getan."

Genauer gesagt hat die SPD tatsächlich nichts getan, bzw. so effektiv wenig, das die kläglich geringen Effekte des politischen "Tuns" unterhalb der Wahrnehmungsschwelle verpuffen, auf jeden Fall aber die Agenda-Verbrechen nicht ansatzweise ausgleichen.
Unrühmliche Ausnahme ist da der durch unzählige Ausnahmeregelungen und Unterlassung der Spaltung in Ungelernte, gelernte und hochausgebildete Arbeitnehmer seinem Zweck zuwiderlaufende Mindestlohn. Hier hat man immerhin nach jahrelangem Druck doch mal zumindest dem Namen nach was von der Linken geklaut und als Eigenleistung propagiert.

So gern ich dem Artikel zustimmen würde, schon die 20% Hürde ist inzwischen schon ein sehr ambitioniertes Ziel, das ohne vollständige Abberufung aller Seeheimer und REALE (!!!) Erneuerung nicht erreichbar sein wird.
Die SPD hat ein derartiges Minus auf dem Vertrauenskonto aufgebaut, das sie einen umfassenden und unumkehrbaren Befreiungsschlag führen müßte, den sie im selbstverschuldeten neoliberalen Loch als permanenter GroKo-Kleinstpartner niemals führen können wird.

Nachhaltigkeit und Kapitalismuskritik

Liebe Vorwärts-Redaktion,

nicht nachvollziehbar ist für mich, warum meine aktuellen Kommentare, die aktuelle Ereignisse wie den erneuten Dieselbetrugsverdacht gegen Audi, umwelt- und gesundheitsschädliche Auswirkungen einer tlw. kriminellen Industiepolitik deutscher Konzerne zum Inhalt hatten, sowie das Einverständnis von Genossin Schulze zur Reduktion der deutschen Forderung zum CO2-Ziel der EU auf 30 % zum Inhalt hatten, ohne Gegenfrage gelöscht wurden. In meinem vorhergehenden Komentar hatte ich doch den Zusamenhang zum Artikel detailliert beschrieben. Im Artikel zu Herrn Heisterhagen ging es u.a. um Kapitalismuskritik. Daraeufhin habe ich darauf hingewiesen dass zur Kapitalismuskritik auch das Einfordern von ökologischer Nachhaltigkeit. gesundheitlicher Unversehrtheit gehört ! Diese Notwendigkeit habe ich durch den Hinweis auf die aktiellen Ereignisse belegt ! Bitte daher auch zum Wohle der parteiinternen Debatte, die entfernten Beiträge wieder einzustellen. Gerne auch mit zus. Kommentar der Vorwaerts-Redaktion.

Pressfreiheit !

Lieber Carlo
Ich schätze deine Beiträge und weiß, daß Du keine Beleidigungen von Dir gibst. Deine Ideen sind wichtig für die Erneuerung der SPD !

Das Verhalten der "vorwärts"-Redaktion ist wohl nur beim derzeitigen Stand der Erneuerung der SPD zu vestehen. Es gibt keine Erneuerung und sie scheint auch nicht Erwünscht.
Genossinen und Genoissen ! Solidarisiert Euch mit Carlo !

Leider wahr

Erneuerung ist bei der Parteiführung nicht erwünscht

Eine Erneuerung der

Eine Erneuerung der Politrichtung würde doch einer 180-Grad-Drehung gleichkommen. Bei fester Verankerung der Partei im transatlantischen neoliberalen Netztwerk ist kaum zu erwarten, dass von deren Zielsetzungen und Vorgaben Abstand genommen wird. Ich sehe nicht die Möglichkeit einer Erneuerung in der Regierungskoalition mit Angela Merkel. Im Gegenteilung, die Parteiführung agiert und quatscht sich noch weiter in die Unglaubwürdigkeit und Lächerlichkeit, jüngstes Beispiel Heiko Maas "Die USA haben uns die Wiedervereinigung geschenkt". So wird das nichts, die Wähler haben auch Augen und Ohren.

Heiko Maas

Die Verlautbarungen dieses Herrn kommen direkt aus der NATOt- Zentrale. Hat der keine eigne Meinung zur Gestaltung der Außenpolitik der BRD ?
Wird er, oder seine Angehörigen, bedroht wenn sie nicht nach der Pentagon-Pfeife tanzen ? (Mittlerweile halt ich das für möglich). oder ist nur Geld und die nachpolitische Verwendung im Spiel ?
Die Chordatierchen waren die ersten die ein Rückgrad entwickelten. Welchen Lebensformen gehören die SPD-Oberen an ? Einen Vorteil hat das allerdings: mangels Rückgrad können die keinen Bandscheibenvorfall bekommen.

Freie Debatte steht zur Disposition ?

Vielen Dank für die Unterstüzung in Sachen "freie parteiinterne Meinungsäusserung". Es wäre schade, wenn das aktuell nahezu einzige Vorzeichen für Parteierneuerung, die "freie Debatte" durch Zensur zerstört werden würde. Bisher war ja der stellvertretende Chefredakteur des Vorwärts Kai Doering dadurch positiv aufgefallen, dass er sich bisweilen an der Debatte beteiligte bzw. unmittelbar zumindest Stellung nahm zu Redaktions-Kritik oder inhaltl. Kritik. Dass finde ich gut und würde es mir weiterhin wünschen. Momentan stellt sich mir die Frage, ob nicht tatsächlich aktuell Meinungsbekundungen auf Befehl "von oben" entfernt werden. In einem der entfernten Beiträge hatte ich die bspw. die Rolle von MP Weil als Aufsichtsrat vom VW-Konzern (erneut Betrugsverdachtsmomente !) in Frage gestellt, als Beispiel von zu enger Verstrickung von Politik u. Wirtschaft (also konkrete Kapitalismuskritik !) . Es könnte also sehr leicht der Verdacht aufkommen, dass sich die Parteiführung solchen Fragen nicht stellen will. Bisher gibt es leider keine Stellungnahme. Leider auch nicht von Herrn Doering ! :-(

Die Netiquette auslegen und anwenden

Ja, schwierig. Soweit ich die Netiquette in PUnkt 6 verstehe, wären deine gelöschten Kommentare zu weit vom Interview weg gewesen. Das war ja auch die Begründung. Da alles andere stehen geblieben ist, und darin die SPD-Spitze viel stärker kritisiert wird, scheint das oben tatsächlich der Grund zu sein. Übrigens, wenn die SPD-Spitze den vorwärts komplett im Griff hätte, gäbe es weder das Interview noch diesen Kommentar-Thread. Also bitte keine unnötigen Verschwörungstheorien, das ist das Spezial-Gebiet unserer Gegner. Vielleicht findet die Redaktion trotzdem Zeit, die Sache noch mal klarzustellen.

Zusammenhang dargelegt

Mir erscheint dei Entfernung meines Beitrages zumindest recht willkürlich, da ich den Zusammenhang zwischen Kapitalismuskritik und den damit zu verbindenden Themen Nachhaltigkeit und "zu große Nähe zwischen Politik und Wirtschaft" ausführlich schon im vorigen Beitag begründet hatte und zusätzlich um ein Statement der Vorwaerts-Redaktion gebeten hatte !
Wer konkret für´s Löschen von Inhalten verantwortlich ist kann ich nicht sagen und will daher auch nicht spekulieren.

Befehle von oben

Lieber Carlo Emmark,
Entschuldigung, dass es mit einer Antwort etwas gedauert hat. Wie Sie sicher gesehen haben, waren wir mit unserem Stand auf der Buchmesse gut beschäftigt (wo am Samstag übrigens auch Nils Heisterhagen einen Auftritt hatte). Vielen Dank für die lobenden Worte. Ich freue mich, dass Sie unseren Austausch ebenfalls schätzen. Was Ihre Mutmaßungen angeht, kann ich Sie beruhigen: Bei uns gibt es keinerlei "Befehle von oben", Inhalte zu entfernen. Im Detail erinnere ich mich nicht mehr an Ihren Kommentar, gehe aber davon aus, dass er mit dem Inhalt des Interviews nicht viel zu tun hatte. Bitte achten Sie deshalb künftig darauf, bevor Sie einen Kommentar schreiben.
Viele Grüße aus der Redaktion
Kai Doering

Bitte an die Redaktion...

Danke für die Rückmeldung ... sie sind entschuldigt :-)
Trotzdem hätte ich noch eine Bitte an Sie bzw. an die Redaktion.
Bisweilen ist es eine sehr subjektive Betrachtungsweise ob Inhalte des Leserkommentars sich auf den Vorwaerts-Artikel beziehen. In diesem Falle hatte ich aktuelle Beipiele f.Auswüchse des ungezügelten Kapitalismus benannt die in der von Herrn Heisterhagen lt. V.-Artikel nicht erwähnt wurden bzw. die ich als wichtig erachte.
Mein Vorschlag wäre daher in solche Fällen, der Debatte willen, nicht ohne Gelegenheit zur Erläuterung zu löschen !
In der Regel gibt es ja bei wirklich fehlenden Zusammenhängen schon aus der Diskutanten-Gemeinde entsprechende Kommentare. Bisher habe ich mich immer, wie auch im aktuellen Fall, sehr bemüht, den Zusammenhang zum Vorwaerts-Artikel darzulegen. Zensur sollte doch das letzte Mittel in der Debattenkultur sein und sich auf schlimmste "Verfehlungen" beschränken .

Zukunftsfähigkeit?

Weshalb sollten meine Kinder die SPD wählen? Was unterscheidet die SPD von der CDU, den Grünen und den Linken? Hat die SPD noch Charaktere wie Brandt, Wehner oder Schmidt? Welche identitätsstiftenden politischen Ziele verfolgt die SPD? Wie attraktiv ist eine SOZIALdemokratische Partei, die sich nach der Wahrnehmung der Wähler, (zusammen mit der CDU) in der Mitte der Gesellschaft "tummelt"? Wie wird eine Partei wahrgenommen, die z. B. an der kontinuierlichen Erhöhung der Grunderwerbsteuer beteiligt ist und nun die Makler für die Erhöhung der Kaufnebenkosten verantwortlich machen will? Wahrhaftigkeit und Verlässlichkeit könnten helfen die Partei wieder attraktiv zu machen. Mut und der Wille zu Veränderungen sind dafür unabdingbar. Kleinmütigkeit und die Flucht in große Koalitionen sind der Anfang vom (bereits eingeläuteten) Ende.

diese Frage stellt sich nicht nur

Ihren Kindern- sie stellt sich allen Wahlberechtigten. Und eine Antwort finden nur noch weniger, und selbst die fühlen sich in erster Linie der Tradition verpflichtet, nicht den derzeit handelnden Protagonisten und den von diesen verfolgten Zielen, die allzuoft als persönlich motiviert enttarnt werden.

Wofür steht die Partei, wenn Sie meint sich an Sarah Wagenknecht abarbeiten zu müssen, die als einzige im linken Spektrum die Richtung weist, aber in einer nicht zu übertreffenden Überheblichkeit hier im VORWÄRTS abgekanzelt wurde. Andererseits - Heisterkamp, immerhin. Aber : Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

Heisterhagen, natürlich

lerne ich bestimmt noch, die Hoffnung stirbt zuletzt (nach den Hoffnungsträgern)

Ganz einfache Merkregel

Heister sind Hecken. Hagen heißt hacken.

Verluste realisieren!

In den Kommentaren zu diesem Artikel, und zu vielen weiteren hier auf Vorwärts, wurde mehrfach auf den Seeheimer Kreis und die neoliberale und transatlantische Verortung der SPD hingewiesen. 'Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer' ist der größtmögliche gemeinsame Nenner, den viele Stammkommentatoren zu diesem Artikel finden können. Wie kann man da noch davon ausgehen, dass sich das Blatt bei der SPD nochmal wenden könnte? Ein festhalten am Parteibuch, oder an der SPD als Wähler, kann doch demnach nur noch traditionelle Gründe haben, aber keine realpolitischen.
Für mich ist die SPD zum politischen Gegner verkommen, auch wenn das zu­ge­ge­be­ner­ma­ßen mit viel Schmerz verbunden war. Es mag dem einen oder anderen noch sehr schwer fallen, aber man muss seine Verluste auch realisieren, sonst investiert man in ein Loch ohne Boden. Keine der mahnenden Stimmen in der SPD sind in den letzten 20 Jahren erhört worden und deswegen glaube ich im Falle der SPD nicht mehr an eine richtungsweisende Erneuerung, die von innen heraus passiert. Aber eventuell begreift die Führung der Partei endlich, wenn ihre Wähler und ihre Genossen allesamt der Partei den Rücken zuwenden. Das ist meine Hoffnung.

Untragbar !!! Klimaschützer mit AFD-Anhängern gleichgesetzt !!

Liebe Genoss/inn/en, liebe Jusos,

ich konnte es wirklich nicht fassen, als ich im Deutschlandfunk den aktuellen Originalton unserer Noch-Parteichefin Andrea-Nahles vernommen hatte !
Da stellt sie, trotz ihre Wissens über die Dringlichkeit des Themas Klimafolgen auch Parteimitglieder in eine Reihe mit Rechtsextremen, aber sozusagen in der linken extremen Ecke !
Da ist völlig untragbar und ein Zeichen dafür dass Andrea Nahles nicht nur eigene Parteimitglieder auf das Übelste diskreditiert, sondern dass sie nicht im Geringsten für inhaltliche Parteierneuerung steht !
Diese Parteivorsitzende ist in meinen Augen und in den Augen vieler progressiver zukunftsgewandter Parteimitglieder nicht mehr tragbar.
Unsere Partei ist inzwischen nach aktuellen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute bundesweit bei 15 % , nur noch viertstärkste Kraft hinter CDU, Grünen und AFD.

https://www.deutschlandfunk.de/hintergrund.723.de.html

Jetzt den GROKO-Nahles-Stecker ziehen !!!

Glaubwürdigkeit !?

Unsere derzeitige Parteivorsitzende Andrea Nahles fordert, unerwartet und unmittelbar vor den aktuellen Landtagswahlen und den Umfragewerten auf dem Rekordtief 15 % (im Rang hinter CDU, Grünen, und AFD nur noch viertstärkste Kraft nach Umfragen) eine Abkehr von der Agenda 2010 !!
Nach Meinung der Fachwelt (aktuell u.a.nachzuhören bei deutschlandfunk.de) ist eine solche Kehrtwende nicht innerhalb der derzeitigen "großen Koalition" durchzusetzen.
Ohne ein Bekenntnis zur Aufkündigung der "GROKO" bleibt die verzweifelte aber dringend notwendige Kehrtwende, die Genossin Nahles in die Welt ruft, höchst unglaubwürdig !!!

Zivilgesellschaft bedingt keine Obrigkeiten

Herr Heisterhagen bedient, wie fast alle Politiker die aus der betreuten Bildung antrainierten Symptome:
Solange die Menschen nicht verstehen, dass die Geldschöpfung aus dem Nichts für den Leistungserbringer zur Abdeckung der Bedürfnisse der Menschen keinen Mangel erzeugen kann, werden sie die Betrügereien von Links bis Rechts, Herr Heisterhagen gehört dazu, nicht erkennen!
Der damit verbundene Virus Steuer- oder Sozialzahlermythen steht nicht im Einklang mit dem Geldsystem, sondern basiert auf dem Betrug der Sozialpartnerschaft und der willkürlichen Aufteilung auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Endumsatz zwischen Wirtschaft und Staat abrechnen, fertig! Wir bestreiten den Lebensunterhalt mit dem frei verfügbaren Bruttogegenwert der Arbeit (nicht Netto) indem wir das Geld mit den Bruttowerten der Güter tauschen.
Dies zu erkennen, würde helfen, die Menschen nicht nach Herkunft resp. fehlendem Geld zu respektieren!

Wie könnt die Problemlösung aussehen ?

Vollgeldsystem (s. gescheiterte Abstimmung Schweiz) ?, massive Stärkung von Genossenschaftsmodellen ? Mindestquoten Mitarbeiteraktien ? Gibt es hier umsetzbare Modelle ? Wie müßten dafür die jeweiligen staatlichen Rahmenbedingungen aussehen ?
Klar ist, der egozentrierte Neoliberalsimus, wie er inbesondere auch von unserer lobbygesteuerten Regierung unter Beteiligung der SPD/Alt gefördert und praktiziert wird, ist ob seiner ungesunden Nebenwirkungen und absurden Auswüchsen gescheitert !!