Landtagswahl

Nahles: SPD in Hessen kann Regierungswechsel schaffen

Andrea Nahles • 25. Oktober 2018
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Hessen ruft die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Partei zum Endspurt auf. Die hessische SPD mache einen tollen Wahlkampf. „Jetzt müssen wir nochmal alles geben für eine gute Schlussmobilisierung“, fordert Nahles.

Am Sonntag entscheidet Hessen. Stillstand oder Aufbruch? Weiter so wie seit 19 Jahren oder endlich die Probleme angehen? Ein müder Volker Bouffier oder ein vor Tatkraft sprühender Thorsten Schäfer-Gümbel?

Bezahlbares Wohnen, gebührenfreie Bildung, weniger Stau

In Hessen ist der Wechsel möglich. Die hessische SPD macht einen tollen Wahlkampf, der jetzt auf die Schluss-gerade biegt. Jetzt müssen wir nochmal alles geben für eine gute Schlussmobilisierung, denn wir wissen, dass viele Wählerinnen und Wähler sich immer später entscheiden.

Diese Landtagswahl ist auch eine Abstimmung über drei Themen: gute und gebührenfreie Bildung, bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land und ganz besonders bezahlbare Mieten. Wer diese Themen wichtig findet, sollte am Sonntag die SPD wählen.

Schäfer-Gümbel hat die richtigen Themen

Unser Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat dem Thema bezahlbarer Wohnraum absolute Priorität eingeräumt. Übrigens nicht erst seit gestern, nicht erst im Wahlkampf. Es ist ein Thema, das auch schon den jungen Thorsten mit zwei Brüdern in einem Acht-Quadratmeter-Zimmer bewegt hat. Und das die hessische SPD auf der langen Linie immer wieder herausgearbeitet hat. Das macht uns glaubwürdig. Es ist diese Politik der langen Linien, die TSG auszeichnet und die so viele an ihm schätzen.

In den 19 Jahren, die in Hessen bereits die CDU die Landesregierung führt, hat sich die Zahl der Sozialwohnungen halbiert. Daran hat auch die Beteiligung der Grünen nichts verändert. Die Grünen regieren in Hessen einfach kraftlos und ideenlos mit. „Weiter so“ trägt in Hessen die Farben Schwarz-Grün. CDU und Grüne regieren seit fünf Jahren zusammen in Hessen und haben fast nichts für bezahlbare Mieten getan. Die CDU ist eher auf der Seite der Vermieter und die Grünen haben mit Bauvorhaben nichts am Hut!

Zeit für den Wechsel in Hessen

Deshalb ist es Zeit für einen Wechsel am Sonntag! Denn Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen Plan gegen die Wohnungsnot. Nur mit einer SPD-geführten Regierung wird sich für bezahlbare -Mieten etwas ändern.

Thorsten Schäfer-Gümbels langfristige Vision: Niemand in Hessen soll mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete bezahlen müssen. Sein ganz konkreter Plan: 60.000 Wohnungen in den nächsten zehn Jahren bauen, landeseigene Grundstücke vergünstigt für Wohnungsbau abgeben, Mieterrechte stärken, Spekulanten den Stecker ziehen und ein ganzes Bündel weiterer Maßnahmen. Und wir kämpfen gemeinsam auf Bundesebene für einen fünfjährigen Mietenstopp, wo es besonders notwendig ist. Mieterinnen und Mieter müssen eine Atempause bekommen.

Die SPD will und kann es

Aber es geht in Hessen um noch mehr. In den letzten Jahren ist uns Sozis immer mal wieder vorgeworfen worden, wir würden uns nichts trauen, man wisse nicht, wofür wir stehen. Ich finde, Thorsten Schäfer-Gümbel ist anders, er macht eine großartige Arbeit. Sein „Hessenplan+“ gehört zum Ambitioniertesten, was ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Mit mutigen Ideen und ganz konkreten Schritten kann Zukunft gelingen. Die gesamte Parteispitze und auch viele aus anderen Landesverbänden, werden in den letzten Tagen nochmal alles geben im hessischen Wahlkampf.

Lasst uns gemeinsam eine Schippe drauf legen, damit Hessen endlich einen Politikwechsel bekommt! Für mehr bezahlbare Wohnungen, gute und gebührenfreie Bildung, weniger Stau und gutes Leben in Stadt und Land. Die SPD will das, die SPD kann das und die SPD wird das machen – mit Thorsten Schäfer-Gümbel als Ministerpräsident

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Kommentare

Sagen wir so...

Carlo Ermark hat am kommentiert

...sie könnte. ihn schaffen, wenn die SPD-Spitze in Berlin in der Lage wäre die Realität anzuerkennen und daraus auf Bundesebene noch vor der Hessen-Wahl die Konsequenze zu ziehen.
Stattdessen werden von Genossin Nahles in weiser Voraussicht auf das Debakel noch immer keine roten Linien gezogen und Genosse Olaf Scholz macht seine Partei und sich komplett lächerlich weil er den Absturz seiner Partei in der Wählegunst einfach mal leugnet !!! Altgediente Genossen von H.J.Vogel über E.Eppler bis R. Dressler melden sich verzweifelt öffentlich zu Wort und fordern Erneuerung u. Groko-Austritt !! Keine Chance deshalb für "TSG" ! Dabei könnte ein Aufwind ähnlich wie beim "Schulz-Hype" in Hoffnung auf klaren, konsistenten SPD- Kurswechsel, den Kandidaten "TSG" problemlos in´s Amt spülen !!
Aus Berlin nur Ignoranz und Gegenwind !!!

Ihr Kommentar wurde gelöscht

Rudi69 hat am kommentiert

Ihr Kommentar wurde gelöscht, da er gegen unsere Netiquette verstieß.

Wahldebakel...kosequent ignorant in den Untergang

Carlo Ermark hat am kommentiert

Absurde Sprüche im Vorfeld, dass die Hessen-Wahl nicht mir der Bundespolitik zu tun hätten, wurden so klar wie eben möglich, als solche entlarvt. Es war klar wie Kloßbrühe, dass die Hessen-Wahl ob der Ignoranz der Groko-Parteien beim Thema inhaltlicher und personeller Erneuerung dazu gemutzt wird Erneuerung einzufordern !! Die SPD(Alt)-Spitze verbrennt ihr bestes Personal aus purem Drang nach Postenverbleib !!!
Während Parteichefin Nahles mit einem angekündigten Fahrplan für den Fahrplan (Koal.veretrag) versucht noch Zeit zu schinden, macht Olaf Scholz bei "Anne Will" klar, dass er mit konstanter Stringens genauso weitermachen will wie bisher nur ohne Konflikte und ein bisschen ruhiger. Absurd ! Einerseits will die SPD endlich klare Kante zeigen damit die kleinen "Erfolge" nicht auch noch der CDU zugeschrieben werden, gleichzeitig wird Parteierneuerung angekündigt und das alles soll geräuschlos vonstatten gehen mit den alten mehrfach abgestraften Akteuren. Gleichzeitig steht die CDU vor einem innerparteilichen Aufstand, wenn nicht schleunigst Personal ausgetauscht wird ! Beide Parteispitzen versprechen dass jetzt Ruhe einkehrt ! Da friert´s doch jede/n !!!!

Erneuerung wird verweigert

Carlo Ermark hat am kommentiert

Wer die Aussage der SPD(Alt)-Spitze verfolgt, stellt fest, daß sie noch nicht einmal eine Ahnung davon hat, wohin denn die Parteierneuerung gehen könnte. Der einzige SPD-Akteur im Amt der solches klar bennent, ist Juso-Vorsitzender Kühnert, der eine klare Abkehr von der Großindustrie- und Bankenlobby gesteuerten Politik mit entsprechenden Maßn. wie Lobbykontrolle einfordert, also einer klaren Abkehr von den unregulierten Märkten und eine Einleitung in die Abkehr vom Neoliberalismus !
Während Scholz bei Anne-Will das Weiterso propagiert, wird in Hamburg "seine" Elbvertiefung entgeg. aller Warnungen der Wissenschaft durchgesetzt, Natur zerstört und Hamburg in Zeiten der Klimafolgen nachh. in Gefahr gebracht !!

https://www.ardmediathek.de/tv/Anne-Will/ANNE-WILL-nach-der-Landtagswahl...

Niederschsens MP Weil (Aufsichtsrat bei VW!) verantwortlich für gescheiterte Überwachung bei VW (Abgas-Skandal) und f.gescheiterte Rahmenstzung für die niedersächsische Agrar- und Fleischindustrie, hat sich an die Spitze des "SPD-Erneuerungskommitees" gesetzt !! Ein sehr schlechter Witz ! Leute, wollt ihr uns eigentlich vereäppeln !!!?

Lage nicht noch schlechter reden

Sören hat am kommentiert

Nach den Umfragen besteht ja durchaus die Chance, die CDU abzulösen und mit Grünen und Linken (oder FDP) die Regierung zu bilden. Von daher sollte man nicht vor den Wahlen direkt vom schlechtesten Ergebnis ausgehen.

Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung ist ärgerlich, aber weniger den Inhalten (außer bei Klima und Diesel) geschuldet, und mehr dem Stil der Regierung. Der muss sich ändern, was auch gerade an CDU / CSU liegt.

Einen inhaltlichen Grund für einen Bruch der Koalition gibt es nicht, von daher sind solche Ideen wenig sinnvoll. Wir würden uns auf das Niveau der FDP und von C. Lindner herablassen. Das würde uns für lange Zeit schaden.

Sicher ist die Performance auf Bundesebene ein Problem. Aber manche Landesverbände sollten ruhig auch mal bei sich nach Ursachen schauen, statt die Bundespolitik jetzt z.T. als Ausrede für schlechte Umfragen und Ergebnisse zu nutzen. Viele Landespolitiker haben auch gleichzeitig Ämter in der Bundespartei, tragen also auch da direkt (Mit-)verantwortung.

Narrativ des stetig steigenden Wohlstandes entlarvt !!

Carlo Ermark hat am kommentiert

SPD-Spitze ist Steigbügelhalter der Lobbymarionetten aus CDU/CSU! Auch SPD blockiert Lobbykontrolle/Lobbyregister !
Hat MP Weil (SPD/Alt) als Aufsichtsrat im VW-Konzern seine Rolle erfüllt - Aktuiell wurden mehr als 30 neue übermotorisierte, schwere SUV auf den Markt gebracht ! Ist das Zukunft oder Anachronismus !!?
Was sagt der Aufsichtsrat Weil dazu ??? Verdammt still bei diesem Thema !!!

https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/politische-geisterfahrt-wer-za...

Der Absturz der Volksparteien hat nach empirischen wissenschaftlichen Untersuchungen sehr viel mit der Kurzlebigkeit der "Reparaturpolitik" zu tun. Personell und inhaltlich überalterte Volksparteien haben es versäumt nachvollziehbare, nachhaltige,langfristige Strategien in der Politik zu entwickeln die das Wohl der Nachkommen und der globalen Mitbürger/innen mit einbetiehen. Die Politik der (ehem.) Volksparteien stößt immer schneller an ihre Grenzen. Protest kommt inzwischen aus allen Richtungen - selbst von ehemaligen Nichtwählern . Das Narrativ vom stetig steigenden Wohlstand ohne Rücksicht auf Verluste ist auserzählt. und entlarvt !

Die SPD kann einen Führungswechsel in Berlin schaffen

C.Sohns hat am kommentiert

Tag für Tag zertritt unsere Parteispitze sozialdemokratisches Porzelan. Tag für Tag verlieren wir daher in der Gunst der Wähler. Tag für Tag werden deswegen keine Konsequenz gezogen. Tag für Tag steuern wir sehentlich auf den Eisberg zu. Tag für Tag machen alle führenden Funktionsträger unserer Partei hiervor die Augen zu.

Die SPD kann einen Führungswechsel in Berlin schaffen

Peter Boettel hat am kommentiert

Diesem Kommentar ist ausnahmslos zuzustimmen, nur die Verantwortlichen lesen ihn nicht und machen weiter wie bisher. Ich hatte vor wenigen Tagen die Gelegenheit, bei 60+ an einer Diskussion mit Hilde Mattheis teilzunehmen, wobei ich hinterher sagte, dass deren Worte - natürlich ausführlicher mit vielen Beispielen aus der parlamentarischen Praxis - von mir hätten sein können.

Ich wiederhole Ausführungen von früher:
1. Raus der Koalition
2. Entweder Minderheitsregierung oder
3. Neuwahlen. Diese werden natürlich desaströs für die SPD sein, aber noch weitere drei Jahre diese Politik weiter zu betreiben, sich von Seehofer wiederholt über den Tisch ziehen zu lassen, weiterem Sozialabbau zustimmen, weiterhin eine völlig ungerechte Steuerpolitik zulassen, etc. etc. wird die SPD in die Bedeutungslosigkeit treiben.

Dies kann doch nicht in unserem Interesse sein!

Statt eines aufwändigen Debattencamps lieber endlich eine andere politische Praxis, wie sie den Mitgliedern beim Buhlen um die Zustimmung zum Koalitionsvertrag versprochen, aber nicht gehalten wurde. Deshalb sehe ich mich immer aufs Neue bestätigt, mit "nein" gestimmt zu haben.

gestrige Ortsvereinssitzung

C.Sohns hat am kommentiert

In der besagten Sitzung wurde uns vom Vorstand gesagt, dass wir uns um die Kommunalpolitik kümmern sollen, da wir als OV eh kein Einfluss auf die Landes-, Bundes- und EU-Politik haben. Dies erfährt man in einer angeblich demokratischen Partei. Was nützt die beste Kommunalpolitik, wenn SPD im Land und im Bund alles vor die Wand fährt? Die Willensbildung in der Partei erfolgt nicht von unten nach oben, sondern von oben nach unten, dass nennt man Diktatur. Willkommen in der schönen marktkonformen Demokratie.

Hilde Mattheis

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Lieber Peter Boettel, Hilde Mattheis ist eine der wenigen in der Parteiführung, die noch für echte Sozialdemokratie steht - die noch nicht dem allgegenwärtigen neoliberalen und daher verderblichen Mantra der 'Schröder-Blair-Papier-SPD' verfallen ist. Mattheis kämpft intellektuell klug und mutig für die Sozialdemokratie als Demokratischen Sozialismus.Aber insbesondere Andrea Nahles, Scholz und Co. haben sich von Hilde Mattheis und deren Vorstellungen abgewandt! In GB wäre Hilde Mattheis ein weiblicher Jeremy Corbyn; in den USA ein weiblicher Bernie Sanders. Aber bei den Schröderianern, Seeheimern und Co. will man von Corbyn und Sanders nichts wissen und bekommt Mattheis nicht die Anerkennung, die sie verdient! Jedoch sieht die SPD-Welt möglicherweise am 29. Oktober 2018 ganz anders aus!
Die SPD braucht keine Debattencamps. Sie braucht intellektuelle Schwergewichte wie z.B. Rudolf Dreßler, Ottmar Schreiner, Egon Bahr, Hermann Scheer. Die gegenwärtig tonangebende SPD-Führung hat weit überwiegend soziale Kompetenz nur noch in Versatzstücken und gegenüber den ökologischen Notwendigkeiten mehr Ignoranz und Arroganz aufzubieten als Verstehen und Einsicht. Radikaler Kurswechsel tut not!

Wenn es stimmt, dass Nahles

SigismundRuestig hat am kommentiert

Wenn es stimmt, dass Nahles und ihre SPD den Merkel-Taschenspielertrick der gesetzlichen Anpassung der erlaubten NoX-Emissionsobergrenzen zur Lösung des Dieselskandals mittragen, wird das bei den Wählern ähnliche Eruptionen wie die Maaßen-Beförderung hervorrufen! Und dies zu Recht!

Wenn es stimmt

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Wenn es stimmt, dass Nahles und ihre SPD ... ist die SPD politisch tot. Mausetot!

Hessen kann Regierungswechsel

Richard Frey hat am kommentiert

Bei dieser Wahl wird entscheidend sein ob es gelingt, den Exodus von Wählern der politischen Mitte von der SPD zu den Grünen und zur CDU zu stoppen. Die Wählerwanderungen bei der Landtagswahl in Bayern zeigen, dass nur wenige Wähler von der SPD zu DIE LINKE und der AfD gegangen sind, die Mehrheit ist zur CSU und zu den Grünen gegangen, die die von der SPD geräumte politische Mitte besetzt und damit kräftig dazugewonnen haben. Der SPD sind nur noch die Stammwähler geblieben. Die Grünen sind eine bürgerliche Partei geworden, die mit der CDU in Schleswig-Holstein und Hessen erstaunlich reibungslos regieren. Es gibt daher wenig Gründe für die Grünen für eine turbulente Koalition mit der nach Links driftenden SPD und DIE LINKE, in der der blanke Hass (Gregor Gysi) herrscht.

Hessen kann Regierungswechsel

Peter Boettel hat am kommentiert

Mit Ausnahme des letzten Satzes stimme ich Ihren Ausführungen zu. Allerdings kommen der SPD peu à peu auch die Stammwähler abhanden. In Hessen kann ich mir vorstellen, dass die Linke, die im Gegensatz zu Bayern dort im Landtag vertreten ist, zumindest stabil bleibt. Dafür, dass die SPD nach links driftet, gibt es keine Anhaltspunkte. Natürlich beschwören Merkel und Bouffier eine "linke Gefahr" wie es die CDU 1957 bereits tat, als würden alle Wege nach Moskau führen.

L i n k s d r i f t

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Vielleicht habe ich etwas an den Augen oder Ohren. Das ist möglich. Ich bin Jahrgang 1953. Vielleicht habe ich auch seit
jedenfalls 1999 im Wachkoma gelegen. B e w u s s t habe ich von einer Linksdrift der SPD, die dringendst nötig ist, bisher nichts mitbekommen. Am 06. November 2018 werde ich hoffentlich 65 Jahre alt. Ich werde wohl einige schöne Geschenke bekommen. Aber ein Geschenk werde ich mir noch wünschen: Eine ordentliche Linksdrift der SPD - damit diese wieder den Weg zum Demokratischen Sozialismus findet - der sich dringend optimieren sollte zum ökologischen Demokratischen Sozialismus!

Weg zum Demokratischen Sozialismus ?

Richard Frey hat am kommentiert

Den Demokratischen Sozialismus gab es schon in der DDR. Die Markenrechte liegen bei der SED, die sich nach dem Bankrott desselben mehrfach umbenannte und jetzt als DIE LINKE firmiert. Den "Demokratischen Sozialismus" hat sie für Menschen mit kurzem Gedächtnis weiterhin im Angebot. Bei der Landtagswahl in Bayern haben 3,5 % zugeschlagen.

Demokratischer Sozialismus

Peter Boettel hat am kommentiert

Widerspruch: das System in der DDR war weder demokratisch, noch sozialistisch, es war ein sogenannter Staatskapitalismus.
Die Leute von der DKP nannten es "realen Sozialismus", aber schon Rudi Dutschke sagte: "In der DDR ist alles real, nur nicht der Sozialismus".
Und leider ist die SPD nicht nach links gedriftet, vielmehr ist zumindest ihre praktische Politik kaum mehr von der Union zu unterscheiden.

Demokratischer Sozialismus

Richard Frey hat am kommentiert

Die SED firmierte kurzzeitig sogar als PDS, also Partei des Demokratischen Sozialismus, bevor sie sich ein weitere Mal zu DIE LINKE umbenannte.

Staatskapitalismus?

J.K. hat am kommentiert

Herr Boettel, Ihre Aussage am Ende teile ich. Aber Staatskapitalismus in der DDR? Das ist starker Tobak. Ich habe dort 38 Jahre gelebt. Sie meinen wahrscheinlich, dass das sogenannte Volkseigentum eigentlich ein Staatseigentum war. Die Produktion war aber keineswegs kapitalistisch. Undemokratisch? Widerspruch! Gewisse, schwache demokratische Elemente muss man auch der DDR zugestehen. Hat man von außen vielleicht nicht so bemerkt. Ja, was ist Sozialismus? Es gab, mit Abstrichen, die von der SPD und den Linken so häufig geforderte Einkommensgleichheit. Diese allerdings war der Bremsklotz eines gesunden Leistungsstrebens und ein Grund für die geringe Produktivität in der DDR.

DDR

Helmut Gelhardt hat am kommentiert

Herr Frey, vielleicht schauen Sie mal bei Wilhem Liebknecht und dem Politikwissenschaftler Thomas Meyer nach,
was unter Demokratischem Sozialismus zu verstehen ist.

Links und Rechts

J.K. hat am kommentiert

Nein, Herr Gelhardt, Sie haben nichts an den Augen und Ohren. Ich bin aber skeptisch, ob die CDU- nicht doch schneller links an der SPD vorbei driftet. :-)
Ich hatte gestern meinen 67. Geburtstag und habe mir gewünscht, dass nicht alle die Menschen, die rechts von SPD und CDU sind und konservativ denken, als Rechtsextreme diffamiert werden. Glauben Sie mir, dort gibt es viele, die sachlich, aber eben aus einer anderen Erfahrungsposition, aus einer anderen Lebenssicht heraus, urteilen und besorgt über die Situation in unserem Land sind. Wo es Progressive gibt, muss es auch ein konservatives Korrektiv geben. Das sollte in einer Demokratie eigentlich normal sein

Maaßen lässt grüßen?

SigismundRuestig hat am kommentiert

Wenn es stimmt, dass Nahles und ihre SPD den Merkel-Taschenspielertrick der gesetzlichen Anpassung der erlaubten NoX-Emissionsobergrenzen zur Lösung des Dieselskandals mittragen, wird das bei den Wählern ähnliche Eruptionen wie die Maaßen-Beförderung hervorrufen! Und dies zu Recht!

SigismundRuestig - Netiquette

Richard Frey hat am kommentiert

Die Netiquette erlaubt es nicht geschützte Pseudonyme zu verwenden. Sie halten sich nicht dran. Sigismund Ruestig ist eine Romanfigur (einfach mal googeln).

Klima wartet nicht auf Frau Merkel

Carlo Ermark hat am kommentiert

Das ändert aber nichts daran dass SigismundRuestig in der Sache recht hat. Der absurde Merkel-Vorstoß Grenzwerte eben anzuheben, wenn sie Mangels politischen Handelns nicht erreicht werden wird wahrscheinlich schon von seiten der EU-Gerichte ad adsurdum geführt ! Ws loihnt sich nicht die Menschen dauehaft für dumm zu verkaufen ! Irgendwann merken dass alle, selbst ehemalige Groko-Sympathisanten !
Und auch ganz wichtig ! Das Klima wartet nicht auf Frau Merkel. Siehe den Kommentar in ARD zu den uns bevorstehenden Flüchtlingsströmen wegen Klimafolgen. Da bleibt kein Auge trocken !!!

https://www.merkur.de/politik/ard-tagesthemen-kommentator-warnt-millione...|referral|outbrain&cm_ven=focus|referral|outbrain

Herr Frey

Armin Christ hat am kommentiert

Auch wenn ich mit ihren sonstigen Auslassungen (atlantisch-neoliberal) nicht einverstanden bin, diesmal gebe ich ihnen Recht. Komentatoren sollten sich mit Klarnamen auszeichnen (!). Wer hat was zu verbergen ?