Rechtspopulismus

Mögliche Neuwahlen: Welche Strategie gibt es gegen die AfD?

Paul Starzmann21. November 2017
Kopiert die AfD bei Neonazis?
Die AfD tritt in die Fußstapfen der Neonazi-Partei NPD, zeigt eine aktuelle Studie.

Eine Kooperation mit bnr.de

Die AfD ist nicht unbedingt die Partei der sozial Schwachen, zeigt eine aktuelle Studie. Armut und Arbeitslosigkeit spielen bei ihren Anhängern eine untergeordnete Rolle. Die Ursachen für die Wut der AfD-Fans liegen woanders. Was kann die SPD daraus lernen?

„Der Wahlerfolg der AfD ist eine ernste Herausforderung für die Demokraten“, sagt der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Der frühere SPD-Politiker sitzt im Büro der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin und kommentiert eine aktuelle Studie über die AfD. Es geht um die Frage, warum bei der Bundestagswahl 2017 so viele Menschen ihr Kreuz bei den Rechtspopulisten gemacht haben. Seit einigen Tagen hat die Antwort auf diese Frage wieder an Brisanz gewonnen. Denn: Möglicherweise kommt es bald zu Neuwahlen – und so vielleicht zum nächsten Wahlerfolg für die AfD?

Warum wählen Menschen die AfD?

In den vergangenen Monaten wurde viel darüber geschrieben, aus welchen Gründen Menschen zum Rechtspopulismus tendieren. Sind es die sozial Benachteiligten, die Arbeitslosen und Prekären, die überdurchschnittlich rechts außen wählen? Die Antwort: Nicht unbedingt. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Demokratiefreie Räume?“ des Jenaer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ). Die soziale Lage der Wähler sei nur einer von vielen sozialen Faktoren hinter dem Erfolg der AfD, heißt es darin. Das sieht auch Wolfgang Thierse so: „Eine einseitige Ursachenanalyse reicht nicht aus.“

Christoph Richter, einer der Autoren der Studie erklärt, dass die AfD bei der Bundestagswahl zwar in ärmeren Gegenden besonders viele Wähler gewinnen konnte. Allerdings haben die Rechtspopulisten auch in Wahlkreisen mit mittleren und höheren Durchschnittseinkommen relativ viel Zustimmung erhalten. Es sind also nicht ausschließlich wirtschaftliche Gründe, die Menschen in die Arme der Rechten treiben.

AfD tritt in die Fußstapfen der NPD

Eine wichtigere Rolle spiele die „politisch-kulturelle Dimension“, sagt Richter. Gemeint ist: Die AfD ziehe nicht so sehr die wirtschaftlich Abgehängten an, sondern eher die kulturell Entkoppelten, die sich schon vor Jahren aus der demokratischen Gesellschaft zurückgezogen haben. Zum Beispiel in traditionellen NPD-Hochburgen: Überall dort, wo die Neonazi-Partei bislang viele Stimmen erhalten habe, könne jetzt die AfD Erfolge verbuchen, heißt es in der Studie.

Etwa im sächsischen Osterzgebirge, wo die NPD 2013 rund fünf Prozent der Zweitstimmen holte. Bei der Bundestagswahl 2017 erzielte die AfD dort mit rund 35 Prozent ihr bundesweit bestes Ergebnis. „Das zeigt, dass es anscheinend nicht gelungen ist, die NPD einzuhegen“, sagt Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung. Im Gegenteil: Die AfD habe sogar Teile des NPD-Programms übernommen. Die Rechtspopulisten treten also in die Fußstapfen der Neonazis.

Die Linke und der Heimatbegriff

„Die NPD hat der AfD den Weg geebnet“, sagt Matthias Quent, Leiter des IDZ. Aber auch ehemalige Nichtwähler habe die AfD für die Bundestagswahl überdurchschnittlich mobilisieren können, so Quent. Häufig seien die Menschen „eher demokratiefern als rechts“. Ein kulturelles Problem, das über lange Zeit gewachsen sei, wie Christoph Richter unterstreicht. Die „Flüchtlingskrise“ von 2015 sei nur Anlass für den Rechtsruck im Land gewesen, die Abkehr vieler Menschen von der Demokratie habe schon viel früher begonnen. „Wir wünschen uns, dass darüber mehr gesprochen wird“, so Richter.

Auch Wolfgang Thierse betont die kulturelle Komponente, die Menschen häufig zu AfD-Wähler werden lasse. Seine Partei müsse sich damit unbedingt auseinandersetzen, findet der ehemalige SPD-Politiker. „Wenn wir über Kultur reden, müssen wir über viel mehr reden“, fordert er. Zum Beispiel dürfe die gesellschaftliche Linke „den Begriff Heimat nicht allzu flott verächtlich machen“.

Thierse: SPD muss Land und Leute lieben

Um die richtigen Strategien gegen rechts zu entwickeln, müsse ein guter Mittelweg gefunden werden, so Thierse. Die AfD dürfe nicht als normale Partei anerkannt werden. „Wir dürfen aber auch nicht in Hysterie verfallen.“ Dabei müsse die Politik auf die „allgemeine Verunsicherung“ in der Gesellschaft eingehen – auf die weit verbreitete Angst vor dem sozialen Abstieg etwa. Es sei vielleicht etwas hochgegriffen und „pathetisch“, gesteht Wolfgang Thierse ein. Doch er scheint es ernst zu meinen, als er sagt: „Die SPD muss zeigen, dass sie Land und Leute liebt.“

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Kommentare

"Ich hab Euch alle lieb" genügt nicht

Die SPD könnte man wählen, wenn man den Eindruck hätte, die SPD würde vernünftige Konzepte für ein Schließen der sozialen Schere verwirklichen und ökologisch nachhaltige Ziele umsetzen. Den Eindruck hätte ich nach Willy Brandt nie und sehe außer gelegentlichem Hätscheln der Groß-Gewerkschaften keinen Unterschied zur CDU. So läuft ihr in neue Minusrekorde.

Mut zur Wahrheit

Die normative Kraft des Faktischen ist es die die AfD den Erfolg beschert. Vielleicht sollte man sich mal fragen, was Carlo Schmid oder Kurt Schuhmacher, meinetwegen auch Herbert Wehner zur heutigen SPD-Politik sagen würden. Vielleicht sollte auch der Vorwärts sich fragen, wieso jetzt erst der 2. Kommentar geschrieben wird.
Solange in der SPD nicht der Versuch gemacht wird, einen wertfreien Befund des gesellschaftlichen Ist-Zustandes zur Grundlage von Entscheidungen zu machen, wird die Situation nicht besser für die SPD.
Die AfD ist die Folge, nicht die Ursache der aktuellen Problemlage in diesem Land. Die NPD als Wegbereiter ist völlig irrelevant: Sie ist ein Geheimdienstpopanz, der sofort kaputt wäre, würden sich die Dienste verabschieden. Einfach mal Nachdenken und Kant anwenden. Das Aktenschreddern in allen VS-Diensten ist eine Tatsache. Die Probleme Zuwanderung, Kriminalität, Verschuldung, die Gefühlslage der Nichtwähler sind der Humus auf dem die AfD unaufhaltsam weiter wachsen wird. Das will nur keiner sehen.

gegen die AfD

ist zwar honorig, aber als Wahlziel dann doch dünn und wässerig. Wogegen ihr seid, ist gemeinhin bekannt- aber Antifaschisten sind fast alle. Wofür ihr seid und wie ihr das, was euch vorschwebt erreichen wollt, das wäre mal interessant zu erfahren.

Wenn es wieder zur GroKo kommt ...

... wähle ich das nächste Mal AfD, wann immer das sein wird. Das ist mein voller ernst.

Die SPD hat in Wahrheit

Die SPD hat in Wahrheit folgendes Problem:
Bei jeder Bevölkerungsfortschreibung seit dem Jahre 1975 kann man mathematisch auf das Jahr genau, also ganz exakt vorausberechnen, das man aufgrund unserer Demographie ab dem Jahre 2014 eine Migrationswelle einleiten muss, und das diese Migrationswelle eine außereuropäische sein muss, weil es bei einer innereuropäischen Migrationswelle ansonsten zu einem mittelfristig drohenden, faktisch vollständigen gesellschaftlichen und demographischen Zusammenbruch aller ost- und südosteuropäischen EU-Staaten in ihrer Gesamtheit käme!

Denn die Ost- und Südosteuropäer haben wie wir Deutschen auch, lediglich 44,44 Enkel je 100 Einwohner, und deren 44,44 Enkel passen innerhalb nur einer Generation faktisch komplett zu unseren deutschen 44,44 Enkel auf den deutschen Arbeitsmarkt!

Und WEIL die SPD Mitglieder bereits seit Anfang der 1990er von der außereuropäischen Ersatzenkelstampede namens Flüchtlingskrise im Jahre 2014 wussten, wird dies auch letztendlich zum Untergang der SPD führen!

Denn dafür werde ich sorgen!

"Denn dafür werde ich sorgen!"

Sehr geehrter Herr von Bröckel, ich habe nach mühsamen Lesen Ihrer Zeilen den Eindruck, dass Sie dringend fachkundiger Hilfe bedürfen. Leider kann ich jedoch dafür nicht sorgen.

Tante Merkels patentierte außereuropäischen Ersatzenkel

müssen aufgrund eines sozialrechtlichen Kippeffektes Asylbewerber, also "Flüchtlinge", sein und es auch BLEIBEN!
Legale Migranten erhalten hier in Deutschland grundsätzlich noch KEINE Sozialleistungen nach dem SGB!
Wären diese Menschen also legale Migranten, dann wären sie zumeist mittel- und auch obdachlose Bettler!

Würde man ihnen jedoch gleich mit der Beendigung ihrer Einreise die vollen Sozialleistungen nach dem SGB zuerkennen, dann hätten auch alle mittelloseb EU- Bürger diesen Anspruch auf diese vollen Sozialleistungen!

Man hätte also bis zu 2 Millionen mittel- und obdachlose Bettler ODER bis zu zwanzig Millionen zusätzlicher Hartz IV und Sozialhilfeempfänger, da ansonsten faktisch sämtliche mittellose EU- Bürger ihren Wohnsitz nach Deutschland verlegen würden!

Die Asylverfahren sind ein reines Ablenkungsmanöver gegenüber der deutschen Bevölkerung, sie dienen AUSSCHLIESSLICH dazu mittellosen Migranten faktisch Sozialleistungen zukommen zu lassen, OHNE das jedoch dadurch automatisch ein Rechtsanspruch auf Sozialleistungen für alle mittellose Migranten entsteht!

Die Operation "Flüchtlinge" ist ein rassistischer EU- Bürgerabwehrschwindel, sonst nichts!

"Flüchtlinge" ist eine extralegale extrakonstitutionelle

Notstandsmassnahme im Rahmen der Staatsräson zur Behebung einer Notlagesitituation von einem Gemeinwesen in Form einer Betrugsstraftat gemäß Paragraph 263 StGB in Verbindung mit dem Paragraphen 129 StGB!

Eine Extralegalität ist JEDWEDE ausschließlich von Privatpersonen zum angeblichen oder tatsächlichen Schutz eines Staates begangene illegale(!) Straftat(!), die von den Justizbehörden eines Staates nicht verfolgt werden!

Welches Straftaten das denn sein können, fragen Sie hier?

Jede nur erdenkliche, suchen Sie sich eine aus!

Herr Seehofers Aussage von der Herrschaft des Unrechts ist also tatsächlich im formaljuristischen Sinne aufzufassen!

Extralegalität ist also die Aufrechterhaltung von Staaten mit ALLEN Mitteln, nach der erfolglosen Ausschöpfung ALLER anderen legalen Mitteln!

Extralegale Massnahmen sind ausdrücklich KEINE legalisierte Straftaten, sondern illegale Straftaten ausschließlich von Privatpersonen zugunsten des Staates!

Daher sind ALLE Personen die Tante Merkels patentierte außereuropäischen Ersatzenkel als sogenannte "Flüchtlinge" ausgeben,völlig FREIWILLIGE Mitglieder ein- und derselben(!) kriminellen Vereinigung gemäß Paragraph 129 StGB!

Eintritt der Illegitimität der extralegalen Massnahme..

und somit aller extralegal handelnden Personen in ihrer Gesamtheit im Jahre 2015!

In Parteiendemokratien ist JEDWEDE Bekämpfung konkurrierenden Parteiendemokraten MITTELS einer extralegalen Massnahme IMMER und ausnahmlos verboten, und führt IMMER zur Illegitimität dieser extralegalen Massnahme und aller extralegal handelnden Personen in ihrer Gesamtheit!

Durch die Bekämpfung konkurrierender Parteiendemokraten der politischen Partei AfD MITTELS der sowieso ohnehin illegalen Betrugsstraftat "Flüchtlinge", wurde die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie, und somit die entscheidenden Bestandteile der FDGO, faktisch irreparabel beschädigt!

Kann die eingetretene Illegitimität der extralegalen Massnahme "Flüchtlinge" nicht mittels einer Amnestie dauerhaft nicht mehr beseitigt werden, und danach sieht es nicht aus, dann MUSS die Parteiendemokratie in ihrer Gesamtheit als dauerhaft gescheitert angesehen werden, und in ihrer Gesamtheit wohlgemerkt, dauerhaft beendet werden muss!

Nein, die Demokratie wird dann ausdrücklich NICHT abgeschafft, die Bundestagsabgeordneten wären dann lediglich alles parteilose Einzelbewerber!

Hiermit gebe ich zu Protokoll:

Aufgrund des Eintritts der Illegitimität einer Extralegalität und aller extralegal handelnden Personen in ihrer Gesamtheit im Jahre 2015 aufgrund der illegitimen Bekämpfung von konkurrierenden Parteiendemokraten MITTELS der ohnehin illegalen Betrugsstraftat Flüchtlinge, ist eine faktisch irreparable Beschädigung der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, und somit der FDGO, eingetreten!

Durch diesen Eintritt der Illegitimität dieser Extralegalität, sind alle extralegalen handelnden Personen in ihrer Gesamtheit, Mitglieder der Qualifizierten Organisierten Kriminalität im formaljuristischen Sinne wohlgemerkt, die aufgrund der Bekämpfung von natürlichen oder juristischen Personen MITTELS Straftaten, strafverschärfend kommt hinzu der Einsatz zur Einschüchterung geeigneter Mittel gegenüber konkurrierenden Parteiendemokraten, straf- und zivilrechtlich verfolgt werden!

Da die extralegal handelnden Personen im formaljuristischen Sinne verfassungsfeindliche und zutiefst antidemokratische Schwerstkriminelle sind, werde ich bis zu dem Zeitpunkt einer Amnestie, sämtliche Mitglieder der SPD nicht als Parteiendemokraten, sondern als schwerstkriminelle Gangster ansehen!

In der Zusammenfassung

Aufgrund der Fortschreibung der demographischen Daten wissen die Mitglieder der SPD seit dem Jahre 1975 das es um Jahr 2014 herum eine Migrationswelle geben wird, und seit Anfang der 1990er Jahre, das diese eine außereuropäische Migrationswelle sein muss, weil es ansonsten zum demographischen, und einhergehend zum staatlichen Zusammenbruch aller ost- und südosteuropäischen EU-Staaten in ihrer Gesamtheit innerhalb nur einer Generation käme, da deren 44,44 Enkel je 100 Einwohner zu unseren deutschen 44,44 Enkel je 100 Einwohner innerhalb nur einer Generation auf den deutschen Arbeitsmarkt passen würden!

Es geht hier also um nichts Minderes als die demographische Vernichtung von Staaten!

Aufgrund eines sozialrechtlichen Kippeffektes geben Mitglieder der SPD MITTELS einer sowieso ILLEGALEN Betrugsstraftat diese mittellose Migranten öffentlich als "Flüchtlinge" aus!

Weiterhin bekämpfen Mitglieder der SPD konkurrierende Parteiendemokraten MITTELS dieser sowieso ILLEGALEN Betrugsstraftat "Flüchtlinge", und setzen zusätzlich zur Einschüchterung geeigneter Mittel ein!

Und das ist Qualifizierte Organisierte Kriminalität im formaljuristischen Sinne, und sonst nichts!