Beauftragte und Kommissionen

Mehr Beauftragte für die inhaltliche Erneuerung

Karin Nink04. September 2018
Historisch: Dietmar Nietan ist der neue Beauftragte für historische Fragen. Dabei will er eng mit vielen Akteuren zusammenarbeiten.
Der SPD-Vorstand reformiert die Parteiarbeit: Beauftragte sind für einzelne Themen zuständig. Ein Beauftragter für historische Fragen ersetzt die Historische Kommission.

Der SPD-Parteivorstand wird künftig zur Unterstützung der inhaltlichen Erneuerung der Partei verstärkt auf Beauftragte des Parteivorstandes zurückgreifen. Das beschloss der PV in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. Beauftragter für die Bundeswehr ist Thomas Hitschler, für Migration und Integration Aydan Özoguz, für Demokratie und Vielfalt Sawsa Chebli, für Mitttelstandspolitik Harald Christ, für Bildung Oliver ­Kaczmarek und für historische Fra­gen SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. Neben diesen Beauftragten hat der im Dezember neu gewählte Parteivorstand noch eine Reihe von Foren, Kommissionen sowie Arbeits- und Gesprächskreise berufen, die die Arbeit der Parteiführung begleiten sollen.

Handeln statt Expertenkommission

Auf andere hat er verzichtet, um den geringer werdenden Ressourcen der SPD gerecht werden zu können. Kritik gab es dabei nur an der Beendigung der Historischen Kommission. Ihr Ende bedeutet aber nicht, dass die historische Arbeit der SPD an Bedeutung verliert oder der geschichtspolitische Diskurs gar ein­gestellt wird. „Die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Sozialdemokratie wird in vielen Zusammenhängen weitergeführt. Die historische Arbeit bleibt für die SPD ein wichtiger Kompass für Politik im Hier und Jetzt“, betont ­SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Der neue Beauftragte für historische Fragen Schatzmeister Dietmar Nietan, ist überzeugt: „Wir brauchen gerade in der heutigen Zeit nicht weniger, sondern mehr historisches Bewusstsein in Politik und Gesellschaft. Hier will und wird die SPD ihr Engagement verstärken. Allerdings werden wir diese gesellschaftspolitischen Fragen nicht in einer Expertenkommission lösen können, sondern nur durch konkretes politisches Handeln.“

Er will dazu „in enger Zusammenarbeit mit vielen Akteuren“ Vorschläge erarbeiten und umsetzen. „Dabei setze ich auch auf den Rat und die Tat derjenigen, die sich bisher in der Historischen Kommission engagiert haben“, so Nietan. Zu den Organisationen, die weiter die Arbeit der Parteispitze begleiten sollen, gehören zum Beispiel das Kulturforum der deutschen Sozialdemokratie, die Grundwertekommission sowie Kommissionen für internationale und europäische Politik.

SPD erneuern

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Kommentare

Ressourcenschwund

Wenn sich in unserer Partei nichts bewegt, werd. die "Ressourcen" weiter schwinden. Nahezu komplett ausgeklammert sind in uns. Partei die Themen
Verteilungsgerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Lobbykontrolle.und gefühlte Sicherheit !
Also ausgerechnet die Themen, die zum Schutz uns. Lebensgrundlagen u. zum Erhalt unserer Demokratie unverzichtbar sind !
Von Erneuerung keine Spur !
Stattdessen wird weiter ausgekeilt Richtung Grüne und Linke, ausgerechnet den "natürlichen " potentiellen Kalitionspartnern unserer SPD !
Das Verlangen nach Erneuerung wird von der Parteispitze ignoriert, die sich lieber in Detailfragen verliert, aber am gescheiterten neoliberalen Kurs in Wahrheit nichts ändern will ! Tolle Absichtserklärungen dass kommerzferne Strukturen gestärkt werden sollen und dann eine Rahmensetzung die Großkonzernlenkern Narrenfreiheit erlaubt, die zum Dank dann noch gerne mal das Ganze bis in´s Kriminelle zusätzlich ausdehnen !
Bürger, Parteimitglieder und verblieben. Parteianhänger fühlen sich verraten!
Aus Verzweiflung Anbiederei an "Wutbürger" die Nazifahnenschwenkern nachlaufen!
Alternative: Druck machen für Erneuerung u. ein starkes linkes Bündnis.
www.aufstehen.de

Wasserstandsmeldung !

Nach aktuellen Meldungen hat die AFD (17 %) die SPD überholt! Unsere (?) SPD ist weiter abgesackt (16 %) !
Nach einer heute veröffentlichten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung liegt der Zuwachs der rechtslastigen AFD vor allem an der geringen Unterscheidbarkeit von Parteien der (neoliberalen !) Mitte !!!
Deshalb: Endlich ein starkes linkes Bündnis durch Druck auf die Parteispitzen von SPD, Grünen und Linken unterstützen ! Genau das macht die überparteiliche Bewegung www. aufstehen.de ! Seid dabei ! Wann dann wenn nicht jetzt !!!

Die Bewegung "Aufstehen"

Die Bewegung "Aufstehen" nutzt langfristig nichts, wenn diese nicht wählbar. Schätze die Symphatisanten werden das fordern, zumal das Programm m.E. bürgernah und vernünftig ist, mit dem auch der einfache Bürger sich identifizieren kann.
Herr Ermark, haben Sie Hinweise darauf, dass ggfs. geplant ist, dass die Bewegung sich mittelfristig der paneuropäischen Bewegung "Diem25" um Yanis Varoufakis anschließen wird? Geschrieben wurde darüber schon; die Quellen schienen mir aber so lala zu sein. Eigentlich traue ich das der Sahra nicht zu, wenn es trotzdem so ist, wäre es eine Täuschung.
Die SPD mit ihrer Frontgarnitur aus Seeheimern und der ganzen Nazi-Hysterie verlegt sich doch selbst.

Basisdemokratische Entscheidungsfindung

Soweit ich erkennen kann ist die Bewegung "Aufstehn" erst im Entstehen. Sie dürfte basisdemokratisch organisiert werden und nicht die "Von-Oben-Strukturen einer Partei haben, sonst würde sie den immensen Zuspriuch von den bisher nach Medien schon ca. 80.000 Anhängern wieder verlieren. Der Zweck dieser Bewegung sein, die Kommunikationsverweigerung zwischen den rteispitzen von SPD, Linken und Grünen endlich aufzuheben. ! Nur so können sie sich inhaltlich annähern, damit künftig ein starkes linkes Bündnis unter wirklicher Beachtung von wichtigen Themen wie Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Sicherheit möglich wird. Ich kann mir beim Besten Willen nicht vorstellen dass hier Bündnisse vorweggenommen werden, die nicht von der Mehrheit der künftigen Unterzeichner der Bewegung abgesegnet werden. Diese Bewegung soll wie der Name schon fast sagt Bewegung in die Sprachlosigkeit der linken Parteienfamilie bringen und die Willigen aus der "gleichgeschaltten" neoliberalen Mitte herauslösen, die wie ja durch die Studie der Ebert-Stiftung bekannt wurde, mangels Unterscheidbarkeit und Alternativen für den bedrohlichen Zuwachs am rechten politischen Rand verantwortlich sind.

Zum Erfolg verdammt !

Der "ganz große Erfolg " von "Aufstehen" wird davon abhängen inwieweit die Initiator/inn/en sich zur aktiver Beteiligung ihrer in irrem Tempo zunehmenden Anhängerschaft (mittlerweile lt.Medien schon 120.000 Unterzeichner) durchringen können und gleichzeitig inwieweit sich mit dieser Bürgerbeteiligung, und hoffentlich auch reger Teilnahme der Wissenschaft, schnell möglichst konkrete Handlungsziele einfordern lassen und der Erfolg wird auch davon abhängen inwieweit die Ur-Iniator/inn/en sich in ihren persönlichen Anliegen dabei zurücknehmen . Sollte dies der Fall sein, kann diese Bewegung tatsächlich in Kürze die Debatte bestimmen, die inhaltlich derzeit einerseits evon der AFD und ihren fremdenfeindlichen Thematiken bestimmt wird und von kleinen "Beruhigungspillen" aus der fortgesetzt neoliberalen Mitte !

Kommentar im Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/linke-sammlungsbewegung-aufstehen-mogelpa...

Baum ohne Wurzel geht ein !

Lieber Genosse Dietmar Nietan, Deine Argumentation leuchtet mir nicht ein.
Schneiden wir dem SPD-Baum die Wurzel ab, dann geht er ein, auch wenn er grundsätzlich in die Höhe wachsen soll. Das sollte gerade jetzt bedacht werden, wo der SPD-Baum zu verdorren droht.
Was unbequem scheint wird weggeschnitten ! Dann ist die Grundwertekommission auch bald dran ?
Eine Partei ohne fundierte historische Aufarbeitung, auch der jüngeren Vergangenheit, macht sie komplett unglaubwürdig ! Vor Erneuerung braucht es die Einsicht zur Aufarbeitung im Kontext zur Parteigeschichte !
Ihr seid gerade komplett auf dem Holzweg !!

Erneuern ?

Die SPD muss sich von innen heraus erneuern ! Nicht von oben durch besoldete "Erneuerungsexperten" ! Bei der SPD kommt man sich ja schon vor wie beim "Politbüro".

SPD-Bundesvorstand bewegt sich vorwärts - ins Postfaktische.

Immer noch erschrocken und schockiert bin ich angesichts der Vorgänge um die Auflösung der HiKo. Eine große Expertenrunde, die in den letzten Jahren immer weniger gewertschätzt und zur Beratung herangezogen wurde, wird ersetzt durch den Schatzmeister ersetzt, der jetzt im Vorübergehen noch historische Fragen beantworten soll. Aber bitte schön handlungsorientiert! Experten- und Faktenwissen belastet da die handlungs- und gefühlsorientierte Herangehensweise nur. So wurde von der SPD auf facebook der 20. Juli unter dem Motto "Eintreten gegen Rechts" stilisiert - wo die AfD sich locker anhängen kann, da der nationalkonservative Widerstand gegen Hitler gut ins Narrativ der Neuen Rechten passt. Ein Laie durchschaut das nicht, und die SPD ist leider voller Laien. Also ab jetzt: "Vorwärts immer, rückwärts nimmer."? Mit dem aus Bildungs- und Realitätsflüchtlingen zusammengesetzten Bundesvorstand in jedem Fall. Und wem das Zitat gefällt, der sollte es einmal recherchieren.
Wer heute so Politik betreibt, hat kein Morgen.