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MdB Josip Juratovic: „Eigentlich wissen Sozialdemokraten, worauf es ankommt“

Josip Juratovic24. November 2017
SPD erneuern heißt auch, wieder auf den politischen Instinkt der eigenen Basis hören, sagt MdB Josip Juratovic.
SPD erneuern ist gar nicht so schwer, sagt der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Statt auf Politikberater zu setzen, sollte die SPD wieder ihrem ureigenen politischen Talent vertrauen: Dem Feinsinn zu erkennen, wo es ungerecht zugeht.

Erinnern wir uns noch an die Zeit der starken SPD, Partei des starken Staates zum Wohle der Arbeiter und Aufsteiger? Die Partei mit dem Ohr an der Bevölkerung? Die Partei mit dem glaubwürdigen klaren Zukunftsversprechen: Wohlstand und Teilhabe für alle? An diese Zeit erinnern sich viele Menschen gern.

Mehr Inhalte, weniger Strategie

Doch unsere SPD ist seitdem zu einer Partei geworden, die lieber auf Berater hört, statt auf den politischen Instinkt der eigenen Basis. Eine Partei, die den inhaltlichen Streit nicht austrägt, sondern vorsorglich wegmoderiert. Eine Partei professioneller Politik-Entscheider, die zwar für alles eine wissenschaftlich-rationale Erklärung haben, aber nur noch 20 Prozent der Menschen überzeugen. Schlicht eine Partei, die mehr auf Strategie setzt als auf Inhalte.

Ich wünsche uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder eine Partei der kleinen Leute zu werden. Das gelingt nur, wenn wir ihre Interessen klar und deutlich vertreten: verlässliche Arbeitsplätze, gerechte Gesundheitsversorgung, Sicherheit im Alter – aber auch Sicherheit im funktionierenden Rechtsstaat und Heimat in der eigenen Kultur. Ich weiß, dass ich mit dem letzten Punkt ein großes Fass aufmache. Doch es ist wichtig, dass wir Kulturen eben nicht abwerten oder gegeneinander ausspielen. Nicht jede Kultur muss jedem gefallen. Aber wenn sie dem Grundgesetz entspricht, ist sie schützenswert. Nur diese Akzeptanz ermöglicht Zusammenhalt.

Gleichheitsgedanken neu beleben

Eigentlich wissen wir Sozialdemokraten ja, worauf es ankommt. Es ist unser ureigenes politisches Talent und unser Riecher, zu erkennen, wo es ungerecht zugeht. Wichtig ist aber auch: Wir dürfen nicht vorbeugend einknicken, wenn wir Gegenwind erahnen, sondern müssen konsequente Antworten auf die vorhandenen Probleme geben.

Die konsequente Antwort heißt für mich, unseren grundlegenden Gleichheitsgedanken neu zu beleben. Unsere Wirtschaft muss allen Gliedern ihrer Lieferkette gerecht werde. Ob Kernbeschäftigte, Leiharbeiter oder Zulieferermitarbeiter: Wir sind alle Arbeitnehmer, aber werden unterschiedlich bewertet und behandelt. Das muss sich ändern. Deswegen müssen wir an unseren Zielen dranbleiben: Bürgerversicherung für die Gesundheit, Erwerbstätigenversicherung für eine gute Altersvorsorge und Beschäftigungssicherung im digitalen Zeitalter. Das Ergebnis unserer politischen Arbeit muss gerechte Teilhabe sein.

Ganze Gesellschaft in der Partei abbilden

Um einen solchen Neustart hinzukriegen, brauchen wir neue Leute in Verantwortung. Um es deutlich zu sagen: Demoskopen und „Politikberater“ sind es nicht. Gefragt sind Menschen mit klarer sozialdemokratischer Haltung und dem Feinsinn für die Probleme im Lande. Meine These lautet: Der Neustart gelingt der SPD nur, wenn sie die Gesellschaft in der Partei und in den Parlamenten besser abbildet. Die SPD wäre daher gut beraten, wenn wir unsere mächtigen Parteipositionen und Mandate auch an jene vergeben, die selbst Arbeitererfahrung haben. In der Bundestagsfraktion bin ich bisher einer von nur Wenigen.

Die SPD ist eine stolze Partei für stolze Bürgerinnen und Bürger. Wir sehen jeden Menschen auf Augenhöhe. Wir wollen verhindern, dass Menschen resignieren. Gemeinsam arbeiten für eine Gesellschaft, die Möglichkeiten schafft. Menschen sollen zufrieden sein können. Als stolze Partei wollen wir starke und konsequente Politik für stolze Bürgerinnen und Bürger machen – egal ob Pflegehelfer oder Ärztin, Einheimischer oder Einwanderer, jung oder alt. Nur wenn wir danach handeln, wird unsere Partei wieder mehr Wählerinnen und Wähler erreichen. Lasst uns beginnen!

SPD erneuern

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Kommentare

erneut rückwärtsgewand

Gleichheit, wo die Gesellschaft in Vielfältigkeit lebt und offensichtlich auch leben will? Nur zu, den Gegner wird's freuen.

Es zeichnet die SPD (im negativen Sinne) aus, sich im Klein/Klein zu verlieren. Rente mit 63 - gut und schön, aber das System insgesamt? Wem EU-Rente auf derzeitigen Niveau droht (und das sind zunächstmal alle in der RV versicherten, die das Rentenalter noch nicht erreicht haben), wird darin keine Errungenschaft der Sozialpolitik erkennen können. Die (glücklich) Begünstigten nehmen die Rente gerne mit, zeigen sich danach aber nicht zwingend dankbar für den Rest des Wählerlebens, wenn andere, und zentrale (Zuwanderung, EURO) Probleme ungelöst bleiben. So wird dann die Ehe für Schwule (so wichtig sie sein mag) als große Errungenschaft verkauft, noch gepaart mit dem Vorwurf, Merkel habe bei der SPD abgekupfert. Und wenn schon, alles Klein- Klein, und keine große Linie zu erkennen.
Heute macht sich die SPD dann stark gegen das Verbot der Werbung für Abtreibungen. Das mag ja richtig sein, aber auch dies ist wieder nur etwas für Partikularinteressen. Die kann man berücksichtigen, aber sie in den Focus zu stellen. Damit kommt die Partei nicht voran.

erneut rückwärtsgewand

Treffend ausgedrückt. Das Problem der SPD ist fehlende Vorstellung der Gestaltung der Zukunft. Es ist ein rumdoktoren an den Symptomen wie Rente, KV, usw. Es gibt keine schlüssigen Antworten auf die Fragen: Wie gestalten wir unser soziales Zusammenleben in einer immer mehr und mehr durchökonomisierten Welt? Welche Antworten hat die SPD für die ökologischen Folgen des menschlichen Handelns? Wie geht es mit Europa weiter und welche Rolle soll dann Europa in dieser Welt spielen? Wie schafft man es, die autonome Macht des Kapitals wieder für eine Gesellschaft nutzbar zu machen? usw., usw.

Wegweisung!

Zielrichtung: Eine pragmatische Wegweisung, die die 42% Abgehängten unserer Gesellschaft endlich wieder in den Mittelpunkt stellt, ohne die Quellen für unseren Wohlstand auszutrocknen (vorwärts zur sozial gerechten Marktwirtschaft!). Allerdings muß eines klar sein: anders als bei der Agenda 2010 müssen diesmal die Bedürftigen, d.h. u.a. die Arbeitslosen, die Unter- und Mittelschichtler, die Rentner, die Alleinerziehenden etc. profitieren zu Lasten der Super-Verdiener und Super-Reichen.
Was in diesem Kontext den Zusammenhalt und die Zufriedenheit unserer Gesellschaft verbessern würde:
1. Eine Krankenversicherung für alle Bürger.
2. Eine Rentenversicherung für Arbeiter, Angestellte, Beamte und Freiberufler.
3. Zur Finanzierung unserer Sozialversicherungssysteme (Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Pflegeversicherung) werden alle Einkommen (nicht nur die Arbeitseinkommen und paritätische Arbeitgeberbeiträge) herangezogen und damit sowohl das derzeitige Ausspielen von alt gegen jung zur Schaffung von mehr Generationengerechtigkeit kompensiert als auch die Herausforderungen der mangelnden Versorgung, des Demografischen Wandels und der wachsenden Digitalisierung der Arbeitswelt...

Gute Idee, ...

... das gefällt mir. und die Frage, dass wenn alle bezahlen, dann auch alle Rechte erwerben, ist meines Erachtens leicht zu beantworten.

Für die anderen, die jetzt nicht in die Sozialkassen einzahlen, bezahlen wir doch auch, oder leben die Beamten im Ruhestand von Luft und Liebe? Das bezahlen wir Steuerzahler doch auch. Und vor allem werden Beamte von Ihren Dienstherren in der Beihilfe, sowie mit ihren Pensionen alimentiert. hat sich eigentlich schon einmal jemand ernsthaft angesehen, wie hoch da die verschiedenen Zahlungen sind?

Aber, wer hat eigentlich die geringfügige Besserstellung der alleinerziehenden mit der Steuerklasse II vor einigen Jahren bis zur Unkenntlichkeit eingedampft?

Alimentierung?

Erste Frage: Darf ich Sie kurz aus Ihrem Tagtraum im Wolkenkukucksheim erwecken?

1. Die Beihilfe zahlt der Staat (also auch der Bürger) nur dann, wenn der Beamte wirklich krank ist.
2. Der Beamte muss eine nicht immer ganz günstige PKV zur Abdeckung der restlichen 30% abschließen.
3. Der Staat zahlt dafür für seine Beamten keine Beiträge für die Krankenversicherung.
4. Für den Beamten kann die Möglichkeit für eine Eingliederung in die GKV sehr wohl von finanziellem vorteilhaft sein. Insbesondere für die Mehrheit dieser Klientel, die keine Spitzengehälter beziehen.

Zweite Frage: Wer, meinen Sie wohl, würde denn im Falle eines Falles die Arbeitgeberbeiträge für die GKV für alle Beamten bezahlen?

Wegweisung ...2

...
Digitalisierung der Arbeitswelt entschärft.
4. Allen Kindern wird eine gleichberechtigte, kostenfreie Teilnahme an unseren Betreuungs-, Erziehungs-, und Bildungseinrichtungen - unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern - und bei weitgehender Chancengleichheit und den Eltern eine gleichberechtigte Teilhabe am Beruf ermöglicht.
5. Allen Bürgern bezahlbarer Wohnraum auch in Innenstädten (Sozialwohnungen und Mietzuschüsse für die Schwächeren, Mietpreisbremsen gegen Mietwucher und Miethaie, Kommunalwohnungen, um den Investoren nicht alleine den Markt zu überlassen)
6. Leistung muss sich wieder lohnen (nicht nur für überbezahlte Topmanager und Firmenerben sondern auch für hart arbeitende, Steuern zahlende Mittelschicht, Alleinerziehende, "Abgehängte", Niedriglöhner, Zeitarbeiter, 42% der Haushalte, die in den letzten 20 Jahren keinen Einkommenszuwachs bekamen, Rentner,...). Die Löhne müssen - einschließlich Lohngleichheit - so gestaltet sein, dass man davon leben kann und nicht Altersarmut-gefährdet ist (z.B. Mindestlohn > 12€).
7. Schrittweiser Abbau der in unseren Steuer-, Abgaben- und Mindestlohnsystemen seit Jahrzehnten verankerten "immerwährenden" Umverteilung von unten ...

Wegweisung ...3

...
von unten nach oben, d.h. auch die Vermögenderen müssen einen angemesseneren Anteil an der Finanzierung der Aufgaben des Staates übernehmen.
8. Für einen gerechten Interessensausgleich zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern müssen die jeweiligen Verbände und Gewerkschaften gestärkt werden.
9. Für einen gerechten Interessensausgleich zwischen Herstellern, Dienstleistern und Verbrauchern müssen staatliche Überwachungseinrichtungen erweitert, Verbraucherrechte und die jeweiligen Verbände und Verbraucherorganisationen gestärkt werden.
10. Eine klare, an internationalen Flüchtlings-Grundsätzen ausgerichtete, vorausschauend gemanagte Flüchtlings/Asylpolitik mit Regeln (Einwanderungsgesetz), Integration (inkl. Familiennachzug), Abweisung/Abschiebung (nach Gesetz), funktionierenden Behörden (BAMF).
11. Gemeinsinn geht vor Eigennutz: staatliche Aufgaben einschließlich der erforderlichen Infrastrukturen für Bildung, Verkehr, Kommunikation, Sicherheit, Daseinsvorsorge etc. müssen solide, ausreichend, nachhaltig und sozial gerecht finanziert werden.
12. Zur Finanzierung müssen - km Sinne von Punkt 7 - vorrangig Reichensteuern und die Schließung von Steuerschlupflöchern ...

Punkt 10.

Diesem Punkt kann ich so nicht zustimmen und mit mir wohl sehr viele die,die Partei in den letzten 10 Jahren verlassenhaben, viele davon waren mehr als 40 Jahren bei der SPD.Wer sich an Angriffskriegen beteiligt der erzeugt Flüchtlinge.Wenn dann hunderte Menschen an deutschen Bahnhöfen klatschen wenn Flüchtlinge die von uns (Westen) ausgebombt wurden bei uns aufschlagen dann ist das an Zynismus nicht mehr zu überbieten.Das dafür Russland immer wieder schuldig gemacht wird ist eine LÜGE,weil die erst 2015 in den Krieg eingriffen und die USA bereits 2011 bewaffnete Kämpfer nach Syrien einschleußten zusammen mit Saudi-Arabien und der Türkei um Syrien zu destabilisieren. Wer sich ans Völkerrecht hält der braucht auch keine Flüchtlingswellen fürchten weil Angriffskriege und Regime-Changes nach dem Völkerrecht verboten sind.Die einzigen die sich nie daran halten sind die USA die mittlerweile mehr Menschen systematisch und mit brutaler Grausamkeit umgebracht haben als es die NAZIS in 12 Jahren geschafft haben.Es scheint ein Unterschied zu sein ob man als Deutscher grausam tötet oder ob man dies als US Amerikaner tut. Für mich gibt es da keinen Unterschied!!!

Wegweisung ..4

...
Schließung von Steuerschlupflöchern herangezogen werden.
Ob das nun als linke, konservative oder pragmatische Politik bezeichnet wird, was soll's?
Wenn sich die SPD diese Punkte zu eigen machen würde, dann könnte Sie beruhigt wieder in - erfolgreiche - Wahlkämpfe ziehen!
Und dann heißt es wieder:
Bald ist wieder Wahl!
http://youtu.be/0zSclA_zqK4

Es sind alles nur schöne Worte und wir dürfen dann alles wieder

bezahlen, weil ihr den Lobbyisten und den Reichen ja nicht auf die Füße treten wollt, zur besseren Anschluß Verwertung! Wie wollt ihr einen Neustart hinlegen wenn ihr die Fehler der Vergangenheit nicht offen und ehrlich benennt und dann Besserung gelobt und auch umsetzt.Ein Herr Scholz und ein Herr Kahrs sind doch einem Milliardär näher als uns Leistungserbringern aus Unter- und Mittelschicht.Ihr habt die Renten- und auch Krankenversicherung ruiniert und das mit voller Absicht.Die Riester-/Rürup-Rente ist ein Konjunkturprogramm für die Banken- und Versicherungsbranche und wir Bürger sollen das finanzieren,Dank der SPD Spitze unter Schröder.Der Seeheimerkreis ist besser in der CDU aufgehoben und wer etwas verändern will zum besseren der muss kämpfen.Dies bedeutet aber leider das wir in den Gewerkschaften dieses Land lahm legen müssen gemeinsam und mit Generalstreik.Die Zeit zum reden ist vorbei entweder bekommen wir das was wir seit Jahrzehnten wollen oder nicht.Bei letzterem müssen endgültig Pflöcke eingeschlagen werden wenn es sein muss auch so hart wie es Deutschland noch nie erlebt hat.Warten ist keine Option jetzt hat die Elite die letzte Chance, vor dem Aufstand!

Ich stimme zu ...

... die Anschlußverwendung ist für die meisten doch deutlich interessanter, als das Hier und Jetzt.

Ich bin ehrlich gesagt sogar darauf ein wenig neidisch, denn ich weiß nicht, ob ich mich so unverfroren trauen würde, in die Dienste derer zu treten, die vorher auf mein politisches Wohlwollen angewiesen waren.

Es leben Gerhard Schröder und die anderen ....

Ganze Gesellschaft in der Partei abbilden???

Dies kann nur nach einem Richtungswechsel innerhalb der SPD stattfinden.Die asozialen Reformen der letzten 17 Jahren und der sehr milde Umgang mit der Elite und ihren Verbrechen wie Investmentbanker, Verischerungsausbeutung und auch das Lohndumping das den Euro zum brechen bringt, haben ein Vacuum erzeugt das noch nicht geschloßen ist.Wer dieses Vacuum nicht vorher schließt wird keine Befriedung erreichen und die Finanzen werden wohl die Eliten dafür tragen müssen.Wer in den letzten 17 Jahren Billionen an Euros an Unter- und Mittelschicht verdient hat teilweise gegen die Menschenwürde bis heute der sollte endlich Butter bei die Fische bringen bevor er/sie von die ganze Gesellschaft muss abgebildet werden.Uns wurden zig tausende von Euros genommen oder vorenthalten und die wollen wir haben. Die Mütterrente wurde aus unseren Beiträgen entnommen,die Gesundheitskosten für die Flüchtlinge aus dem Gesundheitsfonds entnommen, die Kosten für die Gemeinden wurden nicht vollständig von der Bundesregierung bezahlt bzw. die Folgekosten einfach den Städten auferlegt.Ihre Kanzlerin hat gesagt wir schaffen das. Wo Sind Die Eliten Die immer humanitär sind aber uns zahlen lassen???

Den Neoliberalismus wie den Nationalsozialismus gleichbehandeln

Beide sind Menschenverachtende Ideologien die unsere Gesellschaft vernichten.Schon die Nazis haben den absoluten Kapitalismus durch Ausbeutung von Menschen praktiziert,das will nur keiner wahrhaben von unseren sogenannten Eliten. Nach dem 2.WK haben alle den Kapitalismus für den 2.WK verantwortlich gemacht was auch die Wahrheit war und ist.Der Kapitalismus ist auf Ausbeutung aufgebaut und kann nur so überleben bis er sich selbst zerstört dies passierte schon im 30-jährigen Krieg,im 1. und wesentlich zerstörerischer dann im 2.WK.In allen Kriegen war der Kapitalismus der Grund für die Greultaten.Wann begreifen wir das dieses Wirtschafts- und vorallem das Geldsystem der Grund für die immer wiederkehrenden Kriege und Schlachtszenen auf unserer Erde sind.Macht endlich die Augen auf und lauft nicht wie Lemmige den Neoliberalen Faschisten hinterher, dazu braucht man Mut. Das Martin Schulz diesen Mut hatte und gesagt hat wir machen keine GroKo dafür meinen Respekt.Ich bitte aber darum wenn die Basis abstimmen sollte dann lasst sie ohne Druck und Angstmache Abstimmen und ohne Rücktrittsdrohungen von irgendwelchen Parteieliten.Offen hart und ehrlich debattieren und Mehrheiten akzeptieren.

Erklärt mir eines?

Wie soll es mit der Union weitergehen? Bürgerversicherung,Parität in der Sozialversicherung und Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze, Erbschaftssteuer,Vermögenssteuer, Besteuerung der Großkonzerne aber richtig, Rentenniveauabsenkung wieder anheben,die Renten und Pensions ungleichheit beenden und und und.Das die Union die Transaktionssteuer 2012 der SPD für die Zustimmung der Bankenrettung versprochen hat, davon redet von euch keiner mehr - Glaubwürdigkeit??? Ihr haltet euch an Verträge und die anderen halten noch nicht einmal ihre Zusagen.Oder war das euer kalkühl das wir Bürger dies vergessen und die Reichen wiedereinmal das Geld in den Po geblasen wird.Sie reden immer davon wir müssen mit einander reden und respektieren!Nein ihr respektiert uns nicht ihr benutzt uns wie Tiere und wen wir aufmucken dann wird gleich der Untergang herauf beschworen.Medien spielen dabei eine sehr propagandistische Rolle und jagten erst die Jamaika Sondierung durchs Dorf und nun die SPD-Sau durchs Land.Es ist deutlich zu erkennen das die Machteliten Frau Merkel weiterhin im Amt haben will und ihr macht dabei mit ohne für uns die Mittel- und Unterschicht massiv etwas zu erreichen, eine Umverteilung

Parität in der Krankenversicherung

ist auch so ein Symbol! Wenn das ernst gemeint ist, dann müssen sich die Arbeitnehmer auch an den Kosten der Lohnfortzahlung paritätisch beteiligen.derzeit finanzieren die AG dies allein

Kommt mal runter von den Forderungen der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts und wendet euch den gegenwärtigen Probleme zu

Ökonomie des Wahnsinns

Was hier seit Jahrzehnten, aber verstärkt in der Eurokrise abläuft ist an Ahnungslosikeit und ökonomischen Unwissen nicht mehr zu überbieten und ist auch sehr gefährlich.Seit fast 20 Jahren hat Deutschland die Produktivitätszuwachs ausschließlich den Unternehmens- und Kapitaleigner überlassen.Kein einziges mal wurde die Produktivität dem Leistungserbringern gegeben in Form von Lohnerhöhung oder Arbeitszeitverkürzung.Frankreich hat sich wie fast alle anderen der Eurozone an die Kriterien gehalten,nur Österreich und vorallem Deutschalnd hat die Löhne massiv gesenkt und hat die Südländer dadurch ihres Wettbewerbsvorteils der niedrigen Löhne beraubt.In Deutschland wurde so Arbeitssklaven geschaffen die Menschenunwürdig leben und das ist Human?!Bei Flüchtlingen reden alle von Humanität aber auf dem Arbeitsmarkt da dürfen die Arbeitsvernichter äh Leistungsnehmer alles mit uns machen und die SPD hat dies alles mitgemacht und die Gewerkschaften sind nur noch als Alibi vorhanden um dieser Ideologie des Neoliberalismus etwas Scheindemokratie zu verleihen,bringen tut dies kaum was.Wenn ihr nicht endlich in die Puschen kommt und die Gesetze macht die uns wieder Rechte geben.

das stimmt so nicht

Deutschland hat, wie Österreich auch, Beschäftigung auch in einem Lohnsektor, den es anderenorts nicht mehr gibt- abgesehen von den Billiglohnländern in Osteuropa oder noch weiter weg.

Wollt ihr Beschäftigungslosigkeit? Die macht fdie Menschen fertig.

Eine ganz andere Frage ist, wie man die Absicherung in den Sozialsystemen voranbringt, aber davon versteht ja selbst nahler nichts, sonst hätte sie sich darum, und nicht für die Rente besserverdienender AN stark gemacht

Erneuerung der SPD und Verhandlungen über GroKo mit der CDU/CSU

Solange CDU/CSU nicht Konsequenzen aus ihrem Wahldepakel ziehen,
die gescheiderten Koaliationsverhandlungen mit FDP und Grünen wie ein
Betriebsunfall aussehen lassen und nicht endlich das Poblem für all das Angela Merkel anlasten und sie in Rente schicken ist es für die SPD,
die ja nur aus Gutmenschen besteht die einer Frau Merkel nicht ans Bein
treten würden, nicht ratsam, in GroKo-Verhandlungen einzutreten.
Wenn, dann nur um den Preis von Merkels Rücktritt für einen Neuanfang
in der Politik für Deutschland.

SPD erneuern - ohne Wortgeklüngel aber mit klaren Zielen

Freiheit, Gerechtigkeit usw., alles recht und gut. Es ist richtig, nicht zu vergessen und immer wieder daran zu erinnern, woher wir kommen und was unsere gemeinsame Basis ist.
Aber ich meine, wir sollten klare inhaltliche Ziele benennen, in allen Politikfeldern. Kinderrechte ins Grundgesetz. Wegfall der Beitragsbemessungsgrenze in der RV, alle Menschen ab 14 Jahren in die gesetzliche RV. Mindestlohn auf 12,00 €. Nicht nur Rüstungsexportkontrolle sondern Abbau von Rüstungsindustrie. Europa weiter entwickeln. UN stärken. Fluchtursachen bekämpfen. Militär aus den Auslandseinsätzen abziehen und wirtschaftliche Zusammenarbeit ohne Korruption stärken. Klimaschutz mit raus aus der Braunkohle wie andere Länder schon vorangehen. Wohnungsbau mit bezahlbaren Wohnungen ohne weiteren Flächenverbrauch, weil der Mensch auch Natur braucht. Bildung nicht nur als Ländersache sondern gemeinsame auch europäische Aufgabe begreifen. Bürgerversicherung und damit weg von Zweiklassenmedizin. Entbürokratisierung, Steuervereinfachung, Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen stärken.
Das muss man nicht bis in das kleinste Detail ausformulieren. Das kann die Zivilgesellschaft schon selbst. Die geht mit.

GroKo ja oder nein

Die SPD sollte sich diesmal nicht zu billig verkaufen. Sicher hat sie in der letzten GroKo auch vieles bewegen können, doch nach mittlerweile GroKo bis zur Selbstaufgabe, war es ja nicht die einzige, täte sie gut daran, ihr Vorhaben - das sozial(-demokratische) Profil wieder zu schärfen - nicht aus dem Auge zu verlieren. Die Opposition wäre in Anbetracht des Einzugs der Nazis in den Bundestag natürlich eine lohnende und spannende Aufgabe gewesen, doch nun steht unser Land umso mehr auf dem Spiel, als dass es die Anderen anscheinend nicht fertig bringen, eine stabile Regierung zu bilden. Staatsräson muss nun Priorität haben, auch oder vor allem für die SPD. Neuwahlen würden aus heutiger Sicht voraussichtlich vor allem die sog. AfD erneut stärken. Das kann die SPD nicht wollen, das darf sie nicht zulassen! Dennoch muss Losung sein, mit erhobenem Haupt in Sondierungen zu gehen. Keine GroKo um jeden Preis und nicht als vermeintlich kleinerer resp. vielleicht sogar noch kleinerer Partner als vorher einer geschwächten Union. Vorwärts SPD, in eine soziale Zukunft aber auch zu deinen Wurzeln!

Sollte sich die SPD wirklich verkaufen?

Oder sollte sie nicht lieber die Finger von einem Bündnis lassen, in dem sie sich selbst eindampft?

Alles was die SPD durchbekommen würde, wäre im besten Fall ein Erfolg der Christsozialen. Hatten Sie dass nicht schon? Und ehrlich, warum wollen sie die Partei unbedingt kaputt bekommen und damit den Rechten nur noch mehr Zulauf verschaffen?

Jetzt ist mir klar, warum ich seit vielen Jahren nicht mehr ...

... dabei bin.
Ich war eine SPD-Wählerin von Hause aus. Mein Vater hat sich bei den Senioren betätigt, ich habe vor vielen Jahren Sonntags vor dem Frühstück Wahlzeitungen verteilt.
Die SPD hat sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter von dem entfernt, was ich als reell und ehrlich empfunden hätte. Da fielen die Steuern für Hedgsfonds, da wurden die Steuern für Reiche gesenkt, die Vermögenssteuer abgeschafft. Die Spitzensteuersätze gesenkt. Und immer wenn ich gedacht habe, es geht nicht doller, dann habe ich mich geirrt. Zuerst habe ich dann nicht mehr gewählt, dann habe ich es mit der alten Tante SPD noch einmal versucht (und auf lokaler Ebene tue ich das immer noch). Dann bei der vorletzten Wahl war in Aussicht gestellt worden, dass es keine GroKo gibt, es gab sie doch. Und ... jetzt ... jetzt ist der Ehebruch schon vor der Trauung vollzogen. Lässt sich die SPD das wirklich gefallen? Wenn man jetzt schon machtlos und ohne Einfluß ist, wie wird das dann erst nach dem Koalitionsvertrag.
Ich glaube nicht, dass sich die SPD erneuern wird, sie ist zu wenig mutig und es gibt zuviele Parteimenschen, die sich um ihre wirtschaftliche Zukunft sorgen. Es lebe Gerhard Schröder - Prost

Arbeitnehmer in der SPD?!

Die wurden doch durch Agenda 2010 von Gerhard Schröder über den "Umweg" WASG an "Die Linken" outgesourct. Als ich 1959 als 19-jähriger in die SPD eingetreten bin, waren WIR noch eine Arbeiterpartei. Und ich habe mich von Gerhard Schröder, nicht aus meiner SPD "vertreiben" lassen. Das war eine Mischung aus Widerstand und Solidarität. Ich habe vor als Sozialdemokrat zu sterben und bis es soweit ist melde ich mich zu Wort! Selbst wenn das Einigen vom "rechten Spielfeldrand" nicht gefällt!