Vor dem Mitgliederentscheid

Martin Schulz verzichtet auf Eintritt in die Bundesregierung

Lars Haferkamp09. Februar 2018
Martin Schulz will nicht in die nächste Bundesregierung eintreten.
SPD-Chef Martin Schulz hat sich entschieden: Er will nicht in die nächste Bundesregierung eintreten.
Um den Mitgliederentscheid der SPD nicht zu gefährden, will Martin Schulz nicht Mitglied einer neuen Bundesregierung werden. Das teilte der Parteichef in einer Erklärung mit. Er erhofft sich von diesem Schritt ein Ende der Personaldebatten in der SPD.

SPD-Chef Martin Schulz wird nicht neuer Außenminister in einer möglichen großen Koalition. In einer schriftlichen Erklärung teilte er seinen Verzicht auf einen Platz in der Bundesregierung mit. Er verknüpfte dies mit der Hoffnung, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet seien. „Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land“, so Schulz. „Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen.“

Schulz: Ja zum Koalitionsvertrag „von höchster Bedeutung“

Er begründete seine Entscheidung mit der anhaltenden Debatte um seine Person, die ein erfolgreiches Mitgliedervotum gefährde. Schulz verwies auf die wichtigen Erfolge der SPD in den Koalitionsverhandlungen. „Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind,wie ich es bin.“

Schulz betonte, dass der von ihm gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag „in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann“. Er habe stets klar gemacht , die SPD werde nur in eine Regierung eintreten, wenn ihre „Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer“ Eingang in den Vertrag finden. „Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg“, so Schulz in seiner Erklärung.  

Nahles: Jetzt auf die inhaltliche Debatte konzentrieren

Für Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, verdient die Entscheidung von Schulz „höchsten Respekt und Anerkennung“. Nahles betonte, mit Schulz an der Spitze habe die SPD einen großen Erfolg in den Koalitionsverhandlungen mit der Union erzielt. „Er selbst hat einen Durchbruch für eine neue Europapolitik erreicht. Das ist eine große Leistung, die weit über die Grenzen unseres Landes Anerkennung gefunden hat.“

Nahles zeigte Verständnis, dass Schulz der Verzicht auf das Auswärtige Amt in einer möglichen großen Koalition schwer gefallen sei. „Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe“, so die Fraktionsvorsitzende. Vor dem SPD-Mitgliederentscheid der SPD gehe es nun darum, „dass wir uns jetzt voll und ganz auf die inhaltliche Debatte konzentrieren.“

Klingbeil: Schulz verdient Respekt der SPD

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte, Schulze habe sich „in den vergangenen Monaten für die SPD aufgeopfert“. Sein wichtigstes Ziel sei dabei immer ein Aufbruch in der Europapolitik gewesen. Nun stelle Schulz „seine persönlichen Ambitionen zurück zum Wohle der Sozialdemokratie“. Das verdiene unseren Respekt.

Klingbeil kündigte an, die SPD werde „nun offen und ehrlich die Inhalte des Koalitionsvertrages diskutieren“. Die Partei habe die Möglichkeit, das Leben der Menschen ganz konkret zu verbessern. „Die SPD muss zeigen, dass sie das Vertrauen der Menschen verdient“, so der Generalsekretär. „Und das geht am besten durch gute Politik und konkrete Verbesserungen für die Menschen in unserem Land.“

 

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Kommentare

Zustand der SPD/Alt

Liebe SPD-Führungsmannschaft,

auf einem unserer Erfurter Karnevalswagen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine beleidigte Leberwurst und eine Blutwurst von der Metzgerei Gabriel zu sehen sein, die den momentanen Zustand von SPD/Alt treffend beschreibt. Die Folgen dieses Männertheaters und die Folgen aus dem Groko-Vertrag müssen besonders die Jungen in und außerhalb der Partei auslöffeln. NoGroko und Frauen in die Spitzenämter (auch aus dem Osten !) von Partei und Regierung !!!

Nette Grüße aus Erfurt, Carlo Ermark

Erinnert Ihr Euch noch!

17. Januar 2017, gigantischer Jubel im Willy-Brandt-Haus:
https://www.youtube.com/watch?v=E0-19NV-jxU

In den folgenden Wochen eine 100%-Wahl zum Parteivorsitzenden. Mailings aus der Zentrale an die Mitglieder, eingeleitet mit: "Wow, einfach nur wow!" Tenor: Welch Freude, wir wurden des Martins ansichtig!

Ebenso unverhältnismäßig wie die überbordende Begeisterung zu Beginn der kurzen Karriere von Martin Schulz an der Spitze der SPD ist nun die alleinige Fokussierung auf seine Person als einziger Hemmschuh für die Zustimmung der Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Wichtig ist, was im Koalitionsvertrag steht. Und das ist entgegen der Meinung der Verhandlungsführer nicht gar so überragend. Ein Beispiel: Was bringt es denn, wenn Eltern aller Einkommensschichten mehr Kindergeld erhalten? Warum wird zur Verfügung stehende Summe nicht allein an armutsgefährdete Familien gezahlt? Die haben dann später nicht 25, sondern vielleicht 80 - 100 € mehr im Monat!

Also: Martin Schulz zu fällen führt nicht dazu, das Koalitionspapier nun mit anderen Augen zu lesen.

Die Führungsriege

hat sich selbst entlarvt- den ständigen Kurswechsel des Vorsitzenden wort- und gestenreich erklärt und für vorbildlich und richtig befunden- und dann der Dolchstoß , noch in einem Moment höchster Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Der Vorstand hat sich damit komplett selbst in Frage zu stellen- eigentlich müssen alle da weg und Platz machen für den Neuanfang.
Man mag es kaum sagen, aber das sieht aus wie kollektiver Selbstmord.
Für die Partei kann es jetzt nur einen Weg geben. Mit ganz neuem Führungspersonal zurück auf Los. Die GROKO darf nicht kommen, sonst bleibt es beim Alten mit dem Alten Personal, also denen, die das Desaster mit angerichtet haben

Die Führungsriege

Ich glaube nicht das Schulz allein verantwortlich ist, allerdings ist es sehr einfach einen Vorsitzenden allein verantwortlich hinzuhängen. Bond sehr gehe ich konform mit Ihnen das alle weg müssen und mit neuen Leuten ein Neuanfang gemacht werden muss.

Allerdings fehlt mir die Alternative zur GroKo - eine Minderheitsregierung? Will Merkel nicht, sie weiß das sie sich keine wechselnden Mehrheiten sichern kann.

Neuwahlen? Wollen alle nicht, sie würden noch mehr absackenden der Wählergunst - die SPD dank ihres Wechselkurses und die CDU/CSU weil Merkel keine Regierung aufstellen konnte - welche Gefahr verbirgt sich dahinter?

Newahlen wollen alle nicht

"alle" sind hier dann aber nur die, die Gefahr laufen, bei Neuwahlen ihr gerade gewonnenes Mandat zu verlieren. Überwiegend also Leute, die sich besonders durch angepasstes Verhalten in der Parteihierarchie hochgedienert haben- und jetzt als Mitläufer zu qualifizieren wären- was ja auch nicht schön ist, aber deutlich werden lässt, dass sie mitgerissen werden, wenn die Führung wegfällt, der sie treu und ergeben den Steigbügel gehalten haben.
Gleichwohl, die Parteispitze- und das gilt auch für die CDU (Mehrheit der CDU lehnt dewrzeitige Mehrpassregelung ab- Merkel sagt- das mache ich nicht mit, La Reine, cést moi") ist kollektiv verantwortlich und meilenweit entfernt von der Basis. Mit dem Personal daraus gibt es keinen Neubeginn.

Neuwahlen sind das Gebot der Stunde- bis dahin kann sich Merkel nicht aussuchen, ob sie eine Minderheitsregierung will oder nicht. Auf Merkel kommt es nicht mehr an- sie ist von gestern wie ihre Entourage- macht den Weg frei, die Zeiten ändern sich

Das Beispiel Kindergeld

Hallo Collin,
ich kann gut verstehen, dass es sich ungerecht anfühlt, wenn die gleiche Summe an Kindergeld sowohl an wohlhabende als auch an armutsgefährdete Familien ausgezahlt wird.
Leider ist es so, dass eine Anhebung des Kindergeldes für Beziehende von SGB 2 Leistungen komplett als vorrangige Leistung auf den Regelsatz angerechnet werden würde und somit effektiv nichts als eine Umschichtung zugunsten der Jobcentertöpfe passieren würde. Im Portmonaie würde sich nix ändern. Leider.
Man könnte inhaltlich darüber diskutieren, inwieweit es nicht einer Erneuerung/Erhöhung der Freibeträge und einer Anpassung bedarf. Ein strukturelles Neudenken zum Bearbeiten der auseinanderklaffenden Schere zwischen arm und reich wird gebraucht. Doch auch eine solche Position findet sich nicht im Koalitionsvertrag.
Insofern gebe ich Dir recht, dass der Personalwechsel die Inhalte nicht aufwiegt. Aus der Opposition können wir diese Inhalte besser formulieren.

Ja zum Koalitionsvertrag „von höchster Bedeutung“

Von höchster Bedeutung ist nicht ein ja zu einem fragwürdigen Koalitionsvertrag sondern die strukturelle, personelle u. inhaltliche Neuausrichtung der Partei.
Andernfalls wäre dies der letzte Koalitionsvertrag für lange Zeit, den die SPD auszuhandeln hätte.

Ohne Opfer geht es nicht

So, jetzt hat der mit dem zu geringen Stallgeruch den Weg freigemacht, und die Selbstzerlegung der SPD kann munter weiter gehen. Jetzt bin ich mal auf den "logischen" neuen Außenminister gespannt!
Alle Regierungsziele wären natürlich schöner, wenn die SPD bei der Wahl letztes Jahr die absolute Mehrheit bekommen hätte!
Wenn noch der Mitgliederentscheid negativ ausfällt - dann gute Nacht.
In 2 Jahren(!) werden die Weichen gestellt für die nächste Wahl - hoffentlich! Jetzt die Strategien der Partei (und Fraktion getrennt) angehen!

Was für eine Arroganz!

Wo nimmt denn dieser Genosse überhaupt die Gewissheit her, dass es da etwas geben wird, worauf er denn verzichten könnte? Oder steht das Ja der Mitglieder zur „GroKo“ schon fest? Wundern würde mich selbst das nicht mehr!

ja, daran hatte ich auch gedacht

eigentlich kann nur ein vom Gottesgnadentum gesegneter verzichten- so wie weiland Wilhelm II - Kaiser und König von Gottes Gnaden

Schulz kommt, wie die Fürsten aller Parteien, in seinem Gehabe dem sehr nahe- auch im republikanischen System, und der VORWÄRTS als Hofberichterstatter wird dem sprachlich besonders gerecht.

Ja was denn nun?

Da kommt außerhalb der SPD keiner mehr mit.
Diesem Personal kann man kein 80-Millionen-Land anvertrauen.

Nachschlag

Auf SPIEGEL-Online steht ein lesenswerter Beitrag über die letzten Wochen des Martin Schulz in führender Partei-Position: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-rueckzug-besiege... Wenn der Autor mit seiner Schilderung halbwegs die Wahrheit trifft, dann spiegelt sich darin auch die Inkompetenz des aktuellen Parteivorstands. Zitat: "Als die Koalitionsverhandlungen am Mittwochmorgen beendet sind, tritt die engere Parteiführung im Willy-Brandt-Haus zusammen, um den Wechsel von Schulz zu Nahles sowie Schulz' Plan, im Falle eines erfolgreichen Mitgliedervotums als Außenminister ins Kabinett zu gehen, zu billigen. Widerspruch? Fehlanzeige. Schulz und Nahles sind glücklich. Sie glauben, ihr Coup habe funktioniert. (...) Bei der Pressekonferenz am Abend macht Schulz seine Absichten selbst öffentlich. (...) Die parteiinterne Welle an Kritik, die auf Schulz' Ankündigung folgt, antizipiert offenbar niemand in der Führung. Oder lassen seine Kollegen Schulz bewusst ins offene Messer laufen? So oder so sieht die Führung der Partei nicht gut aus: Entweder agiert sie naiv - oder mit schlechten Absichten."
Dem ist nichts hinzuzufügen!!

SPD

Wann wandelt sich die SPD endlich wieder vom Kindergarten zu einer Volkspartei? Da zickt ein Sigmar Gabriel das ihm sein Räppelchen ( Außenministerium ) genommen wurde und nun schmollt Martin Schulz innseiner Ecke und schmeißt die Brocken hin. Dann gibt es noch diesen Nachwuchsnörgler Kühnert der an allem zu meckern hat und damit merkt er darf ins TV. Was der SPD fehlt ist eine Figur Marke Herbert Wehner der seinerzeit nicht einfach war - dich Wehner hat mit der Faust auf den Tisch gehauen und die Genossen eingenordet.

nein, ganz so ist es nicht

gehen Sie mal in eine Regionalveranstaltung in SH. Da regiert Stegner mit eiserner Hand- in den Sälen herrscht Eiseskälte und nicht einer traut sich, eine zu den Positionen Stegners gegensätzliche Position auch nur ansatzweise zu vertreten. Er wird niedergemacht nach Strich und Faden, und die nichtbetroffenen Anwesenden verharren in der Deckung, hoffend, der Blitz möge bei jemand anderem einschlagen.

Erneuerung zur Soldarität + Nachhaltigkeit statt Heimatmuseum

Nach aktuellen Meinungsumfragen legt die Mehrh. der deutschen Bürger kein Vertrauen in eine weitere schwarz-rote Koalition!
Nach aktuellen Untersuchungen hat die SPD/Alt in vielen Bundsländern weniger, tlw. weit weniger als 20 % Zustimmung und die Institute warnen, dass sich die SPD dort, wenn einmal unter 20 %, kaum noch erholen kann !
Gerade im Osten Deutschlands werden Gerechtigkeitsthemen, auch wenn einige Printmedien wie die FAZ das konsequent in ihren Analysen ignorieren, von der Partei "Die Linke" in logischer Konsequenz übernommen was aber für SPD und Gesellschaft dramatisch ist von der lt. Parteiprogram unsozialen AFD ! Da wird in diesen wirtschaftsnahen Medien (wirtschaftsnah auch weill sie sich aus Anzeigen aus der Industrie finanzieren !) gerne mal behauptet, das SPD-Programm mit der Überschrift "soziale Gerechtigkeit" sei das falsche gewesen ! Es war richtig, nur ohne wirksame Maßahmen !!! Da hat die AFD leichtes Speil und kann weiter behaupten, die Flüchtlinge seien schuld daran, dass es bei uns keine Gerechtigkeit gibt
Diese wirtschaftsnahen Printmedien lassen bei ihrer Analyse und tlw. Schönredens des SPD-Programms auch die Ignoranz beim Klimaschutz unerwähnt

Das Glaubwürdigkeitsproblem liegt nicht bei Martin Schulz

Liebe SPD- Führungsmannschaft,
Martin Schulz ist ein glaubwürdiger, großer Europapolitiker. Ich habe in seinem Handeln keinen Wortbruch gesehen, sondern ein Umdenken unter veränderten Bedingungen. Kluge Menschen sind dazu fähig, Kleingeister nicht. Das Glaubwürdigkeitsproblem hat die Partei und ihr Spitzenpersonal, das nicht mehr an den Grundwerten der Sozialdemokratie orientiert ist, sondern nur noch taktisch agiert und den Vorsitzenden fallen lässt, weil man sich nur so Chancen beim Mitgliederentscheid ausrechnet. Ich bin selbst SPD-Mitglied, aber seit gestern schäme ich mich dafür.

Grüße aus Röhrmoos
Gerda Maria Lucha

Verzichtet

Ich bin maßlos entsetzt über diesen Hanhenkampf - Kaum sind die Verhandlungen mit der Union abgeschlossen, die Sozialdemokratisierung der CDU in vollem Gange, da zerlegt sich die Verhandlungsspitze meiner Partei. Was soll ich davon halten?

Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende ist kein Glücksgriff - gut, vielleicht macht sie einen auf Herbert Wehner und ich sage mir Parteivorsitzende kommen und gehen -das wird wohl immer so bleiben.

Personen vom Schlage Willy Brandts gibt es nicht mehr, mit Ausdauer, mit Niederlagen, gegen alle Anfeindungen an, die Führung nicht aus der Hand gebend.

Der Fisch stinkt vom Kopf und wenn der Kopf nicht loyal zum Parteivorsitzende ist, dann sind auch die Ergebnisse unter Führung dieses Parteivorsitzenden wohl eher von geringer Halbwertzeit. Wobei der Koalitionsvertrag liest sich wie das SPD- Parteiprogramm und Martin Schulz wäre ein prima Außenminister geworden. Schnee von Gestern!

Verzichtet? Wohl eher genötigt zu verzichten - was eine Räuberpistole- keine gute Reklame für die Partei!!!

Was kann die Partei nun noch retten. De Rücktritt der ganze Mischpoke wäre dringend nötig!

Wie wäre es mal mit Anstand, liebe Genossen

Anstand den scheint es im politischen Geschäft nicht zu geben.

Ich denke an die Regionalkonferenzen, den Aufbruch es besser machen zu wollen, Damals im Herbst, Nahles und Schulz Seite an Seite und jetzt dann das und das nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union. Wer kann diese Parteispitze noch ernst nehmen - was da im Willy Brandt Haus inszeniert wird ist an politischer Peinlichkeit nicht zu übertreffen.

Mir scheint politische Proleten führen diese Partei und ich würde gerne im Ton eines Thomas Bernhards eine Schipftirade loswerden, aber das widerspricht ja der Netikette.

Anstand den darf man als gewöhnlicher Genosse sehr wohl von seiner Parteispitze erwarten - Es macht es nicht einfacher das Parteibuch mit dem eingeforderten Stolz in aller Öffentlichkeit zu tragen.

Groko

Ich bin 45 Jahre Mitglied in der SPD, aber so ein Chaos habe ich noch nicht erlebt. Martin Schulz ist für mich vollkommen unglaubwürdig. Mein Nein zum Koalitionsvertrag ist jetzt schon sicher.

Nicht nur Martin

Lieber Bernd, ich denke, nicht nur Martin Schulz hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Und er hat in den vergangenen zwölf Monaten auch nicht allein die Karre an die Wand gefahren. Was mich erschreckt, ist das Gemisch aus Naivität, Instinktlosigkeit und fehlender politischer Klasse der Führungsmannschaft der SPD. Dazu gehören auch die Genossen Albig und Kraft, deren Leistungsbilanz zu den Niederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen führten. Und wenn ich dieser Tage lese, wie jetzt manche Landesverbände lautstark Vertreter in einer künftigen Bundesregierung einfordern, dann gibt mir das den Rest. Diese Partei braucht tatsächlich nichts dringender als eine grundlegende Erneuerung. Und vielleicht haben die Spitzengenossen mit ihren Künsten das Fass jetzt zum Überlaufen gebracht und dadurch unbeabsichtigt ein Weiter-so verhindert.

Zuerst das "Ja" der Basis, dann der Posten

Abwarten, welcher Posten es am Ende wird.

Mich betrübt sein Verhalten sehr, bin ich doch deshalb im September 2017 in die SPD eingetreten, weil er unter donnerndem Jubel sehr überzeugend sagte, dass die SPD in keine weitere Koalition mit der CDU eintreten würde.

Allen klugredenden Kommentatoren, die jetzt behaupten, diese Aussage sei ein großer Fehler gewesen, möchte ich noch folgendes zur Kenntnis bringen:

Die 20%, die die SPD gewählt haben, waren nicht alle Befürworter einer weiteren Groko. Manche haben sie gewählt, weil schon vorher in der Luft lag, dass es keine weitere Groko gibt. Drei Personen aus meinem engsten Umfeld haben das auch getan. Alle drei haben mir nach dem Abschluss der Verhandlungen sehr deutlich gesagt, sie werden nie wieder die SPD wählen und haben ein klares Nein gegen eine weitere Groko artikuliert. Ich selbst werde auf jeden Fall mit "Nein" stimmen, egal mit welchen Personalführungstricks Lars Klingbeil noch aufwartet.

Mein "Nein" hat mit der langfristigen Verantwortung für zu unser Land zu tun, ich bin 56 und kein JUSO, freue mich aber sehr über deren Engagement. Ich hoffe, es gibt noch mehr, die immer noch Nein sagen.

Neustart in Koalition möglich

Sowohl das Verhalten von M. Schulz und S. Gabriel war unmöglich und nicht mit den Werten der Partei zu vereinbaren. Das ist schade vor dem Hintergrund, dass Beide viel für die Partei geleistet haben. Es ist aber auch tragisch, weil es vom Koalitionsvertrag ablenkt, der insgesamt gelungen ist.

Es war nicht zu erwarten, nach einem so schlechten Wahlergebnis doch noch so viel unserer Inhalte durchsetzen zu können. Natürlich kann man in einer Koalition nicht alles durchsetzen, aber der Vertrag ist trotzdem inhaltlich in Ordnung. Gerade der Neustart in der Europapolitik ist überfällig gewesen.

Die Alternative zu dieser Koalition sind Neuwahlen, bei denen wir eine noch deutlichere Niederlage erleben würden als 2017. Der Koalitionsvertrag ist eine gute Basis für die nächsten 3 Jahre. Bis dahin kann sich die Partei gleichzeitig erholen und erneuern, um dann wieder besser abzuschneiden. Zur Erneuerung gehören personelle Veränderungen. In der Parteispitze ist dies schon vollzogen, im Kabinett muss er dann auch kommen, wenn die neue Regierung endgültig steht.

wen wir mit neuer Personalspitze antreten

haben wir gute Chancen bei einer Neuwahl. Der Schulz Hype war doch nichts anderes als die Hoffnung, Merkel endlich überwinden zu können. Dieser Wunsch ist doch heute noch stärker, beginnt doch selbst die CDU, ihre Spitze zu zerfleischen- Merkel weg, und die Adlaten müssen gleich mitgehen.

deshalb- Neuwahlen mit neuen Karten- eher Chance als Risiko . Weitermachen mit denselben Gesichtern, die allesamt ihr Glaubwürdigkeit verloren haben und dann auf bessere Zeiten oder günstigere Umständen hoffen? Nein- das bedeutet nichts weiter als mit der Vergesslichkeit der Wähler zu spekulieren. darauf dürfen wir nicht setzen, nicht in diesen Zeiten mit den vielen Elefanten im Raum

... noch eine Groko schadet unserer Demokratie

SPD und CDU werden immer mehr als eine Partei wahrgenommen werden.

Demzufolge werden sich die Wähler aufteilen in Befürworter und Gegner von CDUSPD, vermutlich werden Nutznießer weder Grüne, Linke oder FDP sein, sondern die, die die Menschen schon länger aufwiegeln mit geschickter Demagogie. Was helfen uns die Errungenschaften aus dem Koalitionsvertrag, wenn danach der Weg zu österreichischen Verhältnissen frei ist.

Eine weitere Groko gibt den Menschen daß Gefühl, sie zählen nicht mehr und es ist völlig egal, wo sie ihr Kreuz machen. Vermutlich werden dann immer mehr ihr Kreuz dort machen, wo sie ihren Unmut am stärksten ausdrücken können.

Man muss ja bei allen Jubelreden über den Inhalt des Vertrages auch noch bedenken, dass am Ende doch nicht alles umgesetzt wird.

(Der Vertrag könnte übrigens viel weniger Seiten einnehmen, wenn er nur Fakten enthielte)

Ich bin auch der Meinung, dass die SPD bei Neuwahlen nicht gut dastehen wird, aber da müssen wir jetzt durch für langfristige Ziele und für die Menschen der Zukunft.

Und es ist immer noch nicht die einzige Alternative. Ich glaube, dass Frau Merkel sich nicht zwingend einer Minderheitsregierung widersetzen muss.

die österreichischen Verhältnisse sind

in Österreich hausgemacht und werden, wenn sie denn hier eintreten, ebenfalls hierzulande hausgemacht sein, weil die Parteispitzen nicht nur am Parteivolk sondern auch an den Wählern vorbeiregieren. Weiter so führt unweigerlich in den weiteren Niedergang- dafür sind Beispiele schon Legion

Die Personaldebatte wg. Groko

Die Personaldebatte wg. Groko muss noch vor dem Mitgliederentscheid geführt werden. Als Mitglied soll ich über den Vertrag mit leidlichem Inhalt abstimmen (ja sagen) ohne Kenntnis darüber, wer die Ressorts veranwortlich leiten wird? Für mich ein no go, hinterher Kuckuckseier ins Nest legen, das läuft nicht.
Ich denke dabei mal an Heiko Maas, der in erster Linie für das diktatorische Netzdurchsuchungsgesetz verantwortlich zeichnet und jetzt als Außenminister gehandelt wird. Erzeugt der Mann Vertrauen beim Wähler?
Eva Högl ist als Arbeitsministerin im Gespräch. Wer sich deren Mitgliedschaften (Wikipedia) ansieht, muss zu dem Schluss kommen, dass die Dame kein Aushängeschuld einer Arbeiterpartei für dieses Ressort sein kann. Über Andrea Nahles braucht gar nicht gesprochen zu werden, die ist hauptverantwortlich mit für den Sumpf. Ich neige schon dazu zu sagen: Keven übernehmen Sie!
Das sind jetzt nur ein paar Beispiele, die momentan Priorität haben. Weiteres Wähler-Abschreckungspotential in Form von Schwiegermutter's Liebling aus SH muss zwingend den Hut nehmen.
Ich will eine demokratische SPD, die den Wählerwillen umsetzt und keinen neoliberalen Klüngel-Sumpf.

Innerparteilicher Untersuchungsausschuß vor Urwahl !

Liebe Genoss/inn/en,liebe Genossen,
Völlig zurecht wurde in der NoGroko-Kampagne der Politikstil der SPD/Alt kritisiert und zurecht wurde gemahnt Personaldebatten in Ruhe nach inhaltlicher Debatte und neuer Kusbestimmung zu führen ! Nach dem Chaos der vergangenen Tage und der eingetretenen "Personalabwanderung " geht jetzt alles durcheinander ! Die Partei erscheint Führungslos im Chaos unterzugehen - mittlerweile scheint die programmatisch unsoziale AFD wie prognostiziert kurz davor die SPD in der Wählergunst lt, Umfragen zu überholen - die SPD bei 16,5 %! Die SPD muß sich jetzt Zeit nehmen zur Aufarbeitung der Chaostage,! Es muß Schluß sein mit Kandidatenkür in Hinterzimmern und Personalrochaden zugunsten der eigenen Karriereplanung, es muß auch Schluss sein damit wie im Fall Schulz, das Personal sinnlos verheizen oder zum Sündenbock für Jahre der eigenen zahnlosen Politik zu machen ! Vor einer Urwahl sollte, liebe Genoss/inn/en, ein innerparteilicher Untersuchungsausschuss die Zusammenhänge der SPD-Chaostage transparent machen, Hinterzimmerabsprachen, Hintergründe taktischer Personalrochaden und Seilschaften zwecks Postenerhalt bzw. Postenbeschaffung aufklären !

keine Aufklärung, kein Vertrauen

Da stimme ich zu, mir ist es schon seit einer Weile nicht mehr geheuer, was da abläuft. Ich hab mich nur nicht getraut, das zu schreiben Wer zieht da die Fäden? Wer bringt wen zu Fall und mit welchen Mitteln?

Das sollte schnellstens ans Licht kommen. Und bitte nicht mit den üblichen Mitteln von Lars Klingbeil, die da lauten:

- wir haben verstanden
- wir laden euch zum Mitmachen ein
- wir laden euch zur Diskussion ein
...
was am Ende nicht zur Aufklärung führt, sondern bestenfalls dazu, dass man die Ungereimtheiten am Ende als schöne stilvoll geschmiedete Verse empfindet.

Ich kann gar nicht glauben, dass ein Mann wie Martin Schulz sich derart ungeschickt selbst absägt. Da muss doch viel mehr dahinterstecken. Das mag blauäugig klingen, aber das nehme ich in Kauf.

Wenn da nicht ehrlich (also ehrlich ehrlich) Licht reingebracht wird, wird die ganze obere SPD-Mannschaft das Vertrauen der Basis nicht mehr zurück gewinnen.

Wie soll die Basis dann die Menschen davon überzeugen, dass sie der SPD ihr Vertrauen schenken sollen.