Bundestagswahl 2017

Martin Schulz: SPD wird weiterkämpfen in der Opposition

Lars Haferkamp24. September 2017
Der SPD-Vorsitzende zeigt sich am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus kämpferisch.
Martin Schulz: Der SPD-Vorsitzende zeigt sich am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus kämpferisch.
Trotz ihrer schweren Niederlage, zeigt sich die SPD am Wahlabend kämpferisch. Martin Schulz kündigt eine entschlossene Auseinandersetzung mit der AfD an. Die SPD geht in die Opposition. Schulz will Parteichef bleiben.

„Es ist ein schwerer und bitterer Tag für die Sozialdemokratie.“ Martin Schulz spricht an diesem Wahlabend im Berliner Willy-Brandt-Haus Klartext. So wie ihn die Menschen auch im Wahlkampf erlebt haben. Und so wie an den vielen Orten seiner Wahlkampfauftritte wird er auch an diesem Wahlsonntag im Willy-Brandt-Haus mit kräftigem, langanhaltenden Applaus begrüßt.

SPD kämpft für Toleranz, Respekt und Gemeinsinn

Zu diesem Zeitpunkt sehen die Hochrechnungen die SPD bei über 20 aber unter 21 Prozent. Es wäre das schlechteste Wahlergebnis nach Gründung der Bundesrepublik. Martin Schulz räumt ein, dass die SPD die Wahl verloren habe. Zugleich zeigt er sich kämpferisch und selbstbewusst: Die Sozialdemokratie werde „für ihre Prinzipien und Werte für Toleranz, Respekt und Gemeinsinn“ kämpfen.

Schulz kündigt angesichts des „besonders bedrückenden“ Wahlergebnisses der AfD von über 13 Prozent an, die SPD werde sich den extremen Rechten klar entgegenstellen. „Wir sind das Bollwerk der Demokratie“, stellte Schulz unter kräftigem Applaus im Willy-Brandt-Haus klar.

Trotz Regierungserfolgen Wähler nicht gehalten

Er zeigt sich auch selbstkritisch. Die SPD habe es offensichtlich nicht geschafft, ihre Wählerbasis zu erhalten und auszubauen, trotz einer außergewöhnlich erfolgreichen Politik der SPD-Minister in der Bundesregierung. Dies gelte etwa für den Mindestlohn, die Rente, die Ehe für alle und die Familienpolitik.

Schulz räumt auch Schwierigkeiten für die SPD in der Flüchtlingspolitik ein. „Die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen spaltet unser Land noch immer“, so Schulz. Es sei nicht gelungen, deutlich zu machen, „dass Deutschland stark genug ist, um niemanden zu vergessen“.

Schulz: Strebe Fraktionsvorsitz nicht an

Der SPD-Vorsitzende stellt in Berlin klar, die SPD werde in die Opposition gehen. „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist“, so Martin Schulz in Berlin. Er kündigt an, dass er Parteivorsitzender bleiben wolle. Schulz weiter im ARD-Fernsehen: „Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren.“

Manuela Schwesig, die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sagt, die SPD werde im nächsten Bundestag für eine lebendige Opposition sorgen und diese Aufgabe nicht der AfD überlassen. Auch Schwesig räumt ein, es sei oft nicht gelungen, die Bevölkerung in der Flüchtlingspolitik ausreichend mitzunehmen. Wie Martin Schulz kündigt sie klare Kante der SPD gegen die AfD an. Man werde „dagegenhalten“.

Polarisierung zur CDU herstellen

Thomas Oppermann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im bisherigen Bundestag, wertet das Wahlergebnis ebenfalls als eine „Absage an die große Koalition“. Er plädiert dafür, dass die SPD in ihrer Politik künftig eine stärkere „Polarisierung zur CDU herstellen“ solle.

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Kommentare

Will die SPD sich mit sich selbst beschäftigen?

So lesen sich für mich die Aussagen einiger Genossen.

Wenn man auf die Schnauze gefallen ist, steht man sofort wieder auf und heult nicht herum.

Gestaltungswille und Tatkraft hat die SPD in einer stabilen Koalition mit der CDU/CSU zu beweisen, nicht in der Opposition.

Koalition

Keine Koalition mehr mit Der CDU, dann ist sie in 4 Jahren bei 15 %. Obwohl auch guter Regierungsarbeit hat sie Verluste hinnehmen müssen. Viele Sachen wie Mindestlohn werden von der Bevölkerung der CDU zugeordnet, obwohl die dagegen waren

Will die SPD sich mit sich selbst beschäftigen?

Bloß keine neue GroKo, es hat sich stets erwiesen, dass der kleinere Koaltionspartner immer den Kürzeren gezogen hat. Und die SPD wird für alle Fehler verantwortlich gemacht, die von der Union gemacht werden. Nein, eine neue GroKo würde Mitgliederverlust und Wahlniederlagen zur Folge haben.

Lieber endlich die Fehler der letzten Wahlperioden (einschließlich der rot-günen Regierungen) herausarbeiten, bekennen und konkrete Maßnahmen langfristig, nicht nur für die folgenden Monate für die Zukunft planen und diese nicht leichtfertig zugunsten einer neuen GroKo aufgeben. Dabei sollte die Partei z.B. auch für die Landtagsfraktionen eine deutliche Abkehr von den Freihandelsabkommen und den ÖPP's beschließen und den Skandal um die Steuerbefreiung der Autohersteller schnellstens beenden, damit die Wahl in Niedersachsen nicht auch in die Hosen geht.

Neustart in Opposition notwendig

Die Große Koalition ist abgewählt worden. Da wir keine Chance haben, eine Mehrheit zu finden, um den Kanzler zu stellen, ist der Gang in die Opposition richtig. Es ist sinnvoll, jetzt intensiv zu analysieren, warum wir so schlecht abgeschnitten haben. Gleichzeitig darf diese Phase nicht zu lange dauern, da nicht sicher ist, ob eine neue Regierung zustande kommt.

Die Große Koalition war insgesamt eine gute Regierung. Wir haben von unseren sozialpolitischen Vorstellungen viel durchsetzen können. Dies schlecht zu reden war und ist falsch, und hat uns geschadet. Aber es reicht nicht, sich auf diese Themen zu beschränken. Um der Union auf Augenhöhe zu begegnen müssen wir uns breiter aufstellen, und etwa die innere Sicherheit oder Einwanderung ansprechen.

Auch ein personeller Neustart ist wichtig. Unsere Partei ist in den letzten Jahren fast nur von (älteren) Männern in der Öffentlichkeit repräsentiert worden. Leider ist es versäumt worden, Jüngere aufzubauen, und die Riege der wirklich sehr guten Frauen (Hendricks, Schwesig, Dreyer, usw.) ist ohne Not in die 2. Reihe geraten. Die älteren Herren hatten ihre Zeit, und sollten sich zurückziehen.