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Manuela Schwesig: „Wir haben es in der Hand, was aus der SPD wird“

Manuela Schwesig19. Februar 2018
Nicht die große Koalition bestimmt über die Zukunft der SPD, sondern die Antworten der Partei auf die Fragen der Zeit. Die Erneuerung der SPD liegt nur an uns.

Wir ringen zurzeit innerhalb der Partei stark miteinander. Das ist das Wesen der Demokratie und macht uns als Partei attraktiv. Es ist der richtige Weg. Wir setzen uns über die Frage auseinander, ob wir erneut in eine große Koalition eintreten sollen. Für die meisten – auch für mich – ist dies keine Wunschkonstella­tion. Viele fragen sich, wie wir unsere so­zialdemokratischen Inhalte durchsetzen können. Ich verstehe diese Fragen, auch wenn wir in den Koalitionsverhandlungen sozialdemokratische Kernanliegen durchgesetzt haben. Zudem werden wir mit Andrea Nahles an der Spitze die Partei weiblicher und jünger machen.

Offene Debatten führen

Hinter der Skepsis gegen die große Koalition steht die Befürchtung, dass nach weiteren vier Jahren mit CDU/CSU die SPD aufgerieben ist und im politischen Koordinatensystem Deutschlands nicht mehr gebraucht werden könnte. Viele Genossinnen und Genossen sorgen sich, dass die SPD verschwinden könnte. In einigen europäischen Ländern spielt die Sozialdemokratie kaum noch eine Rolle. Das kann uns nicht egal sein, und wir müssen achtgeben, dass der SPD nicht das gleiche Schicksal widerfährt.

Dazu müssen wir gemeinsam die SPD erneuern – inhaltlich programmatisch, organisatorisch, kulturell. Darüber sind wir uns alle einig. Es gibt aber keinen Automatismus dafür, dass weniger ­politischer Einfluss in der Opposition zu besseren Ideen und mehr Glaubwürdigkeit führt. Nicht die große Koalition ist eine Erfolgs- oder Misserfolgsbedingung für den Erneuerungsprozess der SPD, sondern unsere Fähigkeit neue Weg zu gehen und zu denken, Erfolge stolz zu präsentieren und offene Debatten auszuhalten. Wir allein haben es in der Hand, was aus der SPD wird.

Drei Fragen

Wir haben uns eine ehrgeizige Agenda gegeben. Dabei geht es um drei Fragen: In was für einer Gesellschaft leben wir, vor welchen Veränderungen steht unser Land und welche Vorstellung ­haben wir von der Gesellschaft, in der wir wir leben wollen

Welche Gestaltungsaufgaben ergeben sich daraus für sozialdemokratische Politik? Wie stellen wir die SPD programmatisch, strategisch und organisatorisch neu auf, um auf der Höhe der Zeit zu sein? Damit diese Worte nicht, wie so oft, in den vergangenen Jahren verhallen, müssen wir arbeiten. Der Erneuerungsprozess muss im Team gestaltet werden. Andrea Nahles wird hier unser aller Unterstützung brauchen.

Nicht nur parteiintern

Es gilt daher, die gestellten Fragen zu bearbeiten, um eine offene und kritische Diskussion zu ermöglichen und die Entscheidungen vorzubereiten. Wir werden fünf Themen aufbereiten: die Zukunft Europas, den technologischen Wandel und wie wir ihn mit sozial-ökologischem Fortschritt verbinden, wie wir Ungleichheiten überwinden und Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen voranbringen, Flucht und Migration sowie die Stärkung von Demokratie und Zusammenhalt.

Das sind die großen Fragen unserer Zeit, auf die wir Antworten brauchen. Dieser Prozess wird nicht nur parteiintern stattfinden, sondern wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an dem Neustart der sozialdemokratischen Bewegung zu beteiligen – online und in den klassischen Strukturen unserer ­sozialdemokratischen Partei.

Stark in Ostdeutschland

Und hier ist auch der Bezug zu der organisatorischen Erneuerung. Diese ist eine Bedingung für eine erfolgreiche ­Reform! Je besser es uns als Partei gelingt, die Fähigkeiten und Talente unserer Mitglieder in Entscheidungsprozesse und die Formulierung von politischen Angeboten einzubeziehen, desto nachhaltiger und überzeugender kann die Erneuerung gelingen.

Die SPD ist in Ostdeutschland stark. Das bedeutet auch, dass diese starke Stimme mehr als bisher gehört und ­repräsentiert sein muss.

Weiblicher auf allen Ebenen

Die Erneuerung der Partei bedeutet auch, dass die SPD weiblicher werden muss. Frauen müssen auf allen Ebenen stärker in die Parteiarbeit eingebunden sein. Dafür habe ich eine Stabsstelle vorgeschlagen. Auch im hauptamtlichen Bereich darf es keine Entscheidungsprozesse mehr geben, in die Frauen nicht eingebunden sind. Das gilt auch für die zweiten und dritten Ebenen der SPD.

Auf allen Ebenen gibt es Frauen, die sich ­eine aktivere Rolle in der Partei vorstellen können. Oft werden sie durch männliche Strukturen gebremst oder sogar abgeschreckt. Der Parteischule kommt hier eine herausragende Rolle zu: einerseits um Kandidatinnen für die aktive Parteiarbeit zu werben und andererseits Funktionsträger für einen diskriminierungsfreien Umgang in der politischen Arbeit zu sensibilisieren.

Das Beste daraus machen

Schaffen wir das, dann wirkt sich dies auf die Politik aus, für die die SPD steht. Moderne Strukturen, die Beteiligung und Engagement fördern, helfen ein gesellschaftlich-politisches Angebot zu machen und mehrheitsfähig zu werden.

Wir können uns die Rahmenbedingungen für diese Erneuerung nicht aussuchen. Sie sind schwierig. Dennoch müssen wir sie annehmen und das Beste daraus machen. Die SPD sind wir und wir alle entscheiden darüber, ob die Ideale der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert politisch relevant bleiben. Die Erneuerung der SPD liegt nur an uns.

SPD erneuern

weiterführender Artikel

Kommentare

Was ?

Zitat
"Viele fragen sich, wie wir unsere so­zialdemokratischen Inhalte durchsetzen können. Ich verstehe diese Fragen, auch wenn wir in den Koalitionsverhandlungen sozialdemokratische Kernanliegen durchgesetzt haben. Zudem werden wir mit Andrea Nahles an der Spitze die Partei weiblicher und jünger machen."

Was hat die Frau erzählt ?
Kann das mal jemand aufklären ?

Ein echter Stolperstein

Tja, bisweilen scheint es, als geben sich manche nicht (mehr) so richtig Mühe, verstanden zu werden. Liebe Manuela,
was von der SPD in Koalitionsverhandlungen durchgesetzt wurde, muss ja später bekanntlich noch lange nicht in die Praxis umgesetzt werden. Die Skepsis, ob sozialdemokratische Inhalte in einer weiteren GroKo realisiert werden können, ist also angebracht.

Der Satz "Zudem werden wir mit Andrea Nahles an der Spitze die Partei weiblicher und jünger machen." kann eigentlich nur heißen: "Zudem werden wir GEMEINSAM mit Andrea Nahles an der Spitze die Partei weiblicher und jünger machen." Denn das Prinzip der One Woman Show bzw. zuvor One Man Show will die SPD ja abrücken. Denn es wäre ja absurd zu glauben, eine einzige Partei würde DIE PARTEI weiblicher und jünger machen.

Korrektur zu oben

Denn vom Prinzip der One Woman Show bzw. zuvor One Man Show will die SPD ja abrücken. Zumal es absurd wäre zu glauben, eine einzige Personalie würde DIE PARTEI weiblicher und jünger machen.

Prinzip der One Woman Show

"Denn vom Prinzip der One Woman Show bzw. zuvor One Man Show will die SPD ja abrücken.
Zumal es absurd wäre zu glauben, eine einzige Personalie würde DIE PARTEI weiblicher und jünger machen."

Also irgendwie ist Nahles auf dem selben "Trip" wie Schwesig.

hier ab minute 6:00
klick
https://www.youtube.com/watch?v=z_0MiFnSQy8&feature=youtu.be&t=6m5s

zitat
"WIR" haben beschlossen dem Parteitag mehr "Mitsprache zu ermöglichen" denn es ist ein Stateman für sich wenn "wirklich dann auch meine Wahl durch den Parteitag erfolgt ...."

Der Parteitag bekommt jetzt Mitspracherechte vom Vorstand eingeräumt ?
Was ist los in der SPD - akute dysfunktionale Demokratitis ?

SPD von AFD überholt

Mittlerweile ist das starre negieren der beiden politischen Hauptthemen zur tödlichen Bedrohung für meine ehemals hoch geschätzte SPD geworden:
1 Agenda 2010: Es müsste doch eine Warnung sein, wenn der größte Applaus für diese sozialzerstörerische Maßnahmenpaket ausgerechnet von Arbeitgebervertretern und Konservativen kommt.
Und kommt mir jetzt nicht mit dem albernen Mindestlohn oder die Solidarrente mit 90 Euro über Sozialhilfeniveau nach 35 Jahren Beitragszeit.
2 Offene Grenzen
Es gibt keinen Sozialstaat bei offenen Grenzen! Und die Problematik mit schlecht ausgebildeten jungen Männern für das Zeitalter der Industrie 4.0 wird unser Land auf Dauer zerstören. Außerdem entzieht ihr den Ländern viele Junge Leute, die diese Länder dringend zum Aufbau brauchen!
Kein einziges Land will so einen Zuwanderungs-Irrsinn mehr unterstützen und isoliert uns in Europa.
Aber ich bin mir leider sicher ich werde zu den "rechten Nazis" gezählt und eine wirkliche Auseinandersetzung bleibt aus. Übrigens heute ist die SPD hinter der AFD gefallen...

Zur Umfrage von INSA

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Umfragen zu x-beliebigen Themen emporgeschnellt, so auch bei den jeweiligen Stimmanteilen der Parteien. Dass die AfD nun vor der SPD liegen soll, wie die BILD berichtet, entnimmt sie einer Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA Consulere. Dessen Geschäftsführer Hermann Binkert trat 2014 aus der CDU aus und soll seither im Dunstkreis der AfD Thüringen tätig sein: https://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Binkert und http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-insa-chef-hermann-binkert-...

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Aber dass die BILD derzeit mit allen Mitteln massiv Stimmung gegen den Mitgliederentscheid in der SPD macht, steht außer Frage. Dass sie sich dabei auch der INSA bedient, ...

negieren, negieren

und nochmals negieren. was nicht sein darf, dass ist auch nicht. Gut so, weiter so.

Lieber hansimglück

falls ich Deinen Kommentar richtig verstehe: Mit dem Hinweis darauf, dass BILD nun ausgerecht INSA beauftragt, negiere ich keinesfalls, dass die SPD in den Umfragen seit der Bundestagswahl nochmals deutlich Prozente verloren hat - und wohl auch weiter verlieren wird. Denn gleich, wie der Mitgliederentscheid ausgeht: Da sich in der Partei wie auch in der Wählerschaft beim Thema GroKo zwei zahlenmäßig starke Gruppen gegenüberstehen, wird ein beachtlicher Teil der Überstimmten zweifellos seine Konsequenzen ziehen und die SPD nicht mehr wählen.

es geht um den Trend, den

man nicht schönreden kann / sollte unter Hinweis auf die Objektivitätsdefizite des einen oder anderen Instituts. Es mag ja sein, dass wir noch vor der AfD liegen, und? Ist dann alles gut? Doch wohl nicht.

Wir sind für weite Kreise der Wahlberechtigten nicht mehr wählbar, weil in allen Feldern- die wir für uns reklamieren könnten- Originale vorhanden sind- denen wir nachlaufen und die wir doch nicht erreichen . Das ist das eine Übel dieser Tage. Das andere ist die Parteiführung, die immer wieder deutlich macht, dass es in erster Linie um die persönlichen Interessen geht- denen sich anderes unterordnen muss. Dann auch noch die Beispiele der Vergangenheit Schröder ganz vorne weg, Steinbrück usw. lauter "Salonbolschewisten", nicht glaubwürdig- und das überträgt sich auf die jetzige Führungsschicht bzw wird von dieser übernommen. Jedenfalls ist nichts zu erkennen, was auf einen grundlegenden Turnaround im Sinne der vielbeschworenen Erneuerung hindeutet. Wir brauchen völlig neues Personal in der Spitze- sonst wird das nichts mehr.

Sie sagen es! Die

Sie sagen es! Die Führungsgranden müssen abtreten und die Partei muss eine Kehrwendung vollziehen. Weg vom Lobbyismus und neoliberaler Politik. Dann wird die SPD auch wieder gewählt.

Das Wichtigste macht das Merkel-Regime zuerst

Das wichtigste macht das Merkel-Regime zuerst mit Unterstützung der SPD –Rechten?
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Afghanistan
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Mali
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Irak
- in Harmonie mit Trump und Netanyahu

als EX- CDU ´ler unterstütze ich die Jusos !! befreit die SPD vor Merkel - Machtgier

Wegen GroKo-Hund Lima: SPD geht beim Presserat gegen Bild-Berich

Ich bin ganz Ihrer Meinung Dr

Ich bin ganz Ihrer Meinung Dr. Kattermann. Die aktuellen Umfrageergebnisse mit Blick auf die AfD würde ich nicht als Weltuntergang interpretieren. Mit diesen Umfrageergebnissen wird auch manipuliert, wir leben schließlich in Deutschland (Gleichschaltung der Medien). Jedes SPD-Mitglied sollte sich unabhängig von den Umfrageergebnissen und was die Parteiführung so von sich gibt eine eigene Meinung bilden, diese auch kundtun und entsprechend wählen und handeln. Es wurd Zeit, dass wir unsere Meinung öffentlich sagen auch auf die Gefahr hin, dass die Nazi-Keule geschwungen wird. Mit Einschaltung unseres Verstandes und Ehrlichkeit kommen wir weiter, mit Scheinfassaden nicht.

Das wichtigste macht das Merkel-Regime zuerst

Das wichtigste macht das Merkel-Regime zuerst mit Unterstützung der SPD –Rechten?
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Afghanistan
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Mali
- mehr Waffen mehr Soldaten nach Irak

- in Harmonie mit Trump und Netanyahu

als EX- CDU ´ler unterstütze ich die Jusos !! befreit die SPD vor Merkel - Machtgier

Witzig, wenn es brennt, dann heißt es wir

Schön wie Manuela vom Wir spricht, sie sollte besser vom ich reden.

Und bitte was ist das für ein Paar Demokratie und Zusammenhalt. Hat die Genossin das Wort Solidarität vergessen? Gehört das Wort inzwischen zu den neuen Unwörtern die man nicht mehr benutzen darf?

Und bitte, wie die Partei weiblicher wird ist doch nicht davon abhängig, welches Geschlecht den Vorsitz hat! Die CDU ist nicht weiblicher geworden, weil die Kanzlerin und Parteivorsitzende eine Frau ist.

Frauen finden die SPD nicht attraktiv und das gesülze von der Vereinbarkeit von Beruf und Familie hängt doch vielen Frauen zum Hals heraus, denn das passt doch nur vorübergehend für jene die im öffentlichen Dienst mit üppigen Bezügen versorgt sind. Lisa-Normal-Verdienerin kann sich die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gar nicht leisten.

Es ist schon witzig, wenn aus der Parteispitze heraus das WIR beschworen wird - sehr glaubwürdig Frau MP. Schwesig.

Die SPD ist insbesondere schwach wo es um

zugesprochen wird. Weiblicher hieß in erster Linie für Frauen Angebote zu machen, sich politisch in der Partei zu engagieren, aber wieso scheuen dennoch die Frauen die SPD?

Was ich hier lese die Partei, die

Lisa Normalverdienerin muss

aus den genannten Gründen ihr Kind auch in die staatliche Schule schicken. Privatschule muss man/frau sich erst einmal leisten können, um dann in der nächsten Steuererklärung den Aufwand zu sozialisieren. Das machen auch Sozialdemokratinnen, sogar solche in Spitzenämtern- Wasser predigen und Wein trinken, sozusagen- und schließlich: Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht .....

Ich hab es in der Hand

Ich war noch nie zu 100% mit dem einverstanden, was die SPD betrifft, aber zu 51%. Leider schmilzt dieses Prozent dahin. Das Abschmilzen hat schlagartig mit dem Rücktritt von Martin und der selbstherrlichen Nominierung von Andrea zur zukünftigen Parteivorsitzenden zu tun.

Was ist das für eine blamable Entscheidungskultur. Nach welchen Anforderungskriterien wird im Willy Brandt Haus die Spitzenkandidatin gekürt? Ich fand ja die Nomminierung von Martin einen genialen Schachzug vom Siegmar, ein Mann aus Europa -aber was dann die Public Relation Abteilung daraus gemacht hat, war nur noch peinlich und das was dann nach den Koalitionsverhandlungen in wenigen Tagen passierte, als Martin bekannte ins Kabinett mit einzusteigen, ist an Dummheit und Kleingeistigkeit nicht mehr zu überbieten - ich denk an Brecht und sitze da nun mit der Schmelze in der Hand - Nein, liebe Genossen in der Parteizentrale, nach diesem Theater habe ich das Vertrauen verloren, dass ihr in der Lage seid, das Land und die Partei vernünftig zu führen - Eine Minderheitsregierung muss jetzt das Geschäft der Union, der Angela Merkel sein und die SPD die führende Oppositionspartei.
Ja, ich hab es in der Hand!

Manuela Schwesig: Wir haben es in der Hand, was aus der SPD wird

Mehr Weiblichkeit in der SPD, ein guter Ansatz, aber daß wird nicht reichen, bezieht es sich doch wieder mehr auf Personalfragen als auf Inhalte.
Ein, zwei Ministerposten weniger aber dafür ein Hauptziel im Koalitionsvertrag umsetzen, z.B. die Bürgerversicherung, das wäre ein Paukenschlag gewesen, den die Wählerinnen und Wähler positiv wahr genommen hätten. Und ganz sicher auch die SPD Basis :).
Ich wünsche der SPD, dass sie mit dem frischen Wind aus dem Norden wieder Fahrt aufnimmt, einen klaren Kurs findet und hält und auch noch mal über ihr Verhältnis zu denjenigen nachdenkt, die auf ähnlichen Kursen unterwegs sind, die auf der Backbordseite.

Wir brauchen schon jetzt Antworten

Der Beitrag von Manuela dreht sich in erster Linie wieder um das Thema "Was wir jetzt aber dringend mal tun müssen", um die großen Probleme unserer zeit und der SPD zu lösen.

Die Frage ist, ob die Probleme noch so lange auf die SPD warten wollen, bevor sie ihre negativen Folgen zeitigen. Stichwort - mal wieder - Digitalisierung: Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit hält ein Viertel der menschlichen Tätigkeiten für automatisierbar. In einer aktuellen Umfrage des IT-Verbandes Bitkom hielten die Unternehmen jede zehnte Stelle für gefährdet. Die offene Frage ist, wie viele Stellen auf der anderen Seite dazukommen.(http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/beruf/roboter-und-computer-koenn...) und (http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/digitalisierung-wird-je...). Diese Entwicklung ist doch schon länger bekannt. So wie die demographische Entwicklung und ihre Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt nicht über Nacht kamen. Wen wird die Digitalisierung wegrationalisieren? In welcher Partei werden die davon Betroffenen ihr "Heil" suchen? Welche Antworten entwickelt die SPD jetzt?

Wer bezahlt ? unter/mittlere Einkommen und die junge Generation

Liebe Genoss/inn/en,
heute habe ich mit völlig reinen Gewissen und aus vollster Überzeugung gegen eine Fortsetzung der großen Koalition gestimmt !
Weil: Nach aktuellen Umfragen (bild.de) hat die AFD die SPD in der Wählergunst überholt !!! Unfassbar !
70 % der deutschen Bevölkerung kann im "neuen" Koalitionspapier keinerlei Zukunftspotential erkennen (nach akt. Umfragen !)
Es lässt sich bei besten Willen kein Anzeichen für die angeblich geplante Erneuerung im Koalitionsvertrag erkennen !
Selbst das Personal lässt viele Fragen offen ! Klaus von Dohnanyi (s. wikipedia) SPD-Rechtsaussen, ausgewiesener Merkel-Freund hat (ganz aktuell!) Olaf Scholz empfohlen ! Hier lässt sich erkennen in welche Richtung die Reise gehen soll !
Eine offene, demokratische Richtungsdiskussion wird in der SPD weiter verschleppt und wird während der Groko ausbleiben.
Tatsachen werden gegen den Willen der Basis geschaffen !!!
So wird das Land weiter gespalten und die SPD !
Am schnellsten hatte sich SPD/Alt mit der CDU/CSU auf die Streichung der Klimaziele geeinigt.Carsten Schneider sagte gestern dazu bei Groko- Werbetour: Wir sind ja nicht die Grünen ! So treibt man Wähler/inn/en zur Konkurrenz !

Wer bezahlt ? unter/mittlere Einkommen und die junge Generation

Schließe mich an, die Aussagen der Befürworter einer GroKo zielen auf Erfolge bei den Verhandlungen.

Diese Erfolge sind allesamt mit Haken verbunden. In der letzten Koalition war der Mindestlohn das Einzige, was die SPD, leider auch mit Haken, durchsetzen konnte. Dagegen hat die kleinste Partei CSU am meisten durchgesetzt: Mütterrente auf Kosten der Steuerzahler, PKW-Maut, Autobahnprivatisierung, dazu hat de Maizière noch die Vorratsdatenspeicherung durchgesetzt. Andere Inhalte des Koaltionsvertrages wie Finanztransaktionssteuer oder Rückkehr in Volzeitbeschäftigung wurden sogar von der CDU/CSU verhindert. Dies alles hat zu dem verheerenden Wahlausgang am 24. September geführt.

Wenn nun die SPD sich wieder mit CDU/CSU ins Bett legt, ist doch eindeutig zu erwarten, dass deren Forderungen - u.U. wieder mit Erpressung Seehofers - erneut vollinhaltlich durchgesetzt werden, während die SPD wieder den Kürzeren zieht. Schließlich sind die von der SPD im Vertrag geforderten Punkte noch längst nicht realisiert, während aber z.B. erneut für die Mütterrente die Rentenkasse geplündert wird und die Ratifizierung von Ceta mit Investorenschutz gefordert wird.

Folge: AfD überholt die SPD

Es gehören immer zwei dazu

Einer der bescheißt und einer der sich bescheißen lässt. Das Misstrauen in die Protagonisten der CDU/CSU ist ja absolut berechtigt. Aber nach langem Nachdenken muss ich mir eingestehen, dass mein Nein zur GroKo im Misstrauen gegen unsere eigene Parteiführung und Bundestagsfraktion begründet ist. Das ist für mich sehr schmerzlich.

Erneuerung der SPD mit diesem Koalitionsvertrag?

Der Koalitionsvertrag liest sich ganz nett - aber was davon würde überhaupt umgesetzt, wenn es zur GroKo kommt? Da sind ja wieder einige unbehandelte Altlasten drinnen verwurstelt. Ich glaube der Führung, dass sie hart verhandelt hat - dass das Geld für alle diese Wohltaten nicht reichen wird, spielt im in den Diskussionen keine bzw. nur eine untergeordnete Rolle. Es kann gar nicht alles umgesetzt werden. Zum Schluss wird die SPD erneut der Sündenbock für alles "Nichtumgesetzte" sein. Die Frage ist hochaktuell: Gibt es ein Überleben nach einer nächsten GroKo, oder ist die SPD schon jetzt herz- ,wenn auch noch nicht hirntot?

Erneuerung der SPD mit diesem Koalitionsvertrag?

So ist es, überall steht im Koalitionsvertrag:

wir wollen; hinterher heißt es dann: wir wollen schon, aber wir können nicht. Und warum? Weil die Union nicht mitmacht, wie im letzten Koalitionsvertrag. Ich erinnere daran, dass der SPD bereits im Jahre 2012 die Zustimmung zum Fiskalpakt gegen die Zusage der Finanztransaktionssteuer abgepresst wurde, sie steht wie im letzten Koalitionsvertrag wieder drin, aber woanders steht, man wolle die BürgerInnen, also die Besserverdiener, nicht durch höhere Steuern belasten, Papier ist halt geduldig.

Andererseits hat Seehofer in der letzten Regierung alles durchgesetzt, was er wollte: Mütterrente durch Veruntreuung der Rentenkasse, PKW-Maut, Autobahnprivatisierung etc. Hätte er doch die Koaltion verlassen! Es wären uns Nieten wie Glyphoschmidt oder Dobrindt erspart geblieben.

Warum hat die SPD nicht ebenso gedroht, die Koalition zu verlassen, es hätte Alternativen gegeben, die der SPD wenigstens andere Wahlerfolge beschert hätten als die bedingungslose Anhängerschaft an die Union.

Wir haben es in der Hand, was aus der SPD wird.

Ja, haben wir. Der letzte Koalitionsvertrag enthielt noch einige dicke Kröten, die der CDU völlig gegen den Strich gingen, weshalb sie in der letzten Legislaturperiode wohl auch nicht umgesetzt wurden. Beim neuen Koalitionsvertrag ist schon im Vorfeld von den Beteiligten bewusst darauf verzichtet worden die Latte der politischen Ziele so hoch zu hängen wie im letzten Vertrag. Aber genau so wenig wie wir mit dem letzten, so werden wir auch mit diesem Koalitionsvertrag nicht einmal den Einstieg in eine Bürgerversicherung bekommen, genau so wenig wie vieles andere was eigentlich seit Jahren auf der Wunschliste der SPD steht. Jetzt erzählt man uns, dass der Vertrag zu 80 Prozent die Handschrift der SPD trägt. Aber vielleicht ist es doch vielmehr der Anteil der Überschneidung politischer Ziele mit der CDU/CSU der hier gemeint ist? Das Gejammer in der Union sollte man nicht überbewerten, denn es ist leicht das Erreichte klein zu reden, wenn es gar nicht so klein ist. Die SPD sollte dem gegenüber nicht versuchen etwas groß zu reden, von dem wirklich in keinem Detail der Eindruck ausgeht, dass es das auch ist. Wichtiger als der Beifall der Medien ist hier der der Wähler.

GroKo Agressive Genossen müssen ran

Ja, liebe Genossen in der Parteispitze, ihr habt es in der Hand, was aus der SPD in der Groko wird. Gute und aggressive Leute muss man haben, die - wenn sie dann regieren - das SPD Programm durchsetzen, bis es quietscht.
Es ist eigentlich garnicht so wichtig, was im Koalitionsvertrag steht. Wichtig ist es aber, dass der Unterschied zu CDU/CSU auch in der Regierung immer wieder zu erkennen ist und Gesetze notfalls auch mit Mehrheiten außerhalb der Koalition durchgeboxt werden - bis es quietscht. Und wenn die Koalition dann platzt, so ist es auch nicht schlimm. Hauptsache der Wähler erkennt welche Partei für was steht.

GroKo: Union und SPD wollen Rentenbeitrag für Zusteller senken

Wie das Fachmagazin MEEDIA berichtet, "findet sich im siebten Kapitel (“Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten”), des Koalitionsvertrags unter dem Unterpunkt “Rente”, ab Zeile 4325 folgender Absatz: Zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Presseerzeugnissen für alle Haushalte – in Stadt und Land gleichermaßen – wird bei Minijobs von Zeitungszustellerinnen und Zeitungszustellern der Beitrag zur Rentenversicherung, den die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu tragen haben, befristet für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31. Dezember 2022, von 15 auf 5 Prozent abgesenkt.

Heißt: Die GroKo entlastet die Verlage beim Arbeitgeberanteil der Rente. Eine Maßnahme, für die die Gewerkschaften kein Verständnis haben. Verdi beschwerte sich auf seinem Web-Portal Zeitungszusteller.verdi.de bereits, dass die Koalitionspartner diese Sonderregelung “still und heimlich” in den Vertrag eingebaut hätten. Weiter schreibt die Gewerkschaft: "Damit würden die ohnehin geringen Rentenansprüche der Betroffenen nochmals deutlich reduziert."

HALLO ANDREA, GANZ TOLL

http://meedia.de/2018/02/20/groko-ueberraschung-fuer-verleger-union-und-...

ja

Partikularinteressen, wohin man schaut. Der Staat, also wir alle, müssen dafür gerade stehen- dass diese Interessen auch bedient werden.

Wie ekelhaft ist das denn? Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte

Zeit der älteren Herren ist vorbei

Manuel Schwesig hat recht, unsere Partei muss sich auch personell neu aufstellen. In der Vergangenheit wurde sie in der Öffentlichkeit fast nur von (weißen, älteren, heterosexuellen) Männern vertreten und geprägt. Der traurige Höhepunkt dabei war wohl das Macho-Duell von Gabriel und Schulz.

Unser (Spitzen-)personal muss aber die Diversität unserer Gesellschaft spiegeln, und auch einen anderen Stil an den Tag legen als diese Herren. Gleichzeitig muss man zur Kenntnis nehmen, dass wir bei den letzten Bundestagswahlen immer bei Frauen und jungen Menschen schlecht abgeschnitten haben. Dies liegt auch daran, dass wir als Partei der alten Männer wahrgenommen werden.

Die Gegner der GroKo haben wenig konkretes zu sagen, wenn es um die Inhalte im Koalitionsvertrag und Alternativen geht. Das ist schade, hier geht es offenbar mehr um Stimmungen, als um Inhalte. Im Bundestag gibt es eine klare rechte Mehrheit. Gingen wir in die Opposition, würden wir ganz einfach überhaupt nichts durchsetzen können.

Das Grundübel der SPD

Lieber Sören, den beiden ersten Abschnitten Deines Kommentars stimme ich zu. Doch meiner Meinung ist die Aussage, die Gegner der GroKo hätten wenig Konkretes gegen Inhalte des Koalitionsvertrages zu sagen, zu pauschal. Ich sehe es so: Ja, die SPD konnte als kleinerer Partner einer möglichen Neuauflage der GroKo das Dilemma der Bundeskanzlerin nutzen und Etliches aus dem Wahlprogramm von 2017 in den Vertrag drücken. Doch dürfen wir nicht vergessen: Für ihr Programm hat die SPD bei der Bundestagswahl gerade mal 20 Prozent der Stimmen bekommen.

Nun möchte ein Teil der Partei, dass die SPD weitere vier Jahre regiert, um zumindest einen Teil dieser wohl nicht ganz so attraktiven Maßnahmen durchzusetzen. Zum einen in der Hoffnung, die Wählerinnen und Wähler werden mögliche Vorteile, die daraus für sie resultieren, positiv bewerten, der SPD zuschreiben und sie 2021 wählen. Zum anderen, weil man erkannt hat, dass die SPD sich programmatisch erneuern muss, da die aktuellen Angebote nicht mehr genügend Stimmen bringen.
Kurz: Man will sich vier Jahre Zeit kaufen, um 12 Monate Essen aus der Konserve aufzutischen und parallel ein Gala-Dinner zu kreieren. Ob die Wähler das 2021 bestellen?

Korrektur: 48 Monate

Kurz: Man will sich vier Jahre Zeit kaufen, um 48 Monate Essen aus der Konserve aufzutischen und parallel ein Gala-Dinner zu kreieren. Ob die Wähler das 2021 bestellen?

Vergesst die Medien nicht!

Schmutz-Dossiers aus der Union, Heckenschützen aus der SPD und die geballte Medienmacht
haben Martin Schulz zu Fall gebracht!
Nach dem keine investigativ-journalistische Aktivität die Hintergründe bisher aufgeklärt hat, hat sich ein investigativ-interessierter Leser auf den Weg gemacht und Erschreckendes zutage gefördert!
Eine ausführliche Darstellung unter
https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/massenmedien-in-deutschl...

nun auch noch Legendenbildung um Schulz

er hat versagt, ganz einfach. und die Mitstreiter im Vorstand haben auch versagt, waren sie doch nicht in der Lage, die Schulzsche Fehlentwicklung zu erkennen respektive darauf zu reagieren. Hasenfüsse/Innen.

Denen vertraut man einen ganzen Staat nicht an- und deswegen werden sie auch kaum noch gewählt.

Bitte fangt nicht immer wieder an, die Schuld bei anderen zu suchen. Selbstverantwortung- darum muss und kann es nur gehen

Groko alternativlos ? NoGroko !!!

Liebe Genossen,liebe Genossinnen,
Es ist geradezu abenteuerlich Nach den verschenkten Groko-Episoden und dem aktuellen Ergebnis dass eine rechtsextreme Partei (nahe an der Verassungswidrigkeit) von allen Parteien derzeit die zweithöchste Zustimmung hat, erzählt man uns jetzt eine weitere Neauflage der Groko sei alternativlos !!!
War es nicht gerade das Merkelsche Alternativlos, dass uns eine gespaltene Gesellschaft und eine gespaltene SPD mit aktuell unter 15 % Zustimmung bescherte !!?
Dazu passt dass Agenda-Altkanzler Schröder uns jetzt auch noch medial die Groko empfiehlt und SPD-Rechtsaussen Klaus von Dohnanyi der inhaltlich längst zur CDU übergelaufen ist (s. unbedingt nach bei wikipedia!) uns Olaf Scholz als Hoffnungsträger empfiehlt (als Stimme der rechten "Vernunft") .
Aha ! Das ist also die versprochene Erneuerung ! Jetzt fehlt nur noch die große Zukunftsidee ! Achso ! Das sollte ja "Europa" sein ! Zusammen mit Macron der gerade in Frankreich den Sozialstaat aus den Angeln hebt und dem Schutzpatron der Steuerhinterzieher J.C.Juncker (Schulz verhinderte damals bei EU einen Untersuchungsausschuss zur LUX-Leaks-Affäre die seinen Freund Jean Claude belastet hätte !!) ?

Minderheitsregierung von Sozialwissenschaftlern empfohlen !

Liebe Genossen, liebe Genossinnen,
wer das äußerst lesenswerte Buch des Soziologen Hartmut Rosa
" Resonanz - eine Soziologie der Weltbeziehung " gelesen hat, bekommt eine Ahnung davon, welche Entwicklungen dazu führen bzw. dazu geführt haben, dass verschiedene Teile unserer Gesellschaft sich in einem Beschleunigungsprozess des technischen Fortschrittes und der Umverteilung von "unten nach oben" mehr und mehr entfremden, sich in "Echokammern" versammeln und ihre Lebenswirklichkeiten mehr und mehr auseinanderklaffen ! Vielleicht ist diese Wahrheit der Grund, dass gerade viele Stimmen aus den Sozialwissenschaften kommen die eine Neuauflage der Großen Koalition für geradezu gefährlich für unsere Demokratie halten. Gerade eine Minderheitsregierung bietet außer einer kurzen Zeit vorheriger Besinnung Chancen den fehlenden demokratischen, gesellschaftlichen Diskurs wieder
in Gang zu bringen, wenn parteitaktische Spielchen in Hinterzimmern zugunsten sachorientierten, transparenten, lösungsorientierten Diskussionsprozesse aufgegeben werden. Die Chancen stehen nicht schlecht, sind die Bürger doch aktuell sensibilisiert gerade solches Polittaktieren zu entlarven! Transparenz !!!

Tabuthema Migranten

Es wurde von meinen Vorschreibern dargelegt, dass Themen, die den Menschen auf den Nägeln brennen in der SPD ausgeblendet werden.

Heute wird berichtet, das die Essener Tafel Aufnahmestopp für Nicht-Deutsche beschlossen hat. „Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt“, sagte der Leiter. Senioren und alleinerziehende Mütter seien in den letzten Jahren einem „schleichenden Verdrängungsprozess“ zum Opfer gefallen. Vor dem Flüchtlingszuzug habe der Anteil von Migranten bei nur 35 % gelegen jetzt liege er bei 75 %.
Wir sollten mal darüber nachdenken, ob unsere Armen weiter verelenden sollen, damit wir dem Hirngespinst die Welt zu retten weiter nachjagen um unser nationalsozialistisch verwundetes Gewissen zu beruhigen.
Und "Gottseibeiuns" die "internationale Solidarität" keinen Schaden erleidet.

Zitat von Milos Zeman,

Zitat von Milos Zeman, Präsident der Tschechischen Republik: Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt, dann haben Sie das Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.

Was die Anzahl der

Was die Anzahl der Flüchtlinge von bis zu 220.000 gemäß Koalitionsvertrag betrifft, ist zu sagen, dass die EU das Dublin-Abkommen ändern will. Demnach soll nicht mehr automatisch das Land für das Asylverfahren zuständig sein, in dem der Flüchtling die EU erreicht, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige oder Bekannte des Bewerbers leben. Geprüft werden soll das nicht eingehend, die faktische Behauptung des Bewerbers ist ausreichen. Diese Regelung betrifft auch s.g. Wirtschaftsflüchtlinge. Das EU-Parlament hat dieser Regelung im Nov. 2017 (mit SPD-Beteiligung) schon zugestimmt. Gehofft werden kann nur noch, dass der EU-Rat diesen Spuk noch verhindert.
Insoweit sind diese Vereinbarungen im Koalitionsvertrag womöglich blinde Makulatur und dienen lediglich der Volksberuhigung. Den Verhandlungsführern muss die Situation bekannt gewesen sein.

es spielt eigentlich keine Rolle

ob wir den Zuzug jetzt beenden oder erst einige Monate oder Jahre später.

der entstandene Schaden ist Elementar, denn er stellt letzten Endes das Asylrecht in Frage. Darauf läuft es doch hinaus, wenn wir mal die Scheuklappen beiseite legen. Die Bundesregierung hat eine Kraftanstrengung angekündigt, um den unberechtigten Aufenthalt zu beenden (Mehr Abschiebungen, mehr sichere Herkunftsländer, Prämien für Rückkehrbereite). Mit dieser Kraftanstrengung gelang es, den Zuzug auf ca 200 000 Menschen zu begrenzen- doch selbst für die reicht die Infrastruktur doch kaum noch (Essener Tafel ist nur ein Beispiel). Mehr Nüchternheit in dieser Frage, und nicht immer gleich die Nazikeule rausholen, das wäre uns zu empfehlen

"Wir haben es in der Hand...."

Oh Gott!
Ich hoffe die Administratoren der Seite geben die Kommentare meiner Vorredner ungeschönt an den Vorstand weiter.
Liebe Frau Schwesig, bitte stellen Sie sich lieber auf die Seite der richtigen Reformer und verteidigen nicht den verzapften Müll des Vorstandes. Seit der Wahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden und Spitzenkandidaten wurde er nicht nur von den politischen Gegnern sondern auch von den eigenen Genossinnen und Genossen durch die Dörfer geprügelt! Das Wahlprogramm war höflich gesprochen für´n Arm! Nur Überschriften mit bissel Beiwerk aber nichts konkretes! Dann wird er genötigt den Machterhalt zu sichern. Dafür wollte er etwas abhaben und wurde zum Dank gekantet. Dazu noch mal schnell den Siegmar mit weg, der aktuell die beste Anerkennung aller SPD-Politiker im Volk hat. Jetzt soll die Nahles alles richten, die es, im erweiterten Sinn, mit verzapft hat? Ich würde lieber aus dem Weg gehen und auf die Basis hören, um nach dem anstehenden Beben als Leitfigur eine echte Wende herbeizuführen.

R.I.P. SPD

Heute habt ihr leider eure letzte Chance auf ein Überleben und eine Erneuerung verpast.
Nachdem ihr die gegen die Arbeiter, Rentner und sozial Schwachen gerichtete Politik die ihr unter Schröder begonnen habt und seitdem nahtlos fortsetzt nun für weitere 4 Jahre zementiert habt gibt es für die SPD weder noch eine Existenzberechtigung noch Hoffnung.
Ihr werdet bei der nächsten Bundestagswahl zu recht weit unter 10% landen.
Es ist eine Schande was ihr aus der einstigen Arbeiterpartei gemacht habt!

Malu Dreyer Pflege Herzensangelegenheit

Hallo Manu.
Natürlich habe ich dein Video über die Verbesserung der Pflege in Deutschland gesehen. Ich bin Fach Krankenpfleger und mir ist es wichtig gerade in diesem Bereich etwas wirkungsvolles zu tun.

Ich selber arbeite im Krankenhaus und weiß wie die Situation ist. Gerade in den neuen Bundesländern arbeiten auch wir für wenig Geld und mit wenig Leuten.8000 Stellen für das gesammte Bundesgebiet sind viel zu wenig.
Aber ich denke wir müssen unbedingt anfangen was zu tun. ich will mich mit einbrigen denn ich weiß wie es aussieht in den Krankenhäusern und Altenheimen.
Es ist mir eine Herzensangelegenheit. Bitte seid vom Vorstand der SPD euch bewußt das ich gerade für diese Thema meine ganze Aufmerksamkeit widmen werde. ich schaue ganz genau hin was da passiert. Viele Grüße Eure Eike-Holger SPD Mitglied

Totenstille

Liebe Genossinnen,liebe Genossen,
Totenstill war es im Saal nach der Bekanntgabe des Votums zur Fortsetzung der "Großen Koalition". Aufbruchstimmung sieht anders aus ! Fast bekamen die Zuschauer den Eindruck insgeheim hätte sich mancher der Pro-Groko-Stimmer/innen gewünscht das Trauerspiel Groko hätte dennoch ein Ende gefunden, denn nehmen wir die Zweifler und die Gegner zusammen, so ist diese Gruppe mit Abstand die Stärkste ! Das erklärt die Stille !
Na, wenigstens wurde im Vorfeld der demokratische Meinungsstreit gesucht.
Wobei zu sagen ist dass es da noch ein bisschen Nachholbedarf gibt, wurde doch seitens des Parteivorstandes eine äußert aufwendige u. teure Propaganda betrieben incl. u.a.Bild-Zeitung und Einleger (ausschliesslich) der Pro-Groko-Argumente in den Umschlag mit den Wahlunterlagen. Hasenfüßig und mutlos, genauso ist auch das Aussenbild der derzeitigen SPD! ..
Das spiegelt sich auch in den aktuellen Meinungsumfragen (im Auftrag der Bild-Zeitung) welche die SPD bei satten 15 % sehen, unweit entfernt Linke und Grüne (wir erkennen welche Themen die SPD vernachlässigt!.) Gleichauf mit der SPD, eine gestärkte AFD, genauso wie von vielen Groko-Gegnern vorausgesagt !

Allgemeinplätze

Was soll das? Wenn man schon schreibt, dass die SPD im Osten Deutschlands stark ist und man ihn deshalb repräsentieren solle, warum stammt dann nicht ein Einziger in der gesamten Ministerriege aus Ostdeutschland?
Wieso stellt man nicht zusätzlich mehrere Vorschläge zur Linie der SPD zur Debatte, anstatt einfach eine offene Debatte zu führen? Es ist doch nicht, als ob man keine Idee mehr hätte, was Sozialdemokratie heißt.
Zuletzt noch eines: Warum versteift man sich so darauf, wie man Wähler zurück in's Boot holt? Was die SPD bisher angefasst hat hilft möglicherweise kurzfristig, aber auf lange Sicht sieht man nur Themen am Ende der langen Bank. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Es gibt in der Partei Sozialisten, Sozialliberale und andere sozial eingestellte Menschen. Diese Menschen haben mehr Gemeinsamkeiten als offene Debattenkultur! Diese Menschen sind allerdings zu viele, um selbstorganisiert und über die Spitze hinweg zu planen, wie es weiter gehen soll. Es muss eine Linie geben, auf die man sich einigt, ohne dass sie direkt vorgegeben wird.

Weiblicher auf allen Ebenen

Ich befürworte, das die weiblichen Mitglieder, die bereit und in der Lage dazu sind, in allen Ebenen mehr Führungspositionen bekommen sollen. Ich bin aber dagegen, Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden zu machen, da ich nicht einer Ätschi Bätschi Partei angehören möchte, bei der den Leuten auf die Fresse gehauen wird