Corona-Krise

Leichterer Zugang zur Kurzarbeit wird bis Ende März verlängert

Vera Rosigkeit24. November 2021
Um finanzielle Härten während der Corona-Krise aufzufangen, vereinfacht die Bundesregierung die Regeln für das Kurarbeitergeld.
Um finanzielle Härten während der Corona-Krise aufzufangen, werden die vereinfachten Regeln für das Kurarbeitergeld verlängert
Um finanzielle Härten während der Corona-Krise aufzufangen, vereinfacht die Bundesregierung die Regeln für das Kurarbeitergeld.
Um finanzielle Härten während der Corona-Krise aufzufangen, vereinfacht die Bundesregierung die Regeln für das Kurarbeitergeld.
Die Bezugsdauer und auch der vereinfachte Zugang zur Kurzarbeit werden um weitere drei Monate verlängert. Betroffene Betriebe und Beschäftigte gibt das Planungssicherheit, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Dank der Kurzarbeiterregelung ist der deutsche Arbeitsmarkt gut durch die Corona-Krise gekommen. Das bestätigten Studien der OECD und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) aus dem ersten Halbjahr diesen Jahres. Danach konnten knapp 2,2 Millionen Arbeitsplätze durch Kurzarbeit erhalten werden. Die Corona-bedingten Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld halfen aber auch, Betriebe gut durch die Krise zu bringen, denn sie konnten Sozialbeiträge bei Kurzarbeit in voller Höhe von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet bekommen. Zur Begründung hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) immer wieder darauf verwiesen, dass Kurzarbeit zwar sehr teuer sei, Massenarbeitslosigkeit aber sehr viel teurer.

Kurzarbeit bis 31. März 2022 möglich

Nun wird sowohl die Bezugsdauer als auch der erleichterte Zugang für das Kurzarbeitergeld über das Jahresende hinaus verlängert. „Aktuell steigen die Infektionszahlen in Deutschland so stark wie nie zuvor in dieser Pandemie“, erklärt der geschäftsführende Bundesminister Heil am Mittwoch in Berlin. Einzelne Bundesländer hätten bereits sogenannte 2G-Regelungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens eingeführt und es sei nicht auszuschließen, dass weitere verschärfte Maßnahmen ergriffen werden müssen. Das habe deutliche Auswirkungen auf den lokalen Einzelhandel, das Gastgewerbe und den gesamten Dienstleistungsbereich, fügt Heil hinzu. „Mit der Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung bauen wir den betroffenen Betrieben und ihren Beschäftigten eine beschäftigungssichernde Brücke bis zum Ende des ersten Quartals 2022 und geben ihnen damit Planungssicherheit.“

Gelten soll dies für Betriebe, die bis zum Ende des Jahres 2021 die Bezugsdauer von 24 Monaten noch nicht ausgeschöpft haben. Sie hätten dann die Möglichkeit, im neuen Jahr weiter von der Verlängerung der Bezugsdauer auf 24 Monate zu profitieren.

Unterstützung für Betriebe

Für den gleichen Zeitraum sollen ebenfalls die Zugangserleichterungen verlängert werden. So reicht es weiterhin aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Außerdem müssen Beschäftigte auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Auch für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer bleibt der Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2022 eröffnet. Den Arbeitgeber*innen werden die von ihnen während der Kurzarbeit allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent auf Antrag in pauschalierter Form erstattet.

Die Änderungen treten mit Wirkung vom 1. Januar 2022 in Kraft und mit Ablauf des 31.März 2022 außer Kraft.

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