Analyse zur Bundestagswahl 2017

Lars Klingbeil: Das will die SPD aus ihren Fehlern lernen

Lars Haferkamp11. Juni 2018
SPD-Generalsekretär Klingbeil stellte in Berlin eine Analyse der SPD-Wahlkampagne 2017 vor. Als Konsequenz will er künftig eine langfristigere Planung der politischen Arbeit, die Neuaufstellung der Parteizentrale, klare Ideen für die Zukunft sowie eine neue Führungskultur in der SPD.

Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Sondersitzung über eine externe Analyse der vergangenen Bundestagswahl diskutiert. Fünf externe Forscher hatten zuvor in über 100 Interviews Fehler in der SPD-Wahlkampagne im Jahr 2017 identifiziert. Die Analyse ist öffentlich zugänglich.

Klingbeil: „offen und klar mit Fehlern umgehen“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil präsentierte ihre Ergebnisse auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes. Er sprach von einer „ehrlichen und schonungslosen Analyse“. Die SPD werde „offen und klar mit Fehlern umgehen“. Zentral für den Erneuerungsprozess der Partei sei die Bereitschaft, sich ständig zu hinterfragen und sich weiterzuentwickeln.

Klingbeil leitete aus dem vorgelegten Bericht vier Schlussfolgerungen für die SPD ab. Als ersten Punkt betonte er die Wichtigkeit einer langfristigen Planung der politischen Arbeit. Die SPD habe 2017 denselben Fehler begangen wie 2013, weil die Kür des Kanzlerkandidaten unvorbereitet und zu spät erfolgt sei. Der Kanzlerkandidat solle künftig früher bestimmt werden, geordnet und vorbereitet. Die SPD müsse „weg vom ständigen Strategiewechsel“, so der Generalsekretär.

Politische Führung hat nicht geklappt

Zweitens gelte es, die Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus neu aufzustellen. Klingbeil konstatierte hier keine Fehlleistungen der Mitarbeiter, sondern er stellte fest, „die politische Führung hat nicht geklappt“. Es werde bereits in diesem Sommer eine Diskussion mit den Mitarbeitern zur Neuaufstellung geben. Die wichtigsten Ziele müssten dabei eine ständige Kampagnenfähigkeit des Willy-Brandt-Hauses sein sowie Serviceorientierung und Wissenstransfer.

Als dritten Punkt nannte Klingbeil die Notwendigkeit „klare Ideen für die Zukunft“ zu entwickeln. Die SPD müsse wieder „erkennbar sein“ durch eine klare Haltung und dabei auch einmal provozieren oder anecken. Dafür sei es nötig, inhaltlich strittige Fragen zu klären. Der Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Debatte im SPD-Parteivorstand über die deutsche Politik gegenüber Russland.

Mehr Offenheit und Zusammenarbeit in der SPD

Schließlich sprach sich Klingbeil als vierten Punkt für eine „neue Führungskultur in der Partei“ aus. Es habe in der Vergangenheit oft „zu viele strategische Zentren“ in der SPD gegeben, oft auch „kein Miteinander in der Parteiführung“. Wichtig sei die gemeinsame, kollektive Verantwortung in der SPD, die sich künftig durch eine neue Offenheit und mehr Zusammenarbeit auszeichnen solle.

„Die Erneuerung der SPD ist in vollem Gange“, so Klingbeil. Die Evaluierung des Wahlergebnisses vom September 2017 sei dabei ein wichtiger Baustein. Er verwies auf das „große Potential für eine starke SPD“, das das Umfrage-Hoch nach der Benennung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat zu Beginn des vergangenen Jahres bewiesen habe. Klingbeil dankte ausdrücklich Schulz, dass dieser die Wahlanalyse in Auftrag gegeben habe.

Manuela Schwesig: Die SPD hat viel zu bieten

Die stellvertrende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sagte nach der Präsentation, „heute waren wir mutig und haben eine ehrliche Analyse auf den Tisch gelegt, um daraus zu lernen“. Die SPD brauche mehr Haltung und Klarheit. „Und wir müssen unsere sozialdemokratischen Werte mit den großen Zukunftsthemen verbinden. Wir müssen unsere Vorhaben in der Regierung umsetzen und als Partei Antworten auf wichtige Zukunftsfragen finden, die über diese Wahlperiode hinausgehen.“ Die SPD habe viel zu bieten zu den Themen Zukunft der Arbeit, europäische Einigung und Zukunft des Sozialstaats. „Ich freue mich, an neuen Ideen für die SPD mitzuarbeiten“, so Schwesig.

SPD erneuern

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Kommentare

Analyse zu Fehlern der Bundestagswahl.

Leider muss ich anfragen, ob man trotz des Lobes, man hätte schonungslos die Fehler analysiert, wieder nur Struktur-, Termin- und Personslprobleme analysiert und wieder wird die Kernfrage von der sozialen Gerechtigkeit, die offene Diskussion um viele Fehler der Agenda 2010 weiter unter dem Teppich gehalten. Das muss raus, und ein Grossteil der Hartz-Sanktionen muss weg, um Glaubwürdigkeit zirückzugewinnen. Warum haben wir so viele gute Komunalpolitiker, überdimensional erfolgreiche, und trotzdem sind die Umfragewerte so schlecht. Das passt nicht zusammen. Die Potenz ist da, und Mainstreamanpassung vieler Spitzengenossen ist sinnlos. Warum wurde der Heiko nach seinen Ausfällen gegen Putin und seinem Kniefall vor Nethanjau so spät erst zurückgepfiffen. Nicht kosmetische Fehler helfen strategisch, sondern der Mut zur Selbstkritik bei der Themenwahl. Die SPD gewinnt keine Wahlen in der Mitte, denn die Mitte wählt dann doch konservativ, um ihren Status der Besitzstandswahrung abzusichern. Also Mut, Abgrenzung zu Wagenknechts Sammlungsphilosophie, aber wieder engere Kooperation mit linken Grünen und vernünftigen Linken. Der AFD-Hype wird wieder abnehmen.

Nicht nur guter Rat ist teuer - schlechter offensichtlich auch.

Nach dem Durchlesen dieser "Analyse" die laut eigenen Angaben nur SPD interne Personen befragte kommt leider ein größtenteils vorhersehbares "Ergebnis" heraus.

Lieblingsbeispiel:"Kommunikationsprobleme". Denn der Sturz in die Güllegrube ist positiv besetzt wenn man ihn "einmaliges aromatisches Erlebnis" nennt.

Immerhin: im späteren Verlauf der "Analyse" nähert man sich widerstrebend doch einer schon unbequemen Realität.
Das die SPD seit Schröder keine soziale Politik mehr macht sondern primär Erfüllungsgehilfe der Superreichen, Konzerne und Banken ist, wird zwischen den Zeilen erwähnt. Das die Führung sich von allen anderen Ebenen entfremdet hat ebenso. Allerdings verortet die "Analyse" Verantwortung bei den kleinen Mitgliedern die sie durch die Vorstandsdiktatur gar nicht wahrnehmen können.
Sogar die weitgehende Unglaubwürdigkeit aller Politiker, wird erwähnt.

Bei aller Kritik daran, das man Geld verbrennt statt die (ehemaligen) Wähler direkt zu befragen (Mangelhafte Onlinepräsenz stellt auch die "Analyse" fest ;) ), es steckt genug Wahrheit drin.

Fragt sich nach Lesen des Artikels nur, ob auch die Partei"Spitze" die "Analyse" gelesen hat.

Sieht nicht danach aus.

Wesentlichen Punkt übersehen: die Medien!

Einen wesentlichen Punkt hat die SPD übersehen bzw. vergessen: das Verhältnis der Medien zur SPD!
Schmutz-Dossiers aus der Union, Heckenschützen aus der SPD und die geballte Medienmacht
haben Martin Schulz zu Fall gebracht!
Nach dem keine investigativ-journalistische Aktivität die Hintergründe bisher aufgeklärt hat, hat sich ein investigativ-interessierter Leser auf den Weg gemacht und Erschreckendes über unsere Medien zutage gefördert!
Eine ausführliche Darstellung unter
https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/massenmedien-in-deutschl...

Verschwörungstheorie ?

Beobachten tue ich zwar auch einen gewissen Populismus der Mitte, dem nicht nur viele Bürger erliegen, sond. bisweilen auch nicht wenige Journalisten, die überwiegend anhand von Wirtschaftszahlen (Bsp.BIP) unseren Wohlstand belegen wollen und dabei die Auswüchse des Neoliberalismus ausblenden,  die mittlerweile ,ohne Übertreibung, selbst unsere Lebensgrundlagen immens bedrohen.
Derlei Ignoranten gibt es aber, auch ohne Übertreibung, nicht wenige innerhalb unserer SPD und ,womöglich, auch in politischen Ämtern. 
Ich halte es eher für eine Art von Betriebsblindheit oder für gefährlichen Pragmatismus, der bei Politiker/inn/en manchmal damit zu tun hat, dass sie sich allenfalls für die Dauer einer Legislaturperiode in der Verantwortung sehen. Nachhaltig ist da bei einigen  nur das Streben nach der eigenen Karriere. Sicher ist das bei manchem/er Journalist/in auch der Fall und zudem gibt es nicht selten traditionelle Verbindungen zwischen Parteien und Verlagshäusern.
Am weitesten von solch Beeinflussung entfernt, dürften wohl die öffentlich/rechtlichen Medien sein, die wir aus den genannten Gründen in ihrer Unabhängigkeit stärken müssen.! s.a. deutschlandfunk.de 

dann aber schnell jetzt, denn die GROKO

wird wohl in Kürze platzen, Seehofer sei Dank

Bankrotterklärung

Liebe Genossi/inn/en
wer die aktuelle Analyse der Wahlkampagne 2017 gelesen hat, die gleichzeitig auch ein Zustandsbild unserer Partei ist, kann nur zu dem Schluss kommen dass sich die SPD in einem verheerenden Zustand befindet !
Einer Parteiführung die nicht in der Lage ist bzw. war den eigenen Laden in vorbildlich demokratischer Manier zu organisieren und die weite Teile der Zivilgesellschaft, Kultur und, Wissenschaft außen vor gelassen und ignoriert hat, wird niemand zutrauen den einflussreichsten europäischen Staat zu führen! Der Unmut der Basis ist mehr als gerechtfertigt ! Es genügt eben auch nicht die Kampagne 2017 zu analysieren. Denn die Analyse wirft noch weit mehr fragen auf, als sie schon beantwortet. Und beantworten tut sie schon viele ! Als verlängerter Arm von Technologiekonzernen aufzutreten, und Strukturwandel zukunftsschädlich zu verzögern um es den Gewerkschaften recht zu machen vermittelt keine Zukunftskompetenz !. Es genügt auch nicht in wenigen Einzelveranstaltungen Beteiligungskultur vorzugaukeln. Die ganze Zivilgeselschaft mit all ihren Strukturen muss endlich wieder in´s Boot ! Das kann unbequem und bisweilen ungemütlich werden ist aber unabdingbar !

Schade um das Geld

Nun habe ich mich durch die >100 Seiten gewühlt. Profiwerbeagenten analysieren den M... den sie selbst verursacht haben !?! inwieweit waren die 101 Befragten representativ ? NUn sehen wir den Beitrag unseres Waffenlobyisten Klingbeil zur Erneuerung der SPD.
Hauptgrund des mieserablen Abschneidens ist laut diesen Autoren: die schlechte Kommunikation. Wet gefehlt !
Der Hauptgrund des mieserablen Abschneidens ist die katastrophale Sozialpolitik (Arbeit, Wohnen, Bildung, Renten.....) und die Übernahme der irrsinnigen USA/NATO Politik. DSer Heiko Maas als Außenminister ist in seinen Äußerungen von NATO Generalsekretären nicht zu unterscheiden. Was soll denn das Gepolter des Herrn Maas zusammen mit den Qualitätsmedien gegen Herrn Trump, wenn man dessen irrsinnige Konfrontations- und Kriegspolitik mitträgt ? Die Befürwortung von CETA, TTIP, JEFTA....und anderer Konzernschutzabkommen ist auch nicht sozialdemokratisch. Die Herrschafften in der SPD Zentrale sollten vieleicht mal die Leserbriefe im Vorwärts lesen, da ist näher am Puls der Basis, als ein Papier von Werbeagenturen.

Wer links unten von sozialer

Wer links unten von sozialer Gerechtigkeit schwadroniert und rechts oben neoliberale Konzern- und Kriegspolitik betreibt, verkommt zu einem unglaubwürdigen Hühnerhaufen. Da braucht's keine teuren Analysen. Der Wähler kann nicht mehr für dumm verkauft werden, was an den Wahlergebnissen ablesen werden kann. Die Partei kann nur einem dienen, entweder dem Wähler oder seinem Herrn und Gebieter (Eliten, Konzernen und eben solchen vorbestraften Akteuren wie z.B. Soros).
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um zukünftige

Kanzlerkanditen/Innen braucht die Partei nicht nachzudenken, solange es nicht gelingt, die führenden Politiker einzuhegen. Was Scholz gerade dem RND gesagt hat, kostet die Partei wieder zigtausende Stimmen

Die führenden Politiker

Die führenden Politiker einzuhegen, ich gehe davon aus Sie meinen die führenden SPD-Politiker, klingt ziemlich diplomatisch. In die Wüste schicken wäre deutlicher. Mit dem derzeit aktiven Klientel (die meisten) kann man keine Wahlen gewinnen, sich allenfalls blamieren.

Klingbeil leitete (...) vier Schlussfolgerungen ab :

- "Der Kanzlerkandidat solle künftig früher bestimmt werden"
- "ständige Kampagnenfähigkeit des Willy-Brandt-Hauses"
- "Notwendigkeit „klare Ideen für die Zukunft“ zu entwickeln"
- "neue Führungskultur in der Partei“

Zitat aus der Analyse :

"Für die SPD tat sich vor dieser Folie im Wahlkampf 2017 das zusätzliche Problem auf, dass sich fast alle sozialen Krisensymptome, die ihr Kandidat im Wahlkampf zu thematisieren versuchte –
der wachsenden Niedriglohnsektor, Pflege, Wohnungsprobleme, Altersarmut, Bildungsdefizite –
in Zeiten sozialdemokratischer Regierungsverantwortung
verschärft hatten oder gar erst unter dieser entstanden waren. "

"Die SPD wird sich neues Vertrauen nur erarbeiten können, wenn sie zu erkennen gibt: Wir haben verstanden. Wir sehen eure Herausforderungen. Dazu gehört – ganz jenseits der Agenda-Debatte – das unverstellte Bekenntnis, in den Schröder-, Müntefering- und Steinbrück-Jahren eine Reihe von Fehlentscheidungen mitverantwortet zu haben."

Hat er wohl nicht bis zum Ende gelesen - die Analyse - der Herr Klingbeil ?
hier is´se nochmal :
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/Evaluierung_SPD__BTW201...

Das klare Indiz ist eine bezeichnende Leestelle

Ich habe mir die Analyse durchgelesen und da steht viel Zutreffendes drin. Aber ein Nichtereignis macht für mich das ganze Dilemma der SPD im Jahr 2017 deutlich: weder in dieser Aufarbeitung noch in dem sehr instruktiven Buch von Feldenkirchen über die Schulz-Story (vgl. S. 87ff.) spielt der Wiederaufstieg der Labour Party mit Corbyn an der Spitze eine Rolle. Da holt die Schwesterpartei 40% der Stimmen am 8. Juni 2017 und die Reaktion der deutschen WahlkämpferInnen ist gleich Null.

Ach ja, ich hatte ja vergessen, dass Herr Oppermann noch im April 2017 angesichts der Entwicklung der Labour Party litt wie ein Hund. Ale ehemaliges SPD-Mitglied kann ich nur sagen: dieses Gefühl befällt mich dieses Gefühl angesichts der deutschen Sozialdemokratie, der in meiner Familie drei Generationen angehört haben.

Orientierungshilfe

Aussage Willy Brandts aus seiner Regierungserklärung vom 18.1.1973:
"In unserer Mitte arbeiten fast zweieinhalb Millionen Menschen aus anderen Nationen [..] Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten."

ja, leider ist es so

das man für die Vermittlung solcher Erkenntnisse zurückgreifen muss auf das, was vor fast 50 Jahren gesagt wurde. Von den heute maßgeblich agierenden genossen wird man dazu nichts hören. Augen zu und durch, und später dann rechtzeitig den Absprung schaffen in die gut dotierten Posten in der Wirtschaft.
So etwas kam für Willy Brandt nicht in Frage, aber den kennt ja heute (inhaltlich) keiner mehr in der Zentrale

Hier sollte ja ein

Hier sollte ja ein Einwanderungsgesetz gesteuerte Abhilfe schaffen, das leider ja nicht konkret und verbindlich im Koalitionsvertrag vereinbart, geschweige denn umgesetzt wurde. Was Willy Brandt anbelangt, so war er einst selbst zu Beginn der Nazi-Diktatur nach Norwegen emigriert und würde sicher ein Einwanderungsgesetz begrüßen, das politisch Verfolgten und Flüchtlingen aus Kriegsgebieten Priorität einräumen würde. Gleichzeitig war Brandt ein Kämpfer für den Frieden und würde wohl den Rüstungswahnsinn,,den Lobbyeinfluss der Waffenindustrie auf polit. Beschlüsse und einseitige destabilisierende Maßnahmen (auch gegen Rußland) ablehnen. Ablehnen würde Brandt, denke ich, auch wirtschaftliche Ungleichgewichte inbesondere dahingehend, dass sie Märkte in Entwickl.- und Schwellenländern zerstören und so für Fluchtursachen sorgen, die uns wiederum zumindest moralisch verpflichten auch Armutsflüchtlinge in hoher Zahl aufzunehmen.
Was Brandt zum Thema Aufnahme von Klimaflüchtlinge sagen würde, vermag ich nicht zu erspüren. Man denke noch an Helmut Schmidt, der,aller Verdienste und Kontakte zum Trotz den Klimawandel nicht erkennen wollte !
Nach akt.Meldungen hinkt Deutschland hinterher!

Wie positioniert sich die unsere zu erneuernde SPD ?

Die Groko steht auf der Kippe. Der Riß in der CDU/CSU- Fraktion geht tief.
Vertrauen auch innerhalb der CDU erschüttert ! Funkstille in der SPD ?
Wo bleibt die klare laute Kante der SPD in dieser Frage ?
Wer macht die Show beim Thema Migration und Sicherheit ?
Sicherheit/Soloidarität/Humanität sind doch eigentlich SPD-Themen ?
Wo bleibt das SPD-Konzept ?!

Flüchtlingsgipfel versus CDU/CSU Konflikt

Ich habe meine Empfehlung an die SPD-Führung wie folgt kund getan:

Guten Tag, Genosse Klingbeil,

diesem Informationsbrief /-Mail stimme ich zu.

Jedoch:

Wäre es nicht sinnvoll, dass der Vizekanzler oder der Außenminister die Kanzlerin in der Mission beim Gipfel

für dieses Thema begleitet, auch um damit die Glaubwürdigkeit und Entschlusskraft des Kabinetts,

hier die SPD präsentierend, zu unterstreichen?

Die Statisten verliiessen die Bühne !

Starke Zweifel hege ich, ob es einer SPD, die sich angeblich im Aufbruch befinden soll, genüge tut, der Kanzlerin auf offener Bühne auf die Schulter zu klopfen. War diese "Führung" nicht angetreten um beim aktuellen wiederholten Groko-Versuch mehr Profil und Kante zu zeigen ? Hat sich dies nicht geradezu angeboten angesichts eines zunächst bedauerlich wenig präzisierten Koalitionsvertrages (auch in der Frage eines mehr als überfälligen Einwanderungsgesetzes) !? Wäre es nicht eher an der SPD gewesen Präzisierung und "Nägel mit Köpfen " von der Kanzlerin in der europäischen Flüchtlingsverteilungs- und -asylfrage und gemeinsamer Grenzsicherung einzufordern incl. einer deutschen Blaupause für ein europäisches Einwanderungsgesetz ! Aber vom Grundsatz her gebe ich Dir recht! Da die Statisten kurz nachdem der Vorhang im Asyl-Konflikt aufging die Bühne verließen, konnten sie Seehofers Erpressungstaktik nichts entgegensetzen. Im Fußballjargon: Die Abwehr stand auf wie ein Scheunentor ! Die SPD in dieser Sache tageweise gar nicht mehr erwähnt : https://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-oe...

Erneuerung der SPD

Das historisch schlechteste Wahlergebnis schmerzt mir als Genosse sehr, aber die Fehler liegen an der Parteispitze.

Die SPD wird heute nicht mehr als Arbeiterpartei wahrgenommen und dies sollte wieder geschehen. Worauf sich die Partei nur konzentriert ist die AfD und deren Äußerungen. Wenn dies so weitergehen sollte, wird die SPD noch weiter abstürzen und unter 20% landen.
Was an der Spitze der Partei fehlt, ist bürgernahe Politik. Die Bürger fühlen sich in Stich gelassen. Der Mut zur Durchsetzung und der Mut zur Diskussion der Führungsspitzen in der Parteispitze fehlen. Die Bürger wünschen sich heute die alten Vorbilder von früher (Helmut Schmidt, Herbert Wehner, Willy Brandt, Johannes Rau....) zurück, die keine Scheu hatten, ihre Vorhaben mit all ihrer Redekunst und Durchhaltevermögen durchzusetzen.
Heute traut sich doch keiner im Bundestag, den Mund weit aufzumachen, da man sich vor einem Ordnungsruf fürchtet. Dies muss endlich beendet werden. Im Bundestag muss wieder wie in den 70er, 80er und 90er gestritten werden, damit wieder eine richtige Diskussionskultur einkehrt.
Durch das gewann die SPD deutlich mehr Stimmen und daran sollte man sich wieder ein Bespiel nehmen.