Parteivorsitz

Klingbeil zur Mitgliederbefragung: „Das wird unserer Partei Schwung geben“

Kai Doering25. Juni 2019
Lars Klingbeil: „Viele Mitglieder haben sich eine breite Beteiligung und Einbindung in das Verfahren gewünscht. Dem kommen wir jetzt nach.“
Lars Klingbeil: „Viele Mitglieder haben sich eine breite Beteiligung und Einbindung in das Verfahren gewünscht. Dem kommen wir jetzt nach.“
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet „ein spannendes und offenes Rennen“ um den Parteivorsitz. Auch ob es künftig eine Doppelspitze gibt, liege jetzt in der Hand der Mitglieder.

Der Parteivorstand hat sich am Montag auf ein Verfahren festgelegt, wie die neue Parteiführung bestimmt werden soll. Sind Sie mit dem Beschluss zufrieden?

Sehr zufrieden sogar. Wir haben gestern etwas ganz Neues beschlossen, auf das ich mich jetzt echt freue. Das wird ein spannendes und offenes Rennen, wenn Teams und Einzelkandidaten antreten, für ihre Ideen werben und wir die Mitglieder auf zwei Stufen online und analog beteiligen. Ich bin fest davon überzeugt, das wird unserer Partei Schwung geben.

Die Mitglieder sollen die oder den neuen Vorsitzenden direkt bestimmen können, obwohl das deutsche Parteiengesetz eine Urwahl verbietet. Wie wollen Sie das dennoch ermöglichen?

Viele Mitglieder haben sich eine breite Beteiligung und Einbindung in das Verfahren gewünscht. Dem kommen wir jetzt nach. Das finde ich persönlich richtig gut. Und wenn die Mehrheit der Mitglieder sich für einen Kandidaten, eine Kandidatin oder ein Team ausgesprochen hat, dann wird der Parteivorstand diesem Wunsch folgen und den konkreten Vorschlag auf dem Bundesparteitag einbringen. Das ist eine faire Regelung, die die Mitglieder berücksichtigt und trotzdem dem Parteiengesetz folgt.

Der Parteitag kann die Satzung so verändern, dass eine Doppelspitze auch auf Bundesebene möglich wird. Wird es darauf hinauslaufen?

Wir haben uns klar für die Möglichkeit einer Doppelspitze ausgesprochen. Das heißt, die Satzung wird auf dem Parteitag auch entsprechend für die Zukunft angepasst. Es liegt dann aber bei den Mitgliedern, ob sie einem Team oder einer Einzelkandidatur ihr Vertrauen aussprechen. Das macht den Prozess ja so fair und transparent.

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Kommentare

Klingbeil „Das wird unserer Partei Schwung geben“

Einen Schwung in der Partei wird es erst wieder geben, wenn sie wieder sozialdemokratisch wird.

Wechsel an der Parteispitze hat es in den letzten Jahren oft genug gegeben, dabei gab es in einem Fall sogar einen Schwung, der nach einigen Monaten des Stillschweigens schnell wieder verpufft war.