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Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss

Kai Doering04. Februar 2021
Erfolgreicher Koalitionsausschuss: Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken konnten die Forderungen nach einem Kinderbonus und einem Geringverdiener-Zuschuss durchsetzen.
Erfolgreicher Koalitionsausschuss: Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken konnten die Forderungen nach einem Kinderbonus und einem Geringverdiener-Zuschuss durchsetzen.
Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.

Geringverdiener*innen und Familien werden in der Corona-Krise entlastet. Die Vertreter*innen von SPD, CDU und CSU verständigten sich in der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend auf eine einmalige Corona-Sonderzahlung für erwachsene Grundsicherungsempfänger*innen in Höhe von 150 Euro. Dieselbe Summe sollen Eltern einmalig pro Kind erhalten. Dieser Kinderbonus wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet, allerdings analog zum steuerlichen Kinderfreibetrag mit dem Kindergeld verrechnet.

Bereits im vergangene Jahr hatte es einen Kinderbonus von 300 Euro gegeben. Verschiedene Studien waren jüngst zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser vor allem ärmere Familien in der Corona-Krise deutlich entlastet und das Armutsrisiko verringert hat. Kein Wunder also, dass sich Vertreter*innen der SPD vor allem über diese beiden Beschlüsse freuen. So twitterte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil schrieb

Zudem verständigte sich die große Koalition darauf, den erleichterten Zugang zur Grundsicherung bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern. Für Antragssteller*innen bedeutet das, dass die Vermögensprüfungen nur eingeschränkt durchgeführt und vorläufige Leistungen in einem vereinfachten Verfahren bewilligt werden. Zudem werden die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung übernommen.

Ebenfalls verlängert wird die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie. Der ermäßigte Satz von sieben Prozent soll nun bis zum 31. Dezember 2022 gelten. Unternehmen sollen finanzielle Einbußen in der Steuererklärung zudem in einem größeren Umfang als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Der sogenannte erweiterte Verlustrückgang soll auf maximal zehn Millionen Euro (20 Millionen bei einer Zusammenveranlagung) angehoben werden. Für den Kulturbereich wird ein Anschlussprogramm für das bestehende Rettungsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt.

„Gut für alle, bei denen die Lage besonders prekär ist“

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit seiner Co-Vorsitzenden Saskia Esken im Kanzleramt verhandelt hatte, zeigte ich zufrieden. „Gutes Ergebnis für Familien, Firmen, Gastro und Kultur. Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung hilft auch Soloselbstständigen, die davon aufgefangen werden. Kurz: gut für alle, bei denen die Lage besonders prekär ist“, schrieb er auf Twitter.

„Der Koalitionsausschuss hat ein gutes Ergebnis für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland gebracht“, bewertete die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli das Paket auf Twitter. „Kinderbonus und Coronazuschuss kommen da an, wo sie dringend gebraucht werden. Gleichzeitig zusätzliche Hilfe für Unternehmen und Gastronomie. So geht das SPD.“

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Kommentare

gut gelaufen, ich

hoffe das zahlt sich jetzt auch endlich mal aus, bei Umfragen und natürlich bei den Wahlen. Sollte es nicht reichen - die Landtagswahlen im März werden das beantworten , muss zur Bundestagswahl nachgelegt werden, unbedingt. Ich weiß ja auch nicht, warum die Menschen so undankbar sind, das Geld von der SPD nehmen, sie dann aber bei den Wahlen verschmähen