Pro und Kontra große Koalition

Juso-Chef Kühnert: Wir tragen eine gemeinsame Verantwortung für diese Partei

Vera Rosigkeit18. Januar 2018
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sprach sich auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezmeber in Berlin gegen eine erneute Koalition mit der Union aus
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert sprach sich auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember in Berlin gegen eine erneute Koalition mit der Union aus
Die Jusos stehen für den Politikwechsel. Ihr Vorsitzender Kevin Kühnert reist derzeit durchs Land, um die Neuauflage einer großen Koalition zu verhindern. Egal, wie es am Ende ausgeht: „Wir tragen eine gemeinsame Verantwortung für die Partei“, sagt er.

Noch drei Tage bis zum Sonderparteitag der SPD in Bonn. Dort wird entscheiden, ob die Parteispitze in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen wird oder nicht. Die Position der Jusos steht fest: Sie setzen auf ein klares Nein zur Neuauflage einer großen Koalition. „Wir Jusos wollen, das die SPD wieder eine starke Volkspartei wird“, erklärt ihr Vorsitzender Kevin Kühnert am Donnerstag vor Journalisten im Berliner Willy-Brandt-Haus. „Wir wollen einen Weg aufzeigen, wie das gelingen kann“, fügt er hinzu. Die SPD habe in den vergangenen zwölf Jahren und zwei großen Koalitionen 15 Prozent ihrer Wählerstimmen verloren. Für ihn leite sich daraus die empirische Erkenntnis ab, dass dieser Weg nicht belohnt worden sei, sagt er.

Rentenpolitik „kein großer Wurf“

Und auch die Ergebnisse der Sondierungsgespräche hätten die Jusos nicht überzeugt, im Gegenteil. Ihre Kritik beinhaltet die darin festgeschriebene Obergrenze für Geflüchtete, „auch wenn das so wörtlich nicht drin steht“, sagt Kühnert. Im Gegenzug habe die SPD keine Bürgerversicherung bekommen und es werde auch keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes geben. Die „krasse Ungleichheit bei Vermögen“ in Deutschland lasse sich so nicht bekämpfen, warnt Kühnert. Auch in der Rentenpolitik sei „kein großer Wurf“ gelungen: Die Festschreibung des Rentenniveaus von 48 Prozent bis 2025 lasse die Frage nach der Zukunft der gesetzlichen Rente unbeantwortet – „besonders für die junge Generation“, kritisiert er.

Nachverhandlungen hält er für eine Illusion und warnt davor, zu glauben, dass „wir die Bürgerversicherung noch hineinverhandeln können“. Alles, was nicht im Sondierungspapier stehe, werde auch bei den Koalitionsverhandlungen nicht mehr hineinkommen.

SPD in schwieriger Situation

Die Stimmung in der Partei erlebt Kühnert dieser Tage als sehr kontrovers. Niemand sei begeistert, die SPD befinde sich in einer schwierigen Situation. Unabhängig davon, wie der Sonntag ausgehe, „wird es Menschen geben, die enttäuscht sind, egal wie wir uns verhalten“. Für die Jusos ist jedoch klar: Der Teufelskreis der großen Koalition müsse unterbrochen werden. Schon auf dem Parteitag der SPD im Dezember hatte Kühnert stellvertretend für die junge Generation in der SPD erklärt, dass die Gemeinsamkeiten mit der Union aufgebraucht seien. Auch solle man nicht immer auf Neuwahlen als einzige Konsequenz verweisen, sagt er am Donnerstag. Denn auch Angela Merkel sei nicht in der Position zu entscheiden, ob es Neuwahlen gibt.

Kühnert plädiert dafür, die inhaltliche Auseinandersetzung nicht mit personellen Fragen zu verknüpfen. „Wir werden am Sonntag eine faire und sachliche Debatte führen“, sagt er. Die Frage, „wie wir die SPD wieder stärken könne, eint uns“, so Kühnert. Nur die Strategien darüber, was der richtige Weg ist, den die Partei gehen solle, seien unterschiedlich. Mit Parteichef Martin Schulz sei vor Sonntag noch ein persönliches Gespräch geplant. „Ich bin im ständigen Kontakt mit der Parteispitze“, sagt Kühnert. Auch nach dem Sonntag bleibe die SPD zusammen, fügt er hinzu. „Wir tragen die gemeinsame Verantwortung für diese Partei und für diesen Parteitag“.

SPD erneuern

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Kommentare

Los jetzt Kühnert..

...der Mantel der (Partei-)geschichte usw.

Nicht auf halben Wege stehen bleiben, und den möglichen Start -Ziel- Sieg auch erreichen. Die Partei wartet (aus solche wie) Sie!

groko und handel

Los Kühnert gib vollgas groko kippen, und demokratiewiedrigste Abkommen wie ceta dürfen nicht ratiffiziert werden. Hierzu brauchen wir Mitgliedervotum. Nichts gegen Handel aber absolut fair und transparent muß er sein

Ja man kann die SPD nicht

Ja man kann die SPD nicht mehr wählen.
Erst klaute der SPD basta Kanzler mir von meiner kleinen Pension Geld (Krankenkasse)
Bin seit 2002 in Rente das sind sechszehn Jahre meine Rentenerhöhung in 16 Jahren 7,6%. nie nie wieder SPD.

"nie nie wieder SPD."

Das kann es nicht sein !!! Jetzt erst mal ein klares nein zur GroKo und dann eine Erneuerung der SPD ohne CDU/CSU, zurück zur echten sozialen Partei für Arbeiter, Rentner, etc.!
Eine GroKo hilft nur den Kapital-Parteien CDU/CSU. 2 Parteien welche sich dadurch auszeichnen, dass sie Postengeil sind und lediglich das Kapital vertreten.
Die SPD wird unter einer GroKo noch mehr an Glaubwürdigkeit und somit Anhängerinnen und Anhänger verlieren.
Finger weg von der CDU/CSU und sich selbst erneuern !!!!
Vorwärts und nicht vergessen .............

Krankenkassenbeiträge nachzahlen

Das scheint mir eine sehr vordergründige Sichtweise. Ich habe mich auch geärgert über die Nachzahlung. 1. hätte keine andere Partei diese Nachzahlung ausschließlich auf die erwirtschafteten Kapitalerträge (Vergleichbar mit Aktiien oder Sparkonten) berechnet, sondern auf den gesamten Betrag. Und die Nachzahlung wird monatlich in die Zukunft erhoben, berechnet auf den Überschussanteil der Kapital Lebensversicherung.
Also eher eine Gleichbehandlung zwischen Kontosparer und Lebensversicherungssparer. Nur dass denen die Sozialabgaben nicht 30 Jahre lang gestundet wurden.

Mögliche Folgen einer Ablehnung

Es ist mir nicht klar, wie durch die Ablehnung der Koalition die SPD wieder zu einer starken Volkspartei werden soll. Nachdem wir zwischen 2009 und 2013 in der Opposition waren, haben wir auch nur knapp 3 Prozent hinzu gewonnen.

Dies zeigt eben, dass die Frage der Koalition für die Partei nicht die existentielle Bedeutung hat, wie viele glauben. Auch ein Gang in die Opposition, dann eingeklemmt zwischen Rechts- und Linkspopulisten, garantiert keine Erneuerung.

Wenn die Kanzlerin keine Minderheitsregierung anstrebt, wird der Bundespräsident vermutlich auch auf Neuwahlen setzen. Und selbst wenn es doch zu einer solchen Regierung käme, hätten wir im Bundestag immer noch keine Mehrheit für Projekte wie die Bürgerversicherung.

Schlimmer noch, dadurch entstünde eine Situation, in der die AfD Einfluss auf die Flüchtlingspolitik und die FDP auf die Sozialpolitik nehmen könnte. Wir treiben CDU/CSU so doch hin zu einer Rechtskoalition, die dann eine ganz andere Republik und Gesellschaft schaffen wird. Über diese potentiellen Konsequenzen einer Ablehnung muss man nachdenken und sie sehr ernst nehmen.

Wollen die GroKo-Gegner eine Rechtskoalition

Volle Zustimmung zum obigen Beitrag. Die Ablehnung einer GroKo führt zu Neuwahlen, zu einer Schwächung der SPD und zu einer Stärkung der rechten Parteien. Flüchtlinge, Europa, Sozialpolitik, Bildung, Verteidigung und mehr - unsere (ich bin SPD-Mitglied) Ziele können wir dann weiter in die Wahlprogramme schreiben, doch umgesetzt werden sie nicht mehr. Was ist, wenn die Herren Spahn, Dobrindt und Lindner dann plötzlich Herrn Gauland nett finden. Er hatte ja lange Jahre ein CDU-Parteibuch in der Tasche und hat in der Hessische Staatskanzlei kräftig aufgeräumt. Bekommen wir dann eine Rechtskoalition? Was in Österreich funktioniert kann doch auch für Deutschland nicht schlecht sein?
Nein ihr lieben Leute, es mag einiges in der SPD schief gelaufen sein, bei der Kür des Kanzlerkandidaten, im Wahlkampf und voreilige und und vollmundige Sprüche nach der Wahl. Doch das alles ist kein Grund, um eine Mitte-Links-Regierung zu verweigern und den Kopf in den Sand zu stecken. Die GroKo-Gegner sollten hier einen klaren Kopf behalten und erkennen, wohin eine Ablehnung führt.

Absturz

Eine Zustimmung zur GroKo wird die SPD bis in 4 Jahren in die Bedeutungslosigkeit führen. Sie hat es bis heute nicht geschafft ihr Profil in der bisherigen GroKo zu schärfen. Geschweige den es den Wählern zu erklären wo ihre Erfolge liegen. Und ich glaube nicht daran das sie es in den nächsten 4 Jahren schaffen wird diese Versäumnisse zu berichtigen. Wieder ist man nur der Steigbügelhalter. Geduldet solange man sich auf Minimalforderungen beschränkt.
Wo sind die Verbesserungen für Rentner? wieso werden die Reichen in diesem Land noch fetter? Und werden H4-Empfänger mit nicht mal mehr Brotkrumen abgespeist?
Ich habe immer SPD gewählt. Aber seit diesem Wochenende ist das Thema für mich durch. Blau ist sicherlich auch keine Alternative. Aber Rot.......Ihr seit es nicht mehr.

NoGroKo gegen "Weiter so ..."

Nein. Die GroKo-Gegner wollen bestimmt keine Rechtskoalition. Im Gegenteil! Die GroKo bedeutet eine Fortsetzung des Sozialdumpings, was ein weiteres Erstarken der Rechten und eine erhebliche Schwächung der SPD zur Folge hat. Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt und ob dann - wenn die AFD die zweitstärkste Fraktion stellt - Spahn, Söder, Lindner und Konsorten Koalitionsgespräche mit den Rechten verweigern können/wollen, wage ich zu bezweifeln.
Um das zu verhindern, muss die SPD zumindest die sozialen Ziele, die sie im Wahlkampf versprochen hat, realisieren.
Dazu gehören auch u. a. ein Ende der sachgrundlosen Befristung und die Bürgerversicherung, um nur zwei Punkte zu nennen, die mit der CDU/CSU nicht zu machen sind.

Wollen die GroKo-Gegner eine Rechtskoalition

Herr Sören schreibt: Schlimmer noch, dadurch entstünde eine Situation, in der die AfD Einfluss...

Herr Bock schreibt - Die Ablehnung einer GroKo führt zu Neuwahlen, zu einer Schwächung der SPD und zu einer Stärkung
der rechten Parteien...
Beides läßt mich in meiner bisherigen Meinung doch schwanken. Eine Frage verbleibt jedoch:
Wenn die SPD es nicht geschafft hat, die Probleme, die mit den Flüchtlingen und Asylbewerbern entstanden so zu sehen und zu bearbeiten, daß die Gemeinden nicht total überfordert wurden; wie dann, will die SPD mit 20% es in der GroKo umsetzen. Ich glaube nicht, daß die genannte Problematik eine Erfindung der „Wir sind das Volk“ und ähnlicher AFD-ler ist. Es ist eine verdammte Realität, unsere Gesellschaft ist und wird umgewandelt Nationalitäten, Religiösitäten und Ethnien-mäßig.
Ja, auch ich bin Rentner und könnte ein Lied singen von schmaler Rente – aber für Deutschland, für Europa und für die Zukunft im Großen ist dies lamentieren über - „die SPD hat mir fünfzig Pfennig weniger Rente, Lohn etc. gegeben“ - eine untergeordnete Problematik - die, denn auch nicht zu vergessen sei.

... Fortsetzung

... Fortsetzung

Natürlich sagt Frau Merkel jetzt, dass sie keine Minderheitsregierung möchte.

Deshalb sind die komplexen Varianten augenscheinlich ja inzwischen auf zwei Möglichkeiten zugespitzt worden: Groko oder Neuwahlen. Dazwischen scheint es nichts zu geben.

Was würde aber tatsächlich passieren, wenn es nicht zu einer Groko kommt?

Würde der Bundespräsident Neuwahlen ausrufen? Das kann ich mir nicht vorstellen. Er kennt die Gefahren einer Neuwahl und er erkennt sicher auch die Chance, die in einer Minderheitsregierung liegt.

Was macht Frau Merkel tatsächlich, wenn sie vor der Frage steht: Neuwahlen oder Minderheitsregierung? Sie ist klug genug, um zu sehen, dass eine Minderheitsregierung auch für sie eine Chance sein kann.

Muss nicht so kommen, aber eins ist klar, Neuwahlen sind nicht die logische Folge, wenn es keine Groko gibt. Und dass es dann auch tatsächlich nicht dazu kommt, dafür sollte sich jeder an seinem Platz mit seiner ganzen Energie einsetzen.
Für unser Land!
Für dir Demokratie!
Für die Zukunft der SPD und den Menschen, die ihre Hilfe brauchen und auf sie zählen!

Die Oppositionsrolle alleine

Die Oppositionsrolle alleine macht noch keine neue SPD, da stimme ich zu. Da brauchts auch eine ehrliche Anstrengung von allen. Und es geht auch nicht nur um die Partei.

Es geht auch und nach meiner Meinung vor allem um Deutschland. Es geht darum, dass wir relativ gedankenlos dabei sind, unsere Demokratie zu verheizen. Was ist Demokratie überhaupt? Wie funktioniert das? Wofür stehen die Parteien? Wozu überhaupt Kompromisse? Wir sind doch das Volk! Die Merkel muss weg! Lügenpresse! ... ... ... !!!

CDUSPD wird immer mehr als eine Partei gesehen. Leider profitieren dabei nicht die Grünen, die FDP, die Piraten oder wenigstens die Linke. Nein, es gewinnen genau die, die ihre Gefolgschaft schon vor Jahren (seit etwa 2012?) besonders in Internetforen und Kommentarseiten darauf eingeschworen haben, dass alle, die gegen sie argumentieren unter einer Decke stecken und Lügen verbreiten. Ich sehe die einzige Chance, diesen Menschen aus ihrer Blase zu helfen darin, ihnen Demokratie zu zeigen. Sie müssen mit eigenen Augen sehen, wie die Abgeordneten um jedes einzelne Thema ringen und wie jeder Kompromiss zustande kommt.

Diese Chance bietet eine Minderheitsregierung.

... Fortsetzung

...Fortsetzung letzter Teil

...Fortsetzung letzter Teil

Natürlich kann es auch ganz anders kommen.

Die Union geht vielleicht eine Rechtskoalition ein und auch eine Minderheitsregierung birgt Gefahren. Da kann es zum Beispiel sein, dass viele Themen rechts von der Mitte entschieden werden.
Aber auch dann gilt, es ist offen zu sehen, was da passiert. Die Wähler kriegen genau das, was sie gewählt haben und es ist gut, dass sie es sehen können.

Ich fürchte, für die SPD führt jeder Weg erstmal nach unten, egal in welche Richtung sie geht.

Deshalb sollte sie die langfristige Verantwortung für Deutschland wählen, eine Groko ablehnen für ihr Land. Und sich gleichzeitig um sich selbst kümmern, sich ernsthaft besinnen, was sie in der Zukunft für die Menschen tun möchte, ob sie sich lieber als Gruppierung um den Seeheimer Kreis sehen möchte oder sich doch lieber um Themen kümmern wie die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen und anderen Themen rund um die tatsächliche Arbeits- und Arbeitslosenwelt der Menschen, die nicht auf der Sonnenseite stehen. Und das sind keine Randthemen. Das sind Kernthemen der Wähler, die ihre Stimme der SPD anvertrauen oder früher mal anvertraut haben.

Achso, jetzt doch noch ein

Achso, jetzt doch noch ein Nachtrag

Ja, ich finde auch dass man sich über genau das was sie geschrieben haben, dem Kopf zerbrechen muss. Ich komme dabei meistens zu anderen Schlüssen, denke aber stetig weiter darüber nach.

Dein Kommentar war bisher der einzige von allen mir zur Kenntnis gelangten geschrieben und gesprochenen Aussagen für eine Groko, der mich ernsthaft zum noch tieferen und breiteren Grübeln bringt, deshalb hab ich meinen sehr langen Kommentar an einen drangehängt. Ich hoffe, du siehst mir das nach. :-)

Mögliche Folgen einer Ablehnung

Ein guter Beitrag. Tatsächlich wäre eine "Nein" der SPD zur GroKo für Merkel keine Katastrophe. Im Bundestag gibt es eine konservative Mehrheit aus FDP, CSU, CDU, Teilen der Grünen und nicht zuletzt der AfD. In einer Minderheitsregierung könnte sie eine konservative Politik mit den Stimmen auch der AfD durchsetzen. Der AfD würde diese Chance zu einem informellen mitregieren sehr entgegenkommen. Große Teile der CDU/CSU wären höchst zufrieden, dass die Sozialdemokratisierung der CDU ein Ende hat und im Bundestag endlich wieder konservative Politik gemacht werden kann, so wie Merkel es schon 2005 vorhatte und dann eine Koalition mit der SPD eingehen musste, die diese Pläne durchkreuzte. Wenn die SPD die Zusammenarbeit der CDU mit der AfD thematisiert kann Merkel darauf verweisen, dass sie die AfD nicht daran hindern kann, ihren Vorhaben zuzustimmen. Die SPD habe ja eine große Koalition nicht gewollt. Und die Wählerklientel der SPD sieht, dass die SPD nichts für sie tut sondern sich im Zweifel lieber in den Schmollwinkel der Opposition zurückzieht. Warum dann noch SPD wählen? Damit sie ihre Befindlichkeiten pflegen kann?

Mögliche Folgen einer Ablehnung

Ein guter Beitrag. Tatsächlich wäre eine "Nein" der SPD zur GroKo für Merkel keine Katastrophe. Im Bundestag gibt es eine konservative Mehrheit aus FDP, CSU, CDU, Teilen der Grünen und nicht zuletzt der AfD. In einer Minderheitsregierung könnte sie eine konservative Politik mit den Stimmen auch der AfD durchsetzen. Der AfD würde diese Chance zu einem informellen mitregieren sehr entgegenkommen. Große Teile der CDU/CSU wären höchst zufrieden, dass die Sozialdemokratisierung der CDU ein Ende hat und im Bundestag endlich wieder konservative Politik gemacht werden kann, so wie Merkel es schon 2005 vorhatte und dann eine Koalition mit der SPD eingehen musste, die diese Pläne durchkreuzte. Wenn die SPD die Zusammenarbeit der CDU mit der AfD thematisiert kann Merkel darauf verweisen, dass sie die AfD nicht daran hindern kann, ihren Vorhaben zuzustimmen. Die SPD habe ja eine große Koalition nicht gewollt. Und die Wählerklientel der SPD sieht, dass die SPD nichts für sie tut sondern sich im Zweifel lieber in den Schmollwinkel der Opposition zurückzieht. Warum dann noch SPD wählen? Damit sie ihre Befindlichkeiten pflegen kann?

Bezug zu möglichen Folgen

Hallo Genosse Frey,
ja diese strategische Gefahr ist nicht zu bestreiten. Aber einen Kampf gewinnt man nicht in dem man sich mit möglichen Gefahren-Aussichten lähmt und sich hinter einer anderen Partei versteckt. Die SPD ist angeschlagen und steht entweder alleine auf oder gar nicht. Es geht nicht um die Pflege von Partei Befindlichkeiten, sondern um den bestmöglichen Weg wieder Sozialdemokratische Standpunkte durch zusetzen. Eine konseqenter Standpunkt ist für mich die bestmögliche Werbung für unsere Partei und auch wenn Ich politisch anders gestrickt bin ziehe Ich meinen imaginären Hut an dieser Stelle vor der FDP, die sich trotz aller Widerstände treu bleibt.
In diesem Sinne
solidarische Grüße
Ralf Schneider

Partei im Schleuderkurs

Es ist erschreckend wie zerrissen unsere Partei ist. Es ist für mich nicht verständlich warum man nicht konsequent bei einer Absage zu einer großen Koalition geblieben ist. Diese wurde und ist abgewählt. Eine logische Position aufzugeben widerspricht jeglicher menschlicher Logik. Liegt die Verantwortung für eine Zwangsregierungsbildung bei der SPD?
Das wir weiterhin unsere Kanzlerin behalten sollen ist eine Sache, aber wenn diese vehement eine Minderheitsregierung ablehnt (auch logisch) braucht man nicht zurück haltend bei Forderungen zu sein. Die Verhandlungsergebnisse müssen dann ganz klar die Handschrift unserer Partei tragen. Das sehe ich nicht.
Eine ganz große Bitte an unsere Parteiführung, setzt mit Nachdruck konservative Sozialdemokratie durch und denkt dabei an die die uns noch wählen und auch an die das Vertrauen in uns einstweilen verloren haben.
Die Gesellschaft wird immer ungerechter, das spürt die Mehrheit der Menschen. Antworten darauf bietet eine starke SPD.
Dafür brauchen wir die CDU/CSU sicher nicht. Das was unter Schröder lief war damals zum größten Teil notwendig. Vieles was heute läuft ist eine Schande. Spannend wird ein Entscheid aller Mitglieder.

SPD und Groko

so ist es - Ideologie und Ideologen sind "heillose Unrealisten", immer zum Opfer der Anderen bereit!

Die Gro-ko wurde abgewählt!

Die SPD hat viel zu lange wichtige Themen wie, Einschnitte ins Rentenalter, in der Bildung, Stellenabbau im sozialen Sektor,
die Schröder mit der Agenda 2010 beschloss, der Wirtschaft enorme Gewinne seitdem bescherten und Millionen ArbeiterInnen somit in prekäre Arbeitsverhältnisse zwang, vernachlässigt.
Das muss sich so schnell wie möglich ändern, denn die Gro-ko brachte nur Stillstand und wurde durch den Unmut der Bürger mit der AfD abgestraft. Das sollte ein Weckruf für die Zivilgesellschaft sein!
Dann lieber eine Minderheitsregierung.
Der SPD stände am Besten eine Koalition mit Grünen und Linken zu Gesicht, die die gleichen Themen besetzen,
als mit CSU/CDU, die doch nur das Wohl der Grosskonzerne im Auge haben und versuchen mit rechts-konservativen rückschrittlichen Parolen Wähler der AfD abzuschwatzten.
Wenn jetzt nicht die richtigen Signale kommen und es wieder auf eine ergebnislose Gro-ko hinaus läuft,
dann ist der SPD nicht mehr zu helfen.
Wo bleibt endlich eine Besteuerung der Superreichen und eine merkliche Entlastung von Familie und Alleinerziehenden?
Wann werden endlich auch Beamte mit in die Sozialsysteme einzahlen?
Leider reicht der Platz nicht mehr..

Die Gro-ko wurde abgewählt!

Frau Schmitt schrieb - „Wo bleibt endlich eine Besteuerung der Superreichen....Wann werden endlich auch Beamte mit in die Sozialsysteme einzahlen?
Leider reicht der Platz nicht mehr..”
Ich weiß noch einen wichtigen Punkt: Steuerflucht (hier sollten nicht nur die Disketten und Namen der Steuerflüchtlinge gesammelt werden, um sie sich als Hintergrundtapete in seiner 3.Wohnung zu kleben.
Ich weiß auch nicht wo diese Punkte und noch mehr ähnlicher Forderungen abbleiben. Aber ich kann mir denken was Mensch alles durchsetzen kann für alle BRD-Menschen wenn diese Forderungen erfüllt würden: Dann und nur dann wäre Geld vorhanden um eine wahre Reform, einen großen Wurf zu entfalten: Wohnungsbau, Gesundheitswesen, Digitale Umwälzung, Gemeinden-Unterstützung in den Flüchtlingsanforderungen, Personalaufstockung in den Verwaltungen..
Es scheint mir die größte aller Illusionen zu sein, daß selbst mit den minimalen Jetzt-Forderungen der SPD auch nur die Hälfte finanziert werden kann.

Die Gro-ko wurde abgewählt!

Frau Schmitt, vielleicht noch einen wichtigen Punkt: Steuerflucht (hier sollten nicht nur die Disketten und Namen der Steuerflüchtlinge gesammelt werden, um sie sich als Hintergrundtapete in seine Wohnung zu kleben.
Ich weiß auch nicht wo diese Punkte und noch mehr ähnlicher Forderungen abbleiben. Aber ich kann mir denken was Mensch alles durchsetzen kann für alle BRD-Menschen wenn diese Forderungen erfüllt würden: Dann und nur dann wäre Geld vorhanden um eine wahre Reform, einen großen Wurf zu entfalten: Wohnungsbau, Gesundheitswesen, Digitale Umwälzung, Gemeinden-Unterstützung in den Flüchtlingsanforderungen, Personalaufstockung in den Verwaltungen..
Es scheint mir die größte aller Illusionen zu sein, daß selbst mit den minimalen Jetzt-Forderungen der SPD auch nur die Hälfte finanziert werden kann.

Standpunkte

Das es bei Ablehnung einer Groko,wie sie noch immer genannt wird, obwohl diese Koalition lediglich eine minimale Mehrheit erreicht, einen Rechtsruck geben wird ist genauso Blödsinn, wie wenn Frau Nahles sagt: "Wir können doch nicht einfach zu denen gehen und Nein sagen, die zeigen uns doch einen Vogel" Doch, genau das können wir und genau das ist unsere Verpflichtung den WählerInnen gegenüber, wenn das Ergebnis keine klare sozialpolitische Struktur aufweist und eine Handschrift der SPD eindeutig zu erkennen ist. Wir als SPD haben eine Identitätsstörung, das passiert wenn man einen Kurs vorgibt, aber permanent in alle Richtung des politischen Geschehens abweicht. Ich scheue keine Neuwahlen, bereits kurz nach der, für uns enttäuschenden Wahl, aber mit einem klaren Bekenntnis zu unseren politischen Werten und zur Oppositionsrolle, sind vermehrt Menschen in die SPD eingetreten, weil sie das Gefühl hatten, die SPD und die soziale Politik ist wieder da, auch die Protest Wähler, die wir an die AFD verloren haben würden bei einem klaren Bekenntnis zurück finden, da bin ich mir sicher. Wir brauchen Standpunkte und vorallem den Mut diese durchzusetzen und zu verteidigen. Werdet mutig!!!!

Neuwahlen nicht die einzige Alternative zu Groko

Jeder, der ins Wanken gerät aufgrund der Überzeugungsoffensive der Parteispitze.

Erinnert euch, was eure Gründe waren, eine erneute Groko abzulehnen.

Waren sie falsch oder habt ihr sie nur vergessen?

Gelten sie noch oder sind sie durch neue Fakten ersetzt worden?

Lasst Euch nicht bequatschen.

Richtig! Schulz sollte mit 25

Richtig! Schulz sollte mit 25 Stimmen von Linke und Grünen kandidieren

(1/4 der Abgeordneten nötig). Die Abstimmung mit Linke und Grünen sollte doch zu schaffen sein!

1. Schulz kandidiert
2.1 Merkel oder ein anderer aus CDU/CSU kandidieren ebenfalls -> Minderheitsregierung unter CDU/CSU
2.2 Keiner kandidiert sonst -> Nach 3. Wahlgang (rel. Mehrheit) entsteht eine SPD Minderheitsregierung

Harald, Karlsruhe-Stadt

Als Ergebnis der Sondierungen

Als Ergebnis der Sondierungen verkauft die aktuelle SPD Spitze Dinge als Erfolg, die eigentlich nur Maßnahmen zurück nehmen, die sie in Regierungsverantwortung selbst verbockt haben.
Stichworte:
Absenkung Rentenniveau; Abschaffung paritätischer Krankenkassenbeitrag; zügelloser Niedriglohnsektor …
Was geht in den Köpfen der SPD-Spitze vor?
Wahrscheinlich denken SPD Spitzenpolitiker, dass ihre eigenen Mitglieder und vor allem das restliche Wahlvolk vollkommen an Demenz erkrankt sind.
Zur Erinnerung hier noch mal Themen, mit denen Herr Schulz Wahlkampf gemacht hat:
-Bürgerversicherung
-Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse
-gleicher Lohn für gleiche Arbeit
-keine Aufstockung des ohnehin schon hohen Wehretats
-Abzug aller auf deutschem Boden stationierten Atomwaffen
-Reform des Steuerrechts, um Steuerflucht großer Unternehmen abzuschaffen …
Nichts davon ist Ergebnis der Sondierungen!
Sondern bereits wieder eine Aufstockung der Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Die Stärkung undemokratischer Strukturen der EU ist offensichtlich eine Herzenssache von Martin Schulz.
Deutsche Soldaten an der russischen Grenze, sind für die SPD Führung normal? Was soll das ?

Ja, so sieht's aus. Man muss

Ja, so sieht's aus. Man muss erkennen, dass den SPD-Führungs-Lobbyisten (die anderen Parteien schließe ich nicht aus) die Interessen und Bedürfnisse der Mitglieder und Wähler am Allwertestens vorbeigehen. Die arbeiten für andere Ziele. W. Putin nannte das mal "transnationale Oligarchie", man kann auch sagen Globalfaschismus. Die Wahl Trumps zum US-Präsidenten kann als Betriebsunfall betrachtet werden. Aus dem Grunde auch das mediale Bashing. Deutsche Politiker waren auch nicht gerade einfühlsam bei der Trump-Kritik ( die Agenten ploppen hoch). Oder glaubt denn irgendjemand, dass Deutschland mit seinen Bundeswehreinsatz z.B. in Syrien gegen der Terrorismus kämpft? In Syrien wird die Terrorpropaganda-Truppe "Weißhelme" mit Millionen unterstützt und in Deutschland suchen die Rentner in Mülltonnen nach Pfandflaschen. So sieht's doch aus.

Das ganze Geschachere um die Regierungsbildung ist ein Riesenspektakel, eine Farce. Das Wahlvolk wird scheinbar für äußerst vaiv und dämlich gehalten.

Ja, so sieht's aus

Für diesen Beitrag wird der zitierte W. Putin ein Extra-Lob haben. Viele Grüße nach St. Petersburg!

Ich vermute nicht, dass W.

Ich vermute nicht, dass W. Putin hier liest. Der hat wichtigere Aufgaben. Schicken Sie ihm eine Kopie, vielleicht freut er sich und schickt Ihnen noch eine Flasche Original-Krimsekt als Dankeschön.

Ja, so sieht's aus???

>Das Wahlvolk wird scheinbar für äußerst naiv und dähmlich gehalten<. Nein, es wird für das gehalten was es ist, bzw. was es wählt! Wer eine "sozialdemokratische" Politik will und nicht SPD wählt, aus welchen Gründen auch immer, dem kann nicht geholfen werden! Stellt sich also die Frage: ist eine sozialdemokratsiche Politi vom Wähler "gewollt"? Darüber scheint,heute weniger den je, auch innerhalb der Partei ein "Einvernehmen" zu herrschen. Das lässt sich auch vor den Wähler nur sehr mühsam verbergen. Also ist es unerlässlich, erst einmal die eigene Position zu "klären" und dann auf den Markt ziehen!

Mein Beitrag

Bevor sich jemand über den Text"wundert" ich wundere mich am meisten, was aus meinem Text nach betätigen der Entertaste wurde. Vorher war alles noch normal. Gilt wohl die Maxime: Computer lösen Probleme, die es ohne sie nicht gäbe!

GroKo / Sondierung / Zustand der SPD

Diesen offenen Brief schreibe ich an den Vorsitzenden der SPD, Martin Schulz, um Ihm die Meinung vieler "einfacher" Genossinnen und Genossen der SPD zum Papier GroKo nach den Sondierungsgesprächen und zum Zustand der SPD mitzuteilen.

Lieber Martin,
liebe Genossinnen und Genossen des Präsidiums und des Parteivorstandes,

"klare Kante" sieht bei mir und bei vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Rentnerinnen und Rentnern anders aus.

Sondierungsgespräche, weil der Bundespräsident uns darum gebeten hat, sind gut und nachvollziehbar.
Nur leider habt Ihr uns wieder vor den Kopf gestoßen.

Den letzten s.g. "Schulz Hype", gabe es doch nur, weil alle Menschen hofften, dass Du lieber Martin, dich von der Agenda 2010 weitgehends verabschiedest. Als die Menschen merkten, dass Deine erste Rede, nach der Nominierung Deiner Person zum Vorsitzenden, eine Mogelpackung war und ihr fast so weiter gemacht habt, wie in den letzten Jahren zuvor,spätestens aber mit der letzten Bundestagswahl am 24.09.2017, platzte der öffentliche Rummel um Dich.

das sehe ich anders...

der Schulz - Hype war eine Reaktion auf den Wunsch, Merkel irgendwie aus dem Amt zu bekommen- Merkelmüdigkeit/Merkelverdruss- gepaart mit der Hoffnung die SPD könnte mit Schulz eine personelle Alternative liefern. Dass Schulz diesem Anspruch nicht in kleinster Weise gerecht werden konnte, hat er dann sehr schnell deutlich gemacht im Wahlkampf. Dabei wäre es nicht vonnöten gewesen, Merkel stets und ständig zu widersprechen. Fragt man aber, woraus die Merkelmüdigkeit resultiert, kommt man an der Flüchtlingskrise nicht vorbei,denn darauf kam es an. Eigentlich günstig für die Regierungsübernahme, der Kanzler macht- aus Sicht weiter Teile der Bevölkerung- einen gravierenden Fehler- aber der politische Gegner nutzt diesen nicht sondern sagt- wie Schulz-"Wir hätten es nicht anders gemacht." na denn- sagt sich der Wähler- kommt ihr halt nicht in Frage. Die Gunst der Stunde hat die (der) AfD genutzt, sie schmilzt unabhängig davon derweil dahin, denn auch Merkel weiß um ihren Fehler und lässt entsprechend handeln- CSU: z.B Zuzugsbeschränkung, Verschärfung der Regeln zum Aufenthalt, auch wenn sie das Gegenteil behauptet (weiß nicht, was ich hätte anders machen sollen).

Zustand der Partei

Danach sollte die große Rettung erfolgen: Konsulidierung der SPD (Lachnummer, 7 Veranstaltungen, mit je knapp 1000 Teilnehmern sollten in 3 Stunden je Veranstaltung dem großen Vorsitzenden ihre Meinung mitgeben), die GroKo ist abgewählt, die SPD steht nicht wieder für eine GroKo zur Verfügung.

Jetzt wird massiv Druck gemacht, um alle Mitglieder einzuschwören, einer Neuauflage der GroKo zuzustimmen.

Mehr als peinlich!

Die von Dir so oft zitierten: August Bebel, Kurt Schumacher, Willi Brandt und Herbert Wehner, würden sich im Grabe umdrehen, würden Sie wissen, wie so manche Handlungen und Personen unserere Partei herunterwirtschaften!

Mir ist neu, dass man sich feiert, weil man die Rente auf einem Nieveau von 48% bis 2025 einfriert! Kannst Du Dir vorstellen, wie wenig das für viele Menschen von uns ist?
Dann sagt Andrea Nahles auch noch dies sei "ein Schritt gegen die Altersarmut".
Dann die Bürgerversicherung, die ja nach fast 20 jähriger Diskussion nicht mehr das ist, was sie eigentlich sein sollte. Ein Gesundheitssystem, in dem es nur noch um Betriebswirtschaft geht, nicht um die bestmögliche gesundheitliche Versorgung für jeden Menschen.

Nur diese beiden Beispiele

das gesundheitssystem

verschlingt im internationalen vergleich Unsummen, ohne das hieraus qualitative Vorteile resultieren. Wenn Lauterbach Gesundheitsexperte wäre (und nicht nur dafür gehalten wird), wüsste er, dass die Versorgungsstrukturen herausragend ineffizient sind- Wer das nicht glauben mag, gehen mal durch die Geschäftsstaßen, Apotheke an Apotheke- Arzneimittelpreise, die dem entsprechen müssen, denn alle wollen ja gut leben- und es ist ja auch viel Geld da. Hilfreich ist auch - wenn auch niemandem zu wünschen- ein Aufenthalt in der Notfallambulanz, außerhalb der Öffnungszeiten der Praxen niedergelassener Ärzte. Da sitzen sie dann alle beisammen, die Privatpatienten und die Kassenpatienten und haben nichts aufzuweisen als die med. Dringlichkeit. Derweil erfreuen sich die niedergelassenen Ärzte ihrer Freizeit.
Um es kurz zu machen- Besorgt euch einen Gesundheitsexperten, der auch wirklich einer ist und der die Strukturprobleme der Gesundheitsindustrie angeht, dann ist für alle mehr als genug da. Die Debatte um die Bürgerversicherung ist Neidgeführt- geht an den wirklichen Problemen weit vorbei. Lauterbach ist als Experte (um im Thema zu bleiben) ein Placeb

Die Zahl der Apotheken hat nicht einmal "ansatzweise"

mit der Effizienz des Gesundheits-System zu tun! Sondern eher damit das,die "Verbraucher" durch Werbung beeinflußt werden den "verschreibunspflichtigen Medikamenten" zu mißtrauen. Und deshalb zusätzlich Medikamente kaufen, von denen unklar ist ob diese den "gewünschten" Nutzen haben. Und das sich "niedergelassene Ärzte sich ihrer Freizeit erfreuen ist ebenso eine "Alternative Wahrheit". Ich erlebe das Anders.

auf kurze Sicht mögen Sie recht haben,

tatsächlich aber ist es so, dass die fehlegeiteten Finanzmittel (warum sind Arzneimittel in Deutschland um ein vielfaches teurer als in anderen Ländern mit vergleichbarem Lebensstandard) dezite begründen, beispielsweise bei der Vergütung ärztlicher Leistungen, die wiederum dazu führen, dass die Ärzte sich dem wirtschaftlichen Druck beugend (angeblich) vornehmlich um Termine von Privatversicherten kümmern. Und wenn die verbraucher der Werbund nicht wiederstehen können und dies ursächlich für die Misere ist- dann hilft auch die Bürgerversicherung nicht weiter.

Nein- die Sache ist zu ernst- die strukturellen probleme werden mit noch mehr Geld oder mit dem Geld anderer leute nicht gelöst

Sondierung....

Nur diese beiden Beispiele reichen doch eigentlich, um Euch zu sagen: NICHT WEITER SO !!
Lasst uns für Gerechtigkeit kämpfen!!
Lasst uns die Partei gemeinsam wieder sozialdemokratisch machen. Für Gerechtigkeit, Transparenz und Solidarität! Für Freiheit, Gleichbehandlung, Chancengleichheit und ein lebenswertes Miteinander sorgen. Glaubwürdig zu sein und dabei klare Kante zeigen!!
Wir brauchen Reformen bei der Rente und Gesundheit.

Das sind nur einige Rezepte die funktionieren könnten!!
Oder geht es Euch nur um Posten, damit um Geld?

Neuwahlen und Angst? Ich habe keine Angst vor Neuwahlen. Selbst wenn sie uns "unterirdische" Ergebnisse liefern, wäre das ein erster Schritt zur Glaubwürdigkeit! Die Möglichkeit uns zu reinigen und neu, SOZIALDEMOKRATISCH, zu positionieren.

Außerdem nur ganz nebenbei, von Erneurung der Partei zu sprechen und das vom Personal, dass die Karre in den Dreck gefahren hat, wieder richten lassen zu wollen, ist der Witz des Jahrhunderts.

Sondierung....4

Vielleicht solltet ihr Euch mehr um Inhalte, um Rechte und vernünftige Rahmenbedingungen für Arbeitnehmer, Rentner, Frauen, Jugendliche und Kinder und um ein friedliches Miteinander auf dieser Welt kümmern, diese dann glaubwürdig vertreten und darum kämpfen. Dann habt ihr was für Politik gemacht, ja für die Demokratie.
Außerdem, kümmert Euch auch mal persönlich, versteckt Euch nicht vor den Menschen, guckt doch mal wo der Schuh drückt, dann erhaltet ihr auch Dank!!
Sorgt für eine bessere Mischung bei Funktionären und Mandatsträgern!! Macht Euch nicht abhängig von Lobbyisten und deren Geld!! Bleibt frei, glaubwürdig und an der Seite der Menschen die uns brauchen!!

Der Schritt in eine neue GroKo ist die Zerstörung der SPD, dem kann und will ich nicht zustimmen.

In der Hoffnung, dass ihr meine Zeilen selber lest und sie euch zum Nachdenken bringen und vielleicht die Presse dafür sorgt, dass der "kleine Mann" , gerade in der SPD Gehör findet!!

Verbleibe ich mit sozialdemokratischen Grüßen
und einem großen Glück auf!

Ingo Löhmann

zusehen (müssen)

Es geht mir jetzt so wie bei einer Frau. Wenn ich sie mal geliebt hatte, liebe ich sie jedenfalls so weit weiter, dass es schwerfällt zuzusehen, wie es ihr immer schlechter geht und sie nicht mal weiss warum. 30 Jahre geliebt, seit > 16 Jahren getrennt lebend, wir mussten uns trennen weil sie es nicht mehr geschafft hat auf "der Höhe der Zeit zu bleiben". Kommunikativ nicht, programmatisch nicht, strategisch nicht, organisatorisch nicht. Wer das nicht schafft, kommt in Zwangs- und Spaltungslagen. Dass es nicht nur ihr so schwerfällt, die geforderten nahezu athletischen Fähigkeiten aufzubringen zeigt nicht zuletzt die Entwicklung der andern sozialdemokratischen Parteien (Frankreich, Italien, Niederlande, Norwegen, Israel, u.a.). Es bleibt einem ja nichts anderes übrig als Daumen drücken.

Parteitag am 21.01.2018

Manchmal hilft ja ein Blick in die Geschichte - ganz ohne Ironie:
"Nahles stürzt die SPD ins Nichts"
Stern.de 30.10.2005
https://www.stern.de/politik/deutschland/kommentar-nahles-stuerzt-die-sp...

Parteitag am 21.01.2018

Danke für den Link. In den letzten Jahren seit 2005 hat sich nicht viel verändert bei uns.

Keine Ideen, kein Erfolg

Die SPD ist in einer miserablen Situation. Ob sie nun erneut in eine GroKo eintritt oder diese ablehnt: Sie wird weiter Prügel beziehen sowie noch mehr Wähler und/oder Mitglieder verlieren. Ein Hauptgrund ist die Starre und die Ideenlosigkeit, mit der die Führungsriege seit etlichen Jahren agiert. Das spiegelt sich nicht zuletzt in dem 67 Seiten (!) dicken Wahlprogramm 2017, nach dessen Lektüre man sich fragte: Ja und? Begeistert mich das? Wird hier die Idee einer modernen, zukunftsorientierten Gesellschaft entwickelt, welche viele Menschen anspricht und für die Partei gewinnt? Nein, das Gegenteil war der Fall. Ein beispiel: Mag sein, dass mir heftig widersprochen wird, aber ich bin Zeit meines Lebens (54 Jahre) gesetzlich krankenversichert und sehr zufrieden damit. Ist also die Bürgerversicherung tatsächlich ein Thema, dass den Menschen im Alltag auf den Nägeln brennt? Mir jedenfalls tut es das nicht. Und ist es so sinnvoll, sich in das Thema Obergrenze für Flüchtlinge zu verbeißen, aber keinerlei perspektivreichen Ansätze zu entwickeln, wie die jahrlich rund 180.000 bis 200.000 Flüchtlinge in unsere Gesellschaft erfolgreichintegriert werden können?? Oder ist mir etwas entgangen?

Keine Ideen, kein Erfolg

. . . Oder ist mir da was entgangen?
Ja, die SPD-Führung bedient seit Schröder neoliberale Interessen.
Der BDI und weitere Arbeitgeberverbände fördern von der Regierung seit Jahren "Billiglöhner (Facharbeiter) aus dem Ausland" mit dem Slogan "Es kann nicht sein, dass Firmen gezwungen werden in Billigländer zu wechseln, nein, die Billiglöhner müssen zu uns kommen".
Da sind auch Flüchtlinge damit gemeint. Oder ist es Zufall, dass 80% der Flüchtlinge junge arbeitsfähige Männer sind???
Und zahlen wollen die Fimen für Kost und Logie der Billiglöhner garnichts, das sehen sie als Staatsaufgabe. Nach dem Motto "für uns die Gewinne durch Billiglöhner und deren Konsum und dem Volk/Staat die Kosten (sozialisieren).
Und wer hat das alles ermöglicht und gefördert? Der wirtschaftsnahe "Seeheimer Kreis". Dieser möchte gerne die politische Mitte besetzen, vergessen aber ganz, dass diese längst von CDU und Co. besetzt ist. Bätsch!
Entweder besinnt sich der Seeheimer Kreis auf die soziale Verpflichtung gegenüber den Arbeitnehmern oder sie wechseln
ehrlicherweise gleich zur CDU/CSU oder FDP.

Große Koalition - ja oder nein

Trägt Kevin Kühnert wirklich die Verantwortung für die SPD oder dient sein Spiel der politischen Rechten. Was ist mit seinem Engagement für Flüchtlinge? Hat er sich in diesem Bereich einmal engagiert? Integrationshilfe geleistet? Ein Behördengang mit Flüchtlingen? Flüchtlinge zum Essen eingeladen, Jobs gesucht und mehr? Flüchtlingsarbeit ist Schwerstarbeit – weiß er das? Vielfach fehlen Sprachkenntnisse und Qualifikation. Unser soziales Netz schafft nicht immer Arbeitsanreize. Es gibt Licht und Schatten – große Reden helfen nicht. Werden die Rahmenbedingungen bei einer Mitte-Rechts-Regierung besser?
Oder Europa: Soll die Zukunft Europas von Dobrindt, Lindner und Gauland bestimmt werden. Dann gute Nacht Europa und auch gute Nacht Deutschland. Gerade hier stecken die Stärken des Sondierungspapiers.
Die Beispiele lassen sich fortsetzen, auch im sozialen Bereich. Erhard Eppler hat in der SZ zurecht die Frage gestellt: „Ich übersehe einigermaßen, was das Ja bringen wird, nicht, wohin das Nein führt.“ Diese Einsicht fehlt Kevin Kühnert.

Große Koalition - ja oder nein

Guter Beitrag, volle Zustimmung.

Perspektivwechsel

vielleicht ändert man einfach die Perspektive. Um das Gesicht zu wahren und einen Kompromiss herzustellen, wird der Weg beschritten, nach zwei Jahren, die Ergebnisse zu prüfen, mit dem Wissen, dass die Zusage einer Groko ein Fehler war. Dann wird zurück abgewickelt und die Auflösung der Groko beschlossen. Somit ist der Kollateralschaden zunächst begrenzt und Kevin hat man schon in Stellung gebracht, vorher aber klein geredet. Wenn dieser Weg gegangen wird, bleibt aber der massive Vertrauensverlust bestehen und Kevin hat man vorher schon verheizt. Ich persönlich finde dieses Szenario nicht in Ordnung und sehr unfair, vorausgesetzt ich täusche mich aber das ist nur meine persönliche Meinung.

GroKo

Nicht nur eine Verantwortung für die Partei auch für Deutschland!

Sehr geehrter Herr Kühnert,
seit mehr als drei Jahrzehnten bin ich eine kontinuierliche SPD-Wählerin. Vor der Bundestagswahl habe ich mir sehr genau überlegt die SPD erneut zu wählen mit der Absicht sie für eine große Koalition zu stärken ( es war schon absehbar, dass sie nicht alleine die Regierung bilden könnte). Ich bin der Meinung, dass die SPD sich - bei allen Bedenken und Kompromissen, die sicher einzugehen sind - der Verantwortung für Deutschland stellen und sozialdemokratische Themen vertreten muss. Auch dadurch ist eine Profilschärfung möglich! Die größte Katastrophe wären für mich Neuwahlen. Ich wüßte auch nicht warum ich dann wieder die SPD wählen sollte. Ich bitte alle Delegierten sich am Sonntag für die sicher nicht einfache Aufgabe der Koalitionsgespräche auszusprechen und Verantwortung zu übernehmen. Ich denke wür brauchen sozialdemokratische Mitverantwortung!

spannend- Teil 1

Zu Koalitionsverhandlungen gibt es für unsere SPD derzeit keine Alternative. Vor der Wahl haben wir festgestellt, dass eine Partei im Schatten durchaus gute Politik mit guten Ergebnissen machen kann, aber trotzdem ein Schattendasein fristet. Nach der Wahl haben es 3 ½ versucht, das wurde nichts, weil die eigentlich dreiprozentigen an ihrem neuen Profil arbeiten. Ganz im Vertrauen: das ist auch gut so, dass die keine Regierungsbeteiligung haben. Während die Schwarzen dann doch eher den „Kopierkurs“ gegangen sind, also einige unserer Ziele und Wege nach in der Regel schlimmen Ereignissen übernommen haben, weil nur das in ihrer Sicht erfolgreich war, sind weder Gelb noch Grün regierungsfähig, da entweder von Profilierungssucht oder von internen Auseinandersetzungen gelähmt. Stichwort „interne Auseinandersetzungen“. Die deutsche Sozialdemokratie ist einzigartig in ihrer internen Streitkultur. Arbeiten im Interesse des Menschen bedarf der Auseinandersetzung. Und des Zusammenhaltes. Wir erleben derzeit eine SPD, die genau das macht. Bei aller „Aufmüpfigkeit“ der Jugend- die, wer sonst, dürfen über das Ziel der „Alten“ hinausschießen. Wir wollen froh sein, dass die Jusos endlich mal wied

spannend- Teil 2

Wir wollen froh sein, dass die Jusos endlich mal wieder was bewegen. Sie sind Bestandteil unserer Meinungsfindung! Allen, die auf Spaltung setzen, die abtriften wollen in das politische Nirwana, allen, die an dieser SPD zweifeln- auf die Schwarzen ist kein Verlass. Die werden nicht auf Dauer unsere Arbeit in CC machen. Auf die anderen ebenfalls nicht. Extremismus, Egoismus, Uneinsichtigkeit gibt es bei allen anderen Parteien per Parteitagsbeschlussfassung. Wir wollen Menschlichkeit, Zusammenhalt, gleiche Bedingungen und Freiheit in einer Regelwelt, die das ermöglicht. Raufen wir uns zusammen. Zeigen wir, dass unsere Sozialdemokratie derzeit mehr Respekt verdient.

GroKo

Hallo, hoffentlich wird mein Kommentar überhaupt noch gelesen, aber die Hoffnung stirbt zuletzt. GroKo wäre o.k., aber nicht wenn die SPD, wie hier "über den Tisch gezogen wird".
Stand jetzt hat die CSU allen Flüchtlingsgegnern a la Ungarn. denen die Grundrechte scheissegal sind, Zugang zu unserer Politik verschafft. Die SPD hier:-Null Profil und hinterher "schreien" die Unterhändler der SPD, dass Sie noch was vergessen hätten. Mit dieser "Schein-Lösung" beim Thema Zuwanderung und Flüchtlinge darf es keine GroKo geben, wenn doch landet die SPD bei 10 % abwärts.
Herr Demeziere hätte damals im Zusammenspiel mit Schäuble genug Bundesbeamten zur Erfassung der Flüchtlinge bereit stellen können; warum hat die SPD damals nicht darauf hingewiesen und dies angeprangert?. Wie man sieht hat die SPD wiederholt geschlafen. Verlixt: Hört auf zu schlafen, wacht auf. Tut mir leid, aber ich glaube Martin Schulz und sein Team ( incl. Nahles ) sind keine harten Verhandler. Nur um zu regieren "nach Massgabe" von Merkel: Groko? Für Frau Merkel und die CDU ist die SPD nur ein JoJo.
Frau Malu Dreyer hätte wohl den "richtigen Biss".
Neuwahlen mit Malu Dreyer an der Spitze;
So: GroKo niemals

SPD-Erneuerung

Lieber Genosse Künert,
obwohl oder gerade weil ich selbst 72 Jahre alt bin setze ich meine Hoffnung auf Euch Jusos. Ich danke Euch für Eueren Einsatz gegen die GroKo und für Sozialdemokratische Grundsätze, welchen ich seit Schröders Zeiten schmerzlich vermisse. Die Aufgabe dieser für eine weitere Beteiligung an der Regierung verstört viele und wird zu einer weiteren Marginalisierung unserer Partei führen.
Nochmal Danke und viel Erfolg,
Sebastian Kotlarski

SPD-Erneuerung

Schließe mich vollinhaltlich an, bin 69 und fast 46 Jahre Mitglied.

Als ehemaliger SPD-Wähler,

Als ehemaliger SPD-Wähler, der seit Schröder wie auch viele Menschen in meinem Umfeld nicht mehr oder die Linken wählt kann dem nur mit 100% zustimmen.
Ohne eine radikale Kurskorrektur wird die SPD nicht wieder auf die Beine kommen.

Das "toppe" ich leicht!

Ich bin 78 und 59 Jahre Mitglied. Ich begann meine "Mitgliedschaft" im OV Sindelfingen zu Zeiten Ernst Schäfer's Es wird Zeit das die "Jungen" ans Ruder kommen, denn sie haben das Leben noch vor sich!

kompromisse nicht vorwegdenken!

...gaaanz wesentlicher Punkt!! das die Ergebnisse von Verhandlungen nicht befriedigend sind, liegt im wesentlichen an 'verweichlichten positionen' im Vorfeld ... lasst euch nicht abzocken!

Auch die SPD muss endlich im digitalen Zeitalter ankommen

Zukunft der Sozialdemokraten
Zurück zur Technologie-Bewältigungspartei - so heißt der Artikel von Sascha Lobo im Spiegel http://www.spiegel.de/netzwelt/web/spd-her-mit-der-vision-fuer-eine-digi...
Die Analyse und die Vorschläge halte ich für sehr gelungen und diskussionswürdig. Derartige Ansätze wünsche ich mir im Rahmen des Projekts SPD erneuern von der Parteiführung auf Bundes- und Landesebene.

Parteitag

Liebe Genossinnen und Genossen,

ein Thema fehlt mir in der ganzen Diskussion.
Das schlechte Ansehen der Partei liegt auch immer am Führungspersonal.
Aus meiner Sicht trägt Andrea Nahles mit ihrem Rumgeschreie, "Bätschi", "In die Fresse" und vielen anderen unqualifizierten Äußerungen erheblich dazu bei.

Sie sollte Ihre Ämter mit sofortiger Wirkung zur Verfügung stellen !
Das wäre mal ein gutes und wichtiges Signal.

Gruß
Gordon

dass muss man

anders sehen. Nahles weiß schon, was sich gehört- aber sie glaubt halt, in einer Arbeiterpartei muss sie sich auch proletengerecht ausdrücken ("wat hat dat" ... peinlich, sehr peinlich). da sie selbst keinen Kontakt zur Arbeiterklasse hat, tut sie, was man ihr eingeflüstert hat - oder, wie Sigmar sagt- man muss dahin gehen, wo es stinkt-

Auch so eine Vorstellung von Arbeiterhaushalt eines Karrieristen, der sich die SPD ausgesucht hat, genauso gut aber auch eine andere Partei hätte aus dem Hut ziehen können- nur: das Los wollte es anders. Er gibt sich Arbeiter nah- oder besser, er glaubt dies zu tun- und zeigt doch nur, dass er keinen kontakt zur Basis hat. Nein.
Das Parteivolk selbst ist- um es nicht allzu drastisch zu sagen- aus Sicht dieser Karrieristen - notwendiges Übel.

Erneuerung der SPD

. . . bin seit 40 Jahren IG-Metaller und jetzt Rentner.
Bis zu Gerhard Schröder habe ich immer SPD gewählt. Seit der neoliberalen Agenda 2010 mit Rentenkürzung und ihren unsäglichen armutsbringenden Hartz-Gesetzen mit Leiharbeit und Lohndumping, war für mich die SPD als soziale Arbeiter-Partei gestorben. Und dann kam Genosse Schulz und versprach einen sozialen Neuanfang. Als er dann aber beim Kanzler-Duell die Verdienste von Gerhard Schröder lobte, war für mich klar, dass mit dieser Aussage die Wahl verloren war. Wie dumm.
Die Andrea Nahles war ja auch mal 4 Jahre Juso-Vorsitzende und jetzt lässt sie sich von Merkel und Co. sedieren. Enttäuschend.
Und dann setzt die Juso mit Kevin Kühnert endlich ein Ausrufezeichen mit der Erneuerung der Partei. Und sie meinen es verdammt ernst.
Macht weiter so und lasst euch nicht unterkriegen, schon garnicht von den Seeheimer.
-Endlich wittere ich wieder Morgenluft für die SPD-

Erneuerung der SPD

Ich finde es auch nicht gut, sich an Kevin Kühnert aufzureiben, weil er als Juso-Vorsitzender zu Recht gegen die GroKo rebelliert. Das Ergebnis von 43 % Gegenstimmen zeigt doch, dass auch viele andere dagegen sind, auch hat man bei der Abstimmung gesehen, dass manche im Juso-Alter dafür gestimmt haben.

Leider hast Du Recht, wenn Du hinweist, dass Andrea Nahles mal Juso-Vorsitzende war; dieses beispiel gilt auch für andere wie Niels Annen oder Gerhard Schröder. Manche scheinen zu vergessen, wo sie herkommen. aber zum Glück gibt es noch Genossinnen und Genossen, die sich zwar in ihrer Juso-Zeit weniger weit aus dem Fenster gelehnt haben, dafür aber später ihrer Linie treu gebleiben sind, wie z.B. Ottmar Schreiner.

Stimmenverlust vs Lob von Herrn Lindner!

Liebe SPD,

wie ihr (Frau Barley auf eurem Parteitag gestern)richtig erkannt habt seid ihr keine Partei der Arbeiter mehr und das merkt der Arbeiter.
Dennoch sollte es euch zu denken geben das ihr noch im Jahr 2018 von Herrn Lindner!! für die AGENDA 2010 gelobt werdet und hinterfragen ob diese Politik nicht dezent gegen eure ehemaligen Wähler gerichtet war/ist.....
Als Herr Schulz angetreten ist und mit dem Sloagen "Mehr soziale Gerechtigkeit" gezeigt hat was für ein Potenzial ihr hättet gingen eure Umfragewerte fast schon durch die Decke.....bis euer Wahlprogram das bestenfalls "Soziale Gerechtigkeit LIGHT" beinhaltete und wieder großteils an den Anliegen eurer ehemaligen Wähler vorbei ging auf den Tisch kam.
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Auch bei den "Erfolgen" in den Sondierungen setzt sich das Nahtlos fort:
Ihr seid stolz drauf in Europa durchsetzen zu wollen das es "Gleichen Lohn für gleiche Arbeit am selben Ort" geben soll......was ja nicht direkt falsch ist,
ABER, für den Leiharbeiter der von euch erwarten würde das ihr das erstmal hier in Deutschland für ihn (ehemaliger SPD-Wähler) erreicht ist das ein Schlag ins Gesicht solange er einen Bruchteil eines Festangestellten verdient...

Fortsetzung

Beispiel Pflege:
"Menschen, die in der Pflege arbeiten, verdienen mehr Respekt und Anerkennung: Wir sorgen für bessere Bezahlung, mehr Personal und höhere Pflegestandards."
Klingt erstmal gut:
Leider seid ihr aber nich mal in der Lage die Einhaltung der derzeitigen Pflegestandards zu garantieren, da es dafür UNANGEMELDETER Kontrollen in KURZEN Abstäden verbunden mit massiven Sanktionen bedürfte um die schwarzen Schafe aus der Branche raus zu bekommen.....Was übrigens ebenso für die Lebensmitttelbranche, Krankenhäuser usw. nötig wäre.
Euer Lösungsansatz ist eine aufgeblähte "Dokumentationspflicht".....Habt ihr vergessen das Papier sehr geduldig ist und da halt einfach Dinge eingetragen werden können die gar nicht gemacht wurden wenn es an Kontrollen mangelt?

Fortsetzung

Rente:
"Für Menschen, die lange gearbeitet haben oder sich Zeit genommen haben für die Erziehung ihrer Kinder bzw. die Pflege von Angehörigen, führen wir die Grundrente ein – damit sie nicht zum Sozialamt gehen müssen: 10 Prozent mehr Geld als in der Grundsicherung"
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Klingt auf den ersten Blick ganz gut, aber wie soll das in der Realität aussehen?
Da bekommt die Rentnerin dann also mindestens 460,- Euro im Monat.
Woher kommt dann die Miete?
Vom Sozialamt in Form von Wohngeld?
Werden die gut 40 Euro über der Grundsicherung der Rentnerin dann mit dem Wohngeld verrechnet?
Wird das nicht letztlich eine Nullnummer für die Rentnerin und die muß doch zum Sozialamt?

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Wäre schön wenn ihr solche "Erfolge" mal konkretisieren würdet wie das dann funktionieren solll und würde auch eurer Glaubwürdigkeit gut tun liebe SPD

völlig richtig

10 % ist gigantisch, und doch nichts, wenn die Basis gering ist. 10% Taschengelderhöhung konnte meine Tochter nicht zu Begeisterungsstürmen bewegen lassen, bei 2€ wöchentlich (mit denen sie als Kleinkind startete- nur um hier nicht in Verruf zu geraten) Es geht um das Beispiel, dessen es offensichtlich bedarf, denn auch die Spitze versucht ja , uns dies als Welterfolg zu verkaufen (offensichtlich in der Annahme, wir wären alle ausreichend dumm ).

Die Standards können nicht

Die Standards können nicht verbessert werden, auch wenn das Pflegepersonal zukünftig geringfügig besser bezahlt wird. Wenn z.b. eine examinierte Fachkraft mit 4 angelernten Kräften in der Spätschicht für 60 zu Pflegende mit allem Drum und Dran (Arztvisiten, Notfälle, Sterbende usw) verantwortlich ist, kann es keine optimale Versorgung der Bewohner geben. Eine gewisse Dokumentation muss schon gegeben sein, da auch Netzwerke eingebunden sind. Die in Pflegeberufen tätigen Personen stehen an letzter Stelle der Nahrungskette, das ist das Problem. Man muss sich die Strukturen der Betreiber anschauen, dann werden die Abschöpfquellen sichtbar. Das geht über die Eigentümerin und Vermieterin der Heim-Immobilie (1. Quelle) über eine Beratungs- und Verwaltungs-Firma (2. Quelle), über eine Personal-Leasing-Firma, die das Personal für das Heim einstellt (3. Quelle) bis zum letzten Glied, dem Pflegeheim (Mieterin der Immobilie) (4. Quelle). Die abschöpfenden Personen aller 4 Quellen sind in der Regel identisch. Steuern werden natürlich nicht bezahlt, die Firmen wirtschaften plus minis null. Die Pflegekräfte müssen diesen Mechanismus erschuften, die Bewohner bleiben auf der Strecke.

Liebe SPD, Es ist für mich

Liebe SPD, Es ist für mich nicht ersichtlich, warum es mir im realen Leben besser gehen würde, wenn sich nach Lindner nun auch die SPD vom Acker macht.Das Sondierungspapier bietet den BürgerInnen des Landes ganz konkret alltäglich einige Verbesserungen. Es ist auch gerade zu absurd, dass für die wirklich innovativen EU Reformen für ein solidarisches Europa !!! ausgerechnet die Jusos und andere NoGroKo AnhängerInnen ,durch ihre ablehnende Haltung zur Regierungsbeteiligung, ein wichtiges Zukunftprojekt blockieren würden, gerade für junge Menschen . Das Zeitfenster für EU Reformen ist JETZT !!! So weit kann es also nicht sein, mit dem angeblichen "Großen "Innovativen " das mit revolutionärer Geste von den Jusos probagiert wird. Die Kompromisslosigkeit der NoGroKo Haltung macht mir Angst, denn der Kompromiss ist doch ein integraler Bestandteil der Demokratie. Das brauchen wir mehr denn je in einer zunehmenden polarisierten Gesellschaft, die demokratiegefährdend ist. Auch eine stabile Regierungbildung LG Peters

... warum unbedingt GroKo ?

... das alles ginge auch mit einer CDU Minderheitsregierung.

Klare Kante SPD für ein humanes Profil !!!

Die aktuelle Zurückhaltung des noch geschäftsführenden Bundesaußenministers Gabriel und die diesbezügliche weltweite Kritik gibt uns wieder einmal Anlass sowohl über die fehlende klare Kante des schon vorbelasteten Genossen nachzudenken, als auch über die Folgen einer Politik die im wesentlichen noch immer durch den ungeregelten, intransparenten Einfluss der Wirtschaftslobby bestimmt wird.
Von der gepamperten Autoindustrie mit ihren aktuellen Skandalen bis zu Waffenexporten in Krisengebiete und "Schurkenstaaten", das kann und darf nicht länger das Aussen- und Innenbild einer SPD bestimmen die vorgibt für die Menschen einzutreten. Zuviele Wiedersprüche einerseits und andererseits werden Wiedersprüche aufgebaut wo keine sind! Eine zukunftsfähige Energie- und Mobilitätswende und Klimaschutz gefährden per se keine Arbeitsplätze !!! Im Gegenteil : Staatliche Rahmenbedingungen für nachhaltige Lebensweise und nachhaltige Wirtschaft sind geradezu Vorraussetzung und Innovationsanreiz um international wettbewerbsfähig zu bleiben.! Klimaschutz ist nicht Alles, aber ohne Klimaschutz ist Alles Nichts !!!
Klare Kante SPD für Humanität und Nachhaltigkeit und einer Politik die weiterdenkt !

Erneuern

Erneuern durch zerstören? Bei allen Vorbehalten zu GroKo: Wenn wir nein sagen werden wir in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Allein die Zugehörigkeit zur Regierung und permanente Präsenz im pol. Alltag ist die
Zukunft der SPD. Und in 4 Jahren kann viel erreicht werden.
Man muss es nur ständig laut und deutlich sagen. Diese Meinung habe ich schon vertreten als es dann Willi Brandt auch damit schaffte. Nicht verstecken - sondern vorwärts marschieren. Wenn wir schreiten Seit an Seit ...

GroKo

Das derzeitige Zaudern gerade in den Juso-Reihen verstehe ich nicht. Wollt ihr gestalten und verändern, dürft ihr euch dem politischen Handeln nicht entziehen. Und schließlich: Wollt ihr wirklich, dass am Ende doch noch diese seltsame Jamaika-Truppe noch zum Zuge kommt? Das fände ich entsetzlich. Habt Mut und packt mit an. Nein sagen ist leicht, aber gestalten braucht einen langen Atem. Das sagt euch ein Oppa;-)

SPD muss wieder zur alten Tugenden zurück

Die Partei muss wieder für die kleine Leute da sein. So wie es in Anfangszeit war. Nur so hat kann sie wieder das Vertrauen der Menschen wieder erlangen.
Es muss ein Umdenken in der SPD stattfinden, nur so können wir in der nächsten Bundestagswahl erfolgreich sein. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das erreichen können.

Eklat des Jusos Kühnert u.a.

Alle Jusos, die sich diese Sache mit dem Eintritt in die SPD und Wiederaustritt nach der Wahl ausgedacht haben, sollten aus der SPD ausgeschlossen werden. Sie respektieren weder den Bundespräsidenten noch die durch uns Volk gewählten Volksvertreter der SPD. Und sie sind leider noch zu jung, um eine Niederlage einstecken zu können. Sie sind verabscheuungswürdig.

Oha!

jetzt kommt der Aufnahmestop - jedenfalls etwas vergleichbares wie seinerzeit 1933 bei einer anderen Partei mit einem S im Namen, wenn man jetzt beitretenden Mitglieder nicht abstimmen lassen will.

Nur weiter so- ich kann es gar nicht fassen- dieses Ausmaß an - ja, was ist es nur- Naivität (um es mal freundlich, wenn auch weniger treffend zu sagen)

Warum eigentlich nicht Minderheitsregierung CDU/CSU???

Klar, die SPD kann eine Minderheitsregierung nicht erzwingen - ist Sache des Bundespräsidenten und Angela Merkel (oder wer sonst von der CDU...). Aber ich glaube einfach, dass die SPD bei einer "versprochenen" Tolerierung einer Merkel Regierung mehr Möglichkeiten hat, wichtige Themen zuzuspitzen als in der Situation GroKo - eingeklemmt in Koalitionsvereinbarungen, die für 4 Jahre in kurzer Zeit heute ausgehandelt werden müssen. Die AFD wäre NICHT größte Oppositionsfraktion - hurra. Und die SPD müsste sich nicht mit lästigen Personalthemen rumquälen. Und ich glaube auch, dass bei einer GroKo Verweigerung die CDU bestimmt auch erstmal mit einer Minderheitsregierung etwas Zeit gewinnen wollen würde.
Also liebe Leute von der SPD: mehr Mut zum Risiko!

Das Thema GROKO ist komplexer als es sich darstellt.

Der Wechsel auf dem Vorstands-Sessel war dem Umstand geschuldet, das Sigmar Gabriel, aus welchen Gründen auch immer, den Wechsel ins Außenamt vollzog und Martin Schulz diese "Lücke" ausfüllen sollte/wollte. Was ich damals schon nicht nach vollziehen konnte, war das er gleichzeitig als Kanzlerkandidat "ausgerufen" wurde obwohl noch ein knappes halbes Jahr bis zur Wahl "Luft" war. Ein so früher "Wahlkampfstart" konnte eigentlich nur mißlingen. Und damit es kein Mißverständnis gibt, das hatte Martin Schulz nicht verdient, dafür sind m.E. andere im WHB die Verursacher. Getreu dem Motto: Der Erfolg hat viele Väter; der Mißerfolg ist ein Waisenkind!

von der Wirtschafts- ins Außenministerium

das macht Sinn, wenn man seine nachparlamentarische Karriere plant.

Solide Ergebnisse

Ich stehe hinter Herrn Schulz und seinen Kollegen, die meiner Auffassung nach ein Ergebnis in den Sondierungen erreicht haben, das nach über 10 Jahren von vorhergehenden Funktionsträgern nicht sichtbar oder nicht erreichbar war. Die Auffassung einer Reihe von Kommentatoren teile ich, dass durch Regierungsverweigerung keine Verbesserung erreicht wird, wie sie angestrebt ist. Viel Erfolg bei den weiteren Verhandlungen wünsche ich den Beteiligten!

Erneuerung

Vielleicht sollte die SPD mal lieber auf die Stimmen bzw. Stimmung der Bevölkerung hören und sich nicht immer mit sich selbst beschäftigen.

Warum hat die AFD so emensen Zuwachs bekommen? Bestimmt nicht, weil sie eine so hervorragende Partei ist!

Warum hat die SPD so viele Stimmen bei der Wahl verloren? Bestimmt nicht, weil die Bevölkerung so begeistert von der momentanen Politik der SPD ist.

Warum glaubt die Politik, es können immer noch massenhaft Asylsuchende aufgenommen werden? Schon jetzt ist der Wohnraum begrenzt, Zuzug findet meist in den Großstädten statt und Mietpreise in den Innenstädten steigen in das unermässliche. Warum wird Wohnraum zum Spekulationsobjekt von ausländischen Investoren?

Warum wird die SPD immer unglaubwürdiger? Eine GROKO am Wahlabend abwählen um dann später klein beizugeben.

Warum wird die SPD nicht erneuert? Endlich mal einer jungen Generation wie Kevin Kühnert die Chance geben etwas zu verändern?

Frankreich hat es vorgemacht mit Emmanuel Macron!!!

Mit Merkel und Co wird es in 30 Jahren noch kein schnelleres Internet auf dem Land geben und mit deutschen Rüstungsexporten werden weiterhin unschuldige im Ausland getötet.

Unsere Verantwortung im politischen System unseres Landes

Beginnend unter Helmut Schmidt, vollendet unter Gerhard Schröder haben wir in unserer Partei die politische Vision quasi outgesourced und wundern uns, dass diese eine neue Heimstatt in der Linken gefunden hat. Einen ähnlichen Prozess hat auch die CDU unter Merkel vollzogen mit einem ähnlichen Ergebniss. Politik funktioniert hier ähnlich wie ein Auto. Die politische Utopie oder Vision ist der Motor, die Realpolitik das Getriebe. Wir haben uns vor allem mit und nach Schröder auf das politische Getriebe konzentriert - und auch dass Sondierungsergebnis gehört zum feinsten Getriebewerk, um auch den Stolz der Verhandler einmal nachvollziehen zu können - aber trotzdem läuft die Karre nicht. Eine Koalition der gemäßigten politischen Mitte wird sich weiter nur auf das politische Getriebe konzentrieren können. Wir müssen aber verstehen, dass dies Teil unserer politischen Krise ist. Erst wenn wir in den jeweiligen politischen Lagern wieder in der Lage sind Motor und Getriebe miteinander verknüpfen zu können - was auch zur hohen Schule der politischen Kunst gehört - wird auch der politische Wagen wieder laufen. Das durchaus gute Getriebe haben wir schon, den Motor brauchen wir noch!

Erneuerung oder ein Weiter so????

Sicherlich geht es mittlerweile auch um die Sinnfrage der Partei - SPD -
Ich dachte aber auch, dass es den Parteien um die Menschen in diesem, unseren Land geht.
Anscheinend sind wir nur die Lemminge, die an die Urne laufen dürfen, um die Posten zu bestätigen, sie seit Jahren von den gleichen "Alten" besetzt sind und nun geht es also um ein "Weiter so" oder benötigt der Eine oder die Andere noch ein paar Rentenpunkte ? Ein Schelm, der Böses dabei denkt. In einer modernen Zeit brauchen wir frisches, neues Denken und Visionäre, Menschen mit Mut und Menschen, die unbedingt über den Tellerrand hinaus sehen. Vielleicht muss man Politikern auch eine Frist setzen, wie lange sie hohe Posten begleiten dürfen, dann wären wir heute wahrscheinlich schon wesentlich weiter. Bei all den Problemen in der heutigen Zeit, auf dieser nur einen Erde kann ich nun sagen "Hier steh' ich nun, ich armer Tor und bin so klug, als wie zuvor". Und ich gehe noch 25 Jahre arbeiten!! Herr, steh' uns bei.

Die SPD muss die Meinungsführerschaft übernehmen

mit einem neuen Narrativ:

"Die digitale Zukunft menschengerecht gestalten"

Unter diesem Narrativ sollten wir die Themen gerechte Gesellschaft, gute Arbeit, Bildung für alle (nicht nur für Akademiker oder solche die es werden wollen!!!), digitale Weiterbildung, digitale Unterstützung für Senioren, Pflege, Wohnraum und Umgestaltung der Sozialsysteme (Bürger KV+ RV, Arbeitsagentur als Personalentwicklungsdienstleister) sowie Datenschutz bearbeiten.
Wir müssen auch die un- und angelernten Arbeitnehmer mitnehmen!

Was in der Sondierung behandelt wird, sind "alte Kamellen".

Wir müssen jetzt anfangen, bevor uns andere die Butter vom Brot nehmen! Dazu brauchen wir digital-affine junge Leute, die wissen, wovon sie reden.

Sehr wahr!

Liebe Mechthild, Du triffst mit deinem Kommentar den Nagel auf den Kopf! Denn Du blickst nach vorn!! Wie mir scheint, verstehen etliche Genossinnen und Genossen unter der Erneuerung der SPD primär eine Rückkehr zu alten Lösungsansätzen, von denen etliche mittlerweile aus der Zeit gefallen sind. Weil sie aktuelle Probleme eben nicht mehr lösen können. Dazu gehören die durch digitale Entwicklungen verursachten Umbrüche in der Arbeitswelt. Das Thema scheint mir in den GroKo-Verhandlungen kaum präsent. Auch scheint mir die angesichts der Folgen des Klimawandels - befragt mal Landwirte zum Thema Dauerregen und überflutete Felder - dringend nötige Intensivierung des Umweltschutz in der SPD nur mit angezogener Handbremse angegangen zu werden. Doch die alte Denke im Stil von "Erst der Kumpel, dann die Umwelt" geht massiv zu Lasten unserer Kinder. Warum gelingt der SPD keine echte Bildungsreform? Warum verbeißt sie sich in das Thema Zwei-Klassen-Medizin/Bürgerversicherung, ohne eine wirklich überzeugende Alternative zu präsentieren, deren Umsetzung eben nicht zu steigenden Beiträgen für die Mitglieder der GKV führt? Es gibt viele Baustellen in der SPD. Doch wird darauf auch gearbeitet?

Richtig.

Richtig.
Wie lange braucht die SPD dafür?
Kann sie das in der Opposition zu / nötigen Verhandlung mit einer Minderheitsregierung?
Kann sie das in der Groko?
Oder kann sie es garnicht?

Erneuerung der SPD

Die Erneuerung der SPD kann nur dann gelingen, wenn sie zu alten Werten zurück findet. Es ist dazu viel gesagt worden, aber die Agenda 2010 ist nun einmal einer der größten Fehlentscheidungen der SPD gewesen - jedenfalls so wie sie umgesetzt worden ist.
Man kann nicht gleichzeitig zwei Herren dienen: Arbeiter/Angestellten und Wirtschaft, jedenfalls nicht, wenn man dem neoliberalen Geist hinterherhinkt, wie Schröder dies getan hat. Wenn die Folge ist, dass Menschen Flaschen sammeln müssen, damit sie einigermaßen über die Runden kommen... Na vielen Dank. Das muss (!) verschwinden.
Zu Fehlern stehen, wäre der erste wichtige Schritt.

Weichenstellung mit Koennen und Strategie gestalten

Ich kann dieses ganze Gedroene von Erneuerung in der Opposition nicht mehr hoeren. Die SPD wird aktuell mehr denn je in der Regierung gebraucht und den Leuten die daran arbeiten mit positiver Kritik den Weg ebnen. Die ERfolgskriterien fuer Deutschland und fuer beide Parteien sind dadurch am besten bewaehrleistet. Profllierung innerhalb der Regierungsarbeit gibt es fuer beide Parteien genug und IMpulse durch nachkommende Politikgenerationen sind auch vorhanden genauso werden die aktuellen Regierungsmitglieder aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben.
Ferner werden 4 -5 Minister mit grosser Wahrscheinlichkeit ausgetauscht, so daß die Regierungsarbeit weiter verbessert werden kann, Z.B
Verteidigungspolitik, Innenpolitik, Bildung mit Digitalsierung, Verbesserung der Integration von auslaendischen Mitarbeitern.
Bessere Arbeitsmarktpolitik mit Nutzung der Ressourcen derGeneration 60 Plus.

Lieber Herr Kühnert

Als Abkömmling einer urwüchsigen SPD-Familie aus dem tiefsten Pott, der aber der polit. Heimat seiner Eltern & Großeltern schon seit mehr als 20 Jahren den Rücken zugekehrt hat, lege ich Ihnen & den Ihrigen dringendst ans Herz, geschlossen einen Übertritt in die Partei "Die Linken" in Erwägung zu ziehen.

Die SPD ist leider unter dem Seeheimer Einfluss an ihr zeitl. Ende gelangt. Lassen Sie die Seeheimer sich der CDU-Linken anschließen, wo diese wesentlich besser aufgehoben sind. Sie dagegen fänden in der einzigen echten sozialdemokratischen Alternative, den Linken, neben Frau Wagenknecht eine gute Zukunft, wo sie noch viel Gutes für die Arbeiter bewirken könnten.

Überlegen Sie es sich.

Allerdings eine Bitte: Überdenken Sie noch einmal die Prioritäten. Der Familiennachzug für subsidiär Geschützte kann nicht ernsthaft die höchste Priorität in einem sozialdemokratischen Programm haben. Wir müssen uns erst einmal um unsere eigenen Familien in Nöten kümmern, die sicherlich nicht größer sind, als die der Opfer von Krieg & Zerstörung, die aber auch eine schwere Last tragen. Erst wenn D selbst gesundet ist, kann es anderen Geschundenen dann besser helfen!

Aufrichtigst
Mahr

Dem kann ich nur zu 100%

Dem kann ich nur zu 100% beipflichten!
Nach dieser unsäglichen Posse die der negativen Entwicklung der SPD seit Schröder noch die Krone aufsetzt gibt es in der Partei nichts mehr zu erneuern.
Die SPDsteht heute für
Billiglöhner
Zeitarbeit
Altersarmut
soziale ungerechtigkeite
Wunscherfüller ihrer Lobyyisten
korruption
Hinterzimmerpolitik
usw.
Die SPD im Jahr 2018 ist zu einem Erzfeind des "kleinen Mannes", der Arbeiter und Rentner mutiert!
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Und ja, bei der Migrationspolitik könnte ein Zusammenschluß der verblieben Sozialdemokraten um Herrn Kühnert den Linken den Funken Realismus bringen der auch diese dann wirklich sozialdemoktatische Partei für viel mehr Menschen wählbar machen würde.
In diesem Sinne
Alvin Haller, SPD Wähler a.D. seit Schröder

Flüchtlingshilfe und Solidarität in reichen Ländern

Lieber Herr Mahr,
Flüchtlingshilfe und solidarische Lastenverteilung sollten generell kein Widerspruch sein ! Zumindest entspricht das nicht unserem christlich-jüdusch-humanistisch geprägten Wertefundament.
Der scheinbare Widerspruch von Nothilfe und gerechter Wohlstandsverteilung wird gerne von rechtslastigen Parteien und Politikern in ihrem "Windschatten" aufgebaut, die Vorurtele und Fremdenhass schüren um damit Wahlerfolge zu erzielen. Worte wie "Heimat" oder "Leitkultur" sind dabei Begriffe die genau zu diesem Zweck mißbraucht bzw. benutzt werden ! Ich kann Sie aber beruhigen: Schon der jüngst verstorbene ehemalige Hardliner und ehemalige Generalsekretär der CDU Heiner Geißler (trat später bei "Attac " ein) sagte in der Phase als er sich von der zunehmend unsozialen und unchristlichen Linie seiner Partei distanzierte: "Es gibt Geld wie Dreck auf der Erde ! Es haben nur die falschen Leute ! " Das gleiche gilt natürlich auch für Deutschland, Europa, die vernachlässigten Regionen und auch bei der Flüchtlingshilfe. Wie heißt doch die alte Regel: "Starke Schultern...
Es braucht eine junge "Leitkultur" für innovative Projekte !!! Glück Auf !!!
Suchbegriff "Geld wie Dreck"

SPD wohin?

Die Fraktion verteidigt im Bundestag die Regierungskompromisse, ohne dass Redner hinreichend die eigene Haltung darlegen. Die Opposition beeinflusst man ja eh nicht, also - auch wenn man am Kompromis selbst beteiligt war - die eigene Meinung muss nach vorne.
Letztlich wird keine Partei um Kompromisse herumkommen wenn man mitgestalten will.
Dies gilt auch bei einer Minderheitsregierung. Zielgerichtetes Handeln wäre dann aber deutlich aufwändiger. Und eine bessere Außendarstellung ist damit auch nicht gewährleistet - insbesondere wenn viele genervt sind, weil es nicht voran geht.
Die sinkende Zustimmung zeigt dieses Genervt-sein !

Ist das noch meine politische Heimat?

Ich bin 1959 geboren und habe noch niemals eine andere Partei gewählt als die SPD. Wieso habe ich immer mehr Bauchschmerzen meine mir am Herzen liegende Partei zu wählen?
Wir haben viel erreicht in der letzten Koalition, allerdings stellen wir unser Licht immer unter den Scheffel. Wir streiten über Themen die mindestens nur 2. rangig sind. Die SPD ist die Arbeiterpartei GEWESEN. Seit vielen Monaten wird über Familiennachzug geredet. Habt ihr noch alle Tassen im Schrank? Es geht vielleicht um 100000 Menschen. Sind die Migranten hier angekommen und haben sie den festen Willen sich hier zu integrieren, dann kann das kein Problem sein. Wichtiger ist mir allerdings: Manager Boni dürfen nicht länger steuerlich absetzbar sein. Gesundheitswesen muss reformiert werden. Befristete Arbeitsverträge? Rentenreform geht nur, wenn wir auch Pensionen mit einbeziehen .Rentenpflichtversicherung für Selbstständige? Grundrente? Erneuerung der Partei? Immer dieselben Gesichter. Die SPD verharrt in einer selbstauferlegten Starre. Wo sind die neuen Impulse? Neue Gesichter? Ich habe die Befürchtung, das alles kann mir diese Partei nicht mehr erklären und ich werde vielleicht schweren Herzens Links wählen.

GroKo

Das Problem ist nicht die GroKo, das Problem ist die Politik der SPD über die letzten 10 Jahre. Ich hoffe ich erinnere mich jetzt richtig, aber angefangen hat es mit Schröder. Agenda 2010, steuerfreie Veräußerungsgewinne, Hartz IV, Senkung des Spitzensteuersatzes, Privatisierung einer Riesterrente usw.. Und die Leute die dafür die Verantwortung mit tragen: Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Frank Walter Steinmeier (Kanzleramtsminister unter Schröder) und ich denke Martin Schulz war auch mit dabei. Und wenn man sich dann Dokumentationen wie "Zeitbombe Steuerflucht", "Bruessels Business", "Lobbyismus im Zentrum der Macht", "Undercover als Paketsklave" ansieht wird das Vertrauen in die deutsche SPD-Politik nicht größer. Seit 2008 hat der deutsche Sparer 20% seines Sparbuches verloren, Mieten werden unbezahlbar und laut Presse die Reichen immer reicher. Und die Probleme kommen erst noch. Eine politische Elite, die noch nicht mal in der Lage ist einen Flughafen zu bauen, kämpft vorwiegend in der Nacht für das Wohl der Bürger??? Die Politik ist einfach nicht mehr glaubwürdig. Aber jetzt das Land im Stich zu lassen und nicht in die Regierungsverantwortung zu gehen ist auch keine Lösung.

Für welche Ziele steht die SPD noch in der Öffentlichkeit??

Hallo,
ich bin bisher nicht der SPD-Wähler und habe Probleme, bei der SPD Ziele und Schwerpunkte zu finden.
Aus den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen nehme ich mit, dass sich die SPD vor allem als Anwalt der Flüchtlinge versteht. Bestimmt ehrlich und moralisch anständig, aber:
Wie soll es mit der Pflege weitergehen?
Wie mit anerkannter Arbeit ohen zunehmende Ausbeutung?
Welche Zukunft sollen meine Kinder haben, wenn jede Woche 5-10 Schulstunden ausfallen?

Die SPD hat hier auch kein Profil, keine Ziele und kein Lösungen anzubieten.
Es interessiert doch nicht, ob 180.000, 200.000 oder 200.000 + x Flüchtlinge nach Deutschland kommen dürfen. Darauf kommt es doch wirklich nicht an!
Sorry, aber so wird die SPD für mich nicht wählbar.
Viele Grüße aus Thüringen

NoGroKo

Das alles macht doch keinen Sinn. Weiter wie die letzten Jahre ? Aber leider sieht man hier ganz deutlich wie Macht manipuliert. Da steht das Streben der einzelnen nach Macht im Vordergrund und alles was nach dem Schock der Wahl gesagt wurde ist schnell vergessen. Was wäre den so schlimm wenn es Neuwahlen oder eine Minderheitenregierung gäbe ? Das wäre doch weniger ein Trauerspiel, als das Theater jetzt und es böte die Möglichkeit andere Wege zu gehen. Leider steht der SPD die eigene Führungsspitze im Weg und diese ist zu verblendet, als das sie von sich aus einen anderen Kurs fährt. Der Reiz der Macht ist anscheinend zu verführerisch, doch welche Macht ist dss schon, seine eigene Partei zu tote zu regieren, nur um hier und da das Gefühl gehabt zu haben, an ein paar Entscheidungen mitbestimmt zu haben.

Ich war immer gerne Sozialdemokrat

Ich war immer gerne Sozialdemokrat. Aber Ätschi-Bätschi und Wankel-Schulz ( weil er wankelt ) überzeugen mich überhaupt nicht mehr. Sollte es zur großen Koalition kommen sehe ich mich fast gezwungen meine politische Heimat weiter links zu suchen. ich wünsche mir eine starke SPD, die sich am wieder Volkswillen orientiert und ihre Ziele mit mehr Kompromisslosigkeit der CDU/CSU gegenüber vertritt. Martin Schulz' Worte direkt nach der Wahl hatten mich wirklich überzeugt. Leider ist die SPD eingeknickt. Ich würde sie zur Not lieber treu zu ihren Worten als Opposition sehen, oder eben mit Neuwahlen, trotz der AFD-Ängstlichkeit , die im Bezug auf Neuwahlen umgeht ( die werden sich ohnenhin selbst demontieren ). Bitte SPD bleib stark und treu zu Zielen, die für uns Arbeiter viel bedeuten !!!

Seeheimer Kreis entmachten

Ich habe in den vergangenen Wochen und Monaten mit Entsetzen festgestellt, dass es bei einigen Genossen (so darf man die eigentlich nicht mehr nennen) wichtiger ist, ihre Posten in der Regierung zu behalten als alles andere. Rente: Großer Wurf??? Noch nicht mal ne laue Luft. Ab 2025 gehen geburtenstarke Jahrgänge in Rente, hohe Belastung der Rentenkasse ist die Folge. Aber niemanden kümmert es. Pflege: 8000 Pflegeplätze zusätzlich.... wie viele Heime haben wir denn bitte??? Hört endlich mit diesen Augenwischereien auf, kümmert euch um Partei und Volk, dann werden wir wieder wählbar. Der Neoliberalismus hat in der SPD nichts zu suchen, wir brauchen eine starke SPD für einen starken Sozialstaat. Entmachtet endlich den Seeheimer Kreis und fangt an zu gestalten.

Aktuelle Verhandlungen

Der " Neuanfang " für die SPD kann nach diesen Verhandlungsstand nur über eine Regierungsbeteiligung erfolgen.
Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt , werden nicht der SPD bei einen Neuanfang helfen.

Ätschi-Bätschi

Der Parteivorsitz ? - Ein schwarzer Tag für die SPD und Deutschland.
Vermutlich kommt jetzt obendrauf noch die GroKo. Bitte Genossen tut etwas dagegen !

Martin Schulz

Bei so einem Wendehals (Martin Schulz) er will ja jetzt Außenminister werden, ist es schon ein Grund aus der SPD auszutreten geschweige sie noch zu Wählen !!

Neoliberales Programm mit Umverteilung von unten nach oben !!!

Ex-Juso-Vorsitzende Nahles als Verpackung für unsoziales Programm !!!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genoss/inn/en, liebe Jusos, liebe Falken,
Dieses Koalitionsergebnis ist eine einzige große Unverschämtheit !!
um nur einen gravierenden Punkt heruszugreifen ! Nach aktueller Beurteilung der Bertelsmann-Stiftung werden gerade die unteren prekären Bevölkerungsteile, abgesehen von der fehlenden Entlastung auch der Mitte, völlig vernachlässigt.Die Grefahr von Kinderarmut wird sogarnoch verstärkt. Es ist ein Programm der Umverteilung von unten nach oben und geht auch, siehe Umwelt-, Klima und Gesundheit auch auf Kosten der jungen und kommenden Generationen. Bezahlt wird es überdies noch überwiegend von den mittleren und unteren Einkommen, weil weder die Einkommenssteuer für Besserverdiener erhöht wurde, noch die Vermögenssteuer wieder aktiviert wurde. Ein einziges NoGo !!!

SPD Vorsitzender Martin Schulz

Hallo, ich bin zwar kein SPD Mitglied, jedoch ich habe immer bei Landtagswahlen sowie Bundestagswahlen.Ich sehe aber, dass Herr Martin Schulz Wortbruch begeht wenn er ein Ministeramt strebt. Als Parteichef ist er ungeeignet. Brüssel würde ihm gut tun.
Vorwärts SPD.

Auch meine Stimme verloren

Schade, seit ich wählen darf, ging meine Stimme immer an die SPD. Beim Nein zur GroKo nach den Wahlen wuchs endlich der Stolz und die Hoffnung wieder. Und nun dieses rückgratlose Verhalten. In Zukunft auch ohne mich.

Auf den Ergebnissen der Vereinbarung kann man aufbauen.

Die Verhandlungen sind beendet und für die SPD viel besser gelaufen als direkt nach der Wahl zu erwarten war. Ihr zeigt Euch flexibel, zeigt Stehvermögen und könnt trotz des schwachen Wahlergebnisses punkten. Besser ein wenig richtig zu regieren, als das Pflaster den ganz rechten zu überlassen. Sehr gut gemacht.
Und jetzt bitte noch das richtige Wording und die richtigen Schlagworte. Dass läuft alles nach Plan.

Chance? ?

Merkel überlässt der SPD im Falle einer neuen GroKo die Top-Ministerien Außen, Finanzen und Arbeit- und Soziales, dazu die Ressorts Umwelt, Familie und Justiz.Eigentlich alles andere als schlecht für einen Juniorpartner mit 20 Prozent. Die entscheidende Frage ist: Was machen die Damen und Herren daraus? Dass die SPD in den vergangenen vier Jahren z.B. für das Thema Umwelt zuständig war, daraus resultierten nach meiner Meinung keine positiven Effekte. Bleibt zu hoffen, dass das Team Schulz/Scholz dazu beiträgt, die EU wieder zu stabilisieren. Darüber hinaus werde ich mich nun an die Lektüre des Koalitionsvertrags machen. Den angekündigten erneuten Wechsel an der Spitze der Partei kann ich einerseits nachvollziehen: Martin Schulz nimmt sich aus der Schusslinie und macht im Falle eines Falles das, was er am besten kann: Außenpolitik. Dass Andrea Nahles nun neben der Bundestagsfraktion auch die Partei führen soll, dämpft meine Hoffnung auf einen intensiven Erneuerungsprozess der Partei gehörig. Ich rechne mit einer knappen Zustimmung für die GroKo und etlichen Parteiaustritten danach - nicht nur der Kurzfrist-Mitglieder. Die nächsten 24 Monate sind dann entscheidend für die SPD.

Mogelpackung Kindergelderhöhung ! 25 EUR erst ab 2021 !!!

Nach aktuellen Medienberichten wird die angekündigte Kindergelderhöhung um 25 EUR erst ab 2021 vollständig ausbezahlt !

Nach aktueller Studie der Bertelsmannstiftung wächst die Gefahr von Kinderarmut in Deutschland immer rasanter - insbesondere sind auch sehr viele Alleinerziehende armutsgefährdet. Menschen die von Hartz IV leben müssen bekommen nichts für die Teilhabe. Die Bertelsmann-Stiftung fordert einkommensabhängiges Teilhabegeld. Der Groko-Koalitionsvertag ist ausgesprochen unsozial und fördert von Kinderfreibetrag (weit höher als Kindergeld!), kostenlosen Kindergartenplätzen für Wohlhabende bis zu einem weiterhin äusserst ungerechten Steuersystem zusätzlich eine Klientel die nicht auf solchen Blödsinn angewiesen ist !
Menschen mit mittlerem Einkommen bekommen Baukindergeld,
Wie hilft die Groko unteren Einkommen auf einem überhitzten Wohnungsmarkt?! Von der eigenen Wohnung oder gar kleinen Häüschen können die nur träumen !
Und die ländliche Räumen wurden jahrzehntelang vernachlässigt !
Da gab´s mal ganz früher ´ne andere SPD !!!
Menschen am unteren gesellschaftlichen Einkommensrand können in die Röhre schauen !!! Stop Groko ! Widerstand organisieren !

St. Martin

St.Martin saß auf einem hohen Roß und versprach dem Bettler, seinen Mantel mit ihm zu teilen. Die Überlieferung sagt, er hätte sein Versprechen gehalten. Was das anbetrifft, sollte sich so manch einer seiner Namensvettern in der neueren Zeit, auch wenn er ebenfalls auf einem hohen Roß sitzt, ein Beispiel nehmen. Und wenn man von Erneuerung in der Partei spricht, sollte man nicht Andrea wie Phönix aus der Asche steigen lassen. So geht Erneuerung nicht.