Berliner SPD diskutiert Aufstiegschancen

Integration als Querschnittsthema

Jana Günther06. Mai 2010

Thematisch anschließend an die
"Ideenkonferenz" der Berliner SPD im April führten Anfang Mai Klaus Wowereit, regierender Bürgermeister von
Berlin, Hajo Funke von der FU Berlin und Raed Saleh, integrationspolitischer Sprecher der Berliner SPD, eine weiterführende und intensive Diskussion mit Engagierten aus Initiativen, Verbänden,
Kirchen und religiösen Gemeinschaften über Berlin als "Einwanderungsstadt".

Einleitend verwies SPD-Landeschef Michael Müller auf die erfolgreiche Integrationspolitik der Stadt. So sind beispielsweise in fast jedem Berliner Stadtbezirk Integrationsbeauftragte
eingesetzt worden. Müller unterstrich, dass gerade in der Bildungspolitik wichtige Stellschrauben zur Integration von Kindern und Jugendlichen liegen. Dazu gehöre die Diskussion um die
Abschaffung von Kita-Gebühren genauso wie eine sinnvolle Schulreform. Gerade für eine "Einwanderungsstadt" müsse selbstverständlich ein Dialog um Integration im Zusammenhang mit Migration geführt
werden. Jedoch sei es unerlässlich Integration als ein Querschnittsthema zu betrachten und zu diskutieren.

Kein weites Feld, aber vielschichtiger als gedacht

Auch Raed Saleh sieht ein Lösungsansatz darin, Integration als weiteres Feld zu betrachten. Und das gelte nicht nur für Berlin, vielmehr spitzte er die Diskussion noch zu: Geht es in der
Tat immer um einen Dissens verschiedener Kulturen oder vielmehr um Probleme von Armut und Perspektivlosigkeiten? Und neben sozial-, und bildungspolitischen Fragstellungen müsse Integration auch
als ein "Stadtthema" gedacht werden. In Berlin würde daher seit einiger Zeit über ein umfassendes Partizipationsgesetz nachgedacht.

Starke Thesen, welche Hajo Funke auf wissenschaftlicher Ebene bestätigen kann. Knackpunkte sind für ihn ein gleichberechtigter und gemeinsamer Zugang zu Bildungseinrichtungen "ab früh".
Denn wenn die Bedingungen am Anfang stimmen, so Funke, entwickeln Kinder und Jugendliche nicht nur soziale Kompetenzen an sich, sondern sind eben in der Lage in einer Kultur der
selbstverständlichen Anerkennung von Differenzen leben zu wollen und zu können. Gerade Metropolen wie Berlin, Köln oder London zeigen, dass das "Wir" nicht mehr "ethnisch definierbar'" ist,
sondern dass es "die Vielfalt achtet und interkulturelle Öffnung und Chancengleichheit" meint. Funke sieht in der Neudefinition von Integration eine wesentliche Aufgabe für die SPD.

Dialog trotz Differenz

Integration begrifflich und politisch zu öffnen und als ein umfassenderes Thema zu entwickeln, ist für Partei-Vize Klaus Wowereit auch auf bundesparteipolitischer Ebene ein besonderes
Anliegen. Eine umfassende Diskussion fand bereits bei einer
"Zukunftswerkstatt Integration" im März statt. Ein breiter
gesellschaftlicher Konsens müsse hergestellt, gegenseitiger Respekt gefördert und gleichberechtigte Teilhabe organisiert werden. Nicht zuletzt gelte es auch den Aufstiegswillen von eingewanderten
Menschen anzusprechen, den sie durch ihre Migration schon unter Beweis gestellt haben. Niemand unterschätzt "Sprachförderung" an sich, so Wowereit, aber diese ist auch nicht die Antwort auf
alles. Denn "wenn man reich ist, spielt es auch keene Rolle, ob man keen Deutsch spricht. Wenn man aber arm ist, ist das durchaus ein Problem," ist er überzeugt.

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