Veränderte Infektionslage

Homeoffice, Reisewarnung, Notbremse: Geänderte Corona-Regeln im Juli

Benedikt Dittrich30. Juni 2021
In Deutschland entspannt sich die Infektionslage, deswegen laufen zum 1. Juli einige Corona-Schutzmaßnahmen inklusive der Bundesnotbremse aus. Die Lockerungen betreffen vor allem die Homeoffice-Regeln sowie die Einreise nach einem Urlaub im Ausland.

Obwohl in einigen Staaten die Infektionsraten aufgrund der neuen Delta-Mutation auch in Europa steigen, ist die Situation in Deutschland seit einigen Wochen deutlich entspannt. Die Bundesländer haben nach und nach wieder größere Veranstaltungen erlaubt, auch privat dürfen sich wieder mehr Menschen treffen. Auf Bundesebene laufen nun ebenfalls einige Regelungen aus, die vor allem den Arbeitsplatz und Reisen ins Ausland betreffen. Doch die zuständigen Ministerien warnen weiterhin – auch ohne Homeoffice-Angebotspflicht oder Reisewarnungen.

Homeoffice: Aus der Pflicht wird ein Appell

Zum 1. Juli ändert sich einiges in der Corona-Arbeitsschutzverordnung. Abgeschafft wird sie aber nicht: Viele Regelungen werden bis in den September hinein aufrecht erhalten. „Wir brauchen auch weiterhin Kontaktbeschränkungen und regelmäßige Testangebote in den Unternehmen und Verwaltungen“, warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) insbesondere mit Blick auf die Delta-Mutation. Die Anpassung der Verordnung soll dabei vor allem an die sinkenden Infektionszahlen und auch an die steigende Zahl der Geimpften angepasst werden.

Damit entfällt auch die Homeoffice-Angebotspflicht, über die vor allem in den Wintermonaten heftig gestritten wurde. Die SPD wollte Arbeitgeber*innen stärker in die Verantwortung nehmen, die Union, vor allem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), hielt dagegen. Der Kompromiss war die Regelung, dass Arbeitnehmer*innen entweder ihrer Mitarbeiter*innen ins Homeoffice schicken sollten oder von sich aus erklären mussten, warum das eben nicht möglich ist. In der Folge stieg die Zahl derjenigen, die vollständig oder teilweise ihre Arbeit von Zuhause aus erledigen konnten. Eine strikte Pflicht gab es aber nicht – ebensowenig waren Mitarbeiter*innen per Gesetz dazu gezwungen, ins Homeoffice zu gehen.

Diese Angebotspflicht entfällt nun, andere Regelungen bleiben aber in Kraft. Unternehmen müssen ihren Mitarbeiter*innen weiterhin regelmäßig Schnelltests anbieten oder sie anderweitig schützen. Hygienepläne müssen nachwievor erstellt und angewandt werden. Außerdem hofft das Bundesarbeitsministerium darauf, dass Unternehmen weiter die Kontakte im Betrieb so gut es geht reduzieren. „Dazu kann auch weiterhin das Arbeiten im Homeoffice wichtige Beiträge leisten“, heißt es von Seiten des Ministeriums. Gewerkschaften pochen indes auf einheitliche Regeln für Homeoffice und mobiles Arbeiten nach der Pandemie.

Reisewarnung: Nur noch für Varianten- und Hochrisikogebiete

Parallel dazu hebt das Auswärtige Amt Reisewarnungen in Risikogebiete auf. Somit können Deutsche in den Sommerferien vorerst wieder unbeschwerter reisen. Aufgehoben wurden die Warnungen für rund 80 Länder. Damit entfallen bei der Rückkehr Schutzmaßnahmen wie Quarantäne und Testpflichten. Außerdem soll ab dem 1. Juli EU-weit der digitale Impfausweis gelten, was für bereits vollständig Geimpfte zusätzlich den Urlaub erleichtern dürfte, da mit dem „Covpass“ auch Testpflichten für Veranstaltungen und ähnliches entfallen – je nach Corona-Regelungen im Urlaubsland.

Allerdings: Die Reisewarnungen für Länder oder Regionen, in denen sich derzeit die Delta-Variante des Coronavirus ausbreitet oder wo die Infektionszahlen besonders hoch sind, bleiben bestehen. Dorthin dürfen derzeit auch keine Tourist*innen aus Deutschland gebracht werden, eine Ausreise in diese Länder ist nur in Ausnahmefällen möglich, warnt das Auswärtige Amt.

Zu den Virusvariantengebieten zählen aktuell laut Robert-Koch-Institut (Stand: 30. Juni) auf dem europäischen Kontinent Portugal, Großbritannien sowie Russland. International sind außerdem Länder wie Indien, Brasilien und Südafrika und weitere, kleinere Nationen gelistet. Die Liste an Hochinzidenz-Gebieten umfasst auch früher beliebte Urlaubsziele wie Ägypten, Tunesien oder die Malediven.

Aktuelle Reisewarnungen und Informationen zur Einreise veröffentlicht unter anderem das Auswärtige Amt, die Liste der verschiedenen Corona-Risikogebiete werden direkt beim Robert-Koch-Institut aufgelistet.

Bundesnotbremse wird nicht verlängert

Es ist in der gegenwärtigen Situation nur noch eine Formalie: Die Bundesnotbremse läuft ebenfalls zum 30. Juni aus. Allerdings gelten bei den derzeit niedrigen Infektionszahlen ohnehin in vielen Bereichen nur noch die aktuell gültigen Bestimmungen der Bundesländer im Kampf gegen Corona. Maßnahmen wie nationale Ausgangssperren, wie sie die in der Bundesnotbremse festgeschrieben waren, galten auch im Winter und Frühling nur bei den damals weit höheren Infektionszahlen.

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