Zur Zukunft der SPD

Heil: "Breite Debatte ist notwendig"

Gero Fischer12. Oktober 2009

"Wenn alle mit allen können, muss man um so stärker für sich selbst kämpfen", so Heils Schlussfolgerung zu der neuen Situation im Parteiensystem. Für die SPD gehe es jetzt um eine inhaltliche
und organisationspolitische Neuordnung. "Wir brauchen eine breite Debatte über die zukünftige Aufstellung der Sozialdemokratie", so der scheidende Generalsekretär. Das Ziel einer solchen Debatte:
Die Erneuerung der SPD als linke Volkspartei.

Heil kündigte an, die Parteimitglieder künftig stärker an Entscheidungen beteiligen zu wollen. Unter Federführung des designierten Parteivorsitzenden, Sigmar Gabriel, werde derzeit an einem
Leitantrag für den Bundesparteitag gearbeitet, der auch die Neuordnung der innerparteilichen Willensbildung zu Thema habe. Programmatisch fange die SPD aber nicht bei null an, sondern müsse auf
das Hamburger Programm und das vor der Wahl veröffentlichte Regierungsprogramm aufbauen und diese Politik weiterentwickeln.

Die Entscheidung der Grünen im Saarland, künftig mit CDU und FDP eine Regierung zu bilden, kritisierte der scheidende Generalsekretär. Insbesondere dem Vorsitzenden der Saar-Grünen, Hubert
Ulrich, warf er vor, die Entscheidung für Jamaika schon länger geplant zu haben. "Oskar Lafontaine hat Ulrich nur einen zusätzlichen Vorwand geliefert." Die Menschen hätten im Saarland den
Wechsel gewählt, stattdessen gebe es jetzt die Fortführung der alten Politik unter Beteiligung der Grünen. Das Vorgehen von CDU und FDP beim Werben um die Grünen bezeichnete Heil als "inhaltlich
sehr flexibel" und "grundsatzlos".

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