Strategien gegen den Rechtsruck

Gustav Horn: „Der Rechtspopulismus ist ohne Neoliberalismus nicht denkbar“

Vera Rosigkeit07. Mai 2020

Eine Kooperation mit bnr.de

Um dem Rechtspopulismus die Stirn zu bieten, spricht sich der Ökonom Gustav Horn für eine Renaissance des Lokalen und eine solidarische EU aus. Dabei kommt der SPD eine große Aufgabe zu, betont er im Interview zu seinem Buch „Gegensteuern“.

Im ersten Teil ihres Buches „Gegensteuern“ geht es um die Ursachen eines zunehmenden Rechtspopulismus. Neben kulturellem Wandel messen Sie dem digitalen Wandel eine große Bedeutung bei. Macht Veränderung Angst?

Aus Umfragen wissen wir, dass Menschen, die zu rechtspopulistischem Wahlverhalten neigen, Angst haben. Und die Verschiebungen, die durch den digitalen Wandel in der ökonomischen Struktur beschleunigt stattfinden und auch der kulturelle Wandel, der damit einhergeht, ist etwas, das den Menschen bedrohlich erscheint. Dabei geht es nicht nur um niedrige Einkommen oder prekäre Beschäftigung, vielmehr ist Angst der gemeinsame Nenner.

Aber auch der Neoliberalismus und ein damit verbundenes anti-humanistisches Denken trugen zum Erstarken rechter Ideologien bei. Wie konnte Politik zulassen, dass die Finanzwelt Staaten reguliert und nicht umgekehrt?

Die staatskritische Debatte fing bereits in den 70er Jahren an. In dieser Zeit wurde das Bild von inkompetenten Beamten und interessengeleiteten Politikern gezeichnet, die über Wirtschaftspolitik bestimmen. Diese Sicht traf auf eine wachsende ökonomische Krise mit ansteigender Arbeitslosigkeit; in der Folge wurde der Staat zunehmend zurückgedrängt. Wenn nun die oben beschriebene Angst durch den digitalen Wandel auf einen Staat trifft, der sich zurückzieht, fehlt die Instanz, die notwendig wäre, diesen Wandel so zu gestalten, dass er im Interesse fast aller ist. Dann fühlt man sich alleine und hat Angst.

Im Buch heißt es, dass sich die neoliberale Logik in Deutschland vor allem in der Debatte um die Agenda 2010 gezeigt hat. Wie viel Verantwortung trägt die SPD zu dieser Entwicklung bei?

Sicherlich hat die SPD die Debatte In den 70er bzw. 80er Jahren nicht vorangetrieben. Aber sie hat das neoliberale Gedankengut Ende der 90er und in den Nullerjahren aufgegriffen. Die Agenda 2010 mit ihrer ganzen Philosophie der Eigenverantwortung in Zeiten von Arbeitslosigkeit, in Phasen von Krankheit oder auch im Alter hat die Menschen auf sich selbst zurückgeworfen. Das war eine bewusste Entscheidung der damaligen SPD-Spitze. Ob die Partei diese Entscheidung in ihrer Gesamtheit mitgetragen hat, ist eine andere Frage.

Gustav Horn

Lässt sich Rechtspopulismus als Antwort auf den Neoliberalismus deuten oder als Versuch, den Neoliberalismus zu retten?

Der Ursprung des Rechtspopulismus, wenn wir an Bernd Lucke und seine Anhänger denken, ist neoliberal. Es gibt rechte politische und kulturelle Vorstellungen verbunden mit einer neoliberalen Haltung, die auch anti-europäisch ist. In ihr wurden alle Vorurteile gegenüber faulen Südländern schon gepflegt. Das hat weiter an Dynamik gewonnen, als mehr und mehr Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Der ganze Hass auf das Fremde wurde auf sie übertragen. Der Rechtspopulismus ist für mich ohne Neoliberalismus nicht denkbar. Die gefühlte Schutzlosigkeit der Menschen rührt genau daher. Es ist sowohl Antwort auf den Neoliberalismus als auch eine Folge.

Der zweite Teil des Buches beginnt mit der Frage, wie Politik nach der Überwindung der Corona-Krise den Drang nach rechts nicht nur aufhalten, sondern umdrehen kann. Da geht es zunächst um die Wahrnehmung der Bürger*innen von Kontrollverlust und mangelnden Respekt. Wie könnte ein erster Schritt aussehen, sie aus diesem Ohnmachtsgefühl herauszuholen?

In einer Renaissance des Lokalen. Politik ist für die meisten Menschen eine Vorort-Erfahrung. Da ist das Schwimmbad, das verfällt, die Straße, die nicht repariert wird und die Sporthalle, für die kein Geld mehr da ist. Viele Kommunen haben heute nur noch sehr begrenzten Handlungsspielraum. Das müssen wir ändern. Und das geht auch.

Bei der Stärkung der Demokratie spielt auch die Zivilgesellschaft eine große Rolle. Welche Rolle nimmt sie im Vergleich zu den Parteien ein?

Es gibt ein großes politische Engagement in unserer Gesellschaft, es fließt nur nicht in die Parteien hinein, bzw. die greifen Forderungen erst unter massivem Druck auf. Diese Verbindung muss enger werden. In den Parteien drehen sich Mitglieder und Funktionäre viel zu sehr um sich selbst mit der Folge, dass die Parteien nicht durchlässig genug sind.

Warum nimmt neben der Kommunalpolitik die europäische Integration eine viel größere Bedeutung ein als der Nationalstaat?

Gerade die Corona-Krise macht deutlich, dass Entwicklungen nicht an nationalen Grenzen Halt machen. Wenn wir den Austausch von Waren und Dienstleistungen wollen, werden wir immer wieder mit globalen Problemen konfrontiert sein. Der Nationalstaat kann schon heute viele Probleme nicht mehr alleine bewältigen. Wir brauchen eine übergeordnete Instanz, die demokratisch legitimiert sein muss und von der Zivilgesellschaft getragen wird. Aus meiner Sicht kann das nur die EU sein. Dazu muss es aber institutionelle Reformen geben, damit es eine viel stärkere Anbindung dieser Institutionen an die Bevölkerung gibt. Momentan gibt es sie nicht, deshalb ist die Abneigung gegen Europa bei Vielen so stark verbreitet.

Das Buch handelt von linker Wirtschaftspolitik, in deren Mittelpunkt soziale Absicherung steht. Schutzmaßnahmen kommen auch beim Gegensteuern gegen rechts eine hohe Bedeutung zu. Wie muss sich die EU ändern?

In der EU dominiert noch immer der Freihandel als Orientierungsmaßstab. Das halte ich für verfehlt. Soziale Sicherheit muss ein Wert sein, so hat es Präsident Juncker zum Ende seiner Karriere sehr stark betont. Da darf man das eine nicht gegen das andere ausspielen. Denn das ist in der Vergangenheit viel zu häufig passiert, so dass viele Menschen die EU als Gegner ihrer sozialen Sicherheit empfunden haben.

Was wäre ein konkretes Beispiel für mehr Solidarität in Europa?

Die Rückversicherung bei Arbeitslosigkeit ist  eine Möglichkeit, um mehr Solidarität auf europäische Ebene zu bringen. In Ländern, die stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind und in denen auch die sozialen Sicherungssysteme stark unter Druck stehen, sollte Europa einspringen und helfen.

Fallen die derzeit diskutierten Corona-Bonds auch darunter?

Ob das nun Corona-Bonds oder ein Fonds bei der EU-Kommission ist, wir brauchen viele Möglichkeiten, um Solidarität zu zeigen. Wir dürfen nie vergessen, dass es auch uns mal erwischen kann. Auch wir würden dann direkt davon profitieren.

Solidarität als Strategie gegen den Rechtsruck?

Das ist eine der Aufgaben der SPD, dass sie Solidarität auch europäisch interpretiert und entsprechende institutionelle Änderungen vorschlägt. Da gibt es noch sehr viel Luft nach oben.

Was war das persönliche Anliegen, dieses Buch zu schreiben?

Nachdem ich meinen Job als Direktor des IMK aufgab, habe ich einen Schritt in die Politik gewagt – von der Seitenlinie als Berater aufs Spielfeld. Den habe ich gemacht, weil ich es nicht ertragen kann, wie viel Bedeutung die Rechten politisch dazu gewonnen haben, gerade auch im Osten Deutschlands. Da will ich mir nicht vorwerfen müssen, dass ich da einfach nur zugesehen habe. Das Buch ist das Ergebnis meines Nachdenkens.

Infos zum Buch und zum Autor

Gustav A. Horn: Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts
erschienen: April 2020, Ch. Links Verlag, 240 Seiten, 20 Euro, ISBN: 978-3-96289-074-2
 
Gustav Horn ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Duisburg-Essen und war wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung. Er ist Mitglied im SPD-Parteivorstand und Vorsitzender des   Wirtschaftspolitischen Beirats.

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Kommentare

Verständigung unter bereits Verständigten

Ein Ansatz, der in der Echokammer der parteiübergreifenden Linken sicher viel (rhythmischen) Beifall finden wird. Wir haben gerade die Handwerker im Haus (gute Leute, Fachfirma, alles safe... fiskalisch, tariflich, Corona-mäßig), ich geben diesen potenziellen SPD-Wählern den Artikel mal mit (mehr Basis-Nähe geht ja nicht). Morgen diskutieren wir drüber.

Gustav Horn

Gustav Horn ist sicher ein Gewinn für die SPD!
Mit Gustav Horn könnte noch mehr Sozialdemokratisches kommen, wenn
man es denn zulässt.
Es muss mindestens in Richtung Sozial-ökologische Transformation gehen auf der Basis einer echten, wirkungsmächtigen Wirtschaftsdemokratie! Von da aus kann und muss weitergedacht werden.

Weiterdenken

"Von da aus muss weitergedacht werden." Weiterdenken. Weiterdiskutieren. Eine Position sich erarbeiten, begründen, verteidigen. Herr Gelhardt, wie wäre das schön, wenn hier wirklich mal was diskutiert und erörtert werden würde. Statt dessen wird Haltung dokumentiert. Auch der vorstehende Artikel dokumentiert Haltung, nichts weiter,
sortenrein. Warum lässt man denn keinen "Monetaristen" mal gegen ein "Keyenesianer" - oder gegen Herrn Horn - argumentativ antreten - und hört sich das auch an?? Vermutlich, weil man schon alles weiß. Wie man eben (links wie rechts) auch ganz genau weiß, was gut für die Menschen ist. Natürlich wird dann - was sonst - die Wiener Schule der Nationalökonomie, maßgeblich vertreten durch Ökonomen wie Ludwig von Mises und Friedrich August Hayek (Nobelpreisträger 1973), in den Anti-Rang von (na ja fast) Faschismuswegbereitern "gehoben". Wirklich unglaublich. Wo ist die linke Diskurskultur geblieben? Es gab sie mal. Sie ist weg. Es wird - wie auf der rechten Seite - nur noch eine Art populistischer Ausgrenzungsdiskurs "kultiviert". Schade. What a waste.

Weiterdenken

Herr Schumacher zu Friedrich August Hayek:

Finden Sie es nicht als "Ironie des Schicksals: 11.09.1973 Chile - und Nobelpreis für Hayek 1973 ?!

Ich darf Ihnen im Übrigen das Buch von Andreas Fisahn "Die Demokratie entfesseln, nicht die Märkte", PappyRossa, 2010, empfehlen. Fisahn schreibt dort auf den S. 185 - 208 zu Hayek (unbedingt lebenswert!).

Hier nur so viel: Fisahn schreibt auf S. 193: "Wenn man den Menschen wie Hayek nur als Marktwesen denken kann, dann freilich bleibt die Möglichkeit kollektiver Entwürfe und deren kollektive Umsetzung jenseits des Gesichtsfeldes."

Hayek verficht ganz klar die Forderung: "Der Markt soll sich selbst regulieren. Staatliche Eingriffe sind schädlich."

Das ist der Fetisch des "freien Marktes". Das Ergebnis ist globaler marktextremistischer Kapitalismus seit den Chicago Boys bis heute. Und auch und gerade in Corona-Zeiten sehen wir die absolut verheerenden Auswirkungen dieses marktextremistischen Kapitalismus!

Es kann nur gut sein, wenn Wissenschaftler und Politiker wie Gustav A. Horn klar dafür eintreten, dass da Gegensteuern dringendst angesagt ist!

Chile

Mit Blick auf Chile stimme ich Ihnen zu. Chile ist durch die radikale Anwendung des neoliberalen Prinzips ruiniert worden. Ähnlich wie Venzuela durch die Anwendung sozialistischer Prinzipien ruiniert wurde. Deshalb bin ich Verfassungspatriot und großer Fan der sozialen Marktwirtschaft. Nicht alles Gold, was glänzt, aber im Wesentlichen ok, wie ich finde. Meine Wünsche: Mehr Betonung der Daseinsvorsorge, sorgsame Entschuldung der Kommunen, Nachhaltigkeits-New-Deal, Stärkung des Genossenschaftswesens, Stärkung des mittleren Unternehmertums, Renaissance des genossenschaftlichen Wohnungsbaus.

Chile

Herr Schumacher, für einen 'sozial-liberalen' SPD-Mann sind Sie hier in diesem Kommentar "bedenklich nahe" an den
Positionen, die auch ich prinzipiell vertrete als Demokratischer, Ökologischer Sozialist.

Venezuela heute: Ich will Maduro nicht heilig sprechen. Aber was ist mit der von Trump gesteuerten Opposition?!
Will diese Soziale Gerechtigkeit für die Massen? - oder unsolidarische Vorrechte für die Eliten? Für mich eindeutig Letzteres!

Was ist mit den brutalen Wirtschaftssanktionen der USA gegenüber Venezuela?!

Venezuela

Natürlich sind und waren die Gegenströmungen in Venzuela extrem; trotzdem: Die Tatsache, dass das Regime das Volk verloren hat, ist nicht nur auf diese Gegenkräfte zurückzuführen. Ansonsten musste ich über Ihren Kommentar schmunzeln; vielleicht "konvertiere" ich ja noch,... "Freiheit ist immer auch die Freiheit des Andersdenkenden" :). Von Ihren Argumenten lasse ich mir immer gern überzeugen. Alles Gute.

Rosa Luxemburg

JA - von Rosa Luxemburg können wir ALLE immer noch sehr viel lernen. Dabei sollten wir historisch auch die Rolle
der MSPD vom 04. August 1914 bis 15.Januar 1919 nicht total blind verdammen - denn auch die MSPD
war damals kein homogener Block. Aber - wir sollten die Rolle der maßgeblichen MSPD äußerst kritisch hinterfragen und klar und rückhaltlos benennen, W O diese sich schuldig gemacht hat.

Chapeau !!!

Rechtspopulismus als Symptomatik einer von neoliberalen "Werten" geistig verarmten, eindimensional materiell geprägten Lebenswelt, die keine Rücksicht nimmt auf kulturellen Befindlichkeiten und lokalen Lebenswelten der diesbezüglich "abgehängten" ProtagonistInnen ihrer Zeit!
Meine These: Weil ein Teil der (ehemals?) politischen Linken lieber mit der neoliberalen "Mitte" sogenannte "Realpolitik" betreibt, die keinerlei brauchbare Antworten für ein zukunftserhaltendes, menschengerechtes Miteinander zu bieten hat, sondern den Faktor Mensch zunehmend entwertet, hat der irrationale, abschottende rechte Populismus bei Teilen der (zurecht!) Unzufriedenen bisher noch leichtes Spiel !!! Es wurde höchste Zeit die Wirklichkeit mit einem klaren Licht zu beleuchten !

Gegensteuern

Deshalb sollte die SPD, wenn sie wieder stärker werden und Wahlen gewinnen will, sich endlich von einer neoliberalen Politik verabschieden.

Volle Zustimmung!

Volle Zustimmung!

Lieber Peter Boettel - bleiben Sie gesund!
Auf 'Fuhrleute' wie Sie kann die SPD nicht verzichten!
Beste Grüße
Helmut Gelhardt

Volle Zustimmung!

Lieber Helmut Gelhardt,
vielen Dank für die Zustimmung und die guten Wünsche,
bleiben auch Sie bitte gesund!
Was den Verzicht auf mich anbetrifft, muss ich allerdings anmerken, dass jeder ersetzbar ist.
Ebenso viele Grüße
Peter Boettel

Hoffnung ?

Kann das bitte jemand dem derzeitigen Finanzminister erklären.

Hoffnung ?

Dies sollte Gustav Horn am besten im Rahmen einer ao.PV-Vorstandssitzung tun.

Gustav A. Horn

Genau!

Diese Formel ist mir zu platt

Dass man den Neoliberalismus hier zur scheinbar einzigen Ursache des Rechtspopulismus erkoren hat, ist mir zu platt. Gegenfrage: Dann dürfte es ja in sozialistischen Staaten keinen Rechtspopulismus geben? Auch dass hier unterstellt wird, dass Deutschland neoliberal und unsolidarisch sei, lässt mich ratlos den Kopf schütteln So haben wir 2015 den Großteil des Flüchtlingsansturms auf Europa bewältigt und engagieren uns bis heute mit einer gewaltigen Integrationsaufgabe. Ein naheliegender Grund für einen stärker aufkeimenden Rechtspopulismus mag bspw. mit der eben dadurch von vielen gefühlten Überfremdung und Unsicherheit zu tun haben. Mit dem in diesem Interview erfolgten Griff in die ideologische Mottenkiste ist leider niemandem geholfen.

Sozialistische Staaten

In internationalistischen, demokratischen sozialistischen Staaten kann es kaum bis keinen Rechtspopulismus geben.
In Staaten, in denen 'Sozialismus in einem Land' vertreten wird, wird Rechtspopulismus regelmäßig auf "fruchtbaren Boden" treffen.

Neoliberalismus (marktextremistischer Kapitalismus) ging immer schon schwanger mit eindeutig rechtsgerichteten, faschistischen Regimen. Das Chile Pinochets darf als ein Paradebeispiel gelten.

Wieder mal die Flüchtlinge schuld ?

Sicher ist der das neoliberale Wirtschafts- und Lebensmodell nicht die einzige Ursache für rechten Populismus, aber der Rechtspopulismus hat gerade in der aktuellen Zeit, mit den sichtbaren Folgen eines abstrusen antiquierten Wachstums- und Wohlstandsmodells (in kurzer Zeit stark zunehmend zum schlechteren veränderte individuelle Lebenswelten) leichtes Spiel !
Entfremdung in einer stark zum schlechteren veränderten, kulturell verarmten Lebenswirklichkeit (Schliessung Dorfkneipen, Dorfläden, Vereinssterben, Entfremdung in der Stadt trotz Verdichtung, keine Zeit u./o. keine Kraft für Engagement nach Feierabend, mehrere Jobs zur Bestreitung des Lebensunterhaltes oder zum Erhalt eines würdige Status etc.) gab es längst bevor die akt. Flüchtlingsfrage aufkam ! Der Flüchtlingsansturm wird allzugerne als Dauerausrede der akt. polit.Akteure in Amt und Würde benutzt um sich nicht mit den wahren Ursachen des wachsenden Unmutes zu beschäftigen.
Deshalb finde ich es als ungeheuer platt, den Flüchtlingen alles in die Schuhe zu schieben ! Auch Flüchtlingsströme sind zu großen Teilen die Folgen eines völlig aus den Fugen geratenen, inzw. global "selbstlaufenden" neoliberalen Auslaufmodells!

Flüchtlinge

Auch der "Flüchtlingsansturm" ist direkte Folge der neoliberalen Polititik: Resourcenkriege, Regimechange, Waffenexport, Landgrabbing ..... und "ökologisches" Lithium, Cobalt etc.

Flüchtlinge

Volle Zustimmung!