vorwärts-Debatte

Grundeinkommen und SPD: Wie geschaffen füreinander

Guido van den BergBernd Coumanns31. Mai 2016
Kreative Werbung für das bedingungslose Grundeinkommen
Die SPD und das bedingungslose Grundeinkommen sind wie füreinander geschaffen, meinen die Genossen der SPD Rhein-Erft.
Im Jahr 2010 hat sich der SPD-Kreisverband Rhein-Erft, ein Nachbarkreis von Köln, für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Aus gutem Grund: Das Grundeinkommen und die SPD sind wie geschaffen füreinander. Beispiele gefällig?

Die SPD will Armut und soziale Unsicherheit bekämpfen. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen, das jeder und jedem ohne Bedürftigkeitsprüfung ein menschenwürdiges Leben oberhalb der Armutsgrenze garantiert?

Guido van den Berg
Guido van den Berg sitzt für die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen und fordert die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.
Bernd Coumanns
Bernd Coumanns ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat von Bedburg und fordert die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.

Die SPD will die Arbeitswelt menschlich gestalten. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen, das den Erwerbstätigen die Macht gibt, auch mal Nein sagen zu können? Die Machtverhältnisse veränderten sich zugunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Druck auf die Arbeitgeberseite steigt, die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass sie für die Beschäftigten attraktiv werden. Nicht mehr ein Wettbewerb um die niedrigsten Löhne, sondern um Qualität und bessere Arbeitsbedingungen stünde im Vordergrund.

Zurück in die Zukunft - mit dem Grundeinkommen

Damit dies gelingt, muss die SPD endlich raus aus ihrer Verhaftung im 19. Jahrhundert und rein ins 21. Jahrhundert mit seiner Vielfalt an Arbeitsformen, die eben nicht nur auf Erwerbsarbeit konzentriert sind. Das Grundeinkommen ist die passende Antwort auf diese neue Arbeitswelt. Nicht umsonst findet die Idee eines Grundeinkommens gerade bei den „digital natives“ ihre meisten Unterstützer, während sie von den Gewerkschaften wie seinerzeit beim Mindestlohn noch weitgehend auf Ablehnung stößt.

Die SPD setzt sich dafür ein, den „Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken“. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen? Das unermüdliche Engagement der Millionen von ehrenamtlich Arbeitenden, sei es in der Flüchtlingshilfe, im Sportverein oder in der Pflege von Angehörigen, macht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft aus. Mit einem Grundeinkommen könnten es sich viele Menschen leisten, mit ihrer Erwerbsarbeit kürzer zu treten und stattdessen ehrenamtlich aktiv zu werden oder mehr Zeit in Familienarbeit zu investieren. Das hält unsere Gesellschaft zusammen und wird von einem Grundeinkommen möglich gemacht.

Grundeinkommen Schritt für Schritt umsetzen

Eine Einführung eines Grundeinkommens ist Schritt für Schritt möglich: Zunächst sollte die SPD das offene Gespräch mit den vielen Initiativen und Menschen suchen, die sich für ein Grundeinkommen aussprechen. Sie sollte das Gespräch mit den noch wenigen Menschen suchen, die aufgrund privater Initiativen bereits ein Grundeinkommen in Deutschland beziehen und fragen, wie sich ihr Leben dadurch verändert hat.

Um die Bedenken der Kritiker aufzunehmen, könnte sich die SPD dafür aussprechen, die Auszahlung eines Grundeinkommens zunächst an 10.000 Menschen in Deutschland wissenschaftlich zu begleiten. Die Einführung eines Grundeinkommens für Kinder und eine Mindestrente als Grundeinkommen könnten die nächsten Schritte sein, bevor das bedingungslose Grundeinkommen für alle eingeführt wird.

Die SPD mit Grundeinkommen wäre wieder Teil einer Bewegung

Die SPD wäre auf einmal modern, fortschrittlich und in der Offensive, wenn sie den Mut aufbringt und sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen würde. Sie wäre wieder Teil einer wachsenden Bewegung und würde viele Mitstreiter gewinnen. Wir könnten wieder sagen: Mit uns zieht die neue Zeit.

Grundeinkommen – Utopie oder Zukunftskonzept?

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Kommentare

Das BGE wird in der BRD

Das BGE wird in der BRD niemals kommen.

DIe Mauer wird niemals fallen …

Aber schön, dass in der SPD noch über Utopien gerätselt wird … ;-)

Grundeinkommen

Grundeinkommen müsste das aktuelle und zukünftige Thema der SPD sein.

Verantwortung zeigen...

Wir sollten unsere Verantwortung gegenüber denen annehmen, die für den Wohlstand sorgen. Den Arbeitenden. das Grundeinkommen könnte alle anderen Sozialleistungen ersetzen. Es könnte Menschen unabhängiger machen. Es würde eine Angst vor Arbeitsplatzverlust verringern. Es würde Jobs wie Kindergärtnerin oder Sozialarbeiter attraktiver machen. Es würde helfen, prekäre Lagen und damit den Anstoß zur Kriminalität zu senken. Es würde eine soziale Ordnung wiederherstellen. Es würde den Konsum erhöhen. Die Produktivität würde überproportional steigen, weil die Nebenkosten der Arbeit wie Arbeitgeberbeteiligungen in Rente und KV wegfallen. Es würde den Weg in die verpflichtende Bürgerversicherung ebnen. Es würde Kindern aus jetzt Hartz-IV-Familien aus der materiellen Ausgrenzung helfen. Es würde die AFD ankotzen: Besitzstände fallen von alleine weg. Die Erbschaftssteuer wird genauso wie Kapitalertragssteuer und alle anderen Einkommenssteuerarten auf 45 % angehoben. Der Anteil ehrenamtlicher Arbeit steigt deutlich an. Das Ergebnis ist sensationell. Der weg dahin ist eine Herausforderung. Herausforderungen sind spannend.