„Etwas läuft schief in der Justiz“

Große Medienresonanz auf SPD Kritik an Justiz-Pannen

Martina Plötz27. August 2009

Süddeutsche Zeitung, 27.08.2009

In der Summe lässt all dies nur einen Schluss zu: Etwas läuft schief (…). Die Justiz insgesamt kämpft seit Monaten um ihren Ruf. In der Staatsanwaltschaft herrschte zeitweise Chaos in der
Asservatenkammer. Ranghohe Justizbedienstete ließen ihre Privatautos jahrelang in der Werkstatt für Dienstfahrzeuge warten. Erfolgsstatistiken wurden offenkundig künstlich nach oben getrieben.
(…) "Die Häufigkeit der Pannen und Fehlleistungen speziell der Nürnberger Justiz", sagt der SPD-Rechtsexperte Franz Schindler, seien "allmählich nicht nur ein Ärgernis, sondern ein veritables
Problem." Im Jahr 2008 saßen in Bayern 130 Menschen nachweislich unschuldig hinter Gittern. 49 dieser Fälle spielten im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg. Die Grünen äußerten den Vorwurf, den
auch Strafverteidiger hinter vorgehaltener Hand erheben: In Bayern sperrt man schnell weg, in Nürnberg ganz besonders schnell. Dort allerdings reagieren die Verantwortlichen bislang eher
beleidigt als selbstkritisch. Man fühlt sich lieber selbst als Opfer.

Augsburger Allgemeine, 27.08.2009

Ein Tollhaus: Diebstahl, Trägheit, Vetternwirtschaft: Nach einer ganzen Serie von Pannen und Affären ist die (…) Justiz stark unter Beschuss geraten. Betroffen ist sowohl die allgemeine
Justiz als auch der Vollzug in den Gefängnissen. Das Ministerium (Justizministerium; Anm. d. Red.) tut gut daran, die Vorwürfe zu untersuchen. Gerade die Justiz ist darauf angewiesen, dass
alles korrekt läuft. Sonst macht sie sich unglaubwürdig.

Nürnberger Nachrichten, 27.08.2009

Das alles reiht sich ein in etliche Vorkommnisse im Justizpalast und der Haftanstalt. Kaum hat man sich vom Schrecken erholt, dass unlängst zwei Insassen übers Gefängnisdach geflüchtet
sind, sorgt die nächste «Affäre» für Aufsehen. (…) Schaden hat zum wiederholten Mal in diesem Jahr das Ansehen der Justiz genommen. Ob zu recht oder Unrecht, mag dahingestellt sein.

Bayerischer Rundfunk, 26.08.2009

Unglaubliche Geschichten aus dem Nürnberger Gefängnis. Häftlinge besitzen Generalschlüssel, Zellengenossen werden brutal vergewaltigt und einige flüchten wie in einem Actionfilm. Sind das
nur bedauerliche Einzelfälle. Die Verantwortlichen wiegeln ab.

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