Hamburg-Wahl

„Ein ganz persönlicher Erfolg für Olaf Scholz“

Lars Haferkamp16. Februar 2015
Der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen analysiert das Wahlergebnis in der Hansestadt und seine Auswirkungen auf die Bundes-SPD. Eine neue Debatte in der Partei über die Kanzlerkandidatur sieht er nicht.

Niels Annen, wie bewerten Sie den Ausgang der Hamburg-Wahl?

Das Ergebnis ist ein großer Erfolg für die Hamburger SPD und alle die uns in den vergangenen vier Jahren und im Wahlkampf unterstützt haben.

War das ein Erfolg der Hamburger SPD oder ein Erfolg von Olaf Scholz?

Dieses Resultat ist vor allem ein ganz persönlicher Erfolg für Olaf Scholz. Ohne ihn wäre die Hamburger SPD heute nicht wieder an Regierung. Die Kampagne war von Anfang an ganz auf ihn ausgelegt. Die Tatsache, dass Olaf alles, was er vor der Wahl versprochen, auch umgesetzt hat und seine persönliche Popularität waren die wichtigsten Pfeiler unserer Kampagne. Im Wahlkampf hat Olaf Scholz erfolgreich vor allem auf das direkte Gespräch gesetzt und auf sonstigen Schnickschnack verzichtet.

Die SPD kann zur Zeit von einem Hamburger Wahlergebnis auf Bundesebene nur träumen. Was kann die Partei von Hamburg lernen?

Ich kann hier nur über Hamburg sprechen und da lässt sich festhalten, dass der Bürgermeister seine politischen Ziele von Anfang an klar formuliert hat. Olaf Scholz ist auch dann nicht von ihnen abgewichen ist, als es - Stichwort „Lampedusa“ -  unangenehm wurde. Damit musste nicht jeder einverstanden sein, aber jeder wusste woran er ist. Die eingehaltenen Versprechen haben zudem Vertrauen in die Politik zurückgebracht und davon hat nicht zuletzt die SPD profitiert.

Welche Themen sollte die Bundespartei künftig stärker fahren, um wieder mehr Zustimmung beim Wähler zu erreichen?

Wir haben einen guten Koalitionsvertrag, der trotz unseres miserablen Wahlergebnisses vielen sozialdemokratische Kernforderungen enthält. Wir müssen an unseren Themen Mindestlohn, Rente, Kinderbetreuung, Mietpreisbremse festhalten und unsere Erfolge kommunizieren. Und wie man jetzt beim Thema Mindestlohn sieht, auch verteidigen, wenn es nötig ist! Von der hektischen Suche nach neuen Themen halte ich wenig.

Nach dem guten Ergebnis für Bürgermeister Scholz fürchten einige in der Partei nun eine Debatte um die Kanzlerkandidatur. Was würde das für die SPD bedeuten?

Wir haben einen erfolgreichen und beliebten Parteivorsitzenden, der sich über das Ergebnis von Olaf sicher genauso freut wie ich. Eine Debatte in der SPD gibt es dazu nicht.

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Kommentare

Auswirkungen der Hamburg-Wahl auf die Bundes-SPD

Niels Annen kann ja vor lauter Eigenlob kaum noch laufen. Die Partei kann lernen, ihre Wahlversprechen, z.B. für mehr Steuergerechtigkeit, internationale Solidarität statt Austerität, allgemeinverbindlicher flächendeckender Mindestlohn ohne Rattenschwanz von Ausnahmen und Hintertüren etc. einzuhalten, dazu sollte sie die Menschen vor demokratiefeindlichen Abkommen wie TTIP, Ceta und Tisa schützen, außerdem für die Friedenserhaltung eintreten, dies natürlich ohne Rüstungsexporte oder Waffenlieferungen und ohne verachtende Äußerungen des Parteivorsitzenden gegenüber den Mitbürgern (Deutschland sei reich und hysterisch); wer so was sagt, ist weder erfolgreich noch beliebt.