SPD-Parteitag in Dresden

Gabriel mit SPD-Parteitag hoch zufrieden

15. November 2009

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich mit dem Dresdner SPD-Parteitag "sehr zufrieden" gezeigt. Diese Bewertung sei sogar "noch untertrieben" so Gabriel am letzten Tag des Parteitags in einem
Pressegespräch. Vor Dresden sei die Stimmung in der SPD aufgewühlt gewesen. Bereits seine Rundreise mit Andrea Nahles durch die Gliederungen der Partei habe einiges vorgweg genommen von den
Diskussionen des Parteitags.

Gabriel lobte die "intensive Debatte" der Delegierten und "die große Bereitschaft, zu reden und zuzuhören". Es habe Kritik aber keine Abrechnung, ein Scherbengericht oder Schuldvorwürfe
gegeben. Es sei eine "nach vorne gerichtete Diskussion" gewesen.

Bedürfnis nach Versöhnung

Der neue SPD-Chef betonte in seiner Bewertung des Parteitags das "Bedürfnis nach Versöhnung" in der SPD. Dresden habe manche Verletzungen aus der Vergangenheit geheilt. So habe der Parteitag
sehr positiv auf seine Dankesworte an die früheren Parteichefs Franz Müntefering und Kurt Beck reagiert, wie auf die Anerkennung des hessischen SPD-Wahlkampfes vom Januar 2008.

"Der Parteitag war ein sehr guter Anfang, aber eben nur ein Anfang", so Gabriel. "Ein guter Parteitag hat die Probleme nicht gelöst." Über sein gutes Wahlergebnis zum Parteivorsitz von über
94 Prozent habe er sich gefreut, in dieser Deutlichkeit habe es ihn gleichwohl überrascht.

Exzellentes Team

Den neu gewählten Parteivorstand bezeichnete Gabriel als "exzellentes Team". Es gehe darum, gemeinsam Stärken zu stärken und Schwächen zu schwächen. Ausdrücklich dankte Gabriel noch einmal der
neuen Generalsekretärin Andrea Nahles für ihre Unterstützung. Er habe "sehr profitiert" von ihrer Begleitung bei der gemeinsamen Rundreise durch die SPD-Basis. "Das hat Spaß gemacht. Wir haben
uns besser kennen und mehr schätzen gelernt."

Andrea Nahles kündigte an, sie werde als Generalsekretärin vor allem daran arbeiten, drei Dinge zu stärken: die Organisation der Partei, die aktiven Sozialdemokraten vor Ort und die
Kompetenz der Partei in bestimmten Sachthemen. Nahles räumte ein, viele in der SPD müssten erst noch verinnerlichen, dass Parteitagsbeschlüsse ohne Regierungsmehrheit nicht so einfach umgesetzt
werden könnten. Künftig solle es jedes Jahr "Arbeits- bzw. Beschlussparteitage" geben.

Auch Gabriel kündigte eine stärkere Einbindung der Basis in die Entscheidungen der SPD ein. Bisher hätten vor allem die gewählten Führungsgremien entschieden. Künftig sollten mehr
Entscheidungen von Parteitagen und von den Mitgliedern per Urabstimmung gefällt werden. Gabriel sprach sich für eine neue Diskussionskultur in der SPD aus. "Mangelnder Streit in der Sache hat in
der Vergangenheit zu mangelnder Geschlossenheit geführt."

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