Online-Hass

Was Familienministerin Schwesig gegen Nazi-Hipster tun will

Paul Starzmann14. Februar 2017
Manuela Schwesig, SPD-Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Foto: Florian Gaertner / Photothek.net
Von Hip Hop bis zu veganer Ernährung – die rechte Szene ist kaum wiederzuerkennen: Mit Lifestyle-Angeboten im Internet versuchen die Rechten, Jugendliche auf ihre Seite zu ziehen. Doch das Bundesfamilienministerium hat einen Plan dagegen.

Kaum zu glauben, aber selbst die rechte Szene geht heute mit der Zeit: Gaben in den 1990ern Glatzen in Bomberjacken den Ton an, sind heute „Nipster“ der letzte Schrei. Die Nazi-Hipster geben sich rebellisch, cool und gesundheitsbewusst. Sie trinken Club-Mate, hören Hip Hop und ernähren sich vegan. Statt Springerstiefel tragen sie Hornbrille.

Müsli, Erdbeerkuchen, Nazi-Propaganda

Das moderne Auftreten der neuen Nazis soll vor allem Jugendliche ansprechen. „Rechtsextreme vermitteln ihre Botschaften über stylische Memes und Videos“, sagte Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von „jugendschutz.net“ am Dienstag in Berlin. „Da verpackt die Identitäre Bewegung ihre Propaganda in coole Hip-Hop-Songs oder es tauchen bei Facebook Nazi-Parolen zwischen Fotos von Erdbeerkuchen und Müsli auf.“

Ein Beispiel ist der selbsterklärte Künstler „Komplott“, der sich bei Facebook als „Identitärer Rapper aus Halle“ beschreibt. In seinen Texten spricht er klassische rechtsextreme Wahnvorstellungen wie die angebliche „Überfremdung“ Deutschlands an. Dass er seine rassistische Botschaft mit Hip-Hop-Beats verpackt und sich damit direkt aus der afroamerikanischen Musikkultur bedient, scheint den rechten Rapper nicht zu stören.

„Wir brauchen Leute, die dagegenhalten“

Trotz solcher Widersprüche sei die Gefahr groß, dass Jugendliche auf die Angebote aus der rechten Szene reinfallen, heißt es im Familienministerium. Laut jugendschutz.net finden vor allem skandalisierende Falschmeldungen und speziell für Jugendliche aufbereite Posts die höchste Verbreitung im Internet. „Viele Jugendliche sind per Smartphone oder Tablet praktisch überall und rund um die Uhr erreichbar“, sagte Schwesig. „Umso wichtiger ist es, dass gerade sie die Gefahren im Netz erkennen, widersprechen lernen und Hass-Beiträge auch melden können.“

Viele neurechte Bewegungen seien in ihrem Internet-Aktivismus in den vergangenen Jahren immer professioneller geworden. Deshalb will sich die Gegenseite – das Familienministerium, jugendschutz.net sowie die Bundeszentrale für politische Bildung – ebenfalls professioneller aufstellen. Angesichts rechter Hetze und Fake News forderte Schwesig: „Wir brauchen Leute, die dagegenhalten.“

Kontrolle ist gut, Medienkompetenz ist besser

Die Ministerin hat einen Plan, wie der rechte Online-Hass eingedämmt werden soll: Sie will die Medienkompetenz bei Jugendlichen stärken – ohne deren Online-Nutzung kontrollieren zu wollen. „Es bringt nichts, wenn das Bundesministerium mit dem erhobenen Zeigefinger um die Ecke kommt“, erklärte Schwesig. Mit speziellen Bildungsprogrammen wie „Demokratie leben!“ soll jungen Menschen Haltung vermittelt werden, so dass sie weniger anfällig sind für die Parolen der Rechten. Dafür wird die Bundesregierung 2017 eine Gesamtsumme von rund 100 Millionen Euro in die Präventionsarbeit investieren.

Zusätzlich will Schwesig den Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke erhöhen. Diese müssten konsequenter gegen Hass-Beiträge vorgehen und diese schneller löschen. „Ohne Wenn und Aber“. Damit unterstützt sie ihren Kollegen Justizminister Heiko Maas, der von Facebook, Twitter und Co. ebenfalls verlangt, im Kampf gegen die Hetze mehr Verantwortung zu übernehmen. Manuela Schwesig will „die digitale Zivilgesellschaft stärken und zugleich die Betreiber von Internetdiensten in die Pflicht nehmen, Hass und Gewalt konsequent von ihren Plattformen zu verbannen“.

„Euch müsste man an die Wand stellen!“

Wie sich der Online-Hass anfühlt, davon kann Manuela Schwesig ein Lied singen: Nicht selten erreichten sie üble Anfeindungen in den sozialen Medien. Auf Twitter habe ein Nutzer ihr neulich geschrieben: „Euch müsste man an die Wand stellen!“ Und das sei noch einer der harmloseren Kommentare, die heutzutage fast täglich beim Bundesfamilienministerium eingingen.

Eine Kooperation mit bnr.de

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