Debattenbeitrag von Sascha Vogt

Familie neu denken

Sascha Vogt29. Januar 2015
Tollende Kinder
Mit Kind und Kegel: Am Bodensee toben Kinder und Erwachsene im Schnee.
Für ein Kind, den Freund, den Mann oder die Eltern – Menschen übernehmen Verantwortung. Der Staat sollte sie unterstützen, fordert Sascha Vogt.

Unsere Gesellschaft verändert sich: Die Zahl der Eheschließungen sinkt. Immer mehr Kinder werden in Partnerschaften ohne Trauschein hineingeboren. Viele  wachsen zumindest für einige Jahre in einer  Patchwork-Familie auf. Alleinerziehende bilden inzwischen ein Fünftel aller Eltern-Kind-Konstellationen. Ältere Menschen finden sich nach dem Tod ihres Partners oder ihrer Partnerin zu Senioren-WGs zusammen - und übernehmen in diesem neuen Lebensabschnitt Verantwortung füreinander.

Auf dem Weg in die Single-Gesellschaft sind wir also keineswegs. Nur wenige Menschen leben dauerhaft und aus Überzeugung allein. Stattdessen entwickeln sich vielfältige Formen gelebter „Solidarität in kleinen Einheiten“, deren Unterstützung ein Anliegen sozialdemokratischer Gesellschaftspolitik sein muss.

Für alles und jeden einen Antrag

Programmatisch sind wir auf der Höhe der Zeit. Schon seit 2007 gilt mit dem Hamburger Programm: „Familie ist dort, wo Kinder sind, und wo Lebenspartner oder Generationen füreinander einstehen.“ Das Regierungsprogramm von 2013 geht sogar noch einen Schritt weiter: „Für die SPD ist Familie überall dort, wo Menschen dauerhaft füreinander Verantwortung übernehmen. Dazu gehören Paare – ob mit oder ohne Kinder und Trauschein ebenso wie Alleinerziehende, Patchwork- oder Regenbogenfamilien sowie Großeltern und Menschen, die für ihre pflegebedürftigen Eltern sorgen.“

Politisch ist mit der Einführung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft  für gleichgeschlechtliche Paare im Jahr 2001 bereits ein wichtiger Schritt zur Umsetzung dieses Gedankens gemacht worden. Wer in Deutschland aber als heterosexuelles Paar ohne Trauschein (oder  ganz ohne Paarbeziehung) füreinander und gegebenenfalls zusätzlich auch für Kinder sorgen will - weil die Ehe als zu weitgehender Vertrag oder symbolisch überladen empfunden wird -, dem wird das Leben oftmals schwer gemacht. 

Im Alltag erleben diese Familien vor allem eines: für alles und jedes einen Antrag stellen und Vereinbarungen treffen zu müssen und dennoch von zahlreichen Bestandteilen der Familienförderung ausgeschlossen zu bleiben – vom Krankenkassenzuschuss zu einer Kinderwunschbehandlung ebenso wie von steuerlichen Vergünstigungen. Auch das sozialdemokratische Konzept eines „Partnerschaftstarifes“ als Reformvorschlag zum Ehegattensplitting (Debattenbeitrag von Johanna Uekermann) hat diesen Widerspruch zwischen programmatischem Anspruch und konkreter Politik nicht beseitigt.

Menschen übernehmen Verantwortung füreinander

Alternativlos ist das nicht, wie der Blick ins europäische Ausland zeigt: Frankreich hat bereits vor rund 15 Jahren mit dem zivilen Solidaritätspakt (PACS) eine rechtlich abgesicherte Alternative zur Ehe für hetero- und homosexuelle Paare geschaffen, die vor allem bei jüngeren Menschen höchst beliebt ist, als dauerhafte Lebensform - oft aber auch als Einstieg in eine spätere Ehe.

Das französische Beispiel zeigt also: neue familiäre Gemeinschaften zu unterstützen bedroht oder verdrängt die traditionelle Ehe mit Kindern keineswegs,  sondern unterstützt Menschen, die Verantwortung füreinander übernehmen. Es passt in die Zeit und zu den vielfältigen Familienformen in einer Gesellschaft des längeren Lebens, in der die meisten Menschen sich nicht  für die eine Familienform entscheiden, sondern  nacheinander verschiedene Familienmodelle durchlaufen.

Das Themenlabor „Neue Verantwortungskultur, neue Bürgerthemen“ unter der Leitung von Ralf Stegner und mir greift das Thema daher als einen Schwerpunkt auf und will bis 2016 erste Antworten auf die wesentlichen Fragestellungen finden: Wie wollen die Menschen eigentlich miteinander leben? Welche familiären Lebensformen müssen und wollen wir rechtlich besser als bisher absichern? Kann das französische Modell des PACS eventuell ein gutes Vorbild sein? Und welcher Reformbedarf ergibt sich daraus möglicherweise bei der staatlichen Familienförderung?

Diese Antworten können, davon sind wir überzeugt, wichtige Impulse für eine moderne sozialdemokratische Gesellschaftspolitik bringen. Ich freue mich auf die weitere Diskussion in unserem Themenlabor, in der Partei und darüber hinaus.

Zeitgemäße Familienpolitik

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