Sozialdemokratie

Zum ersten Mal digital: Alles, was man zum SPD-Parteitag wissen muss

Kai Doering08. Mai 2021
Zum ersten Mal digital: Am 9. Mai findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt.
Zum ersten Mal digital: Am 9. Mai findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt.
Am Sonntag findet der Bundesparteitag der SPD statt – erstmals digital. Neben der Nominierung von Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll das Programm für die Bundestagswahl beschlossen werden. Was man sonst noch wissen muss, beantworten wir hier.

Wann findet der außerordentliche SPD-Parteitag statt?

Der Parteitag findet am Sonntag, 9. Mai statt. Los geht es um 11 Uhr (Start des Livestreams ist um 10:30 Uhr). Das Ende ist für 15 Uhr geplant. Die vorläufige Tagesordnung gibt es hier.

Worum geht es beim Parteitag?

Der Parteitag umfasst zwei zentrale Punkte: Zum einen soll Olaf Scholz offiziell als SPD-Kanzlerkandidat nominiert werden. Zum anderen wollen die Delegierten das Programm für die Bundestagswahl, das „Zukunftsprogramm“, beschließen.

Wo findet der Parteitag statt?

Überall. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie hat sich der SPD-Parteivorstand zu einem Novum entschieden. Erstmals findet ein Bundesparteitag hybrid statt. Die Delegierten müssen also nicht extra anreisen, sondern können Redebeiträge und Abstimmungen von zuhause aus über das Internet vornehmen.

Wo sitzt das Tagungspräsidium und wo werden die Reden gehalten?

Das Kern-Team des Parteitags trifft sich unter strengster Einhaltung aller Corona-Maßnahmen und Hygiene-Vorschriften im „CityCube“ auf dem Berliner Messegelände. Hier fanden bereits 2019 und 2017 die regulären Bundesparteitage statt. Besucher*innen und Presse-Vertreter*innen sind – abgesehen von ausgewählten Agentur-Fotografen und einem Kamera-Team von „phoenix“ – diesmal nicht zugelassen.

Wer wird überhaupt reden?

Die zentrale Rede wird Kanzlerkandidat Olaf Scholz halten und erläutern, was seine Pläne für Deutschland für die kommenden Jahre sind. Daneben werden auch die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Rede halten, ebenso wie Generalsekretär Lars Klingbeil und Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich.

Wieviele Delegierte nehmen am Parteitag teil?

Genauso viele wie an einem Parteitag im echten Leben. Laut Organisationsstatut sind das 600 Personen, die von den Landesverbänden bzw. Bezirken entsandt werden. Ebenfalls stimmberechtigt sind die Mitglieder des Parteivorstands. Hinzu kommen beratende Delegierte, etwa aus der SPD-Bundestagsfraktion und den Arbeitsgemeinschaften.

Wieviele Anträge gibt es?

Fristgerecht eingegangen sind 647 Anträge zum Zukunftsprogramm (487 Änderungsanträge und 160 Anträge). Nach Angaben der SPD sind das nur ein Drittel der Anträge, die es 2017 zum Entwurf des Regierungsprogramms gab.

Wie werden die Anträge beraten?

Die Beratung erfolgt kapitelweise. Nach einer politischen Einführung in die Antragsbereiche durch die beiden Parteivorsitzenden gibt es den Bericht der Antragskommission, in dem die Vorsitzende Doris Ahnen die Empfehlungen der der Kommission erläutert bevor sich die Delegierten zur Debatte melden. Anschließend wird über die Empfehlungen der Antragskommission zum aktuellen Kapitel abgestimmt. Nach allen Kapiteln gibt es eine Schlussabstimmung über das gesamte Programm.

Gibt es auch internationale Gäste?

Ja. Bisher steht fest, dass Portugals Ministerpräsident António Costa ein Grußwort halten wird. Wer sonst noch etwas sagen wird, wurde noch nicht verraten.

Wie lautet das Motto des Parteitags?

Der Parteitag trägt die Überschrift „Aus Respekt vor deiner Zukunft“.

Wo kann man den Parteitag verfolgen?

„phoenix“ überträgt den gesamten Parteitag live im Fernsehen sowie auf seiner Internetseite. Frei zugänglich wird er zudem auf parteitag.spd.de sowie auf der Facebook-Seite der SPD live gestreamt. Videos der Reden gibt es im Anschluss auf dem SPD-Youtube-Kanal. Einen Ticker sowie eine Zusammfassung der Rede von Olaf Scholz gibt es auf vorwärts.de.

Wie kann ich mich selbst einbringen?

Die Delegierten können sich über eine spezielle Software wie bei einem regulären Parteitag zu Wort melden und dann über das Mikrofon ihres Computers einen Redebeitrag abgeben. Auf diesem Wege können sie auch Änderungsanträge für das Zukunftsprogramm einbringen und abstimmen. Interessierte Zuschauer*innen können sich in den sozialen Medien an der Debatte beteiligen. Dabei sollten sie die Hashtags #SPDBPT21 und #ausRespekt zu verwenden.

Und wie ist es mit dem Applaus?

Es ist wohl das Undankbarste, eine Rede zu halten und hinterer keinerlei Reaktionen zu bekommen. Die Delegierten können ihre Zustimmung zu den Reden und Wortbeiträgen deshalb mit digitalen Herzen ausdrücken, die sie per Knopfdruck am heimischen Computer abschicken können – Sozenliebe eben.

Wie geht es nach dem Parteitag weiter?

Nach dem Parteitag ist die SPD die bisher einzige Partei mit einem nominierten Kanzlerkandidaten und einem beschlossenen Wahlprogramm. Letzteres wird „digital begehbar“ gemacht, d.h. statt langer Bleiwüsten wird es digital so präsentiert, sodass jede und jeder auf Anhieb findet, was sie oder ihn interessiert.

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