SPD vor Generationswechsel

Erneuerung der SPD: Schulz schlägt Nahles als Parteivorsitzende vor

Lars Haferkamp07. Februar 2018
Martin Schulz schlägt Andrea Nahles als seine Nachfolgerin im Parteivorsitz vor.
Wechsel an der SPD-Spitze: Martin Schulz schlägt Andrea Nahles als seine Nachfolgerin im Parteivorsitz vor.
Andrea Nahles soll Martin Schulz im SPD-Vorsitz ablösen. So soll die Erneuerung der Partei vorangebracht werden. Der Personalwechsel ist auch ein wichtiges Signal an die Kritiker der großen Koalition in der SPD.

Seit Monaten wird sie von der SPD-Basis gefordert und von der Parteispitze versprochen: die Erneuerung der SPD nach dem 20,5 Prozent-Debakel bei der vorigen Bundestagswahl. Daraus ziehen Martin Schulz und Andrea Nahles nun Konsequenzen. Schulz will im Falle einer großen Koalition als Außenminister in die Regierung eintreten und auf den Parteivorsitz verzichten, Nahles soll neben der Fraktionsführung im Bundestag den SPD-Vorsitz übernehmen. Das gaben beide auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus am Mittwochabend bekannt.

Martin Schulz: Es geht um die Erneuerung der SPD

Bei dieser Entscheidung ging es vor allem „um die langfristige Entwicklung der SPD“ und „die Erneuerung der Partei“, erklärte Martin Schulz. Für diese Erneuerung sei ein „koordinierendes Zentrum“ außerhalb der Bundesregierung nötig. Diese Koordinierungsaufgabe sei besser zu leisten von der Fraktionsvorsitzenden, so Schulz. Der Erneuerungsprozess der Partei werde nun auch durch die Personalentscheidung für Andrea Nahles auch sichtbar dokumentiert.

Es gebe in der SPD den starken Wunsch, die Partei müsse „jünger und weiblicher werden“, erläuterte Schulz. Ebenso den Wunsch, der Parteivorsitzende möge nicht der Regierung angehören. Beidem trage der Personalwechsel zu Nahles nun Rechnung, betonte Schulz. Er kündigte an, bei einem Regierungseintritt der SPD werde ein außerordentlicher Parteitag über die Wahl von Andrea Nahles zur ersten SPD-Vorsitzenden entscheiden. In der Zwischenzeit solle sie den Parteivorsitz kommissarisch wahrnehmen.

Nahles: Erneuerung der SPD im Team

Er selbst, sagte Martin Schulz, wolle als Außenminister das wichtige Europakapitel des Koalitionsvertrages umsetzen und für die „Erneuerung der EU“ arbeiten. Das Amt des Vizekanzlers wolle er dabei nicht übernehmen, da es stark koordinierend sei und eine starke Berlin-Präsenz erfordere, die der Bundesaußenminister naturgemäß nicht leisten könne.

Andrea Nahles betonte im Willy-Brandt-Haus die „gemeinsame Linie in personellen Fragen“ mit Martin Schulz. Den Wechsel in der SPD-Spitze habe man „gemeinsam entschieden: Wir glauben, das ist der beste Weg“. So wie die SPD bereits in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich als Team agiert habe, wolle man „auch die Erneuerung der Partei im Team“ angehen. Das Ziel sei, dass die SPD wieder stärkste Partei im Bundestag werde.

Ein Angebot an die GroKo-Skeptiker

Die Fraktionsvorsitzende lobte, wie „souverän und gut“ Martin Schulz durch seinen Amtsverzicht den Generationswechsel in der SPD ermöglicht habe. Der geplante Personalwechsel sei auch eine Folge des starken Verlangens in der SPD, die Erneuerung der Partei zu konkretisieren. Die SPD wolle ganz klar „ein Nicht-weiter so“. Ihre Kandidatur zur SPD-Vorsitzenden sei daher auch ein Angebot an alle Skeptiker in der Partei, die Sorge um das Profil und die Eigenständigkeit der SPD in einer erneuten großen Koalition hätten.

 

 

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Kommentare

Erneuerung der SPD im Team

"Andrea Nahles betonte im Willy-Brandt-Haus die „gemeinsame Linie in personellen Fragen“ mit Martin Schulz. Den Wechsel in der SPD-Spitze habe man „gemeinsam entschieden: Wir glauben, das ist der beste Weg“."

"Der geplante Personalwechsel sei auch eine Folge des starken Verlangens in der SPD, die Erneuerung der Partei zu konkretisieren. Die SPD wolle ganz klar „ein Nicht-weiter so“."

Wer den Fehler findet darf ihn behalten.
Eine Veräusserung an die CDU oder andere "politische Gegner" wird aber ausdrücklich wegen der Urheberrechte der SPD ausgeschlossen.

Schulz/Nahles

Mit Andrea Nahles wird es keine innerparteiliche Erneuerung geben! Die Basis der SPD hat auf jeden Fall kein starkes Verlangen nach einem solchen Wechsel an der Spitze.
Für viele von uns sind die Aktivitäten der jetzigen Parteispitze der beste Weg ins politische Abseits!
Wenn es Euch da oben wirklich so ernst mit einer Erneuerung der Partei sein sollte, dann würdet Ihr am Besten geschlossen zurück treten, um den Weg für andere frei zu machen, die es wirklich ernst mit der Erneuerung derSPD meinen.
#NoSchulNa !

#NoSchulNa !

:) :) :)

der war gut :)

schließe mich an

Allerdings müssen Sie sich den gefundenen Fehler mit dem Marco Bülow teilen,
der fragt nämlich berechtigt:
"Wozu in der SPD stellvertretende Vorstandsvorsitzende gewählt werden"

Schade!

Als ob es keine Alternativen zu Nahles unter den klugen SPD-Frauen geben. Mich hat Andrea Nahles noch nie überzeugt, meine Stimme und mein Vertrauen hat sie nicht - Schade, von Martin Schulz hätte ich mehr Ausdauer im Amt erwartet. Ich schaue mir mein Parteibuch jetzt ganz genau an. Ich bin nicht wegen Martin Schulz in die SPD eingetreten, aber schon um Politiker wie Nahles. Maas, Stegner und Schwesig das Feld zu überlassen.

Ich hoffe die Partei lässt sich diesen Führungsstil - topdown - nicht gefallen, mehr denn jeh braucht es Alternativen zu Nahles, klügere Frauen hat die Partei allemal.

Mit Nahles wird die SPD weder jünger noch weiblicher.
Mit dem Mitgliederentscheid hab ich jetzt die Möglichkeit zu diesem Theater Nein zu sagen. So nicht lieber Parteivorstand. Was für ein Kokolores!
Wie kann man die Frage der Parteiführung zeitgleich mit der Koalitionsvereinbarung mit der Union verbinden? Palm facing!

Unter Erneuerung verstehe ich doch was anderes - ich wünsch mir jetzt, dass uns diese Koalition erspart bleibt!

Es hätte heißen sollen

Ich bin nicht wegen Martin Schulz in die Partei eingetreten, aber schon um Politiker wie Nahles, Maas, Stegner und Schwesig nicht das Feld zu überlassen.

Kluge und ünerzeugende Parteivorsitzende wären sicher Katharina Barley, Gesine Schwan und Franziska Giffey -das wären wirkliche Kandidatinnen die für einen glaubwürdigen Neuanfang stehen und ein modernes Frauenbild, in einer sehr von Männern (Silberrücken) dominierten Partei!

Katharina Barley, Gesine Schwan und Franziska Giffey

"-das wären wirkliche Kandidatinnen die für einen glaubwürdigen Neuanfang stehen und ein modernes Frauenbild"

Na ja,
Alle Drei stehen für Sanktionen ins Existenzminimum - zwar mit Bauchschmerzen - aber dennoch.
weiblich - sicher
modern - k.a.
glaubwürdiger Neuanfang - kaum

schauen Sie sich mal dieses rumgeeiere an :
klick
https://www.youtube.com/watch?v=CBnsUgj-S1I

#Erneuerung ungleich #Kreistausch

Nun also steht Andrea Nahles für die #Erneuerung oder nennen wir es auch #Veränderung. Ist das die Andrea Nahles, die sich in den letzten Wochen viel Mühe gegeben hat, die berechtigten Sorgen der GroKo-Gegner a) zu ignorieren und b) diese nieder zu schreien oder c) zu ignorieren?
Ich nehme Andrea Nahles ab, dass sie glaubt, sie stehe für einen Neuanfang. Aber als äußerer Betrachter kann man nur zu einem anderen Schluss kommen. Andrea Nahles und 3/4 des Vorstands sind das Problem und nicht die Lösung. Ich möchte jetzt endlich eine Veränderung/Erneuerung und will es nicht erneut jahrelang probieren müssen, bloß weil die Karriereplanungen Einzelner durcheinander geraten. Ich will nicht länger meine Lebenszeit verschwenden und mich ärgern in der SPD. Deshalb JETZT #ERNEURUNGRICHTIG und konsequent. Das bedeutet auch #NoGroKo, denn der Vertrag ist zu einem selbst gewählten Koppelungsgeschäft geworden. Wer Ja zur GroKo sagt nimmt auch automatisch das Personaltableau hin und in Berlin fühlen sie sich noch bestätigt. Entschuldigung, aber muss man als SPD-Mitglied loyal bis zur Selbstverstümmelung sein. Nein ist die Antwort und in dieser Logik kann #NoGroKo die einzige Konsequenz sein.

Ein neuer Stil?

Schreien statt Argumentieren? Gossensprache („auf die Fresse“)? Sieht so die Erneuerung der SPD aus? Na dann Glück auf!

Leider ist es so

Wenn das Parteivolk dann nicht den Wünschen der Vorsitzenden entspricht, werden wir eben wieder etwas lauter. Dies ist auch nicht mehr meine Partei. Vielleicht sollten wir der CDU unseren Laden zu Kauf anbieten. Nach 50 Jahren Parteizugehörigkeit, weiß man nicht so recht, was man tun soll.

Ja und Nein

Unser Genosse Martin, gehört sicherlich zu den wenigen, echten Weltbürgern! Im Gegensatz zu Steinmeier und Gabriel wird er wichtige Impulse, u.a. auch gegen den Waffenhandel, setzen. In meinen Augen eine hervorragende Entscheidung, völlig losgelöst von verschiedenen Emotionen. Auch wenn es für ihn nicht so einfach sein wird, da unser SPD Bundes-GF nicht unabhängig von der Waffenlobby ist.
Es ist wunderbar und äußerst wichtig, dass wir nun endlich eine Parteichefin haben. Allerdings, Nahles, auch wenn sie eine starke und wichtige Persönlichkeit ist, stellt keine "Erneuerung" dar. Was ja die Basis seit langem moniert, ist die Rotation unter den Spitzen. Dies muss endlich tatsächlich beendet werden. Schade, dass mit dem Bundes-GF eine stark vorbelastete Person, als wichtigen Nachwuchs bestimmt wurde.
Erneuerung heißt, nicht nur Personen wechseln, sondern auch bei der Auslese genauer darauf zu achten, welche Genossinnen und Genossen, tatsächlich einen wichtigen Beitrag zur Glaubwürdigkeit darstellen können.
Ich finde den Titel "Erneuerung" solange nicht angemessen.

Große Koalition und Schulz ins Kabinett

Ich bin seit 50 Jahren Mitglied dieser Partei. Was sich Martin Schulz gestern geleistet hat, ist das Unverschämteste, was ich in dieser Partei je erlebt habe. Martin Schulz hat seine Überforderung hinlänglich nachgewiesen, er hätte mit Anstand und Würde zurücktreten sollen. Aber nein, er braucht einen Posten, jetzt hat er einen. Wie soll diese Partei reformiert, wie wieder zu alter Größe geführt werden, wenn die Verantwortlichen für die Wahlniederlagen sich immer gegenseitig als geeignete Kandidaten für einen Reformprozess vorschlagen? Wie soll man einem Vorsitzenden vertrauen, der ständig sein Wort bricht (keine GROKO, ich werde nicht Mitglied einer von Merkel geführten Bundesregierung!!) Der letzte Parteitag hat bewiesen, welch qualifizierter und unverbrauchter Nachwuchs von den Parteigranden niedergehalten wird. Ich hoffe, der nächsten Parteitag wird diesem Spuck ein Ende setzen.

Große Koalition und Schulz ins Kabinett

Lieber Genosse Michael Taranczewski,

auch ich bin fast 50 Jahre Mitglied dieser Partei, und ich gebe Dir vollkommen Recht, dass ein solcher Affenzirkus, wie er derzeit veranstaltet wird, bisher in 155 Jahren noch nicht vorgekommen ist. Unsere Gründerväter, wenn sie noch lebten, würden womöglich sofort austreten und eine neue Partei gründen, wie die Genossen Hugo Haase, Karl Kautsky u.a. es im Jahre 1917 getan haben, weil sie die Unterstützung des Krieges nicht mehr weiter mitmachen wollten.

Ich bin auch verzweifelt, weil die Partei leider ihre alten Fehler ständig wiederholt und damit zunehmend an Glaubwürigkeit verliert. Ein Vorsitzender wird von seinem Vorgänger quasi als Nachfolger installiert, mit 100 % gewählt, einige Monate später wiedergewählt, tritt dann zurück und installiert auch gleich wieder seine Nachfolgerin. Abgesehen von dem finanziellen Aufwand, ständig Parteitage abzuhalten, um neue Vorsitzende zu wählen - wurden deshalb die Beiträge erhöht? - werden wir doch allmählich von niemand mehr ernst genommen, und freuen wird sich dabei allenfalls der politische Gegner, vor allem die AfD.

Von den inhaltlichen Mängeln des Koalitionsvertrages ganz zu schweigen.

So geht es nicht. Was wird aus Gabriel?

Ich schließe mich Ihrer Kritik am gestrigen Auftritt von Martin Schulz mit Andrea Nahles an. Er bringt vor allem durch seine Ankündigung, das Amt des Außenministers für sich zu beanspruchen, die eigene Partei in erhebliche Turbulenzen. Wie will er die Kehrtwende zu seiner unnötig definitiven Absage an ein Ministeramt in einem Kabinett Merkel glaubhaft der kritischen Öffentlichkeit erklären? Dazu kommt, und hier richtet sich mein fassungsloser Blick auf den Vorstand der Partei, dass anscheinend sich niemand die Frage stellt: Welche Rolle soll Gabriel künftig übernehmen, der immerhin seit 2009 Vorsitzender war und sich als Außenminister viel Ansehen in der Wählerschaft erarbeitet hat, leider am wenigsten bei den Funktionären der SPD. Die Antwort von Schulz zur "Causa Gabriel" gestern fand ich erbärmlich. Der Analyse der SZ:" Warum Schulz noch alles verderben könnte" muss ich leider zustimmen. Als Mitglied der Partei werde ich dennoch mit JA stimmen, weil mir die GROKO Gegner nicht darlegen können, wie sie dem noch größeren Wirrwarr nach einer Ablehnung der Regierungsbeteiligung begegnen werden.

Die Antwort in Bezug auf

Die Antwort in Bezug auf Gabriel kann man in einer Studie des Atlantic Council von Ende 2016 "The Kremlin's Trojan Horses" finden. Gabriel wird als nicht vertrauenswürdig gebrandmarkt = zu russlandfreundlich, eben kein 100%iger Transatlantiker.

Als Mitglied der Partei werde ich dennoch mit JA stimmen

Das Sie mit Ihrer Zustimmung dieses, von Ihnen zu Recht kritisierte, unwürdige Gebaren der Partei-Granden unterstützen ist Ihnen aber schon bewusst ?

Und ja Sie haben recht, sollte sich die Basis der GroKo verweigern, wird sich die Partei einem "Wirrwar" wie Sie es ausdrücken, stellen müssen.
Sie wird sich personell und strukturell neu aufstellen, andere Inhalte formulieren müssen um wieder mehr Wähler für die Werte der Partei gewinnen zu können.
Was die Befürworter der Groko geflissentlich übersehen, ist die Tatsache, dass es in jedem Fall eine neue Wahl geben wird.
Nur der Termin wird durch einen Eintritt in die Merkel-Regierung nach hinten verschoben, der "Wirrwar" bleibt der SPD aber in jedem Fall erhalten.
Ob eine Erneuerung der Partei dann noch Machtoptionen erschließen kann ist allerdings mehr als fraglich, der Blick nach Europa und der Sozialdemokratie dort - hilft möglicherweise weiter.
Da wurde großkoaliert bis nichts mehr ging und auf diesem Weg befindet sich nun, im fortgeschrittenen Stadium, auch die deutsche Sozialdemokratie.

Warum soll ich mit Nein stimmen?

Mir ist durchaus bewusst, dass eine weitere Koalition mit der CDU/CSU sehr große Risiken birgt. Dennoch hat die SPD nur in der Regierung die Chancen, ganz konkret die positiven Punkte aus dem Koalitionsvertrag in die Realität umzusetzen. Es gibt keine Garantie, dass sich die Partei in der Opposition ,wie es immer so leicht dahin gesagt wird, "erneuern" kann. Ich bin enttäuscht, dass Martin Schulz nach einem Jahr, bereits wieder den Vorsitz unserer stolzen SPD aufgibt. Es handelt sich doch nicht um einen Schönwetterverein. Gerade diese Funktion hätte er behalten sollen und sich nicht in das Außenministerium retten, und damit Gabriel den Stuhl vor die Türe zu setzen. Wir brauchen beide. Die Krise der Sozialdemokratie rührt daher, weil sie nicht die Themen anspricht, die viele Menschen wirklich berühren. Warum hat die SPD in Mannheim nach 60 Jahren ihr Direktmandat an die AfD verloren? Warum erlitt die SPD zum Teil zweistellige Verluste in den ehemaligen Hochburgen im Ruhrgebiet? Warum hat die SPÖ in Wien gerade in den Arbeitervierteln gegenüber der FPÖ so viele Anhänger verloren?

Warum soll ich mit Nein stimmen?

Also lieber @Walter Wieninger,
Sie beantworten sich Ihre Frage doch selbst.

Zitat
"Die Krise der Sozialdemokratie rührt daher, weil sie nicht die Themen anspricht, die viele Menschen wirklich berühren."

Dieser Koalitionsvertrag löst kein einziges Problem, nicht mal ansatzweise.
Nicht für die SPD - ja nicht einmal für die CDU
Nicht für potenzielle Wähler aus der Mittelschicht und schon gar nicht für die stetig wachsende Unterschicht.
Hartz IV-befeuerter Billiglohnsektor = 0 Punkte
Flüchtlingspolitik = 0 Punkte
Steigende Mieten - Pflegenotstand - Gesundheitssystem = Wenig bis Nichts
Armutsrenten = 0 Punkte
Bildungspolitik = Nicht ausreichend
Digitalisierung (Industrie 4.0) = totalversagen (keine Antworten auf zukünftige Verwerfungen)

Fazit
Dieser Vertrag dient lediglich der Versorgung und dem Machterhalt von Politikern die eigentlich keine politische Rolle mehr spielen sollten.

Warum soll ich mit Nein stimmen?

Mir ist durchaus bewusst, dass eine weitere Koalition mit der CDU/CSU sehr große Risiken birgt. Dennoch hat die SPD nur in der Regierung die Chancen, ganz konkret die positiven Punkte aus dem Koalitionsvertrag in die Realität umzusetzen. Es gibt keine Garantie, dass sich die Partei in der Opposition ,wie es immer so leicht dahin gesagt wird, "erneuern" kann. Ich bin enttäuscht, dass Martin Schulz nach einem Jahr, bereits wieder den Vorsitz unserer stolzen SPD aufgibt. Es handelt sich doch nicht um einen Schönwetterverein. Gerade diese Funktion hätte er behalten sollen und sich nicht in das Außenministerium retten, und damit Gabriel den Stuhl vor die Türe zu setzen. Wir brauchen beide. Die Krise der Sozialdemokratie rührt daher, weil sie nicht die Themen anspricht, die viele Menschen wirklich berühren. Warum hat die SPD in Mannheim nach 60 Jahren ihr Direktmandat an die AfD verloren? Warum erlitt die SPD zum Teil zweistellige Verluste in den ehemaligen Hochburgen im Ruhrgebiet? Warum hat die SPÖ in Wien gerade in den Arbeitervierteln gegenüber der FPÖ so viele Anhänger verloren?

Große Koalition und Schulz ins Kabinett

Ich gehöre zu der Generation Schulz. Wir haben gelernt, was die Worte Anstand, Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Glaubhaftigkeit bedeuten. Auch ich habe im Ausland gelebt und gearbeitet und festgestellt, dass wir für diese Tugenden bekannt sind (waren) und geschätzt werden (wurden). So kommen gute Kontakte und Geschäfte zusammen. Herr Schulz hatte im Europaparlament eine große Verantwortung und hätte nie Parteivorsitzender werden sollen. Jetzt muss er ehrlich in den Spiegel sehen und seine persönliche Glaubwürdigkeit prüfen. Hoffentlich trifft er dann die richtige Entscheidung - für seine Person, seine Partei und für die Verantwortung als Politiker im deutschen Bundestag.

Enttäuschend!!

Der Plan hatte Charme: Die SPD erneuern. Das hieße auch, tradierte Vorstellungen zu hinterfragen und neue Ansätze zu entwickeln, wie Deutschland und seine Gesellschaft zukunftsfähig gemacht werden sollen in einer sich schnell und grundlegend ändernden Welt. Wie es nun aussieht, wird daraus nichts. Und wenn SPD-Verhandlungsführer nun betonen, das Koalitionspapier trage in weiten Teilen die Handschrift der SPD, dann kann ich nur sagen: Da sehe ich nichts Neues! Grundlegende Reformen sind nicht geplant. Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, die demografische Entwicklung oder die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, der Klimawandel und seine negativen Folgen werden entweder halbherzig oder gar nicht angegangen. Doch davon ab. Martin und Andrea haben nun "gemeinsam" entschieden: Andrea Nahles soll Martin Schulz im SPD-Vorsitz ablösen. So soll die Erneuerung der Partei vorangebracht werden." Eine einzige Personalie soll die Erneuerung der Partei voranbringen? Und dann diese?? Zur Erneuerung gehört auch ein Ende solch einsamer Beschlüsse. Nicht ein Parteitag, sondern jedes Mitglied soll künftig die Chefin oder den Chef wählen. Und dann bitte auch aus mehreren Kandidaten.

???

Hier werden ja schnell Nägel mit Köpfen gemacht. Sigmar Gabriel sagt seinen Redetermin auf den Münchner Sicherheitstagen am 17.02. ab? Statt dessen übernimmt Martin Schulz? Hat man jetzt schon im Parteihinterzimmer den Austausch der Außen Minister vorgenommen.? Oder habe ich im Dornröschenschlaf gelegen und in der Zwischenzeit ist die Regierungsbildung schon erfolgt? Mit diesem unwürdigen Postengeschacher wird man noch die letzten Getreuen vertreiben. Bei dieser Parteiführung muss man sich inzwischen schämen SPD Mitglied zu sein.

Lösungsorientierte Politik nicht Konsensorientiertes Weiterso

Liebe Genoss/inn/en,
die faulen Kompromisse der vergangenen schwarz-roten Koalitionen haben nicht nur die SPD an den Rand des Abgrundes gebracht !
Noch schlimmer ist die unbeschreibliche Ignoranz mit der die Groko-Akteure über die gewaltigen Fehlentwicklungen und Bedrohnugen unserer Gesellschaft hinweggegangen sind: Steigende Kinderarmut, Wachsende Schere zwischen Arm und Reich, Personalnotstände bei Bildung, Polizei, Pflege; tlw.unsägliche Arbeitsbedingungen im Jahre 2018 noch immer in Deitschland, Streichung der Klimaziele trotz Warnungen aus der Wissenschaft, fehlende Lobbykontrolle und Transparenz, Mobilitätsdesaster, fehlgesteuerte Energiewende, unsolidarische Lastenverteilung...
Die faulen Kompromisse aus der sogenannten Mitte haben keine Probleme nachhaltig gelöst,aber den rechten Rand (wie in USA), hier die AFD, erst wachsen lassen ! Schluss damit ! Nein zur Groko - danach entweder eine Minderheitsregierung mit lösungsorientierten überparteilichen Ansätzen basierend auf unserem Wertefundament, oder Neuwahlen mit einem starken zukunftsfähigen Programm (s-Juso-Programm) und sachorientierte Schliessung des linken Vakuums mit. Grünen und Linken f.nachhaltige Gerechtigk

Magere Inhalte - großes

Magere Inhalte - großes Personalgeschachere, so sieht für mich der Koalitionsvertrag aus. Die Alt-Granden der SPD behalten ihren Job und Merkel wird in den Kanzlersessel gehievt. Bei den Ministerämtern, denen die SPD zugestanden wwerden, kann ich mir nicht vorstellen, dass die CDU willens sein wird, die Inhalte auch umzusetzen (sh. Blockarden in den vergangen 4 Jahren).
Mit der Aktion, Martin Schulz als Außerminister zu küren, wurde die rote Linie deutlich überschritten. Einen Außerminister von derart wankelmütigem und unehrlichen Format kann sich Deutschland nicht leisten. Für mich stellt der Mann eine Gefahr für die Zukunft Deutschlands dar.
Ich sage nein zur Groko. Die Erneuerung und Neuausrichtung der SPD kann mit den Alt-Granden nicht gelingen. Hau in die Fresse - Bäätschi Nahles kann dann gleich versenkt werden.
Stimmt das, fragte ich heute im Supermarkt eine Bekannte (betraf nicht die Politik). Antwort: Ich glaube nicht, da wurde wohl geschulzt. Soweit ist es schon, wer nicht die Wahrheit sagt, hat geschulzt (neues deutsches Wort). Es sieht nicht gut aus für die SPD.

Im Übrigen wäre es angebracht

Im Übrigen wäre es angebracht, wenn Bookseller and politican Schulz (neben anderen SPD-EU-Abgeordneten) dazu Stellung beziehen würde, warum sein Name als damaliger EU-Parlamentspräsident in der DC-Leaks vom Aug. 2016, auch Soros-Leaks genannt, (Reliable Allies in the European Parliament - die PdF-Datei kann vollständig im Internet gelesen werden) auftauchte. Das riecht förmlich nach einer Überdosierung von Philantropfhcin Forte aus dem Hause Schwartz Pharma.

So nicht !!!

Ich bin seit 1976 SPD-Mitglied, aber so eine spätkommunistische Kaderschmiede habe ich noch nie erlebt. Bisher hatte die Meinungsbildung einigermaßen leidlich von unten nach oben funktioniert. Inzwischen hat sich das umgekehrt. Die Entscheidungen werden einsam oben getroffen - schon die zwischen Schulz und Gabriel - und anschließend wird die Basis angewinselt, sie möge doch bitte die einsamen Entscheidungen mittragen. Die doppelte Wortbrüchigkeit des Herrn aus Würselen werde ich ebensowenig hinnehmen wie die Andres Nahles als Parteichefin, die bis heute nicht gelernt hat, wie sie sich hinter Mikrophonen zu benehmen hat, um die Menschenwürde anderer nicht zu verletzen. Ich werde so gegen die Groko stimmen, und wenn das nicht klappt, schweren Herzens aus der Partei austreten. So eine Behandlung hat Gabriel nicht verdient die Welt nicht einen Außenminister, der keinerlei Charakterfestigkeit an den Tag gelegt hat. So kommt's halt irgendwann, wenn man/frau keinen selbsterhaltenden Brotberuf erlernt hat, in den man sich letztendlich fallen lassen können muss, wenn die politische Karriere an ihr Ende zu kommen droht. Auch daraufhin sollten Politiker sehr viel öfter gecheckt werden.

Im Übrigen:

Wir brauchen ganz bestimmt kein Heimatministerium! Was wird folgen? Ein Beauftragter, eine Beauftragte für Heimatfragen? Ich kann es nicht fassen so einen Koalitionsvertrag abzusegnen! Nein, wenn das der Preis ist. Ein Europaministerium das wäre es gewesen - Wir brauchen kein Außenministerium mehr, das könnte man ruhig ersetzen, dessen Geschichte ist auch nicht so rühmlich!
Aber dann lieber der CSU ein Heimatministerium zubilligen. Da kann nur noch Satire helfen. Wird der Minister abwechseln in Tracht der Heimatvereine auftreten? Wird Mundart zum Pflichtfach?

Aber die Koalitionäre sind immer gut für Überraschungen und das HM ist wirklich eine Ünerraschung!

da unterschätzen Sie aber

die CSU. Warum nur geht es den Bayern so viel besser als dem Rest der Republik- Bauen hat er sich auch unter den Nagel gerissen- Städtebauförderung für Bayern- Kein Vorwurf an Seehofer oder die CSU

wenn die anderen so dumm sind, das sie das zulassen, haben sie selbst schuld.

Ein Europaministerium? Wozu dass denn- da wird groß beschlossen auf nationaler Ebene, und dann kommt der Ministerpräsident von Malta ( hier mal stellvertretend für alle anderen mitwirkenden ) und macht einen Strich durch die Rechnung.
In Sachen Europa bleibt alles beim alten- dafür sorgt schon der EVP - da kann Merkel und die DDU sich auf nationaler Ebene gerne mal großzügig geben- Schulz merkt sowas ja nicht, Hauptsache er kann wieder ein Interview geben

Ein Alternativvorschlag

Darf ich vorschlagen: Manuela Schwesig! Mit Andrea Nahles wird selbst ein Projekt 18% zu einer fernen Utopie. Aber jetzt höre ich auf, bevor ich auf die Fresse bekomme...

Die Beliebtheit des Außenministers

wird mit der Amtsübernahme durch Schulz ein jähes Ende finden. Schulz steht wie kein anderer in der deutschen Geschichte für eine ichbezogene Amtsverssenheit, der er alles unterordnet. Dass sein Wort nichts gilt, wissen wir, seit er in Sachen Amtsübergabe der Parlamentspräsidentschaft alle getroffene Absprachen hinter sich ließ. Er ist dann seiner Linie treu geblieben auch als Kandidat und Vorsitzender. man mag das abtun als persönliche Unzulänglichkeiten, die es ja auch sind. Aber ein Außenminister ist in den Medien präsent- den Fernsehzuschauer wird immer wieder begegnen, in tageschau und heute- als Vertreter unseres Landes. Und dann wird man seinen Schatten sehen- "seht mal, da ist er wieder und wie er sich wichtig fühlen kann, der Kleine" und dieser Schatten fällt auf die Partei, die all das ermöglicht- die ständigen Wortbruch ohne weiteres durchgehen lässt und dazu noch wortreich erklärt, dass Schulz wie keine anderer... und Europa... und sowieso. Eine Zierde der SPD? Auf keinen Fall- ein Grund mehr für viele Wähle, sich abzuwenden- denn Ekelerregend ist, was hier gerade passiert

Als SPD Mitglied will ich eine Nein Danke Kampagne starten

Nicht Andrea Nahles. Wenn es zur Abstimmung auf dem SPD Sonderparteitag kommt, darf nicht Andrea Nahles, sondern sollten die Parteimitglieder zwischen drei weiteren Frauen wählen dürfen, wie Gesine Schwan, Katharina Barley und Franziska Giggey.

Kluge, ünerzeugende Menschen, die modern und weiblich sind. Andrea Nahles, Nein Danke!

Wer wählt eigentlich?

Angesichts der Häufung von Sonderparteitagen, deren Abstimmungsergebnisse bislang stets im Sinne des Bundesvorstandes waren, möchte ich doch wissen, nach welchen Kriterien die Delegierten nominiert werden? Selbstverständlich kann nicht jedes Thema mittels Mitgliederbefragung entschieden werden. Aber die Wahl der Parteichefin bzw. des Parteichefs sollte auf jeden Fall dazugehören. denn 600 oder 700 Delegierte repräsentieren keinesfalls die Meinung aller Mitglieder. Zumal auch die Art und Weise der Kandidatenauswahl (Sigmar Gabriel bestimmt Martin Schulz, Martin Schulz bestimmt Andrea Nahles - oder Andra Nahles kürt sich selbst?) zuletzt alles andere als zufriedenstellend war.

Urwahl

Die letzte Urwahl war mit Rudolf Scharping nicht der Weisheit letzter Schluss.

Der Vorwärts als PR-Organ

Dieser Artikel ist ein Namensartikel, steht also für eine Form von Journalismus. Und doch bietet er nichts anders als eine unkritische Verlautbarung der Floskeln und Phrasen der großen Vorsitzenden. Erneuerung müsste auch bedeuten, dass der "Vorwärts" journalistisch wird, ein kritisch-reflektierendes Parteiorgan, ein Forum inhaltlicher Auseinandersetzung.

so ist es

mir war auch schon aufgefallen, dass häufig erst zeitverzögert reagiert wird, wenn alle durch sind, kommt auch der VORWÄRTS und meldet sich. Zuweilen dauert es wohl, bis grünes Licht vom Politbüro kommt- oder das Arbeitsklima ist so, dass sich keine mehr aus der Deckung wagt.
Alles in allem: zeitgemäß

Sehr guter Hinweis!

Na klar: Die Berichte einer Parteizeitung haben Tendenz. Das gilt auch für Mailings des Bundesvorstandes oder der Landesvorstände an die Mitglieder. Allerdings ärgere ich mich seit langer Zeit über die Oberflächlichkeit und die PR-Floskeln etlicher Texte. daher unterschreibe ich jedes Wort von Uwe!

SPD-Führung auf "Kindergartenniveau" !!!

Liebe Gensoss/inn/en
wir brauchen keine Brille um festzustellen, dass es den SPD/Alt-Vorderen bei der Groko-Einigung mehr um Postenerhalt und Postengeschacher geht als um Erneuerung und Inhalte mit klarer Kante !!! Da wird öffentlich die beleidigte Leberwurst gespielt (Gabriel, der war bisher schon überwiegend durch fehlende klare kante und Querschüsse von außen aufgefallen) und die Basis von Nahles/Schulz übergangen !
Es geht in der SPD-Führung zu, wie in einem Kindergarten, wo es zwar Rechtsansprüche auf Betreuung gibt, mangels Erfüllung des notwendigen Personalschlüüßels oftmals aber die Kinder bestenfalls verwahrt werden !!!
Wer außerdem in trump´scher Manier als ersten Programmpunkt die Klimaziele streicht, um weiterhin den Popanz eines scheinbaren Widersrspruchs von Klimaschutz und Arbeitsplätzen aufzubauen, Fakten wie den Klimawandel zwar nicht wie Trump verleugnet, aber sie ignoriert (neue Klimaziele 2030 sollen lt. Wortlaut im Koalitionsvertrag nicht erfüllt werden sondern lediglich angestrebt!)., Katastrophale Klimafolgen, Gesundheitsschäden und -kosten und 400.000 Tote durch Abgase/Jahr in Europa (Kohlekraftwerke laufen dank Gabriel, Hendricks, Zypries weiter !)

ja, so ist es

aber: die Kinder im Kindergarten können es noch nicht, haben aber die Zukunft noch vor sich. Der Vorstand , an erster Stelle Schulz, kann es nicht mehr, hat also eine Vergangenheit, aber zukünftig doch nichts mehr zu erwarten- ein bischen reisen, Inhaltsleere Phrasen an der Gangway- und beim G20 übernimmt dann Merkel- vielleicht darf er ja mit. sagen wird er nichts dürfen, wo es darauf ankommt- und so wie wir ihn kennen gelernt haben, muss man sagen: Das ist auch gut so

Ich glaube, da tut sich was

Ich glaube, da tut sich was im Kindergarten. Wie vereinzelt gemeldet wird, soll Schuld aufgrund des Drucks aus der SPD auf den Posten des Außenministers verzichten wollen.

Fatales Erscheinungsbild!!

Das Bild, das die SPD-Führung in der Öffentlichkeit abgibt, ist schlicht grausam! Ja, Martin Schulz hat in den vergangenen zwölf Monaten viele Fehler gemacht. Nach dem vergeigten Wahlkampf hat das Ende der Jamaika-Verhandlungen ihn und den Bundesvorstand kalt erwischt. Dann zitierte ihn Steinmeier zu sich und verlangte Disziplin zum Wohle des Landes. Und spätestens zu diesem Zeitpunkt konnte er nicht mehr vor und zurück, ohne wortbrüchig zu werden. Hätte er damals den Parteivorsitz abgegeben, hätte er sich Vieles erspart. Nun aber scheint es, als jage ihn die SPD wie einen Hund vom Hof! Es ist doch mehr als peinlich, wenn Sigmar Gabriel heute morgen in den Zeitungen mit dem angeblichen Zitat seiner Tochter erscheint, die von Schulz als Mann mit Haaren im Gesicht gesprochen haben soll. Fremdschämen muss man sich! Mit diesen Possen vergrault die Partei täglich viele Wähler, und es sind ja ohnehin nicht mehr so viel.

Fatales Erscheinungsbild!!

Sie haben vollkommen recht @Collin Scholz !

Allerdings hat solches Gebaren in der SPD bereits Traditionscharakter.
Zu erinnern wäre da z.B. an den gescheiterten Kanzlerkandidaten Steinmeier, der sich umgehend nach Bekanntgabe seiner Wahlprozente zum Fraktionsführer erklärte.

Der gleiche Steinmeier trägt aus meiner Sicht, unter Vorarbeit von Gabriel übrigens, die Hauptschuld am scheitern von Martin Schulz.
Nach dem Jamaika geplatzt war, war eigentlich klar, dass sich die CDU der SPD andienen musste um Merkel doch noch ein zwangloses durchregieren zu ermöglichen.
Diesen strategischen Vorteil hat der Steinmeier mit seinem verfassungrechtlich bedenklichen agieren geradezu pulverisiert und die SPD unter Zugzwang gesetzt.
Die unwürdigen Folgen dieses Handelns können wir jetzt beobachten.

Fatales Erscheinungsbild!!

Lieber Genosse Michael Mantel,
es stimmt, dass dieses Dilemma schon früher begonnen hat. Andrea Ypsilanti beschreibt in ihrem Buch "Und morgen regieren wir uns selbst" die Tragik wie die die SPD fast automatisch auf den neoliberalen Zug aufgesprungen ist und seitdem nur noch improvisiert.
Wie Du vorher festgestellt hast, hätte die SPD aus der Zustimmung vor einem Jahr Boden gewinnen könne, wenn sie die soziale Gerechtigkeit mit Leben gefüllt und, wenn sie es schon versäumt hatte, 2013 mit rot-rot-grün nicht nur den Kanzler zu stellen, sondern auch soziale Projekte voranzutreiben bzw. Dummheiten zu verhindern, hätte sie noch während der letzten Wahlperiode die Chance gehabt, das Ruder herumzureißen, um sich nicht nur als getreuer, eigene Programme ignorierender Koalitionspartner zu verhalten, sondern mit der damals vorhandenen parlamentarischen Mehrheit Vorschläge umzusetzen, die jetzt nicht einmal mehr im Koalitionsvertrag zu vereinbaren waren.
Dies wurde ihr auch bei der Wahl zum Verhängnis, und nach diesem Koalitionsdrama hat sie den Rest an Glaubwürdigkeit verloren.
Der nach der Wahl geforderte Neubeginn der Partei ist nun dringlicher denn je, aber mit wem?

den Rest an Glaubwürdigkeit verloren

Hallo @Peter,
ich bin bekennender Exwähler der SPD, kein Genosse.
Das Du können wir zwei aber gerne beibehalten.
Zu Deiner Frage :

"aber mit wem?"

Eine Antwort darauf steht mir als Außenstehendem selbstverständlich nicht zu, ich hätte aber auch keine parat.
Und wenn ich ehrlich bin, sehe ich schwarz für die SPD.
Ich bin zwar überzeugt, dass es einer sozialdemokratischen Partei, als Mittler zwischen bürgerlichem Lager und Arbeitnehmerschaft, bedarf, sehe aber nicht, dass die SPD diesen Part übernehmen will und kann.
Gut beschrieben wird dies, meiner Ansicht nach, in einem Artikel von Benjamin Scholz im -Freitag-:

https://www.freitag.de/autoren/benjamin-scholz/die-angst-der-alten-tante

Zitat :
"Wenn unsere Demokratie die aktuellen Angriffe von rechts überlebt, wird Deutschland auch in Zukunft wieder eine linke Volkspartei bekommen. Fraglicher denn je ist nur, ob dies die SPD ist. Angesichts ihrer stolzen Geschichte wäre es schade, wenn die Partei endgültig zugrunde geht. Doch klar ist auch: Man kann sich nicht auf Dauer auf dem Widerstand gegen die Nazis und dem Kniefall von Warschau ausruhen."

den Rest an Glaubwürdigkeit verloren

Hallo Michael, (dies ist übrigens auch mein zweiter Vorname),
freue mich, dass wir uns im Prinzip einig sind. Das größte Problem der SPD besteht darin, dass sie, wie oben erwähnt, z.T. unbewusst, bereits vor Jahren auf den neoliberalen Zug (mit allen Eigenschaften wie Liberalisierung, Deregulierung; Ausgliederung, Privatisierung etc.) aufgesprungen ist und sich dabei, ohne es richtig zu merken, von ihren Grundwerten entfernt hat.
Sie hat dann sowohl in der rot-grünen Regierung unter Schröder und danach in zwei Grokos eine Poltik im neoliberalen Sinne betrieben, die stets zu Wahlverlusten geführt und die Mitgliederzahl sich halbiert hat. Diese Entwicklung war und ist bekanntlich gerade in Regionen ihrer Stammwähler festzustellen, was beweist, dass sie sich von ihren Zielen entfernt hat, so dass die Wähler zu Hause blieben oder sogar AfD gewählt haben. Die Mitgliederschaft war überwiegend - im Gegensatz zu den konservativen Parteien, die alles mitmachen - kritisch und bewusster und konnte sich nicht mehr mit der offiziellen Linie z.B. von Schröder mit seiner Agenda 2010 identifizieren.

den Rest an Glaubwürdigkeit verloren, Teil 2

Ein Teil ist übrig geblieben, weil diese entweder die Hoffnung nicht aufgaben, in der Linken aufgrund verschiedener Faktoren keine Alternative sahen oder auch aus dem grunde, den ich gleichfalls vertrete, dass trotz aller Widrigkeiten eine fortschrittliche Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung ohne die SPD nicht zu bewerkstelligen ist.

Natürlich hat es mich auch schon wiederholt gejuckt, mein Parteibuch abzugeben, insbesondere weil die Führung unter Gabriel mit der Zustimmung zu den Freihandelsbakommen TTIP, Ceta, Tisa etc.wohl alle Grundsätze über den Haufen werfen wollte, wobei die Forderung, Ceta zu unterstützen auch wieder im Koalitionsvertrag enthalten ist. Dies allein ist schon ein Grund, dagegen zu stimmen.

Aber wie weiter? Die Mehrheit der Mitglieder sollte gegen die Koalition stimmen, womit die Führung natürlich beschädigt ist. Dies soll ein Zeichen zu einem völligen Neuanfang sein wie nach den Verboten. Wenn auch hier die Meinungen geteilt sind, sollte der Aufruf von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu einer linken Sammlungsbewegung aufgegriffen, neue Ziele und Programmpunkte definiert und aufgestellt werden.

Die von Sahra Wagenknecht und

Die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine angedachte linke Sammelbewegung kann mit Sicherheit eine "Heimat" für viele SPDler werden, die den jetzigen neoliberalen Globalisierungs und Verskalvungs-zirkus nicht mehr unterstützen wollen. Gilt aber nicht nur für die SPDler. Der Riss geht m.E. quer durch alle Parteilen. Die eine Seite sitzt auf beim Schoß der Globalisierungsverfechter, die andere Seite geht den Weg über die Seidenstraße.

den Rest an Glaubwürdigkeit verloren, Teil 3

Die Personen, die wegen abweichender Meinungen bei vielen Abstimmungen nicht zum Zuge kamen, wie z.B. Hilde Mattheis, Marco Bülow u.a. sollten sich zusammenfinden, um einen Neuanfang zu wagen. In Stuttgart trifft sich z.B. unregelmäßig ein Kreis "SPD-Mitglieder gegen S21" mit guten Leuten aus der Umgebung, ebenso kann ich mir dies in Frankfurt vorstellen. Leider fehlen Leitfiguren mit inhaltlichem Konzept wie Ottmar Schreiner. Vor allem muss sich eine neue SPD von neoliberalem Gedankengut völlig freimachen und ein echtes Neubeginnen als wichtiges Ziel setzen.

Mit einer Fortsetzung der bisherigen "Scheinverantwortung" bei Aufgabe aller eigener Grundsätze können zwar kurzfristig noch Posten errungen, aber keine Wahlen mehr gewonnen werden. Und insbesondere werden durch eine Fortsetzung einer neoliberalen Politik ausschließlich die rechten Parteien gestärkt.

Kindergarten

Nun geht es weiter, die SPD-Führung demontiert sich selbst.
Mein Vorschlag:
Sollten die Mitglieder für die Koalition stimmen, sollte Gabriel nun Außenminister bleiben und Schulz Parteivorsitzender bleiben, damit endlich Ruhe im Laden einkehrt.
Inzwischen sind es nicht mehr die Inhalte des Koalitionsvertrages und die traurige Tatsache, dass die SPD doch eine Koalition mit der Union eingehen will, sondern die täglichen Rochaden an der Parteispitze, die fast eher zum "nein" animieren.

SPD Vostand/Erneuerung

Es ist für die SPDan der Zeit sich von den inhaltlichen und personellen Hinterlassenschaften der Ära der Schreckensherrschhaft von Schröder, Müntefering und Co. zu verabschieden.
Eine Sozialpolitik für die Vielen !
Frieden, Abrüstung, Verständigung !

Eine(n) kommissarische(n) Parteivorsitzende gibt es nicht nicht

Nach dem Statut tritt bei Rücktritt aus dem Kreis der 6 Stellvertreter jemand an seine Stelle. Der Vorstand kann aber nicht eine beliebige Person einsetzen. Frau Nahles ist nicht im Vorstand und kann folglich nicht zur Parteivorsitzenden ernannt werden. Der Vorstand kann sich nicht selbst erweitern (kooptieren), und den Akt einer Ernennung gibt es nicht. Es wird auf Parteitagen gewählt und sonst gar nichts.

Es gibt schon Beschwerden bei der Kontrollkommission - schließt Euch an, Genossen! (SPD Parteivorstand, Willy-Brandt-Haus, Schatzmeisterei, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin zu richten)

Harald Artur Irmer, Mitglied in Karlsruhe-Stadt

Trümmerfrau

Es tut mir leid um Ehrenwort "Trümmerfrau"
MfG