Frankfurter Buchmesse

Erik Flügge: Die SPD muss wieder Fragen stellen

Kai Doering10. Oktober 2018
Die Themen in den Köpfen der Menschen ändern: Politikberater Erik Flügge und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil
Was ist los in Deutschland? Diese Frage stellt sich Politikberater Erik Flügge schon länger und hat darüber ein Buch geschrieben. Im Gespräch mit Generalsekretär Lars Klingbeil auf der Frankfurter Buchmesse hatte er auch einige Tipps für die SPD parat.

Erik Flügge versteht Deutschland nicht mehr. „Wir sind erfolgreich wie nie, grundsätzlich läuft vieles gut, aber wir führen nur Debatten über Krisenphänomene“, sagt der Politikberater am Mittwoch Nachmittag auf der Frankfurter Buchmesse. Er ist an den vorwärts-Stand gekommen, um im Gespräch mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sein Buch zu präsentieren. „Deutschland, du bist mir fremd geworden“ heißt das und enthält 160 Seiten Kritik, Analyse und Vorschläge, wie es künftig besser laufen könnte in unserem Land.

Flügge: Themen in den Köpfen der Menschen ändern

Im Gespräch mit Lars Klingbeil ist Flügge natürlich schnell bei der SPD, in der der 32-Jährige auch Mitglied ist. „Wir haben eine sehr stabilisierende Politik gemacht“, lobt Flügge zwar und nennt als Beispiel den Mindestlohn, doch das bekämen die Menschen kaum mit. Grund dafür sei ein politischer Diskurs, der sich lieber mit Flüchtlingen und den Verfehlungen eines Verfassungsschutzpräsidenten beschäftigt, statt mit dem Leben der Menschen.

„Wir müssen die Themen in den Köpfen der Leute ändern“, fordert Flügge. Gedanken zu erzeugen, sei Aufgabe der Politik. Die SPD müsse endlich wieder große Ideen entwickeln und gesellschaftliche Fragen aufwerfen. „Die Menschen honorieren es, wenn man Fragen stellt“, ist Erik Flügge überzeugt.

Klingbeil: Niemand wusste mehr, wofür die SPD steht

„Wir müssen wieder Lust auf Zukunft machen“, stimmt ihm Lars Klingbeil zu. Dafür will der SPD-Generalsekretär auch „die Themen ändern, über die wir reden“. Die Sozialdemokraten hätten zu lange den Fehler gemacht, allein „auf die Umfragen zu gucken“ und danach zu entscheiden, um welche Themen sie sich kümmern. „Irgendwann wusste dann niemand mehr, wofür die SPD eigentlich steht.“

Klingbeil will deshalb „wieder die großen Themen behandeln“. Dazu gehören für ihn etwa die Klimapolitik, Europa und eine „Neupositionierung in Fragen des Sozialstaats“. Konkret meint Klingbeil damit, wie und durch was die Hartz-IV-Regelungen ersetzt werden könnten. Erste Antworten sollen beim Debattencamp der SPD im November erarbeitet werden. Substanzielle Punkte will Klingbeil im Frühjahr 2019 vorstellen.

Wichtig sei für die Politik der SPD, dass sie es wieder möglich macht, „die bestehenden Sozialstrukturen zu durchbrechen“, betont Erik Flügge. Die Partei müsse ihr altes Aufstiegsversprechen erneuern und wieder mit Leben füllen. Denn „wenn niemand mehr an den Aufstieg glaubt, glaubt auch niemand mehr an die SPD“.

SPD erneuern

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Kommentare

„Klimapolitik, Europa und Neupositionierung des Sozialstaats"

Daraus könnte was werden, wenn die SPD denn die richtigen Leute dafür hätte. Frau Nahles kann nicht alles alleine machen: Sie wird nach meiner Einschätzung sträflich allein gelassen.
Der GroKo-Vertrag preist zurecht die EU als ein „historisch einzigartiges Friedens- und Erfolgsprojekt …mit Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicherheit in der Welt“. Das klingt fast harmlos, wurde früher von der SPD aber auch schon mal als Imperialismus gegeißelt. Jedenfalls hat dieser kurz nach Zusammenbruch der UDSSR/des Warschauer Pakts postulierte „Führungsanspruch zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in ganz Europa“ zu einer Zurückdrängung Russlands geführt, die, wenn auch noch die „Östliche Partnerschaft“ Früchte trägt, die EU (und damit vermutlich auch die NATO) an alle europäischen Grenzen Russlands bringen wird. Russland wird sich das nicht gefallen lassen.

Wir müssen uns von den alten Vorstellungen der industriell-militärischen Machtstrategen trennen und der Friedensforschung zuhören, die die EU als „bedeutende Regionalmacht … mit wichtigen Impulsen für normbasiertes globales Regieren“ (W. Zellner) erstrahlen lässt. Das wäre ein Narrativ!!

„Niemand wusste mehr, wofür die SPD steht“

Ein prima Artikel mit allerdings auch sehr einfachen Erkenntnissen: Die SPD hat allein „auf die Umfragen geguckt“.
Ich darf darum auch einen schlichten Eindruck beisteuern: Wenn das Fernsehen gelegentlich Bilder aus dem Kabinettssaal bringt, kommt Frau Merkel immer mit einem Gehilfen an, der ihr die Akten zu tragen scheint und Scholz heißt. Die anderen SPD-Minster parlieren, schäkern, lachen, unterhalten sich blendend mit Spahn, Scheuer und Konsorten. Muss das sein??
Für seinen Eindruck, den SPD-Maas am Fernsehen erweckt, kann er wohl nichts.