Rezension; Philipp Schläger: Der entzauberte Präsident

Enttäuschte Hoffnungen

20. Januar 2011

Die Geschwindigkeit war atemberaubend. Noch am Tag seiner Amtseinführung am 20. Januar 2009 befahl Barack Obama den Beginn des Truppenabzugs aus dem Irak vorzubereiten. Und auch bei der
Abrüstung und in der Klimapolitik versprach der frisch gebackene Präsident neue Initiativen. "In Windeseile schien Barack Obama seine Agenda bereits in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft
umzusetzen", schreibt der Journalist Philipp Schläger in seinem Buch "Der entzauberte Präsident".

Doch nach der Euphorie des Anfangs folgte bald tief greifende Ernüchterung. Obamas angekündigte
Gesundheitsreform geriet in die Mühlen der Bürokratie, in der Klimapolitik bewegten sich die USA
keinen Millimeter und auf der Straße bildete sich die "Tea Party"-Bewegung aus Republikanern und Erzkonservativen, die Obama wahlweise mit Adolf Hitler verglich oder als Kommunisten schmähten.
Das Ergebnis für Obama: "Er war mit der höchsten Zustimmung seit John F. Kennedy ins Amt gekommen und innerhalb eines Jahres so tief gefallen, wie kein Präsident vor ihm."

Beharren auf überparteilichen Lösungen

Wie aber konnte es soweit kommen? Als zentralen Fehler Obamas nennt Schläger den "Versuch des Präsidenten, so überparteilich wie möglich zu erscheinen. Und das obwohl die Republikaner
keinen Hehl daraus machten, dass sie alles, was er plane, sabotieren würden." Obama bekam das vor allem bei der Gesundheitsreform zu spüren, bei deren Entstehen er auf einer überparteilichen
Lösung beharrte und so dafür sorgte, dass sie "nicht der von der liberalen Basis erhoffte Systemwechsel wurde, sondern eine Festigung der bestehenden Strukturen".

Ein weiterer Fehler Obamas verstärkte die negative Entwicklung: Der Präsident verließ sich nicht mehr auf seine "Graswurzelbewegung", die ihn durch den Wahlkampf und schließlich ins Weiße
Haus getragen hatte. "Anstatt die Basisorganisation aus den Zeiten seiner Wahlkampagne zu reaktivieren, hoffte die Obama-Administration auf unrealistische Kompromisse mit einer destruktiven
republikanischen Opposition." Die Folge: "Integriert in den Parteiapparat, verkam Organizing for America zum passiven Adressaten von Verlautbarungen und Spendaufrufen des Weißen Hauses."

Neuer Präsident in altem Fahrwasser

Statt den versprochenen Wandel zu bringen, fährt Obama zwei Jahre nach seinem Amtsantritt in altem Fahrwasser. "Schon kurz nach seiner Wahl setzte er die herkömmliche Politik der
Verhandlungen, Kompromisse und Absprachen fort" und das, obwohl er bis zu den Zwischenwahlen im vergangenen November über eine Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus verfügte.
"Anstatt eine mit dem Amtseinzug Franklin D. Roosevelt vergleichbare Ausgangslage zu nutzen, um einen echten Wandel, eine Transformation der amerikanischen Gesellschaft durchzusetzen (…), bewegte
sich Obama schon bald nach seiner Wahl in die politische Mitte."

Philipp Schläger beschreibt und analysiert diese Bewegung und ihre Ursachen detailliert und kenntnisreich. In der gebotenen Kürze umreißt er die ersten zwei Jahre von Obamas Präsidentschaft
bis kurz vor den Zwischenwahlen im vergangenen November. Und obwohl oder gerade weil er durchaus Sympathien für den jungen Präsidenten hegt, fällt seine Bestandsaufnahme schonungslos aus.

Ungeschminkte Zwischenbilanz von Obamas Amtszeit

Schläger, der seit 2008 in New York lebt, ist ein Kenner der amerikanischen Gesellschaft und Politik. Als solcher versteht er es ausgezeichnet, dem Leser von jenseits des großen Teichs
amerikanische Befindlichkeiten und Zusammenhänge zu vermitteln, die amerikanischen Lesern sicher geläufiger sind als dem europäischen Publikum. So ist dem Journalisten eine Zwischenbilanz von
Obamas Amtszeit gelungen, die ungeschminkt und nachvollziehbar die Versäumnisse des 44. amerikanischen Präsidenten aufzählt und ihre Hintergründe erklärt.

"Zu Beginn seiner Amtszeit hatte er alles", schreibt Schläger in seinem Fazit über Obama: "Führungskraft und Charisma, eine solide Mehrheit in beiden Kammern im Kongress, eine überwiegende
Mehrheit der Bevölkerung hinter sich und eine vielversprechende Agenda." Zwei Jahre später ist die Situation schwieriger, doch nicht hoffnungslos - wenn Obama sich endlich bewusst wird, dass
"Washington nicht der Ort für verständnisvolle Gespräche", sondern für harte Politik ist. "Der Präsident muss seine Samthandschuhe ausziehen und in die Offensive gehen."

Philipp Schläger: Der entzauberte Präsident. Barack Obama und seine Politik, Rotbuch 2010, 9,95 Euro, ISBN 978-3-86789-113-4

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