Europa

Diese Sozialdemokraten sollen der künftigen EU-Kommission angehören

Kai Doering10. September 2019
Künftig zuständig für die Klimapolitik der EU: Frans Timmermans soll geschäftsführender Vize-Präsident der EU-Kommission werden.
Künftig zuständig für die Klimapolitik der EU: Frans Timmermans soll geschäftsführender Vize-Präsident der EU-Kommission werden.
Am Dienstag hat Ursula von der Leyen ihre Kandidaten für die künftige EU-Kommission vorgeschlagen. Zehn der 27 kommen aus Reihen der Sozialdemokraten. Ein Überblick

Am 1. November soll Ursula von der Leyen das Amt der EU-Kommissionspräsidentin antreten. Am Dienstag hat sie ihre Vorschläge für die künftigen Kommissarinnen und Kommissare vorgelegt. Zehn der 27 Personen, kommen aus der sozialdemokratischen Parteienfamilie.

Der bekannteste von ihnen dürfte Frans Timmermans sein. Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl soll künftig für die europäische Klimapolitik zuständig sein und einer von drei geschäftsführenden Vize-Präsidenten der Kommission werden. Neuer EU-Außenbeauftragter und ebenfalls Vize-Präsident soll PSOE-Mitglied Josep Borell (Spanien) werden, weiterer Vizepräsident und Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen der slowakische Sozialdemokrat Maros Sefcovic.

Italien schickt Sozialdemokraten statt Lega-Vertreter

Als neue Kommissarin für internationale Partnerschaften hat von der Leyen die ehemalige finnische Finanzministerin Jutta Urpilainen vorgeschlagen, als Kommissar für Beschäftigung den früheren luxemburgischen Arbeitsminister Nicolas Smit. Maltas ehemalige EU-Ministerin Helena Dalli soll Kommissarin für Bürgerrechte und Gleichstellung werden, die portugiesische Europaabgeordnete Elisa Ferreira Kommissarin für Kohäsion und Reformen.

Die frühere rumänische Arbeitsministerin Rovana Plumb hat von der Leyen als Kommissarin für Verkehr vorgeschlagen, die Schwedin Ylva Johansson als Kommissarin für Inneres. Der Regierungswechsel in Italien hat auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der künftigen EU-Kommission. Statt eines Politikers der rechtsextremen „Lega“ soll der PD-Politiker und frühere italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni Kommissar für Wirtschaft werden. Ein deutscher Sozialdemokrat ist aufgrund des Länderproporzes nicht in der Kommission vertreten.

Udo Bullmann: Zusammensetzung muss Auswirkungen aufs Programm haben

Mit zehn Kommissaren entsenden die Sozialdemokraten genauso viele Mitglieder in die EU-Kommission wie die Christdemokraten. Sechs kommen von den Liberalen, einer – der Litauer Virginijus Sinkevičius – von den Grünen. Ob alle Vorgeschlagenen tatsächlich Mitglied der Kommission werden, ist jedoch nicht ausgemacht. Ende September wird das Europaparlament die Nominierten in den jeweiligen Ausschüssen befragen. Einzelne Kandidaten könnten danach noch ausgetauscht werden, bevor das Parlament im Oktober über das gesamte Personaltableau entscheidet.

Aus Sicht des SPD-Europabeauftragten und Europaabgeordneten Udo Bullmann muss sich die Zusammensetzung der neuen Kommission auch in ihrer künftigen Politik widerspiegeln.  „Sozialdemokraten stellen mit zehn Kommissarinnen und Kommissaren die größte Gruppe in der neuen EU-Kommission. Das muss Auswirkungen auf das Arbeitsprogramm und die Ausrichtung in der neuen Amtszeit haben“, schrieb Bullmann auf Twitter.

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