Migration

Diaby: So kann die SPD bei Zuwanderern wieder punkten

Johanna Schmeller04. Oktober 2018
Immer weniger Menschen mit Migrationsgeschichte wählen die SPD. Das kann so nicht bleiben – findet der SPD-Bundetagesabgeordnete Karamba Diaby.

„Wir müssen bunter werden!“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby – und tatsächlich ist die Lage dringend: Laut einer neuen repräsentativen Studie mit rund 10.000 Teilnehmern über 18 Jahren wählen weniger Migranten die SPD und die Grünen als noch vor wenigen Jahren.

„Eine alarmierende Entwicklung“

2016 hatte die SPD unter Zuwanderern rund 40 Prozent Zustimmung. Laut einer Untersuchung des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hält inzwischen nur noch jeder vierte Mensch mit Migrationsgeschichte die SPD für die beste Partei (also nur noch 25 Prozent). Die Sozialdemokraten stehen damit hinter der CDU/ CSU (43 Prozent) und vor Die Linke (10 Prozent), Bündnis 90/Die Grünen (10 Prozent) und FDP (5 Prozent).

„Es ist eine alarmierende Entwicklung“, so Diaby. „Wir waren immer die Partei, die den Menschen mit Migrationsgeschichte am nächsten stand. Dort müssen wir wieder hin.“

Stärkere gesellschaftliche Teilhabe von Zuwanderern

Aber womit punkten Parteien generell bei Zuwanderern? Das SVR-Integrationsbarometer unterscheidet nach Herkunftsgruppen. Besonders bei Zuwanderern aus der Türkei hat die SPD an Vertrauen verloren. Die Zustimmung liegt hier nur noch bei 37 Prozent (2016: 70 Prozent). „Sozialdemokraten wie Aydan Özoguz und Josip Juratovic dürfen nicht die Ausnahme (im Bundestag, Anm. d. Red.) sein, sondern müssen die Regel in Parlamenten sein", meint Diaby. Der Deutsche Bundestag spiegelt die gesellschaftliche Realität derzeit nicht wider: „Während in einigen Städten dieses Landes ein Drittel der Gesellschaft eine Migrationsgeschichte hat, sind die Parlamente teilweise vielfaltsarm.“

Vertrauensverlust bei Türkischsstämmigen ausgleichen

Zugewanderte Wahlberechtigte – also Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft und Migrationshintergrund – machten bei der letzten Bundestagswahl bereits ein Zehntel aller Wahlberechtigten aus. Über 20 Prozent der deutschen Bevölkerung hatte 2017 laut Studienangaben einen Migrationshintergrund. In den kommenden Jahren wird der Anteil weiter steigen. „Die Teilhabe dieser Menschen an den zentralen Bereichen der Gesellschaft muss gestärkt werden - wie Arbeit, Bildung, Politik und Medien“, so Diaby. „Und eine Säule der SPD muss es wieder werden, diese Menschen konkret anzusprechen.“

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Kommentare

Wohin SPD ?

„Wir waren immer die Partei, die den Menschen mit Migrationsgeschichte am nächsten stand" Richtig ! Richtig ist aber auch die Vergangenheitsform: stand. Die Menschen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, merken doch alle, daß diese SPD nicht ihre Interessen vertritt. Wo ist der Klassenstandpunkt bei der SPD auf nationaler wie auf internationaler Ebene ? Wenn das eineindeutig geklärt ist, und die SPD wieder zu sich selbst gefunden hat, dann gewinnt die SPD auch wieder Wähler.

Will die SPD bei Zuwander[innen] punkten?

Wenn die deutsche Sozialdemokratie bei den Einwanderern punkten will, kann sie das dadurch, dass sie ihren Internetauftritt auch in anderen Sprachen anbietet. Es dürfte mittlerweile bekannt sein, welche anderen Sprachen am häufigsten vorkommen. In den Schulen wird Englisch und Französisch am häufigsten geleert. Für den orientalischen Raum wäre es Arabisch.

Die schwedische Handelsgewerkschaft handelsanställdas förbund ist hier insoweit vorbildlich, als dass sie ihre Internetpräsenz auch wenigstens auf Englisch anbietet. Warum könnte so ein Projekt nicht von der AG Migration und Vielfalt übernommen werden? Wenn die Bundesseite umgestaltet ist, könnten die Landesseiten folgen.

Von Einwanderern eine Inkulturationskompetenz zu verlangen, heißt auch als einheimische Bevölkerung eine interkulturelle Kompetenz aufzuweisen. Mit einer entsprechenden Sprachkompetenz würde die SPD ihre Werte und Vorstellung viel besser verbreiten können. Politische Teilhabe heißt auch sprachliche Teilhabe. Das Hinführen zu sozialdemokratischen Werten über sprachlicher Vielfalt ohne chauvinistischer Bevormundung entspricht einer Willkommenskultur des 21. Jahrhunderts. Aber sind in der SPD alle alarmiert?

Ich halte es

für erforderlich, eine Änderung des Wahlrechts auf die Agenda zu bringen. Wer hier lebt, muss auch umfassend wahlberechtigt sein. Schließlich betreffen alle Entscheidungen der Volksvertreter stets das gesamte Volk, und nicht nur die wahlberechtigten Deutschen