Comeback des Autoritären

Warum die Demokratie weltweit auf dem Rückzug ist

Renate Faerber-Husemann18. September 2018
Das Buch „Wie Demokratien sterben“ analysiert, warum und wie die liberale Demokratie zur Zeit so unter Druck gerät. Die Autoren warnen: Was vor kurzem noch undenkbar schien, könnte durch Trump im Weißen Haus Wirklichkeit werden. Ein beunruhigender Weckruf.

Es ist eine beklemmende, aber wichtige Lektüre: „Wie Demokratien sterben“ haben die beiden Harvard-Professoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt ihr Buch genannt, das sich mit der Situation von Demokratien weltweit beschäftigt. Sie schreiben: „Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die meisten demokratischen Zusammenbrüche nicht durch Generäle und Soldaten, sondern durch gewählte Regierungen verursacht worden.“

Trump hat „klare autoritäre Neigungen“

Zu den Ländern weltweit, die von den Autoren genau angeschaut wurden, gehören auch zwei Mitglieder der Europäischen Union: Polen und Ungarn. Und mit Blick auf diese und zahlreiche weitere Staaten kommen die angesehenen Politologen zu folgendem Schluss: „Der demokratische Rückschritt beginnt heute an der Wahlurne.“

Ausgangspunkt war für sie die Frage, wie in der stabilen, alten Demokratie der USA ein Mann zum Präsidenten gewählt werden konnte, der „klare autoritäre Neigungen hat“, der demokratische Spielregeln verachtet. Aber die beiden Europakenner untersuchen auch, warum in Ländern wie Deutschland, den Niederlanden oder Frankreich extremistische Parteien enorme Zugewinne erzielen oder wie es in Großbritannien zum Brexit, also zur Abkehr von der alles in allem erfolgreichen Europäischen Union, kommen konnte. Trotz aller Skepsis glauben die Wissenschaftler, demokratische Normen seien in Westeuropa „im Großen und Ganzen“ intakt geblieben.

Die Wahl von Trump ändert vieles

Ein Grund zum Aufatmen ist das nicht, denn was für die Gegenwart gilt, muss nicht für die Zukunft gelten: Bis 2016 war, so die Autoren, der Rückzug der Demokratie weitgehend ein Mythos. Durch Trump im Weißen Haus habe sich das geändert. Nun könnte Realität werden, was vor kurzer Zeit noch undenkbar schien.  Die Krise der Europäischen Union, der Aufstieg Chinas, die zunehmende Aggressivität Russlands, dies alles spielt den Feinden der Demokratie weltweit in die Hände.

Dazu kommt: Die USA, während der Jahrzehnte des Kalten Krieges vor allem in Europa  in der Rolle des Demokratieförderers, haben sich zurückgezogen, sind sogar zum negativen Vorbild geworden. „Ein Land, dessen Präsident die Presse attackiert, seine Konkurrenten ins Gefängnis zu werfen droht und erklärt, er werde Wahlergebnisse möglicherweise nicht akzeptieren, ist kein glaubwürdiger Verteidiger der Demokratie. Sowohl vorhandene als auch potentielle Autokraten dürften sich durch Trumps Einzug ins Weiße Haus gestärkt fühlen.“

Ruck nach Rechts in Ungarn und Polen

Die Europäer erleben das zur Zeit, nicht nur in Ungarn und Polen. Parteien am rechten Rand erstarken selbst in soliden Demokratien wie Frankreich, Italien, Schweden oder den Niederlanden. Ähnliches gilt für Deutschland, das lange Zeit durch den Schock des Nationalsozialismus gefeit schien vor rechten politischen Abenteuern.

Die Rechten und Rechtsradikalen werden vermutlich nicht mit dem Ende von Trumps Präsidentschaft verschwinden. Die Folgen könnten weit über die USA hinaus „Demokratien ohne solide Leitplanken“ sein. Das beklemmende Fazit: Gerade die Generation, die heute das Sagen hat in Politik und Wirtschaft, hält Demokratie für selbstverständlich. Levitzky und Ziblatt fragen sich und ihre Leser, ob die Bürger wohl früh genug aufwachen, „um zu verhindern, dass die Demokratie von innen her zerstört wird.“

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt: „Wie Demokratien sterben“, 320 Seiten, 22 Euro, DVA München

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Kommentare

Wertewandel weg vom Solidaritätsgedanken !

Der Rückgang demokratsicher Strukturen national u. global hat viel mit zunehmenden Verteilungskämpfen zu tun. Und die Verteilungskämpfe sind die Folgen eines, in der sogenannten "westlichen Welt" massiv vom Neoliberalismus voranschreitenden Wertewandels ! Jeder schaut wo er bleibt ! Solidarität war gestern ! Es waren nach aktueller Studie der Rückgang der gelebten Religionen die zunächst ein überwiegend auf Konkurrenz- mechanismen basierendes ressourcenfressendes, umweltschädigendes gigantisches Wirtschaftswachstum ermöglichten, dass aktuell seinen Höhepunkt mit all den Folgen f. unser Klima und andere Bedrohungen unserer Lebensgrundlagen findet. Nachdem Rückgang der Religionen war es das Erstarken des Neoliberalismus das unsere Werte hin zu gelebten Eigennutz und weg vom für die Demokratie unabdingbaren Solidaritätsgedanken veränderte und dies weiterhin tut ! Und zwar ohne Rücksicht auf Verluste, die globale Selbstzerstörung inbegriffen ! Der rechte Protest ist ein Angstreflex in die falsche Richtung ! Wertebewahrer aller Länder vereinigt Euch !!

Atlantiker

"Die USA, während der Jahrzehnte des Kalten Krieges vor allem in Europa in der Rolle des Demokratieförderers, haben sich zurückgezogen, sind sogar zum negativen Vorbild geworden". so steht das in dem Artikel. Nun lassen wir mal Europa beiseite und fragen die Iraner, die Guatemalteken, die Brasilianer, die Uruguayer, die Argentinier, die Chilenen, die Nicarguaner.....Indonesier....
Fazit: die USA waren weltweit für die Breitigung demokratisch geählter Regierungen und für blutige Diktaturen verantwortlich.
Henry Kissinger brüstet sich der von ihm inszenierten Putsche.

Was bedroht unsere Dmokratie(n) heute ?

Die Liste dürfte lang werden:
Ausser dem gelebten Neoliberalismus fallen mir die zunehmende Marktmacht u. von Großkonzernen ein ! Ich denke auch an den unkontrollierten zu großen Einfluß mächtiger Konzerne auf die Politik denen zurecht nachgesagt wird d. sie durchregieren (s.Automobilkonzerne, Pharma-Chemieindustrie). Ich denke an die politisch geduldete Steuervermeidung nicht nur der Big-Player die öffentliche Daseinsvorsorge zum Erliegen bringt. Ich denke an das zunehmende wirtschaftssystembedingte Auseinaderklaffen von Superarm und Supereich dass den sozialen Frieden zunehmend extrem auf´s Spiel setzt. Ich denke an die Infragestellung der Daseisberechtigung (weitestgehend) unabhängiger Medien insbes. der öffentlichrechtlichen Medien als 4. Säule der Demokratie,. Demokratiegefährdend st auch eine bürokrtische Überregulierung ausgerechnet dort wo der einfache Bürger aktiv werden will (von Baurecht über Hygiene bis Lärmschutz !). Dort wo Bürger von der aktiven Beteiligung abgehalten werden, ziehen sie sich zurück ! Zuerst war es das Nichtwählen...jetzt ist es vorwiegend Protestwahl am rechten Rand !
Deshalb: Deregulieren und bürgenahe inclusive, integrative Projekte anstossen.!

..., weil sie es will!

Die Demokratien selbst haben diese Prozesse eingeleitet. Sie haben geglaubt, dass es den Menschen mittlerweile mehr um Konsum geht, als um sozialen Frieden. Dann ist doch klar, dass die Menschen, die keinen sozialen Frieden haben und vom Konsum abgetrennt sind, dorthin strömen, wo sie nicht mehr autoritär beherrscht werden. Demokratien wurden zu Plattform einer globalisierten Großwirtschaft degradiert.

Die Demokratien trauten sich sogar die Gewaltenteilung mit der Einführung von Schiedsgerichten aufzuschnüren. Tatsache ist, dass Menschen weltweit dorthin strömen wohin ihre Bodenschätze und ihre Produktivität hinziehen. Die Demokratien setzen nicht mehr auf progressive Teilhabe am politischen Geschehen, sondern auf marktgerechte Gesetzgebungen. Es gibt nur noch ein Regulation. Die Marktteilnehmer[innen] regulieren sich selbst.

Dieser postmoderne Wilde Westen schreit nach Verlierern und diese Verlierer[innen] schreien nach Rettern. Jetzt sind die Retter unangenehm, weil sie eigene Interessen aus Puppenhausdenken verfolgen. Der Spuk ist erst vorbei, wenn Demokratien bereit sind, fortwährend prozesspolitisch eine demokratische Marktwirtschaft zu bauen, in der gerecht gelebt wird.

Lest doch einfach mal

Lest doch einfach mal Detocqueville. Alle Phänomene hat er schon damals beschrieben. Ohne dezentrale Vereinsstrukturen und grundsätzlich dezentrale Entscheidungsstrukturen, ist Demokratie immer vom Ausdörren des öffentlichen Raumes bedroht und somit einfaches Ziel für jede Form von Despotismus.

Augen auf !

Die Antwort auf die Überschriftfrage ist ganz einfach: Weil Sozialdemokraten keine glaubwürdige soziale und demokratische Politik zustande gebracht haben. Ganz aktuel: Frau Nahles und Co. ! Und dann werden solchen Figuren wir den Clintons oder Macron auch noch das Etikez "sozialdemokratisch" angehängt. In Deutschlend begann der Verfall doch schon mit Ebert, Noske, David, Scheidemann.....und deren antidemokratische Politik wurde bisher nie aufgearbeitet.

Kein Zutrauen !

38 % Nichtwähler + 15 % AFD-Zustimmung = 53 % ! Demokratie in Gefahr !
Es geht nicht mehr allein um Wählerstimmen, es geht inzwischen um die Akzeptanz der Dermokratie, die wegen ignoranter Politik und zahlreichen verfehlten Zielvorgaben und unbewältigten Problembergen inbes. auch für die kommenden Generationen ihre Akzeptanz in der Bevölkerung immer weiter verliert !
Postenerhalt und Postenbeschaffung scheint die Politikveranwortlichen in der Regierung als einzige verbliebene Energiereserve noch anzutreiben. Schwarze Null ohne Rücksicht auf Verluste. Dringend notwendige Reformen in der untersten Schublade verschwunden. Investitionen in die Zukunft selbst nicht in der Niedrigzinsphase ! Rechtsextreme Auswüchse sind hausgemacht !!!
https://www.focus.de/politik/deutschland/rtl-n-tv-trendbarometer-umfrage...