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Warum die Debatte über Ungleichheit in Deutschland wichtig ist

Robert Kiesel16. Juni 2016
Die Schere zwischen arm und reich
Die Schere zwischen arm und reich geht weiter auseinander, die Ungleichheit wächst. Experten und Politiker sehen darin gesellschaftlichen Sprengstoff. Die Friedrich-Ebert-Stiftung widmet dem Thema nun einen eigenen Kongress.
Deutschland ist ein starkes Land, zumindest nach außen. Im Innern jedoch brodelt es. Schuld daran ist eine wachsende soziale Ungleichheit, gefühlt wie real. Eine Bestandsaufnahme:

Kein Zweifel: In einem von wirtschaftlichen Krisen aufgewühlten Europa ragt Deutschland wie ein Fels aus der Brandung. Die Wirtschaft wächst, die Beschäftigungsquote steigt. Zusätzlich dürfen sich Bund und Länder über sprudelnde Steuereinnahmen freuen. Aus internationaler Perspektive scheint alles im Lot, wenn auch auf Kosten einiger Sympathiepunkte in den durch die Austeritätspolitik teilweise arg in Bedrängnis gebrachten Staaten im Süden der EU.

Wachsende Ungleichheit ist gefährlich

National betrachtet jedoch brodelt es. So sind mehr als 80 Prozent der Deutschen davon überzeugt, dass die sozialen Ungleichheit in Deutschland mittlerweile zu groß ist. Drei Viertel der Befragten erkennen darin eine Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Zudem sehen internationale Organisationen wie der Internationale Währungsfonds (IWF) oder die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) die wachsende soziale Ungleichheit als eine der größten politischen Herausforderungen für die Zukunft an. Dabei reift die Einsicht, dass sich große soziale Ungleichheit nicht nur negativ auf den sozialen Zusammenhalt einer Gesellschaft auswirkt, sondern auch einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung schadet.

Tatsächlich sprechen die Zahlen zur sozialen Ungleichheit in Deutschland eine klare Sprache. DIW-Chef Marcel Fratzscher hat sie für sein Buch „Verteilungskampf“ zusammengefasst: Demnach verfügt das reichste Prozent der deutschen Bevölkerung über 30 Prozent des gesamtgesellschaftlichen Nettovermögens.  Die ärmere Hälfte der Bevölkerung verfügt dagegen praktisch über kein Nettovermögen. Darüber hinaus verliert die Hälfte aller Arbeitnehmer in Deutschland seit 15 Jahren real an Kaufkraft.  15 Prozent der Bevölkerung leben in Armut.

Bürger und Kommunen: Gefangen im Teufelskreis

Ungleichheit manifestiert sich dabei nicht nur sozial, sondern auch regional: So werden in Bezug auf Einkommen und Vermögen ganze Regionen sprichwörtlich abgehängt. Gerade die Gegenden im Osten und Norden Deutschlands verlieren den Anschluss an Regionen im Süden. „Sie sind nicht in der Lage, sich eigenständig aus dieser Lage zu befreien, und es wird von Jahr zu Jahr schwieriger“, so der Befund des Sozioökonomischen Disparitätenberichts 2015 der Friedrich-Ebert-Stiftung. Stattdessen seien Kommunen zunehmend in einem „Teufelskreis aus Verschuldung, Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Abwanderung gefangen“.

Während die Befunde zur wachsenden sozialen Ungleichheit in Deutschland nahezu einhellig ausfallen – jüngster Ausreißer ist eine Studie des Ifo-Instituts mit gegenteiliger Aussage – zeichnen sich die Vorschläge zur Begegnung einer wachsenden sozialen Ungleichheit durch ihre Vielfalt aus. Die Palette reicht über Reformen des Steuerrechts und Erhöhungen des Mindestlohns über Mahnungen zur Solidarität bis hin zu Maßnahmen wie der Einführung einer Bürgerversicherung.

Gerechtigkeit und Wohlstand für alle

Mit unserer Debatte „Wie die SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen kann“ wollen wir die Diskussion kanalisieren und moderieren. Auf dass Ansätze debattiert werden, die das ureigene Anliegen der SPD, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle zu schaffen, wieder näher rücken lassen.

Wie kann die SPD für mehr Gerechtigkeit sorgen?

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Kommentare

Sozial ist...

Sozial ist eben nicht, was Arbeit schafft, sondern was gut bezahlte und produktive Arbeit schafft.

Was wir jetzt brauchen, ist daher nicht einfach nur mehr Umverteilung, wir brauchen höhere Löhne und der Staat sollte neue innovative Branchen fördern, um so gut bezahlte Arbeit zu schaffen. Das würde nicht nur die Ungleichheit dramatisch verringern und Aufstiegschancen bieten, es wäre nebenbei auch noch nützlich für den Industriestandort Deutschland. Gerade wenn wir stärker in die Energiewende und Elektromobilität, aber auch in die digitale Branche investieren. Und ein Gigabitnetz!

Soziale Gerechtigkeit....

Fängt von unten an, wer soziale Gerechtigkeit erst ab Lohngruppe versteht, hat einen Teil der Schieflage wohl erfasst, durch Absenkung der möglich gewesenen Löhne In Lohnrunden die eigendlich den Namen nicht mal verdient haben ,wurde gewollt übrigens auch von unseren führenden Genossen mitgetragen eine derartige Soziale schieflage erzeugt, was brisant und mittlerweile hoch brisant ist. Am erstarken von AMD und braunem rechtem Rand ist diese Politik in hohem Masse mit verantwortlich, für Kinder in Harz4 Familien gild doch mittlerweile Harz4 erzeugt Harz4. So kann und darf es nicht weiter gehen, wir Sozialdemokraten sind aufgerufen auch wenn es ein grosses Geschrei geben wird , den Fokus auf Ausgleich und Gerechtigkeit zu setzen, einer der grossen Knackpunkt die Bürgerversicherung, längst überfällig, darum jetzt anpacken unseren Wählern zeigen, ja es gibt eine Politische Heimat und wenn sich das mit CDU/CSU nicht machen lässt, dann müssen wir nach Mehrheiten suchen, wir sind wieder da, zeigen wir das auch, daß Herz unserer Partei hat immer links geschlagen, nicht Gegeneinander sondern mit den Gewerkschaften gemeinsam, nur das ist der weg, sonst fliegt uns Deutschland um die Ohren....