Pandemie

Corona: Olaf Scholz kündigt neue Hilfen für leidenden Kulturbereich an

Lars Haferkamp27. Januar 2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont: „Nur wenn wir den Kulturschaffenden in dieser beispiellosen Krise zur Seite stehen, werden wir die einzigartige Kulturlandschaft in unserem Land erhalten. Genau dafür trete ich ein.“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont: „Nur wenn wir den Kulturschaffenden in dieser beispiellosen Krise zur Seite stehen, werden wir die einzigartige Kulturlandschaft in unserem Land erhalten. Genau dafür trete ich ein.“
Die Bundesregierung will kleinere wie größere Kulturveranstaltungen in der Corona-Krise mit neuen Hilfsmodellen unterstützen. Das erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Gut so“, lobt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, den Minister.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will der von der Corona-Pandemie besonders stark betroffenen Kulturbranche stärker unter die Arme greifen. Konkret plant Scholz zwei neue Hilfsmodelle: „Wir wollen kleinere Kulturveranstaltungen finanziell fördern, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden“, so der Finanzminister in der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe von „Politik & Kultur“. „Das zweite Element ist ein Fonds als eine Art Versicherung für größere Kulturveranstaltungen. Die Versicherung soll einspringen für den Fall, dass eine Veranstaltung geplant und organisiert wird, wegen Corona dann aber wider Erwarten doch abgesagt werden muss.“ So will Scholz Kulturschaffende ermuntern, früh genug zu planen, damit nach Ende der Pandemie bald wieder kulturelle Veranstaltungen stattfinden können.

Finanzminister Scholz: Der Kultur zur Seite stehen

Olaf Scholz ist „sehr bewusst, wie belastend die aktuelle Situation für viele Künstlerinnen und Künstler ist“, die von den Corona-Beschränkungen besonders lange betroffen seien. „Kultur ist uns allen wichtig“, so der Finanzminister. „Nur wenn wir den Kulturschaffenden in dieser beispiellosen Krise zur Seite stehen, werden wir die einzigartige Kulturlandschaft in unserem Land erhalten. Genau dafür trete ich ein.“ Nicht ins Theater, Kino, Museum oder Konzert gehen zu können, „all das schmerzt uns sehr“, räumt Scholz ein. „Der abermalige Lockdown war eine schwierige, aber notwendige Entscheidung, um die Infektionszahlen wieder in den Griff zu kriegen. Seit Jahresbeginn zeigt sich, dass unsere Maßnahmen wirken – die Zahlen gehen zurück.“

Zugleich betont Scholz, dass die Bundesregierung für die schwierige Lage in der Kultur- und Kreativwirtschaft bereits gute Lösungen gefunden habe: „Wenn ein Event ausfällt, können die entstandenen Kosten übernommen werden. Und Abschreibungen werden bis zu 50 Prozent als förderfähige Kosten bei der Überbrückungshilfe berücksichtigt.“

Alles tun, um gut durch diese Zeit zu kommen

Der Finanzminister betont, man überprüfe die Wirksamkeit der Hilfen permanent und passe sie an, wo nötig. „Niemand kann heute aber seriös voraussagen, wie sich die nächsten Monate der Pandemie entwickeln werden, deshalb werde ich die Kosten nicht beziffern“, so Scholz. „Wichtig ist mir die Zusage: Wir werden alles tun, um gemeinsam vernünftig durch diese schwere Zeit zu kommen.“

Großes Lob erhält Scholz für seine Hilfen vom Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Herausgeber von Politik & Kultur Olaf Zimmermann: „Finanzminister Olaf Scholz nimmt die Sache nun selbst in die Hand. Neue Programme für die Kulturveranstalter sind endlich auf dem Weg.“ Eine verantwortungsvolle Vorbereitung des Wiederanfahrens des Kulturbereiches sei nur leistbar, wenn es nach einer unerwarteten durch Corona bedingten Absage eine finanzielle Absicherung gebe. „Olaf Scholz hat dieses zentrale Problem des Kulturbereiches bei der Bewältigung der Corona-Krise verstanden und will mit einem milliardenschweren Bürgschaftsprogramm Abhilfe schaffen“, so Zimmermann. „Außerdem will er Kulturveranstaltern, die aus Coronaschutzgründen nur deutlich weniger Publikum empfangen dürfen, unterstützen. Gut so.“

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Kommentare

Nette Geste

und sinnvoll zumal. Nachdem selbst Helge Braun schon eine Verfassungsänderung an der Schuldenbremse angekündigt hat, könnte Olaf hier doch mal nachlegen und deren Abschaffung fordern. Oder will der SPD-Kanzlerkandidat der Letzte sein, der die Schuldenbremse verteidigt? Dann wäre die SPD wieder einmal die gekniffene, adaptiert aus falsch verstandener Taktik neoliberale Politik und zahlt am Ende die politische Zeche dafür alleine. Wie bei Hartz IV und der Riester-Rente.