Zweite Phase der Beteiligung

Bundestagswahl: Jetzt schreiben die Mitglieder am SPD-Programm mit

Kai Doering05. Oktober 2020
Exklusiv für Parteimitglieder: Am Montag hat die SPD ihre Programmwerkstatt fürs Bundestagswahlprogramm gestartet.
Exklusiv für Parteimitglieder: Am Montag hat die SPD ihre Programmwerkstatt fürs Bundestagswahlprogramm gestartet.
Am Montag hat die SPD ihre Online-Programmwerkstatt gestartet. Mitglieder können hier in den kommenden Wochen ihre Vorschläge für das Bundestagswahlprogramm einbringen und mit anderen diskutieren. Die Parteispitze mischt auch kräftig mit.

Bei der SPD hat der Bundestagswahlkampf schon vor einigen Monaten begonnen. Gewählt wird zwar voraussichtlich erst im September kommenden Jahres, doch bereits im Juni hat der Parteivorstand eine 21-köpfige Programmkommission eingesetzt, die den Entwurf für das Wahlprogramm erarbeiten soll. Kurz darauf traf sich der neue Mitgliederbeirat digital zum ersten Mal. Den Sommer über fanden in einem Branchen- und einem Zukunftsdialog Gespräche mit Expert*innen aus Politik, Kultur Wirtschaft und Wissenschaft statt.

Ideen fürs Wahlprogramm in sechs Clustern

„Heute haben wir die zweite Phase der Mitgliederbeteiligung eingeläutet“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nun am Montag nach der Sitzung des Parteivorstands. Dort hatte er kurz zuvor die digitale Programmwerkstatt vorgestellt, die seit Montagmittag online ist.

In sechs sogenannten Themenclustern können die SPD-Mitlieder dort in den kommenden Wochen ihre Vorschläge für das Bundestagswahlprogramm vorstellen und die Ideen anderer bewerten und kommentieren. „Jedes Parteimitglied kann sich anmelden und mitdiskutieren“, sagte Generalsekretär Klingbteil. Die Cluster sind jeweils eine*r Verantwortlichen zugeordnet:

  • „Daseinsvorsorge & lebenswerter Alltag“ verantwortet Parteivize Kevin Kühnert,
  • „Nachhaltige Wirtschaft & gute Arbeit“ Parteivize Hubertus Heil,
  • „digitaler & gesellschaftlicher Fortschritt“ SPD-Chefin Saskia Esken,
  • „gutes Aufwachsen & starke Familien“ Parteivize Serpil Midyatli,
  • „Europa, Frieden und die Welt“ der Europabeauftragte Udo Bullmann und
  • „Freiheit und Sicherheit im Einklang“ Parteivorstandsmitglied Katarina Barley.

Virtuelles Debattencamp am 12. und 13. Dezember

Diese Cluster-Verantwortlichen mischen sich in die Debatte ein und fassen sie am Ende zusammen. In einer Online-Konferenz am Ende der zweiten Phase sollen die Ideen dann noch einmal live diskutiert werden und für das virtuelle Debattencamp gebündelt werden, das am 12. und 13. Dezember stattfindet. Im neuen Jahr fließen die Ideen dann in den Entwurf für das Wahlprogramm ein, das auf dem Bundesparteitag am 27. März beschlossen werden soll.

„Wir haben einen Beteiligungsprozess gestartet, wie es ihn noch nie zuvor in der Partei gegeben hat“, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Programmwerkstatt sei „exklusiv für SPD-Mitglieder“. Am Ende soll dann ein Wahlprogramm stehen, hinter dem alle in der Partei stehen – und mit dem Olaf Scholz Bundeskanzler wird.

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