Konstituierende Sitzung

Bundestag: Wie neue SPD-Abgeordnete die erste Sitzung erlebt haben

Paul Starzmann24. Oktober 2017
Drei neue Gesichter in der SPD-Bundestagsfraktion: Josephine Ortleb, Claudia Moll und Manja Schüle (v.l.).
Seit der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag sind die Sozialdemokraten Oppositionsführer. Wir haben drei frisch gebackene SPD-Abgeordnete gefragt, wie sie ihren ersten Tag erlebt haben – und was sie jetzt im Parlament vorhaben.

Für viele Abgeordnete ist die konstituierende Sitzung des Bundestags reine Routine. Manche sitzen seit vielen Jahren im Parlament, einige sogar seit Jahrzehnten. Sie kennen das Prozedere am ersten Tag der Legislaturperiode gut: von der Eröffnung der Sitzung über die üblichen Abstimmungen bis zum Mittagessen vor dem Plenarsaal. Für diejenigen Abgeordneten, die zum ersten Mal dabei sind, ist dieser Tag allerdings etwas ganz Besonderes.

Josephine Ortleb: Neue Debattenkultur

„Ich muss mich erst noch daran gewöhnen, jetzt wirklich hier zu sitzen“, sagt Josephine Ortleb. Die ausgebildete Gastronomin hat bei der Bundestagswahl in Saarbrücken das Direktmandat gewonnen. Die Atmosphäre im Plenarsaal sei beeindruckend, erzählt sie. Fast unglaublich findet es die 30-Jährige, jetzt ein Teil davon zu sein.

Die SPD sei gut in die neue Legislaturperiode gestartet, bilanziert sie am ersten Tag: „Wir zeigen von Anfang an, dass wir die Rolle als Oppositionsführerin ausfüllen können.“ Sie meint den ersten Antrag der SPD-Fraktion, der mehr Rederecht für die Opposition und eine regelmäßige Befragung der Kanzlerin durch das Parlament fordert – den Union, FDP und Grünen allerdings ablehnen. Der Antrag habe dennoch den Wunsch nach einer „neuen Debattenkultur“ zum Ausdruck gebracht, sagt Ortleb. Und dass die SPD nun die Opposition anführt, zeige von Tag eins der neuen Legislaturperiode, „dass die AfD nicht machen kann, was sie will“.

Wenn sie von ihrem Platz im Plenum hinüberblicke in die Reihen der Rechtspopulisten, mache sie sich allerdings auch Sorgen, sagt Ortleb: „Gerade auf der rechten Seite, in der AfD-Fraktion, sitzen fast nur Männer. Das finde ich schon bedrohlich.“ Insgesamt ist nur ein Drittel der Abgeordneten im neuen Bundestag weiblich. Auch deswegen will sich Josephine Ortleb für mehr Gleichberechtigung einsetzen. Sie fordert ein Paritätsgesetz nach französischem Vorbild, das Frauen und Männern den gleichen Zugang zu politischen Ämtern garantiert.

Claudia Moll: Riesiger Strukturwandel

„Das ist mir auch gleich aufgefallen“, sagt Claudia Moll über den hohen Männeranteil im neuen Bundestag. An ihre neue Rolle als Bundestagsabgeordnete hat sie sich schnell gewöhnt, erzählt die gelernte Altenpflegerin, die für die SPD in Aachen das Direktmandat geholt hat. Am Anfang der Eröffnungssitzung sei es noch recht steif zugegangen im ehrwürdigen Reichstagsgebäude. „Mittlerweile ist es aber nicht mehr so feierlich“, berichtet sie. Die Stimmung im Plenarsaal habe sich im Laufe der ersten Stunden entspannt.

Genau die richtige Arbeitsatmosphäre, um ihre Herzensthemen in dieser Legislaturperiode durchzubringen, findet Moll. Sie will sich für eine Verbesserung der Pflege in Deutschland stark machen, vor allem aber mit voller Kraft für ihre Heimatregion einsetzen. „Nah am Wahlkreis bleiben“, nennt sie das. „Dort haben wir einen riesigen Strukturwandel.“ Die Politik müsse hier dringend handeln, den Menschen bei Problemen wie Arbeitslosigkeit unter die Arme greifen, fordert sie – und verleiht ihrer Aussage Nachdruck: „Sonst werde ich zum Tier.“ Will heißen: Sie wird von der Oppositionsbank aus richtig kämpfen in den kommenden vier Jahren.

Manja Schüle: Vereinbarung von Familie und Beruf

Das hat auch Manja Schüle vor, die in Potsdam das Direktmandat errungen hat. „Die konstituierende Sitzung war für mich Tag eins als Oppositionspolitikerin“, sagt sie. „Mir ist klargeworden, dass die SPD die Oppositionsrolle wie auf Knopfdruck annehmen kann.“ Auch Schüle möchte in der neuen Legislaturperiode ihre Herzensthemen voranbringen. Dazu zählen die Abschaffung des Kooperationsverbots in Bildungsfragen, bessere Kitas, bezahlbare Mieten und ein Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

Besonders im neuen, männlich geprägten Bundestag sei es wichtig, den Blick auf Themen wie Kinderbetreuung zu richten, betont die studierte Politologin. Nicht nur die AfD-Fraktion sei „extrem männlich dominiert“, auch bei Union und FDP seien viel zu wenige Frauen vertreten. „Das wird man auch in den Ausschüssen sehen“, sagt sie. Die rechten Parteien liefen deshalb Gefahr, den Blick für die gesellschaftliche Realität zu verlieren – etwa wenn es um den Alltag alleinerziehender Mütter gehe. Umso mehr will sich Schüle in den kommenden vier Jahren um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern. „Ich werde die Regierung jeden Tag daran erinnern“, verspricht sie. „Und ich werde denen auch auf die Nerven gehen damit.“

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