Bundestag

Bundestag: Wie sich die AfD mit einem Hammelsprung blamiert

Kai Doering14. Dezember 2018
Nach dem Hammelsprung blieben die Plätze der AfD-Fraktion im Bundestag leer (Symbolfoto). Das Parlament blieb trotzdem beschlussfähig.
Nach dem Hammelsprung blieben die Plätze der AfD-Fraktion im Bundestag leer (Symbolfoto). Das Parlament blieb trotzdem beschlussfähig.

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Sie wollten die anderen Parteien vorführen und waren am Ende selbst die Dummen. Aus Rache dafür, dass ihre Kandidatin nicht zur Vizepräsidenten des Bundestags gewählt wurde, wollte die AfD-Fraktion das Parlament für beschlussunfähig erklären lassen. Das ging nach hinten los.

Der sogenannte Hammelsprung ist eine der Kuriositäten des deutschen Parlamentarismus. Ist das Ergebnis einer Abstimmung unklar, verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und kehren durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen, zurück. Auch wenn unklar ist, ob sich mindestens die Hälfte der Abgeordneten im Plenum befindet, der Bundestag also noch beschlussfähig ist, kann ein Hammelsprung beantragt werden.

AfD bleibt demonstrativ draußen

Die AfD-Fraktion greift gerne zu diesem Mittel – so auch am heutigen Freitag. Als der Bundestag gerade darüber diskutierte, wie Deutschland mehr Spitzenforscher gewinnen kann, meldete sich der Parlamentarische Geschäftsführer mit den Worten „Die AfD-Fraktion zweifelt die Beschlussfähigkeit des Parlaments an.“ Wäre dies der Fall, müsste die Sitzung abgebrochen werden.

Dass der AfD-Antrag eine sofortige Unterbrechung der Sitzung und einen Hammelsprung zur Folge haben würde, war damit klar. Also bat die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau, die die Sitzung leitete, die Abgeordneten, den Plenarsaal zu verlassen, um bei der Rückkehr gezählt zu werden. Die Abgeordneten folgten der Aufforderung – alle, bis auf die der AfD. Die blieben demonstrativ im Lobbybereich stehen oder gingen in die Cafeteria – sicher, dass sie so die Beschlussunfähigkeit des Parlaments herbeiführen würden.

Spontaner Applaus der anderen Fraktionen

Der Plan ging allerdings nicht auf. Das wurde klar, als Petra Pau das Ergebnis der Zählung verkündete. 414 Abgeordnete befanden sich im Plenarsaal und damit deutlich mehr als die benötigten 355. Bei den Parlamentariern sorgte das für spontanen Applaus, die meisten erhoben sich von ihren Stühlen. Als dann die sichtlich bedröppelten AfD-Politiker ebenfalls in den Sitzungsaal zurückkehrten, gab es Buh-Rufe.

Während der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland keinen Hehl daraus machte, was die Partei mit der Aktion bezwecken wollte („Das ist die Quittung dafür, dass die Altparteien der AfD-Fraktion auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl das ihr nach der Geschäftsordnung des Bundestages zustehende Amt eines Vizepräsidenten verweigern.“), feierten zahlreiche Abgeordnete der anderen Parteien, das Misslingen in den sozialen Netzwerken.

 

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Kommentare

na das ist mal eine

erfreuliche Nachricht. Dann geht es sicher auch bald zu Ende mit der AfD

"erfreuliche Nachricht"?

Bitte nicht zu früh freuen, diese "geistigen Tiefflieger" haben mehr Wähler als uns lieb sein kann; nicht zuletzt in den "neuen Ländern". Dies musste ich bei meiner Rückkehr in meine "Geburtsheimat" feststellen.

Wenn es die AfD nicht gäbe

müßte man sie wohl erfinden.

Peinlich ist eher die Tatsache das der Bundestag zum wiederholten Male vor Abstimmungen nicht festgestellt hat, ob er beschlußfähig ist.
Vergessen hat man wohl auch das bei einem früheren "unprovozierten" AfD-Hammelsprung herauskam, das der BT gar nicht beschlußfähig war - direkt vor einer Abstimmung.

Und wie bei allen anderen offenkundigen Schwächen der Etablierten bietet man durch eigene Nachlässigkeiten der bösen AfD, (also einer der Auffangorganisationen für verkrachte Ex-Mitglieder aus CD/SU , SPD, usw) einen Ansatz zur Provokation = Sicherstellung der Eigenversorgung.

Mein Vorschlag: Ordentlich arbeiten oder wenigstens aus Fehlern lernen, dann kann die AfD nicht mehr provozieren.

Oder ist es etwa gewollt, solche Peinlichkeiten möglich zu machen damit man von anderen Peinlichkeiten ablenken kann und die eigene eher dürftige Leistung nicht so sehr in dern Vordergrund gerät ?

Das kann arg nach hinten losgehen. Ein nicht geringer Anteil der AfD-"Wähler" "wählt" lediglich den Feind seines Feindes. Da bekommt die AfD schon einen Kreuzchenbonus wenn sie "den Etablierten" egal wie den Tag auch nur minimal unbequemer macht.

Einfach richtig lesen!

Haben Sie den Text gelesen? Wenn ja, sollte Ihnen aufgefallen sein, dass der Bundestag beschlussfähig war - und zwar deutlich, selbst ohne die AfD-Abgeordneten, die den Hammelsprung boykottiert haben. Ihre "Argumentation" ist also ziemlich brüchig.

Ist so eine Sache mit dem Leseverständnis

Ich habe lediglich angemerkt das der BT vor (!!!) Abstimmungen nicht feststellt ob die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Das ist auch im vorliegenden Fall Sachstand gewesen, wenn der Artikel stimmt.
Ob dann nach (!!!) dem "Hammelsprung" festgestellt wird das auch ohne AfD-Abgeordneter die Beschlussfähigkeit sichergestellt ist, ist für meine Kritik irrelevant.
Normalerweise sollte der BT seine Beschlussfähigkeit vor jeder Abstimmung durch eine sinnvolle Anwesenheitsprüfung sicherstellen. Das muß jeder Betriebsrat und jeder Verein schließlich auch, wenn die Beschlüsse rechtsgültig sein sollen.

Das das offenkundig nicht der Fall ist, macht diesen "Hammelsprung" offenbar notwendig.
So diskreditiert sich der BT selber, wenn nur auf Antrag sichergestellt wird, das die Beschlussfähigkeit gegeben ist und nicht automatisch vor jeder Abstimmung.
Und dann darf man nicht darüber jammern, das die AfD solche Steilvorlagen der "demokratischen" Parteien auch nutzt.

Ich bleibe dabei das dieser Artikel - nicht zuletzt durch die übliche unsachliche Wortwahl - überwiegend Wahlwerbung für die AfD ist und auf systematische Versäumnisse der "Etablierten" hinweist.