Abgeordnetenhauswahl

Berlin: Enges Rennen zwischen SPD und Grünen

Carl-Friedrich Höck26. September 2021
Wer darf hier einziehen? SPD und Grüne liefern sich bei der Abgeordnetenhaus-Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Wer darf hier einziehen? SPD und Grüne liefern sich bei der Abgeordnetenhaus-Wahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
In Berlin zeichnet sich ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Sowohl SPD als auch die Grünen können sich noch Hoffnungen auf Platz 1 machen. Erste Prognosen sehen sie fast gleichauf.

Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeichnet sich eine spannende Wahlnacht ab. Eine erste Prognose von Infratest dimap im Auftrag der ARD sieht Bündnis 90/Die Grünen überraschend auf dem ersten Platz. Die Partei steht – Stand 18 Uhr – bei 23,5 Prozent. Damit hätte sie gegenüber der letzten Wahl 8,3 Prozent hinzugewonnen. Die SPD, die in den letzten Umfragen noch vorne gelegen hatte, kommt laut Prognose auf 21,5 Prozent. Vor fünf Jahren hatte sie 21,6 Prozent der Stimmen erhalten.

Dagegen sieht eine ZDF-Prognose die SPD vorn. Hier kommt die SPD auf 23 Prozent, die Grünen auf 22 Prozent.

Auf der Wahlparty der Berliner SPD wurden um 18 Uhr die ARD-Zahlen eingeblendet. Entsprechend ruhig wurde es, als die erste Prognose für die SPD auf der Leinwand verkündet wurde. Dennoch brandete zweimal Jubel auf. Grund waren die niedrigen Zahlen bei der CDU (15,0 Prozent) und der AfD (7,0 Prozent). Die AfD hat demnach im Vergleich zur letzten Wahl – prozentual betrachtet – mehr als die Hälfte ihrer Stimmen eingebüßt.

Die Linke kommt laut ARD-Prognose auf 14,5 Prozent. Die FDP wird bei 7,5 Prozent gesehen. Beide Parteien erzielen damit ähnliche Ergebnisse wie 2016.

Rennen um das Rote Rathaus weiter offen

Im Verlauf des Wahlabends könnten sich die Ergebnisse noch deutlich verändern. Somit bleibt vorerst offen, ob die SPD-Vorsitzende Franziska Giffey nächste Regierende Bürgermeisterin werden kann. Sie will ihren Parteifreund Michael Müller im Amt beerben, der seit 2014 Chef im Roten Rathaus ist. Auch die Grünen waren mit einer Frau an der Spitze in die Wahl gegangen: Bettina Jarasch.

Insgesamt waren mehr als 2,4 Millionen Berliner*innen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Neben dem Abgeordnetenhaus werden auch die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) der zwölf Berliner Bezirke neu gewählt.

SPD-Vorsitzende zeigen sich zuversichtlich

Kurz nach 18:30 Uhr haben die SPD-Vorsitzenden Raed Saleh und Franziska Giffey ein erstes Statement abgegeben. „Wir sind heute an einem Punkt, wo es immer noch spannend ist, wo alles rauskommen kann“, sagte Giffey. Sie erinnerte daran, dass es vor einigen Wochen für die Berliner SPD noch deutlich schlechter ausgesehen habe. „Lasst uns zuversichtlich sein“, appellierte sie an die Genoss*innen.

Offen ist auch noch, welche Koalitionen in Berlin möglich werden. Nach der ARD-Prognose könnte es sogar für ein Bündnis aus SPD und Grünen reichen – ohne die bisher mitregierende Linke. Zusammen kämen SPD und Grüne auf 66 Sitze der 130 Sitze im Berliner Parlament. Eine Fortführung von „R2G“ – gegebenenfalls auch unter grüner Führung – ist somit in jedem Fall möglich. Ebenso eine Ampelkoalition. Eine Koalition aus SPD, CDU und FDP käme laut 18-Uhr-Prognose auf 65 Sitze, würde also keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus haben. Grün-Schwarz-Gelb hätte 67 Sitze, einen mehr als nötig. Doch auch hier gilt: Im Verlauf des Wahlabends dürften sich die Zahlen noch verändern.

Update 21:30 Uhr

Die Landeswahlleiterin hat auf ihrer Internetseite ein Zwischenergebnis für die Berliner Abgeordnetenhauswahl veröffentlicht. Etwas mehr als ein Viertel der Stimmen sind ausgezählt. Hier die Zahlen von 21:30 Uhr:

SPD: 21,4 %
CDU: 17,8 %
Die Linke: 13,9 %
Grüne: 17,9 %
AfD: 9,2 %
FDP: 7,3 %

Nun liegt die SPD doch deutlich vorne. Auch die ARD sieht die SPD jetzt als stärkste Kraft. In deren Hochrechnung liegen SPD (22,7 %) und Grüne (21,4 %) jedoch näher beieinander.

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Kommentare

Zwischenergebnis wird wohl alles bleiben,

bis in letzter Instanz entschieden sein wird, ob die Wahlen gültig waren in Berlin. Interessierte in Bezug auf die Anfechtung gibt es ja reichlich, allein die Abgeordneten, die nachrücken könnten, wären die Linke nicht mit 39 sondern mit lediglich 1 oder zwei Direktmandaten vertreten. Nur der Bestand der 2 Direktmandaten in Berlin sichert derzeit den Status dieser 37 anderen . Da wird sich sicher ein Verfassungsgerichtsverfahren ergeben.