Jusos

Antifaschismus: „Nie wieder!“ – das ist für uns der tägliche Kampf!

Hanna Reichhardt12. Februar 2020
Antifaschismus: Jusos protestieren gemeinsam mit der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.
Antifaschismus: Jusos protestieren gemeinsam mit der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.
Wenige Stunden nach den Vorfällen in Thüringen sind die Jusos auf die Straße gegangen. Sie zeigen entschlossen Haltung gegen Rechts und planen für den Spätsommer einen Antifaschismus-Kongress.

Die Vorgänge in Thüringen rund um die Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten haben uns Jusos tief erschüttert. Wo eben noch die scheinbare Sicherheit war, dass demokratische Parteien niemals mit der rechtsextremen AfD gemeinsam Politik machen, ist nun eine tiefe Verunsicherung und eine chaotische Situation. Zwar ist Kemmerich inzwischen zurückgetreten, doch bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten bleibt er geschäftsführend im Amt.

Antifaschismus gehört zur Identität der Jusos

Wie es weitergeht, ist immer noch unklar. Antifaschismus gehört zur jungsozialistischen Identität wie der demokratische Sozialismus ins Grundsatzprogramm der SPD. Bereits wenige Stunden nach den Ereignissen in Thüringen gingen breite Teile unseres Verbandes auf die Straßen der Republik, um gegen den Pakt von FDP, CDU und AfD zu demonstrieren.

Gemeinsam mit unseren Partner*innen in Bündnissen, Zivilgesellschaft und Organisationen werden wir weiterhin laut widersprechen, wenn rechtes Gedankengut normalisiert und Faschismus salonfähig gemacht werden soll.

Aufstehen! Wachsam bleiben!

Aus der deutschen Geschichte folgt eine besondere Verantwortung für antifaschistisches Engagement. Deshalb sind auch gelebte Erinnerungs- und Gedenkarbeit und demokratische Bildungsarbeit für uns Teil des Antifaschismus. Nicht erst jetzt ist uns Jusos bewusst, dass antifaschistisches Engagement dringend notwendig ist. Wie auf dem vergangenen Bundeskongress beschlossen, wollen wir im Spätsommer einen antifaschistischen Linkskongress veranstalten, bei dem wir verschiedene Grundlagen- und Vernetzungsangebote anbieten werden.

Dabei beziehen wir unsere Bündnispartner*innen wie zum Beispiel „Aufstehen gegen Rassismus“ explizit mit ein, denn im antifaschistischen Kampf wissen wir uns nicht allein. Auch eine breite antifaschistische Kampagne ist in Planung. Wir bleiben weiterhin wachsam. Wir schauen nicht nur auf die AfD, sondern auch beispielsweise auf die Neue Rechte und ihr Netzwerk. Mittlerweile scheint es bis weit in die konservative und liberale Gesellschaft zu reichen.

Ihr könnt euch sicher sein: Ihr hört von uns! Alerta! 

weiterführender Artikel

Kommentare

Antifaschismus: Nie wieder

Ich hoffe aufrichtig, dass der letzte Satz ein dauerhaftes Versprechen ist!
Gutes Statement!

Versprochen! ;)

Versprochen! ;)
Danke für das positive Feedback!

Liebe Grüße,
Hanna

Versprochen!

Es ist eminent wichtig, dass gerade die Junge Generation konsequent antifaschistisch ist! Die Generation
'Willy wählen' steht fest an Euer Seite! Auch das ist versprochen!
Mit solidarischen Grüßen aus dem Demokratischen, Ökologischen Sozialismus
Helmut Gelhardt

Wenn durch freie, geheime und

Wenn durch freie, geheime und demkratische Wahlen Volksvertreter in ein Parlament entsandt werden, die ihrerseits in freien, geheimen und demokratischen Wahlen einen Ministerpräsidenten wählen, dann ist das Faschismus (Thüringen).
Wenn der Gewählte samt seiner Familie mit Polizeischutz vor den Morddrohungen des linksexstremen Randes flüchten muss und ihm von der Regentin in Berlin persönlich ausgerichtet wird, das Ergebnis dieser Wahl müsse sofort rückgängig gemacht werden, dann ist das Domokratie.

Wer immer sich gefragt hat, wie in den Dreißigern des letzten Jahrhunderts in DE passieren konnte, was passiert ist - das ist die Antwort.

Vorsicht bei der Wortwahl

Eine demokratisch gewählte Bundeskanzlerin als Regentin zu bezeichnen ist schon grenzwertig.
Aber die Parallele, die Sie aufmachen zwischen den Vorgängen im Parlament und den Drohungen gegenüber dem FDP-Kandidaten ist schwer zu halten. Wir haben jedenfalls nichts davon mitbekommen, dass solche Drohungen von den Parteien und ihren Spitzen als demokratisch befürwortet wurden. Es bezweifelt auch niemand, dass die Vorgänge im Parlament nicht im technischen Sinne demokratisch waren. Das ändert aber nichts an dem moralischen Aspekt, dass die Wahl eines liberalen Kandidaten mit rechtsextremer Unterstützung aus moralischer Sicht als Tabubruch bezeichnet werden kann. Und man kann auch zu Recht fragen, ob es der „Wille des Volkes" ist, dass der Spitzenkandidat der kleinsten Partei im Parlament auf diese Weise Regierungschef wird.

Wer als demokrantisch

Wer als demokrantisch gewählte Bundeskanzlerin öffentlich - dazu noch im Ausland - fordert, eine demokratische Wahl rückgängig zu machen, für die ist der Ausdruck "Regentin" noch schmeichelhaft. Die Bedrohungen gegenüber dem FDP-Politiker kamen wohl nicht von den Parteispitzen sondern von anderer Seite, wobei der auf dem Boden geworfene Blumenstrauß auch ein Geschmäckle hatte.

Dass die AfD bei dieser Wahl in die Trickkiste, ob abgesprochen oder nicht, gegriffen hat, steht außer Frage. Aber immerhin hat knapp 1/4 der Wähler diese Partei gewählt. Wollen Sie den Teil der Bürger denn auch mit dem "moralischen Aspek" zur Seite schieben, anstatt zu analysieren, warum diese Partei einen beträchtlichen Zulauf hat?

Blumenstrauss

Der auf den Boden geworfene Blumenstrauß hatte kein Geschmäckle. Es war die richtige Reaktion und im Parlament
angemessen.

Außerhalb des Parlamentes hätte man dem FDP-Mann den Blumenstrauß symbolisch um die Ohren schlagen müssen.

wer die Moral

- jedenfalls die seiner Lesart- für sich gepachtet hat, mag so argumentieren. Fakt ist doch, dass die Abgeordneten im Landtag von vornherein, also schon Monate vor der vollzogenen Wahl, am Gängelband der Parteizentralen geführt wurden.

Das ist es es, was die Demokratie in Wirklichkeit gefährdet. Merkel hat dann alles getoppt, als sie sich über die Partei hinwegsetzte und die Nähe zu Ludwig XIV suchte- und wie manche meinen- auch fand

Faschismus

Niemand hat gesagt, dass diese Wahl Faschismus sei.

Die Wahrheit ist, dass sich FDP und CDU in Thüringen von dem Neofaschisten Höcke haben missbrauchen lassen nur zu dem einen einzigen Ziel, jedenfalls - koste was es wolle - den Kandidaten der Linken, Bodo Ramelow, zu verhindern -
und dies zum Schaden des Bundeslandes Thüringen. Bodo Ramelow ist Demokrat. Höcke ist Neofaschist. Die CDU und FDP in Thüringen waren bei dieser Ministerpräsidentenwahl willige oder dumm-dämliche Hilfstruppen eines Neofaschisten! Was Faschisten angerichtet haben, hat man jedenfalls ab 1933 in Deutschland gesehen. Man sollte aus
1933 nicht die falschen Schlüsse ziehen!
Das ist unverzeihlich!

Ramelow und Höcke

Ramelow ist so wenig DIE LINKE wie Höcke die AfD. Aber DIE LINKE und die AfD haben neben anderen eine unübersehbare Gemeinsamkeit: sie wollen den Systemwechsel, weg von der Demokratie, hin zu einem Regime, in dem sie die unbeschränkte Macht haben. Zuletzt hat die neugewählte Bundestagsfraktionsführung von DIE LINKE vor wenigen Wochen vor einem großen Poster mit Bisky und seiner Forderung nach einem Systemwechsel posiert. Wer das übersieht gehört zu den "dumm-dämliche Hilfstruppen" der Anti-Demokraten. Überwinden einfach mal Ihren Tunnelblick und sehen Sie nicht nur was Faschisten angerichtet haben und anrichten, sondern auch was Kommunisten, deren Gene DIE LINKE in sich trägt, auf dieser Welt angerichtet haben und immer noch anrichten.

Also Herr Frey

Wohl wissend, daß sie ein geistiges Kind Adenauers sind, möchte ich ihnen sagen, daß auch ich für einen Systemwechsel eintrete so wie es bei Sozialdemokraten bis zum März 1999 Usus war. Ein Systemwechsel hin zu mehr Demokratie, hin zu mehr Gleichheit, zu mehr Gerechtigkeit und zu mehr Frieden in der BRD und auf der Welt.

unübersehbare Gemeinsamkeit

Herr Frey, Ihre Sicht der Dinge ist wirklich die von Joseph McCarthy light! Oder ist 'light' schon untertrieben?

unübersehbare Gemeinsamkeit

Eine "unübersehbare Gemeinsamkeit" von Linken ist das Schubladendenken. Wer nicht der gleichen Meinung ist als man selbst kommt in eine Bösen-Schublade. An diesen Schubladen kann alles mögliche Böse dranstehen. Das jemand ausschließlich seine eigene Meinung vertritt und nicht irgendwelchen Ideologien folgt und auch nicht fremdgesteuert ist, ist für einen Linken offenbar nicht vorstellbar. So ist es auch bei Ihnen. Sie können mich nennen wie sie wollen, Hauptsache Sie fühlen sich gut dabei.

"Wahrheit" ?

Den arg strapazierten und vielfach vergewaltigten Begriff "Wahrheit" möchte ich in Frieden ruhen lassen.

Unbestrittenen und wiederholten Aussagen zufolge hat die Landes-CDU eine klare Anweisung des CDU-Parteitages und der Parteiführung umgesetzt.
Das damit eine Situation entstand in der die AfD mal wieder durch Vorführen der ehemaligen Volksparteien in den Medien punkten konnte hat also erst einmal gar nichts mit "Unterstützung der/durch die AfD" zu tun, auch wenn mehrfache gezielte (Re)Interpretationsversuche diese Fehldeutung verankern wollen.

Solche Situationen die der AfD in die Hände spielen kann man nur mit vorausschauender Planung und ggf. zurückschrauben der eigenen Zielsetzungen und/oder Eitelkeiten verhindern.
Wahlweise kann man durch strikt grundgesetzkonforme und bürgerorientierte Politik der AfD den Nährboden und damit die für solche "Störaktionen" erforderlichen Stimmenanteile entziehen.
Statt hier wirklich politisch zu arbeiten scheinen CD/SU und SPD sich immer noch für so stark und "wichtig" zu halten wie in den frühen 1970ern.

Antifaschismus

Zum Antifaschismus gehört unbedingt der Antimilitarismus und die überwindung des bestehenden ungerechten und Mensch und Natur ausbeutetenden Wirtschaftssystems.
Vergessen wir auch nicht in welchen Parteien die afdler vorher Mitglied waren, denn für afd, FDP und CDSU gilt: Fleicsch von meinem Fleisch und Geist von von meinem Geist.

Es gibt ja nicht wenige, die

Es gibt ja nicht wenige, die der Meinung sind, dass die AfD bewusst als kontrolliertes "Auffangbecken" für unzufriedene CDU/CSU/FDP Wähler aus der Taufe gehoben wurde. Das im Hinblick auf die sich immer deutlich zeigenden Verwerfungen des Globalisimus und der Militarisierung für die Bevölkerung. Die politischen Vorstellungen der AfD ähneln doch sehr den konservativen Parteien vor rd. 20 Jahren bevor die Globalisierung an Fahrt aufgenommen hat.

Mit Blick auf die Globalisierung darf nicht vergessen werden, dass die SPD in diesem Sinne auch kräftig mitmischt.

Dass die Demokratie noch funktioniert...

...zeigte sich akt. bei d. Demonstration.am 15.02. insbes. in Erfurt und Dresden !
Her zeigten tausende gute DemokratInnen friedlich, dass sie wachsam genug sind denen entgegenzutret., die, entweder die Errungenschaften und Ziele der Demokratie ni. verstehen wollen, oder denen, die mit einer gewählt menschenverachtenden Haltung ihren Protest gegen. sogen. "linksgrün-versifften" DemokratInnen ausdrücken wollen !!!
Dass die Demokratie noch funktioniert, zeigt sich auch dad., dass amtierende gewählte Parteien- und Volksvertreter/innen .ihre eigenen ParteigenossInnen genau dort zurückpfeifen, wo sie m. eindeutigen AntidemoktInnen paktieren wollen, dort wo Parteien Faschisten wie Höcke u. and. in ihren Reihen nicht nur dulden, sond. sogar als menschenverachtendes "Aushängeschild" präsent. !
Es nutzt nichts den Protest allein geg. rechte Umtreiber u. Unterst. (Symptom) zu richten !
Wer die Protestkundgeb. verfolgte, konnte auch feststellen dass sich ein Großteil der "li.-grün-vers." Protestierenden zurecht geg. die Ursache, die marktradikalen Globalisierer richtete, die eine, ebf antidemokrat. Macht, zunehmend den wirtschaftl. Big-Playern zum Nachteil ind. Lebenswelten überlassen !!

täglicher Kampf!

Mal wieder die aktuelle Enthemmung der Sprache: jeglicher Kommunikation mit der AfD wird dämonisiert. Das erinnert fatal an die Blockkonfrontation des Kalten Kriegs. Ich habe die SPD damals als die politische Kraft geschätzt, die differenziert kommuniziert und bemüht war, die Gesprächskanäle über die Blockgrenzen offen zu halten und damit zu deeskalieren. Die SPD ist, meist im Rahmen der EU, auch heute noch aktiv in der Deeskalation außereuropäischer Konflikte: Konfliktparteien wie das syrische Folterregime und versklavende Islamisten sollen zusammen mit demokratischen Kräften an einen Tisch gebracht werden, um miteinander zu reden und auf diese Weise ihre Konflikte lösen. Jedoch: wo bleibt die Deeskalation vor der eigenen Haustüre, im ziemlich friedlichen Europa? Auch ohne Bürgerkrieg und offene Gewalt lehnen weite Teile der SPD (sowie Linken, Grüne) jegliche Kommunikation mit der AfD strickt ab. Bereits gemeinsames Abstimmen wird dämonisiert. Was ist aus den schönen Ideen der Friedens- und Konfliktforschung und des Deeskalationstrainings geworden? Ist das Ablehnen jeglicher Kommunikation mit der AfD noch sozialdemokratisch aufgeklärt? Ich wäre für eine deutliche Abrüstung!

Die AFD dämonisiert sich selbst !

Wo bitte sehen Sie denn Bemühungen der AFD ernsthaft am demokratischen Prozess auf Basis unseres demokratischen Wertefundamentes teilzunehmen. In Thüringen war der AFD durchaus bewusst, dass Herr Kemmerich weder von seiner Partei noch von den Wähler/innen auch nur im Enferntesten legitimiert war das Amt eines Ministerpräsidenten zu anzunehmen. Die AFD in Thüringen duldet nicht nur einen Faschisten in ihren Reihen, mit dem Kalkül damit weitere Anhänger rechtsextremen und menschenfeindlichen Gedankengutes für ihre zweifelhaften Ziele zu gewinnen, die bei genaueren Hinsehen in´s Wahlprogramm nicht die "Abgehängten" wieder in´Spiel bringt, sondern lediglich die Pfründe weniger schützt, die einer bisher schon privilegierten "Oberklasse"angehören und das in einer abartig egozentrierten Weise, die gerne auch mit rassistischen Äusserungen Mitbürger/inne beleidigt und ausschliesst, mit dem bösartigen Versprechen, dass dann für andere mehr übrig bleibt.
Das alles hatten wir schon ma, nach 1933 mit all den Folgen für die wir uns bis heute als Deutsche zurecht schämen sollten ! Kein Mückenschiss !
Wo, soll denn da die Basis sein,zu einem wie auch immer gearteten demokratischen Konsens!

Die Tugenden als

Die Tugenden als Deeskalationspartei hat die SPD mit Schröder und den Grünen schon im Balkan-Krieg verlassen. Schröder gab einst öffentlich zu, dass der Balkan-Krieg völkerrechtswidrig war. Auch die anderen Militäreinsätze der Bundeswehr wurden stets von der SPD mit abgesegnet. Das gilt auch für den vom Westen angezettelten und finanzierten Syrien-Krieg einschl. der dem Land seitens der EU auferlegten Sanktionen, die vor allen Dingen die dortige Bevölkerung treffen. Solange die SPD auf dem Schoß der Neoliberalisten sitzt, wird sich daran nichts ändern.

.... den vom Westen angezettelten und finanzierten Syrien-Krieg

Gut, dass Sie uns immer wissen lassen wie die bekannte Trollfabrik in St. Petersburg die Dinge sieht.