Jusos

Antifaschismus: „Nie wieder!“ – das ist für uns der tägliche Kampf!

Hanna Reichhardt12. Februar 2020
Antifaschismus: Jusos protestieren gemeinsam mit der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.
Antifaschismus: Jusos protestieren gemeinsam mit der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli.
Wenige Stunden nach den Vorfällen in Thüringen sind die Jusos auf die Straße gegangen. Sie zeigen entschlossen Haltung gegen Rechts und planen für den Spätsommer einen Antifaschismus-Kongress.

Die Vorgänge in Thüringen rund um die Wahl des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten haben uns Jusos tief erschüttert. Wo eben noch die scheinbare Sicherheit war, dass demokratische Parteien niemals mit der rechtsextremen AfD gemeinsam Politik machen, ist nun eine tiefe Verunsicherung und eine chaotische Situation. Zwar ist Kemmerich inzwischen zurückgetreten, doch bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten bleibt er geschäftsführend im Amt.

Antifaschismus gehört zur Identität der Jusos

Wie es weitergeht, ist immer noch unklar. Antifaschismus gehört zur jungsozialistischen Identität wie der demokratische Sozialismus ins Grundsatzprogramm der SPD. Bereits wenige Stunden nach den Ereignissen in Thüringen gingen breite Teile unseres Verbandes auf die Straßen der Republik, um gegen den Pakt von FDP, CDU und AfD zu demonstrieren.

Gemeinsam mit unseren Partner*innen in Bündnissen, Zivilgesellschaft und Organisationen werden wir weiterhin laut widersprechen, wenn rechtes Gedankengut normalisiert und Faschismus salonfähig gemacht werden soll.

Aufstehen! Wachsam bleiben!

Aus der deutschen Geschichte folgt eine besondere Verantwortung für antifaschistisches Engagement. Deshalb sind auch gelebte Erinnerungs- und Gedenkarbeit und demokratische Bildungsarbeit für uns Teil des Antifaschismus. Nicht erst jetzt ist uns Jusos bewusst, dass antifaschistisches Engagement dringend notwendig ist. Wie auf dem vergangenen Bundeskongress beschlossen, wollen wir im Spätsommer einen antifaschistischen Linkskongress veranstalten, bei dem wir verschiedene Grundlagen- und Vernetzungsangebote anbieten werden.

Dabei beziehen wir unsere Bündnispartner*innen wie zum Beispiel „Aufstehen gegen Rassismus“ explizit mit ein, denn im antifaschistischen Kampf wissen wir uns nicht allein. Auch eine breite antifaschistische Kampagne ist in Planung. Wir bleiben weiterhin wachsam. Wir schauen nicht nur auf die AfD, sondern auch beispielsweise auf die Neue Rechte und ihr Netzwerk. Mittlerweile scheint es bis weit in die konservative und liberale Gesellschaft zu reichen.

Ihr könnt euch sicher sein: Ihr hört von uns! Alerta! 

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Kommentare

Antifaschismus: Nie wieder

Ich hoffe aufrichtig, dass der letzte Satz ein dauerhaftes Versprechen ist!
Gutes Statement!

Wenn durch freie, geheime und

Wenn durch freie, geheime und demkratische Wahlen Volksvertreter in ein Parlament entsandt werden, die ihrerseits in freien, geheimen und demokratischen Wahlen einen Ministerpräsidenten wählen, dann ist das Faschismus (Thüringen).
Wenn der Gewählte samt seiner Familie mit Polizeischutz vor den Morddrohungen des linksexstremen Randes flüchten muss und ihm von der Regentin in Berlin persönlich ausgerichtet wird, das Ergebnis dieser Wahl müsse sofort rückgängig gemacht werden, dann ist das Domokratie.

Wer immer sich gefragt hat, wie in den Dreißigern des letzten Jahrhunderts in DE passieren konnte, was passiert ist - das ist die Antwort.

Vorsicht bei der Wortwahl

Eine demokratisch gewählte Bundeskanzlerin als Regentin zu bezeichnen ist schon grenzwertig.
Aber die Parallele, die Sie aufmachen zwischen den Vorgängen im Parlament und den Drohungen gegenüber dem FDP-Kandidaten ist schwer zu halten. Wir haben jedenfalls nichts davon mitbekommen, dass solche Drohungen von den Parteien und ihren Spitzen als demokratisch befürwortet wurden. Es bezweifelt auch niemand, dass die Vorgänge im Parlament nicht im technischen Sinne demokratisch waren. Das ändert aber nichts an dem moralischen Aspekt, dass die Wahl eines liberalen Kandidaten mit rechtsextremer Unterstützung aus moralischer Sicht als Tabubruch bezeichnet werden kann. Und man kann auch zu Recht fragen, ob es der „Wille des Volkes" ist, dass der Spitzenkandidat der kleinsten Partei im Parlament auf diese Weise Regierungschef wird.

Wer als demokrantisch

Wer als demokrantisch gewählte Bundeskanzlerin öffentlich - dazu noch im Ausland - fordert, eine demokratische Wahl rückgängig zu machen, für die ist der Ausdruck "Regentin" noch schmeichelhaft. Die Bedrohungen gegenüber dem FDP-Politiker kamen wohl nicht von den Parteispitzen sondern von anderer Seite, wobei der auf dem Boden geworfene Blumenstrauß auch ein Geschmäckle hatte.

Dass die AfD bei dieser Wahl in die Trickkiste, ob abgesprochen oder nicht, gegriffen hat, steht außer Frage. Aber immerhin hat knapp 1/4 der Wähler diese Partei gewählt. Wollen Sie den Teil der Bürger denn auch mit dem "moralischen Aspek" zur Seite schieben, anstatt zu analysieren, warum diese Partei einen beträchtlichen Zulauf hat?

Faschismus

Niemand hat gesagt, dass diese Wahl Faschismus sei.

Die Wahrheit ist, dass sich FDP und CDU in Thüringen von dem Neofaschisten Höcke haben missbrauchen lassen nur zu dem einen einzigen Ziel, jedenfalls - koste was es wolle - den Kandidaten der Linken, Bodo Ramelow, zu verhindern -
und dies zum Schaden des Bundeslandes Thüringen. Bodo Ramelow ist Demokrat. Höcke ist Neofaschist. Die CDU und FDP in Thüringen waren bei dieser Ministerpräsidentenwahl willige oder dumm-dämliche Hilfstruppen eines Neofaschisten! Was Faschisten angerichtet haben, hat man jedenfalls ab 1933 in Deutschland gesehen. Man sollte aus
1933 nicht die falschen Schlüsse ziehen!
Das ist unverzeihlich!