Lob für Polizei, Kritik an Demonstrant*innen

Nach Anti-Corona-Protest: Debatte über Maskenpflicht

Benedikt Dittrich31. August 2020
Am Wochenende durchbrachen bei einer Demo gegen die Corona-Regeln Rechtsextreme die Absperrungen vor dem Reichstagsgebäude.
Am Wochenende durchbrachen bei einer Demo gegen die Corona-Regeln Rechtsextreme die Absperrungen vor dem Reichstagsgebäude.
Nach dem Demonstrations-Wochenende beginnt in Berlin die Aufarbeitung. „So etwas darf es nicht wieder geben“, sagt SPD-Innensenator Andreas Geisel nach den Szenen vor dem Reichstag. GdP-Vize Jörg Radek lobt das Auftreten der Polizei vor dem Gebäude.

Der Berliner SPD-Innensenator Andreas Geisel sieht sich nach den erschütternden Szenen vor dem Reichtsag darin bestärkt, dass die Demonstration von vornherein hätte verboten werden müssen. Die Entwicklung habe deutlich gemacht, dass die Gefahrenbewertung der Behörden zutreffend gewesen sei, sagt er am Montagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Szenen vor dem Reichtsagsgebäude bezeichnet der Sozialdemokrat als „beschämende Bilder“, die er zutiefst bedaure. „Das hätte nicht passieren dürfen“, so Geisel, „und so etwas darf nicht wieder passieren.“ Schutzlos sei das Gebäude, in dem der Bundestag zusammenkommt, allerdings zu keinem Zeitpunkt gewesen, so der Sozialdemokrat mit Verweis auf die Polizist*innen, die wenige Momente später die Demonstrant*innen zurückdrängten. Darin sei er sich nach einem Gespräch mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auch einig gewesen.

„Berlin wurde als Bühne genutzt“, sagt Geisel weiter und nimmt dabei alle Teilnehmer*innen der Demonstration mit in die Verantwortung. In der heterogenen Gruppe von Esoteriker*innen und Impfgegner*innen seien eben auch gewaltbereite Rechtsextremist*innen gewesen. „Jeder wusste, mit wem er dort gemeinsam marschiert“, kritisiert er die übrigen Teilnehmer*innen, „darüber muss sich jeder im Klaren sein“.

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD).
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD).

Im Nachgang werde der Einsatz, aber auch das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts ausgewertet, das am Freitag das Demonstrationsverbot gekippt hatte, so Geisel weiter. Als eine erste Reaktion stellt er eine Verschärfung des Infektionbsschutzgesetzes in Aussicht: Zusammen mit SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci plädiert er dafür, das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes bei künftigen Demonstrationen zur Pflicht zu machen – natürlich in Abwägung mit der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit.

GdP-Vize: Erst Urteil zum Verbot auswerten

Eine Überlegung, die der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, so beurteilt: „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Der Infektionsschutz kann sie einschränken. Entscheidend ist, dass die Verhältnismäßigkeit der Mittel beachtet wird. Dafür sollte die Rechtsprechung der Gerichte ausgewertet werden“, so Radek im Gespräch mit dem „vorwärts“. 

Bereits am Sonntag war Kritik laut geworden, dass die Polizei mit den rund 3.000 Einsatzkräften nicht ausreichend auf die Demonstration vorbereitet gewesen wäre. Dagegen wehrt sich der Innensenator ebenso wie Jörg Radek, Vize-Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Die Einsatzstärke ist im Grunde nicht zu kritisieren“, so Radek im Gespräch mit dem „vorwärts“. Die Hygiene-Demos seien noch eine relativ neue Bewegung, die schwer einzuschätzen sei. „Wir wissen als Polizei, wie sich beispielsweise der schwarze Block oder Faschisten verhalten“, erklärte er mit Blick auf Demonstrationen, die in der Vergangenheit gewalttätig verlaufen waren. Die Hygiene-Demos hingegen seien ein bunter Mix aus Interessen und Menschen gewesen, die von der Polizei nicht von vornherein kriminalisiert werden sollten.

Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei
Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei

Ganz unerwartet kommt die Entwicklung aber für Radek nicht. „Es gab schon in der Vergangenheit Versuche von Rechtsextremen, diese Bewegung zu unterwandern“, ergänzt er, „davor haben wir als Gewerkschaft vor einigen Wochen schon gewarnt.“ Dass die Extremist*innen schon so früh versuchen, die Demos gegen die Corona-Regeln zu vereinnahmen, sei nicht mit anderen Bewegungen aus der Vergangenheit vergleichbar, meint der Gewerkschafter. Die Unerfahrenheit der Veranstalter bei Organisation und Anmeldung der Demo sei von den Extremist*innen ausgenutzt worden. Dass sich Szenen wie vor dem Reichstagsgebäude nicht wiederholen dürfen, darin sind sich Radek und Geisel einig: „Es gibt Menschen, die die Symbole unserer Demokratie beschädigen wollen“, so Radek.

Polizei-Bilanz: 316 Festnahmen

Laut der Polizei Berlin wurden am Samstag insgesamt 316 Personen im Zusammenhang mit der Demonstration festgenommen sowie 131 Strafanzeigen gestellt. Bei den Anzeigen soll es sich den Angaben zufolge um tätliche Angriffe, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Befreiung von Gefangenen, Beleidigungen und Körperverletzungen sowie Verstöße gegen das Waffengesetz handeln. 33 Polizist*innen wurden demnach im Einsatz verletzt.

Update, 1. September: Am Dienstag hat sich der Berliner Senat Medienberichten zufolge auf eine Maskenpflicht bei Demonstrationen verständigt. Die Pflicht gilt ab sofort und ab Demonstrationen mit über 100 Teilnehmer*innen. Werden Parolen gerufen oder Lieder gesungen, soll auch schon bei kleineren Versammlungen ein Mund-Nase-Schutz getragen werden.

 

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Kommentare

Der stellvertretende

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsunion hat den Berliner Innensenator Geisel wegen dessen Verbotsantrag gegen die Corona-Demo in Berlin als dämlich und gefährlich kritisiert. An und für sich schon eine unverschämte Kritik. Wie dämlich und gefährlich diese Kritik war hat sich dann herausgestellt, als die Demo diese Züge zeigte, die Geisel in seinem Verbotsantrag zur Grundlage gemacht hatte. Dennoch war sich dann nach der aus dem Ruder gelaufene Demo der Chefredakteur ZDF Peter Frey nicht zu schade, sich der mittlerweile von den Demo-Protagonisten und den Mitdemonstrierern aus dem rechtsextremen Lager einschließlich der AfD ebenfalls geäußerten Kritik an Geisel wegen der Eskalation der Demo anzuschließen!
Was für eine unverschämte Kritik! Was für ein schäbiger Journalisten-Akt!
Wie hätten die Kritiker wohl reagiert, wenn Geisel keinen Verbotsantrag gestellt hätte? Sie hätten ihm vorgeworfen, er habe die Polizisten mit einer Zulassung der Demo leichtfertig und unverantwortlich dem Demo-Mob ausgesetzt!

Ich sage hier: Herr Geisel, das haben Sie gut gemacht! Weiter so!

Ja Ja der Herr Geisel

Masken schützen gar nichts, Beweis; einfach ins Robert Koch Studio gehen dort auf Arbeitsgemeinschaft Influenza finden Sie ganz rechts unten ein Diagram über das Infektionsgeschehen mit Influenza Viren.
Hier finden Sie eine Infektionskurve in grüner Farbe die die Rhinoviren darstellen die ab KW 23 zu einem steilen Höhenflug ansetzt und zur Zeit oben verharrt. Das ist jedes Jahr so, und diese Rhinoviren lösen die Corona Viren ab die ab Januar bis April das Geschehen bestimmen Jetzt gucken sie ganz genau hin und fixieren diese grüne Kurve
Was sehen Sie???? Und jetzt noch ganz, ganz fest Denken... Richtig... diesen Rhinovieren ist es völlig Wurst ob wir Maskenpflicht haben, die infizieren einfach drauflos und lachen sich halb tot über unsere stümperhaften Versuche sie aufzuhalten.

Corona ist Mausetot, was ein Blick auf dir relevanten Größen für eine Pandemie sind: Hospitalisierung, Intensiv, Sterbefälle, die sind seit Monaten auf einem Niveau sind um alle Maßnahmen sofort zu beenden,, dies wird uns immer verschwiegen, warum wohl?
Statt dessen werden wir weiter mit steigenden "Infektionszahlen" angelogen mithilfe eines nicht zugelassenen PCR Tests und exorbitanten Testzahlen.

Exklusive Meinung

Was ist denn das „Robert Koch Studio“? ;) Aber zu ihrer These, Corona seit tot, genügt ein Blick auf die globalen Zahlen. Wenn sich weltweit gesehen noch mehrere hundert tausend Menschen pro Tag infizieren, ist Corona nicht „Mausetot“, sondern wir befinden uns mitten in der Pandemie.

Die s.g. Pandemie kann doch

Die s.g. Pandemie kann doch nur mit einer erheblichen Ausweitung der Tests (letzte Woche über 1 Mio). aufrechterhalten werden. Zudem sind die Drosten-Tests höchst zweifelhaft und für diagnostische Zwecke gar nicht zugelassen. Der Nachweis von Nukleinsäure gibt keinen Rückschluss auf das Vorhandensein eines infektiösen Krankheitserregers, was evtl. auch den Umstand erklärt, dass kaum Infizierte hospitalisiert sind. In den USA laufen schon Vorbereitungen in Bezug auf eine Sammelklage gegen diesen Test.

Wie auf Seiten des CDC nachzulesen ist, sind in den USA an dem besagten Coronavirus 6 % verstorben. Die anderen 94 % hatten im Schnitt 2,4 Vorerkrankungen, die hauptsächlich für den Tod verantwortlich waren. Somit liegt die Todesrate dort unter 10.000 die nachweislich an dem Virus verstorben sind.

Glaubhaft darstellen lässt sich die Pandemie nicht mehr, wenn es denn je eine Pandemie gegeben hat. Was zu sehen ist ist eine Staatshysterie aus welchem Grund auch immer.

Wehrhafter Staat: Der Grund zur Sorge liegt woanders !!!

Das Mitlaufen von sogenannten "BürgergerInnen aus der Mitte der Gesellschaft) mit RehtsextremistInnen und Verschw.theoretikerInnen zeugt natürlich nicht von Sensibilität und Geschichtsbewusstsein und Weitsicht, es zeugt aber möglicherweise davon, dass aus vielerlei Gründen die BürgerInnen, trotz der gerade in Coronazeit immensen Fürsorgebemühungen der amtiereden Bundesregierung, mehr und mehr das Vertrauen in ihre gewählte Volksvertretung verlieren !
Der Grund für den Vertrauensverlust liegt wahrscheinlich weniger an der lästigen Maskenpflicht oder sonstigen staatlich angeordneten Corona-Massnahmen, als an der zunehmenden Offensichtlichkeit dass Politik mehr und mehr nach Gusto von Wirtschaftsgiganten und ihren Lobby-Vasallen gemacht wird. Gleichzeitig herscht bei den BürgerInnen vielfach zurecht das Gefühl vor dass sie weder umfassend von staatlichen Organen informiert werden (Stichwort Transparenz !) noch in wichtigen Fragen gefragt werden !
Was uns noch mehr sorgen sollte als das Völkchen von Rechtsextremen, VerschwörungstheoretikerInnen und MitläuferInnen, ist der latente Vertrauensverlust in (lobbyabh.!) VolksverteterInnen unserer Demokratie und damit in die Dem. selbst !

Mitlaufen

Ich spreche jetzt mal nur von der von Querdenken wirklich gut organisierten Demo in der sie Deeskalations und Anwaltsteams eingesetzt haben und die extrem friedlich war, es waren zehntausende dort.(es gab 15 weitere Demos) Wie bitte soll das Praktisch von statten gehen sich von ein paar Dumpfbaken zu distanzieren? Schreiend auseinander spritzen? Oder Kruzifixe, Hostien und Knoblauch mitnehmen und eine anständigen Exorzismus durchführen?
Diese Platte mit den Nazis hat mittlerweile einen Sprung und dient nur dazu die Anliegen der anderen Teilnehmer zu diskreditieren nach Gusto.
Schon der Aufzug wurde von der Polizei verschiedenlich massiv behindert in dem blockiert wurde und so die Teilnehmer zwangsweise aufliefen und so das Distanzgebot nicht eingehalten werden konnte. Das war Sabotage Herr Geisel!
Es gab auch massive Polizeigewalt, wer interessiet ist kann das auf YT finden.
Im Gegensatz zu den BLM und diversen anderen ANTIFA Demos wo es immer extreme Ausschreitungen gibt war diese Demo einfach friedlich. Und sogar die Erstürmung der Bastille... verzeihung der Reichstagstreppe ist dagegen Peanuts

Distanzieren

Es geht ganz einfach, sich von Rechtsextremen zu distanzieren: einfach nicht mit ihnen gemeinsam auf die Straße gehen. Das wurde aber offenbar von den Veranstaltern bewusst in Kauf genommen.

Die Geißel der Menschheit ist die Heuchelei

Dieser Kommentar wurde gelöscht, da schon einmal in der Diskussion wortgleich gepostet.

Maskenpflicht? Wenn in

Maskenpflicht? Wenn in Schweden eine Maskenpflicht eingeführt wird und es dort einen Lockdown gibt. Aber vorher glaube ich nicht an die Wirksamkeit von Masken und den Sinn einer Lockdown-Politik.

Der Sinn dieser s.g.

Der Sinn dieser s.g. Alltagsmasken, die häufig aus Stoffresten usw. geschneidert werden und der Umgang damit, muss schon sehr in Frage gestellt werden. In DE wird alles geprüft, geeicht und zertifiziert was nicht niet- und nagelfest ist. Aber die Stoffreste mit oder ohne Schadstoffe!!!!! soll sich jeder um Mund und Nase binden. Das Material und der Umgang damit ist nicht entscheidend, hauptsache der Quielfeudel ist sichtbar angebracht.

Das ist jetzt der neue

Das ist jetzt der neue Knaller von Weltärztepräsident Montgomery oder: Volksverdummung auf neuem Höhepunkt!
„Ein feuchter Lappen vorm Gesicht ist besser als gar nichts“???
https://www.deutschlandfunk.de/coronavirus-und-maskenpflicht-ein-feuchte...

Schweden weiterhin ohne Masken: Keine Masken sicherer als schlampige Nutzung
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/fallende-corona-zahlen-seit-...

Schweden

Komisch, dass Sie Schweden ständig als Ihr Lieblingsbeispiel anführen, wo dort doch die Sterberate pro Kopf deutlich höher ist als hierzulande.

Dann sollten Sie sich darüber

Dann sollten Sie sich darüber informieren, daß dies zu Anfang so war, jetzt aber nicht mehr zutrifft. Im Gegenteil scheint es vielmehr so zu sein, daß hierzulande die Angst umgeht, in Schweden aber nicht.

Schweden

Seit Beginn der Pandemie hat Schweden 577 Tote durch Corona pro einer Million Einwohner*innen, Deutschland lediglich 112. Um diese Zahl ging es mir: https://www.worldometers.info/coronavirus/

Gesichtswindel

Dieser Kommentar wurde gelöscht, da er gegen Punkt 4 der Netiquette verstößt. Bitte beachten Sie die Netiquette!

"Maskenpflicht bei Demos von

"Maskenpflicht bei Demos von über 100 Teilnehmer bzw. Versammlungen wo Reden gehalten werden oder gesungen wird, vom Berliner Senat beschlossen" - so ist es in den Medien zu lesen. Da haben die Reichsbürger, Rechte usw. aber dem Senat einen Bärendienst erwiesen für diesen in Windesweile getroffen Beschluss, was eher danach ausschieht, dass ungeliebte Demos in der Stadt minimiert werden sollen.

Ferner wird immer noch manipulativ von "der Demo" gesprochen, wobei doch unterschiedliche Demos am besagten Tag veranstaltet wurden. Die Rechten (nicht die Querdenker) hatten ihre Demo unmittelbar vor dem Reichstag genehmigt bekommen, obwohl doch - wie in einigen Medien zu lesen war, um den Reichstag herum eine gesetzliche Bannmeile besteht, wo Versammlungen nur ausnahmnsweise gestattet werden. Man doch im Voraus gewusst, wer da direkt vor dem Reichstag seine Bühne aufbauen wird. Scheinbar müssen die Rechten einen besonders guten Draht zu den Berliner Behörden haben.

Wer von politischer Seite die Teilnehmer sämtl. Demos in einen Topf wirft u. von Corona-/Holocaustleugnern und dergl. faselt hat sicher die Zeichen der Zeit nicht erkannt u. macht sich mehr als unglaubwürdig.

Demo Berlin

Ja ja der Geisel:
Innensenator Geisel kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden. „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, so der Senator.

Berliner Innensenator Geisel Anlässlich der „Unteilbar-Demo“ von 2018 sagte er andererseits, angesprochen auf angeblich auch dort anwesende einzelne Extremisten:

„Wenn ich als Demokrat gefordert bin, gehe ich auf die Straße“, […] „Und ich lasse mich nicht davon hindern, dass auch Extremisten die Möglichkeit nutzen, dort ihre Meinung zu sagen.“
Also da stimme ich volllkommen mit ihm überein, abgesehen davon dass er damit gerade beim heucheln erwischt wurde