Altenpflege

Anhebung des Mindestlohns: Ab wann Pflegekräfte mehr Geld bekommen

Vera Rosigkeit09. Februar 2022
Wer pflegt, bekommt bald mehr Geld: Ab September soll der Mindestlohn stufenweise steigen.
Wer pflegt, bekommt bald mehr Geld: Ab September soll der Mindestlohn stufenweise steigen.
Beschäftigte in der Altenpflege erhalten ab September mehr Geld. Die Pflegekommission hat beschlossen, dass der Mindestlohn schrittweise angehoben werden soll. Sie empfiehlt zudem mehr Urlaubstage.

Für rund 1,2 Millionen Beschäftigte, die in Pflegeeinrichtungen arbeiten, die unter den Mindestlohn fallen, könnte es ab dem 1. September dieses Jahres deutlich mehr Geld geben. Denn dann sollen laut Empfehlung der Mindestlohnkommission ihre Löhne in drei Schritten steigen. Auch empfiehlt die Kommission zusätzliche Urlaubstage über den gesetzlichen Urlaubsanspruch hinaus.

Lohn in der Altempflege steigt auf 18,25 Euro

Für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sind die deutlichen Lohnsteigerungen eine gute Nachricht für die Altenpflegerinnen und -pfleger in Deutschland, „die jeden Tag anpacken und sich um die älteren und pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft kümmern“, sagte er am Dienstag. Sein Kollege im Amt des Gesundheitsministers Karl Lauterbach, stimmt zu: „Pflege- und Betreuungskräfte sind fachlich hochkompetent – das muss sich auch in der Bezahlung ausdrücken.“

Was genau wird empfohlen? Zunächst einmal wird die Empfehlung der vorigen Mindestlohnkommission nach einer Staffelung der Mindestlöhne nach Qualifikationsstufen übernommen. So empfiehlt die Kommission für Pflegehilfskräfte zunächst eine Anhebung auf 13,70 Euro pro Stunde zum 1. September 2022, die im zweiten Schritt zum 1. Mai 2023 auf 13,90 Euro steigen und zum 1.Dezember 2023 nochmals auf 14,25 Euro angehoben werden soll. Für qualifizierte Pflegehilfskräfte soll es ab September 14,60 Euro geben, zum 1. Dezember 2023 dann 15,25 Euro. Pflegefachkräfte erhalten danach ab September 17,10 Euro und im Dezember des kommenden Jahres 18,25 Euro pro Stunde.

Neun Tage mehr Urlaub pro Jahr

Zudem empfiehlt die Pflegekommission mehr Urlaub. Und zwar sollen Beschäftigte mit einer 5-Tage-Woche für das Jahr 2022 sieben Tage mehr Urlaub, für die Jahre 2023 und 2024 jeweils neun Tage mehr Urlaub erhalten.

Beide SPD-Minister werteten die Entscheidung der Pflegekommission als wichtige Schritte, um die Arbeitsbedingungen in der Pflege spürbar zu verbessern. Sie Mahnten aber zugleich an, dass der Beruf nur attraktiv bleiben könne, wenn in der Pflege „Tarif und mehr die Regel ist“, so Lauterbach.

Für Tariflöhne in der Pflege hatte Hubertus Heil als Bundesarbeitsminister bereits in der vergangenene Legislaturperiode lange gestritten. Sein Bemühen um einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege war zu Beginn des vorigen Jahres gescheitert, weil die Caritas einen von der Gewerkschaft ­ver.di mit dem Arbeitgeberverband BVAP geschlossenen Tarifvertrag nicht mittragen wollten. Daraufhin hatte Heil im Juli 2021 die Initiative für ein Tariftreue-Gesetz als Teil der Pflegereform durchgesetzt. Danach sollen künftig mit dem Geld aus der Solidarkasse der Pflegeversicherung nur noch Altenpflegeheime finanziert werden, die einen Tarifvertrag haben.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt im Oktober

Die aktuell gültige Pflegemindestlohn-Verordnung ist noch bis 30. April dieses Jahres gültig. Sie sieht vor, dass die Mindestlöhne für Pflegehilfskräfte derzeit 12 Euro, für qualifizierte Pflegehilfskräfte 12,50 Euro und für Pflegefachkräfte 15 Euro betragen und zum 1. April 2022 noch einmal auf 12,55 Euro, 13,20 Euro und 15,40 Euro steigen werden. Dort, wo der spezielle Pflegemindestlohn nicht zur Anwendung kommt (zum Beispiel in Privathaushalten), gilt der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von aktuell 9,82 Euro pro Stunde. Allerdings hat sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag für eine Anhebung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde ausgesprochen – laut Bundesarbeitsminister Heil soll dies bereits am 1. Oktober geschehen.

weiterführender Artikel

Kommentare

gute Idee, kommt nur

zur Unzeit. Es herrscht ohnehin schon Personalmangel. Jetzt verlieren auch noch die Pflegekräfte Ihre Arbeit, die sich nicht impfen lassen mögen, und die dann reduzierte menge der verbliebenen Arbeitskräfte reduziert Ihre Arbeit um groß 5 %. Wie wollen wir den Personalbedarf dann noch decken?