Koalitionsverhandlungen

Andrea Nahles lobt „doppelte Haltelinie“ bei der Rente

Robert Kiesel • 01. Februar 2018
Andrea Nahles
© Inga Kjer/photothek.net
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist Verhandlungsführerin der SPD bei den Themen Rente und Arbeit.
Die Koalitionsverhandlungen kommen voran: Beim Thema Rente haben sich SPD und Union auf feste Grenzen geeinigt.

Anlässlich der Präsentation von Zwischenergebnissen der Verhandlungsgruppe „Arbeit/Soziales/Rente“ hat Andrea Nahles die Einigungen zur gesetzlichen Rente positiv bewertet. „Wir haben ein wichtiges Ergebnis erzielt. Die Verbesserungen für Rentner und Rentnerinnen kommen in deren Lebenswirklichkeit an“, sagte Nahles am Donnerstagnachmittag in Berlin. An ihrer Seite standen mit Barbara Stamm (CSU) und Karl-Josef Laumann die Verhandlungspartner der Unionsparteien.

Unter- und Obergrenze bei der Rente

Nahles lobte die „doppelten Haltelinien“, auf die sich die Verhandlungspartner hatten einigen können. Dementsprechend soll das gesetzliche Rentenniveau eine Untergrenze von 48 Prozent nicht unterschreiten dürfen. Die Regelung soll bis zum Jahr 2025 gültig sein und gilt als Reaktion auf Berechnungen, denen zufolge das Rentenniveau ohne gesetzliche Regelung bis auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken könnte. „Dank dieser Regelung bleibt die Kaufkraft der Rentner erhalten“, sagte Nahles weiter und fügte hinzu, dass die feste Untergrenze jenen Menschen Sicherheit gebe, die auf die gesetzliche Rentenkasse angewiesen sind.

Die zweite Haltelinie: SPD und Union haben sich darauf geeinigt, den von Arbeitnehmern zu entrichtenden Beitrag zur Rentenversicherung bei maximal 20 Prozent zu kappen. Aktuell liegt dieser bei 18,6 Prozent des Monatseinkommens. Auch diese Regelung soll bis zum Jahr 2025 gelten.

Finanzierung bleibt offen

Offen ließen die Mitglieder der Verhandlungsgruppe, wie genau die vereinbarten Festlegungen finanziert werden sollen. „Es wird Milliarden kosten“, prognostizierte Nahles vage, bat aber um Verständnis dafür, eine genauere Angabe zur Höhe der Mehrkosten zum jetzigen Zeitpunkt nicht machen zu können.

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Kommentare

Bis jetzt ist doch nichts von

Michael R. Koitzsch hat am kommentiert

Bis jetzt ist doch nichts von Bedeutung erreicht ! Die Pflege hat 13000 Einrichtungen. Dazu mit einem MEHR von 8000 Pflegern aufzuwarten --- ist eine Frechheit .

V on einer doppelten "Haltelinie" bei der Rente zu schwärmen, grenzt an Wahnvorstellungen - "Haltelinien" sind immer Verluste. Wir wollen konkret wissen, wann und in welche Höhe die Renten angehoben werden . Alle Statistiken seit Riester sind auf die Rente bezogen eine ungeheure Gemeinheit. Durch "Haltelinien" wurde nämlich NICHTS erreicht.

dem ist nichts hinzuzufügen, nur eines vielleicht

hansimglück hat am kommentiert

Die Milliarden, die der Staat in die Riester-Förderung gesteckt hat, und die Milliarden, die die Versicherten, also zukünftigen Riesterrentnern aufgebracht haben, sind verloren. Abgesehen nur von den Milliarden, die Genosse Maschmeyer einkassiert hat- die hat er noch.
Nach dem Stand heute rentiert sich die Riesterrente erst nach Erreichen des 106 Lebensjahres- und dass in meinem Fall bei einem Rentenbeginn in erst 7 Jahren- da gehts dann wohl noch weiter runter, oder anders- ich muss dann 112 werden , ob ins Plus zu kommen. Ich weiß noch nicht, ob ich das will.

Die Riesterrente war doch

Karin hat am kommentiert

Die Riesterrente war doch vonvorherein so angelegt, dass es den Versicherungsgesellschaften zum Fraß vorgeworfen wurde. Das im vergangenen Jahr verabschiedete Betriebsrentenstärkungsgesetz kann man bei genauem Hinsehen auch als Versicherungsgesellschaftsstärkungsgesetz bezeichnen, oder einfach ausgedrückt als Betriebsrentenbetrugsgesetz. Fakt ist halt, das die Versicherungskonzerne stetig neue Fütterer brauchen, um die Managergehälter, Boni und Aktionsrenditen aufbringen zu können. Die SPD muss enge Verbindungen zur Versicherungs-Lobby pflegen. Auch die angedachte Bürgerversicherung sehe ich eher mit Misstrauen. Die Versicherungskonzerne sind hungrig und die Politik pflegt zu liefern.

Milliarden Kosten für Sicherung der Renten

Hans Jörgen Berg hat am kommentiert

Hoffe das diese Zahlungen nicht wieder aus der Rentenkasse entnommen werden sondern aus Steuerzahlungen alles andere wäre Betrug genauso wie nach der wiedervereinigung mit de Zahlungen der Ostrenten und Aussiedlerrenten diese hätten komplett aus Steuermitteln gezahlt werden müssen in die alle mit einzahlen , die Renten kassen wären nicht lehr sondern voll .Auch das nach EU Recht Einlagen für Arbeitsschuhe über die Rentenkasse gehen ist ein Witz

Der Bericht ist äußerst

Karin hat am kommentiert

Der Bericht ist äußerst löchrig!!
1.Das Rentenniveau wird unter 48 % sinken schon allein durch die jährlich steigende Besteuerung. Also nichts mit Kaufkrafterhalt
2. Die Mütterrente soll dahingehend ausgeweitet werden, dass Mütter die
vor dem 1.1.1992 drei oder mehr Kinder geboren haben, ein weiteres Jahr als Erziehungszeit angerechnet bekommen und somit den Müttern die nach dem 1.1.1992 Kinder geboren haben, gleichgestellt werden. Die Mütter, die 1 oder 2 Kinder zur Welt gebracht haben, gehen leer aus. Eine Frechheit.
Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe: Lt. Angaben verschiedener Medien über die Rentenkasse.
3. Einführung der Grundrente für Versicherte mit 35 Beitragsjahren in Höhe von 10 % über dem Existenzminimum (Bedürftigkeitsprüfung)
Finanzierung: da gibts nur schwammige Hinweise, wahrscheinlich aus der Rentenkass, wobei zu bemerken ist, dass diese Form der Rente schon im alten Kalitionsvertrag als "Solidarische Lebensleistungsrente" stand, jedoch nicht umgesetzt wurde.
4. Fazit: In DE wird es keine ausreichende und verlässliche Rentenversicherung geben, wie in anderen Staaten der EU.

auch auf die Gefahr hin, falsch verstanden zu werden

hansimglück hat am kommentiert

die Vielehe eröffnet Möglichkeiten, die finanzielle Absicherung im Alter zu verbessern. Vor diesem Hintergrund sollten wir nicht beklagen, dass im Ausland geschlossene Vielehen hier Geltung finden, wir sollten vielmehr fordern, diese Möglichkeit auch im Inland zu eröffnen- dann könnte ich mehrere Frauen heiraten, die dann Hinterbliebenenansprüche erwerben- natürlich muss auch die andere Richtung offen sein- eine Frau, mehrere Männer

Ich gebe Ihnen Recht, die

Karin hat am kommentiert

Ich gebe Ihnen Recht, die Vielehe sowohl für Männer als auch für Frauen öffnet ungeahnte Möglichkeiten
In muslimischen Staaten gilt zwar im Hinblick auf die Vielehe, dass ein Mann nur mehrere Frauen ehelichen darf, sofern er die auch ernähren kann (inkl. Kinder). So eine Regelung ist natürlich in Buntland undenkbar.
Die Vielehe auch für Frauen könnte ein Konzept für Afrika zur Eindämmung der Überbevölkerung darstellen. Ich finde, da sind längst nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft.

Solidarrente

Marietta hat am kommentiert

Der Begriff Solidarrente klingt gut, aber schaut man genauer hin, ist man doch verwundert:
1. Die Höhe: 10% mehr als die Grundsicherung. Hm, und kommen die Sonderbedarfe und die Übernahme von wichtigen Versicherungen weiterhin dazu oder ist das dann weg? Es könnte für einige also auch weniger werden...
2.Die Bedingungen: Nur nach Bedürftigkeitsprüfung - Was heißt das? - Diese solidarische Rente bekommt jemand, der nach 35 Arbeitsjahren seine Vermögensverhältnisse lückenlos offenlegt und nicht mehr als 5.000 Euro "Schonvermögen" besitzt. - Wer im Eigenheim wohnt, bekommt sie auch. - Was ist das für eine sonderbare gedankliche Konstruktion?
3. Wer zahlt das? - Andrea Nahles spricht von einem Mix aus Steuern und Mitgliederbeiträgen. Das heißt zum einen, der eigentliche Streit-Punkt ist noch nicht verhandelt. Nach Andrea wäre die Solidarrente dann eine Umschichtung von der Finanzierung von Steuermitteln - die Grundsicherung zahlen alle Steuerzahler - hin zu Versicherungs-Beiträgen, die nur die Rentenversicherten zahlen,

Das ist eine Ungeheuerlichkeit! Wollen wir diese Art der Solidarität wirklich?
Denkt doch bitte nochmal nach!

Es wird Milliarden kosten

hansimglück hat am kommentiert

na und? es sind doch ausreichend Milliarden da, man muss sich halt entscheiden, ob man sie dafür ausgibt, die Rente auf Sozialhilfeniveau zu stabilisieren oder ob man - um nur ein Beispiel von vielen denkbaren anderen zu nennen, die Rüstungsindustrie anheizt , beispielsweise U-Boote bauen lässt um diese dann an andere Staaten zu verschenken.
Nein , Genossin Nahles- gerade bei Renten akzeptiere ich nicht den Hinweis auf unzureichende finanzielle Möglichkeiten. Wenn ihr es nicht könnt, oder wenn ihr es nicht wollt, dann gibt es eben keine GROKO, dann sagt die Partei NEIN, laut und vernehmlich!

Es sind ja nicht nur die

Karin hat am kommentiert

Es sind ja nicht nur die verschenkten U-Boote und die vorgesehenen Millarden für die Aufrüstung. Auch die zum Teil völkerrechtswidrigen Einsätze der Bundeswehr (was bewerkstelligt die BW in Syien und in Afghanistan??) und die Mittel, die der dubiosen Regierung in der Ukraine zur Verfügung gestellt werden gehen in die Milliarden, nur mal als Beispiel. Auch die EU-Pläne von Schulz in Bezug auf eine Transfer-, und Sozial- Bankenunion wird Millarden verschlingen. Die EU ist in meinen Augen ein Lobbykraten-Moloch.
Die Franzosen gehen immer noch mit 62 in Rente bei vollen (höheren) Bezügen. Wer sollen das finanzieren?
Ich sage nein zur Groko schon aufgrund der agressiven EU-Pläne von dat Maddin. Um das Überleben der SPD zu sichern, ist eine Neuausrichtung der Parte mit umfangreichen personellen Konsequenzen unausweichlich.

Realitätsverkennung!

SigismundRuestig hat am kommentiert

Neueste Umfragen: SPD bei 18%! Ein weiteres Anzeichen dafür, dass der SPD eine erneute Beteiligung an einer GroKo von den Wählern nicht honoriert wird. Die bisher erkennbaren Verhandlungsergebnisse gehen tendenziell eher in die Richtung "Weiter so"! Sie lassen anstelle einer grundsätzlichen und nachhaltigen Verbesserung der Situation der 42% Abgehängten ein Beharren auf offensichtlich unverhandelbaren Unionspositionen zum Schutz der Reichen und Mächtigen (jüngstes Beispiel: Ablehnung der Begrenzung von Managergehältern durch die Union) sowie zur Befriedigung der rechten Klientel insbesondere der CSU im Wettstreit mit der AfD erkennen, anstelle Integration und Vorkehrungen für künftige Flüchtlingsbewegungen zu treffen! Dafür sollte sich die SPD nicht hergeben!
Nach der Wahl ist vor der Wahl!
https://youtu.be/0zSclA_zqK4

ich bin wegen der 18 % wenig besorgt, denn

hansimglück hat am kommentiert

1) die Partei wird der GROKO nicht zustimmen
2) Auf Sicht, also innert weniger Monate gibt es Neuwahlen, und die Partei wird selbstverständilich mit neuem personal in der Spitze antreten, mit dem dann
3) auch eine inhaltliche Neuorientierung folgen wird. Eine Rückbesinnung auf die innerstaatlichen Probleme, die der jetzige Führungskreis einfach nicht zur Kenntnis nehmen will, und von dem er meint, ihn durch gesetzte, aus dem Hut gezauberte Pseudothemen ersetzen zu können. das wird sich rächen, und das ist auch gut so. Wir kommen dann auch schnell wieder zurück in die 30 %Region- da habe ich keine Sorge

Realitätsverkennung!

SigismundRuestig hat am kommentiert

Neueste Umfragen: SPD bei 18%! Ein weiteres Anzeichen dafür, dass der SPD eine erneute Beteiligung an einer GroKo von den Wählern nicht honoriert wird. Die bisher erkennbaren Verhandlungsergebnisse gehen tendenziell eher in die Richtung "Weiter so"! Sie lassen anstelle einer grundsätzlichen und nachhaltigen Verbesserung der Situation der 42% Abgehängten ein Beharren auf offensichtlich unverhandelbaren Unionspositionen zum Schutz der Reichen und Mächtigen (jüngstes Beispiel: Ablehnung der Begrenzung von Managergehältern durch die Union) sowie zur Befriedigung der rechten Klientel insbesondere der CSU im Wettstreit mit der AfD erkennen, anstelle Integration und Vorkehrungen für künftige Flüchtlingsbewegungen zu treffen! Dafür sollte sich die SPD nicht hergeben!
Nach der Wahl ist vor der Wahl!
https://youtu.be/0zSclA_zqK4

renten un WIR die brutto sozial träger

Andreas hat am kommentiert

reden bringt nichts ,es ist zeit die STRASSEN ZU FÜHLEN ,gleiche renten für alle die über 35 Jahre gearbeitet haben ...ob arbeiter ,beamter oder politiker .Ich bin arbeier nach 45 Jahre arbeit habe 750 Euro rente ,beamter ca 2750 Euro rente ,politiker astronomische rente ist das gerecht? Die alle bediennen sich von unserem steuern ....seid ihr alle einverstanden sollen wir nur diskutieren oder lieber strassen fühlen .

Hauptsache die Beamtenpension

Kai hat am kommentiert

Hauptsache die Beamtenpension bleibt bei ca. 70% !

beamte stellen den apparat

mark hat am kommentiert

hallo kai,

unser verwaltungsapparat und unsere regierung ist von beamtenposten durchdrungen. so blöd wären nicht mal die arbeiter (sofern sie nicht an IDEALE glauben) dass sie sich ihren eigenen lohn kürzen würden. ich glaube das problem ist ganz grundsätzlich: die leute die es nach oben und in entscheidungspositionen schaffen sind solche, denen es mehr um karriere und macht geht als um ein volkswirtschaftliches gemeinwohl. jemand der ideale hat schuftet sich an der basis ab, die anderen machen lange genug den bückling bis sie mit glück dann selber weiter oben mitspielen können und vom system profitieren. um das zu erreichen stellst du das ganze sicherlich nicht ernsthaft in frage (sofern es keine wählerstimmen bringt).

Auch Lebensleistungsrente ist eine Mogelpackung ! NoGroko !

Carlo Ermark hat am kommentiert

Liebe Genoss/inn/en

Ähnlich wie Kindergeldzuschlag, wo mit 25 EUR zusätzlich Reklame gemacht wurde (tatsächlich 10 EUR und 25 EUR erst 2021 !) und dem Pflegeprogramm (0,6 Personen an zusätzlichen Pflegepersonal für jedes Pflegeheim !?-aberwitzig !) zusätzliche ist auch die Lebensleistungsrente eine Mogelpackung !
Schon mit dem Begriff "Lebensleistungsrente" wird suggeriert, die Einzahler werden endlich entsprechend ihrer Lebensleistung berentet ! Da ist gerade bei denen die schon während ihres Arbeitslebens unverschämt niedrig entlohnt wurden und bei vielen Rentnern der Fall, die im Osten Deutschlands einen Teil ihres Arbeitslebens verbrachten und wenig von Kohls "blühenden Landschaften" sahen und sehen. Achtung: 4 von 5 Rentnern die im Rentenalter mit ihrer Rente nicht das Existenzminimum erreichen, haben rein gar nichts von der "Lebensleistungsrente", denn sie haben vielleicht nur 34 Arbeitsjahre und bekommen nichts, ja, sie werden dazu noch verhöhnt, weil ja dadurch suggeriert wird sie hätten keine Lebensleistung erbracht - das ist krasses Unrecht und soltte sich unsere SPD nicht erlauben, weil es die asoziale AFD stärkt , die aber auch nichts gerechteres hat !

Rentengleichheit ?

Hans-Peter hat am kommentiert

Wo ist dann die große Rentenreform?
Die eine Gruppe der Bevölkerung, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, bezahlen Rentenversicherungsbeträge und bekommen 48% des letzten Einkommens. Beamte zahlen keine Beträge und erhalten ca. 70% der letzten Bezüge. Warum kann man nicht endlich ein Rentensystem einführen wie zum Bespiel in Österreich oder Schweden. Hat natürlich den Nachteil das auch unsere“ Volksvertreter“ Beträge entrichten müssten.
An der von unseren Politiker geforderten privaten Vorsorge verdienen in erster Linie die Versicherungsunternehmen. Unsere Politiker sollten sich einmal genau die Einkommensverhältnisse der Bevölkerung ansehen da ist nicht viel Geld für private Vorsorge vorhanden. Diesbezüglich haben die verantwortlichen Politiker jeglichen Bezug zur Realität verloren.
Also immer weiter so, genau wie in er nicht zustande kommenden Bürgerversicherung , in der zwei Klassen Gesellschaft. Verweis an eine Kommission die sich diesem Thema annehmen soll. Nach dem alten Vorsatz: Und wenn keiner mehr weiter weis dann bilden wir einen Arbeitskreis