Regierungsbildung

Ampel-Sondierung: Wie es jetzt weiter geht

Vera Rosigkeit12. Oktober 2021
Nach den Sondierungsgesprächen von SPD, Grünen und FDP: FDP-Generalsekretär Volker Wissing, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner
Nach den zweitägigen Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil optimistisch. Er sei sicher, „dass wir die Hürden gemeinsam meistern können, die auf dem Weg vor uns liegen“. Am Freitag soll es weitergehen.

Sie haben sich gemeinsam auf den Weg gemacht, und das sei gut gelungen, sagt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und zeigt sich am Dienstag zufrieden mit den vorausgegangenen Sondierungsgesprächen seiner Partei mit Vertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Die Gespräche seien intensiv gewesen, alle relevanten Themen angesprochen worden, erklärt er bei einem Pressestatement in Berlin. Nach diesen eineinhalb Tagen sei er sicher, „dass wir die Hürden auch gemeinsam meistern können, die auf dem Weg vor uns liegen“. Zuvor hatten Verhandler*innen von SPD, Grünen und FDP ihre Gespräche über die mögliche Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit dem Ziel einer gemeinsamen Regierungsbildung auf dem Berliner Messegelände fortgesetzt.

Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft

Klingbeil ist überzeugt, „dass wir jetzt eine Regierung brauchen, die die großen Aufgaben anpackt“. Als Beispiel nennt er die Digitalisierung, die Frage des modernen Staates, die große Aufgabe des Klimaschutzes und Europa. Seiner Meinung nach sei in den Gesprächen das Bewusstein dafür geschärft worden, dass „wir gemeinsam eine Verantwortung tragen, diese großen Zukunftsherausforderungen anzupacken“. Dabei müsse klar sein, dass man Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg mitnehmen wolle. Es gehe um Sicherheit in der Transformation, um Sicherheit im Wandel. „Wir wollen zeigen, dass Politik gut an sie denkt und dafür sorgt, dass sie gut durch diese Herausforderungen kommen“, betont Klingbeil.

Auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zeigte sich zufrieden über die zweitägige Sondierungsrunde. Die Menge an Gemeinsamkeiten sei größer, die der Unterschiede kleiner geworden, so Kellner. Gleichzeitig sei spürbar gewesen, dass „wir zwischen drei Parteien Brücken bauen wollen“. FDP-Generalsekretär Volker Wissing spricht von einer „Stunde der Wahrheit“, die den drei Parteien nun bevorstehe, wenn sie, wie geplant, die Auswertung der Gespräche als Grundlage für ein weiteres Sondierungsgespräch am Freitag zusammentragen.

Nächste Runde für Freitag geplant

Dass noch ein Stück Weg zu gehen ist, davon sind alle drei Vertreter überzeugt. Klingbeil zeigt gegenüber den Pressevertreter*innen Verständnis dafür, dass diese gerne schon über Ergebnisse informiert werden möchten, um berichten zu können. Aber man habe untereinander verabredet, nicht näher auf die Themen einzugehen, auch weil man wisse, wie wichtig Vertrauen für das Gelingen der Verhandlungen sei, sagt er.

Zur besonderen Bedeutung der Sondierungsgespräche erklärt Klingbeil, dass man sich vorgenommen habe, über die Dinge zu reden, „über die wir wissen, dass die Entfernungen zwischen den drei Parteien am größten sind. Das sind Punkte, die zwischen uns drei Parteien geklärt werden sollten“. In diesem Sinne seien die Sondierungen keine Koalitionsverhandlungen, aber sehr wichtig für alles, was danach folgen kann, so Klingbeil.

Folgen werden laut Klingbeil zunächst zwei entscheidende Tage, „vor denen wir alle Respekt haben, bei denen es aber auch um harte Entscheidungen geht“. Es gehe darum, auszuwerten, was in diesen eineinhalb Tagen diskutiert wurde. Dieses Papier bilde dann die Grundlage für ein weiteres Gespräch, dass am kommenden Freitag stattfinden soll. Klingbeil ist optimistisch. Die Atmosphäre der Gespräche sei so gewesen, „dass alle begriffen haben, dass wir ganz stark sind, wenn wir gemeinsam etwas auf den Weg bringen“.

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