Bürgernähe

abgeordnetenwatch: Gute Noten für SPD-Politiker

Kai Doering10. Juli 2015
Bundestag Plenum
Noten für die Volksvertreter: SPD-Abgeordnete schneiden besonders gut ab.
Jedes Jahr zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause vergibt die Internetseite „abgeordnetenwatch.de“ Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten. Wer Bürgerfragen regelmäßig beantwortet, schneidet dabei gut ab – wie viele Abgeordnete der SPD beweisen.

Sommerzeit ist Zeugniszeit. Und wie die Schüler bekommen auch die Bundestagsabgeordneten zum Start in die parlamentarische Sommerpause Noten für ihre Leistungen im vergangenen Jahr. Die Rolle des Lehrers übernimmt dabei die Internetseite abgeordnetenwatch.de, auf der Bürger Fragen an die Abgeordneten stellen können.

Anhand der Antworthäufigkeit hat abgeordnetenwatch seine Noten an die Volksvertreter vergeben: Je häufiger ein Abgeordneter geantwortet hat, desto besser schneidet er ab. Kerstin Griese, SPD-Abgeordnete aus Ratingen und Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, ist der Klassenprimus. 40 Fragen wurden ihr seit Beginn des Legislatur im Herbst 2013 von Bürgern gestellt, 40 hat sie beantwortet.

Ein „sehr gut“ und den ersten Platz bei den Parlamentariern aus Nordrhein-Westfalen hat Griese das eingebracht. „Nicht nur in den Schulen gibt's grad Zeugnisse, auch bei @a-watch. Ich freue mich über „sehr gut“ und Platz 1 in NRW“, schrieb sie auf Twitter.

Keine Aussage über die Kompetenz der Politiker

Auf Platz zwei folgt ebenfalls ein SPD-Abgeordneter: Ulrich Kelber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium und für Bonn im Bundestag. 37 Fragen bekam er gestellt, 37 hat beantwortet. Auch er reagierte per Twitter auf die Bestnote: „MdBs im Antwort-Check (2015) | abgeordnetenwatch.de. Weiter „sehr gut“ als Zeugnisnote, herzlichen Dank!“

Unter den ersten zehn Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sind gleich sieben von der SPD (zwei von der CDU und eine von den Grünen). Und auch in den anderen drei bisher veröffentlichten Notenspiegeln der Bundesländer sind die Sozialdemokraten vorn. In Sachsen-Anhalt führt Karamba Diaby aus Halle, in Thüringen Carsten Schneider Erfurt. Einzig in Sachsen steht mit Frank Heinrich ein CDU-Abgeordneter an der Spitze.

Allerdings, so schränkt „abgeordnetenwatch“ selbst ein, ist die Antwortquote, die zur Berechnung der Noten für die Parlamentarier herangezogen wurde, nur „der objektivierbare, messbare Teil“ beim Online-Austausch mit den Bürgern. „Wie kompetent und überzeugend die Politiker dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.“

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Kommentare

Antworten von SPD-Abgeordneten

Ich muss meinerseits deutlich machen, dass die Abg. Ute Vogt und Sören Bartol schnell und ausführlich meine bisherigen Fragen an beantwortet haben.

Allerdings keine Antwort habe ich trotz Rückfrage von Axel Schäfer sowie von MdEP Peter Simon erhalten