Bundestag

Mit 97 Prozent: Mützenich zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Jonas Jordan24. September 2019
Mit mehr als 97 Prozent ist Rolf Mützenich am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.
Mit mehr als 97 Prozent ist Rolf Mützenich am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.
Mit 97,7 Prozent ist Rolf Mützenich am Dienstagnachmittag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der 60-Jährige hatte die Fraktion nach dem Rücktritt von Andrea Nahles bereits seit Anfang Juni kommissarisch geführt.

Vor Beginn der Fraktionssitzung hatte sich Rolf Mützenich am Dienstagnachmittag gewohnt gelassen gegeben. Er habe in seinem Leben schon genügend Wahlen hinter sich gebracht, im Ortsverein, bei den Falken und nun eben in der SPD-Fraktion. Entsprechend antwortete Mützenich auf die Frage nach seinen Erwartungen: „Ich nehme das Ergebnis an, das meine Kolleginnen und Kollegen für angemessen halten.“

129 Ja-Stimmen für Mützenich

Letztlich wurde es ein überaus deutliches Ergebnis. Mit fast 98 Prozent der abgegebenen Stimmen wählten die SPD-Bundestagsabgeordneten den 60-jährigen Rheinländer zu ihrem neuen Vorsitzenden. 129 Abgeordnete stimmten für den außenpolitischen Experten, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung.

Mützenich hatte die Fraktion nach dem Rücktritt der bisherigen Vorsitzenden Andrea Nahles bereits seit Anfang Juni als dienstältester Stellvertreter kommissarisch geführt. Ursprünglich hatte er die Fraktionsführung nur übergangsweise übernehmen wollen. Doch Anfang August kündigte er in einem Brief an alle SPD-Bundestagsabgeordneten an, dauerhaft für den Vorsitz kandidieren zu wollen.

„Als lhr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren“, schrieb Mützenich damals. Da er sich diesem Versprechen verpflichtet fühle, kündigte er an: „Und diese Aufgaben will ich gerne fortführen, indem ich mich zur Wahl für den Fraktionsvorsitz stelle.“

TSG gehört zu den ersten Gratulanten

Nach seiner Wahl am Dienstag gehörte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel zu den ersten Gratulanten. Auf Twitter schrieb er: „Großartiges Ergebnis für Rolf Mützenich als neuem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion. Herzliche Gratulation und viel Erfolg.“ 

Den Glückwünschen schlossen sich viele SPD-Bundestagsabgeordnete an. Yasmin Fahimi schrieb beispielsweise: „Von Herzen meine Glückwünsche an Dich, Rolf!!! Ich fühle unsere Fraktion in guten Händen bei dir.“ Die Hamburger Abgeordnete Svenja Stadler kommentierte Mützenichs Wahl mit den Worten: „Bester Mann! Herzlichen Glückwunsch, lieber Rolf Mützenich. Mein SPD-Fraktionschef.“ Bei Innenexperte Burkhard Lischka, für den es zugleich die letzte Fraktionssitzung war, hieß es: „Ein großartiger Fraktionsvorsitzender und toller Mensch.“

Weitere Mitglieder des Fraktionsvorstandes

Außerdem ist am Dienstag Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. Erstmalig als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Gabriela Heinrich für die Bereiche Außen, Verteidigung, Menschenrechte, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Bärbel Bas für die Bereiche Gesundheit, Bildung und Forschung, Petitionen gewählt.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende bleiben zudem Sören Bartol (zuständig für Wirtschaft, Verkehr und Digitale Infrastruktur, Digitale Agenda, Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen), Eva Högl (zuständig für Innen und Heimat, Recht und Verbraucherschutz, Kultur und Medien, Sport), Katja Mast (zuständig für Arbeit und Soziales, Frauen, Senioren, Familie und Jugend), Matthias Miersch (zuständig für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Tourismus) und Achim Post (zuständig für Europa, Haushalt, Finanzen).

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Kommentare

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Auch mein Glückwunsch.

Mir hatte seine Rede anlässlich der Vereidigung von Trump-Knarrenbauer sehr gut gefallen, daher wünsche ich mir, dass er diese Haltung gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Aufrüstung auf 2 % des BIP aufrecht erhält und auch die Fraktion davon überzeugt.

100 % Zustimmung! Den Stopp

100 % Zustimmung! Den Stopp des Exports von Rüstungsgüter in Kriesenregionen würde ich noch hinzufügen.